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Die nächste Gemeinderatssitzung – Um was geht´s ? In der letzten

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Die nächste Gemeinderatssitzung – Um was geht´s ?
In der letzten Sitzung des Jahres 2011 wird sich der Gemeinderat mit folgenden Themen
befassen:
TOP 2:
Das Kleinspielfeld am Sportplatz befindet sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Im
Rahmen der anstehenden Sanierung wurde geprüft, ob sich das Tartanfeld mit vertretbarem
Aufwand in einen Kunstrasenplatz umwandeln lässt. Alternativ hierzu steht die reine
Sanierung des Tartanplatzes zur Diskussion. Die Kostenspanne für diese Maßnahmen reicht
von
rund
45.000
€
für
den
reinen
Belagsaustausch
ohne
bauliche
Verbesserungsmaßnahmen bis hin zu 89.000 € für die Umwandlung in einen
Kunstrasenplatz mit baulicher Optimierung des Umfeldes. Der Gemeinderat wird zunächst
diesen Tagesordnungspunkt vorberaten.
TOP 3:
Zu einem Bauantrag in der Straße Im Weinberg ist das Einvernehmen des Gemeinderats
erforderlich, da mehrere Befreiungsanträge von den Festsetzungen des Bebauungsplans
gestellt wurden.
TOP 4:
Für Spenden, die der Gemeinde zugeflossen sind, muss der Gemeinderat nachträglich die
Genehmigung zur Annahme aussprechen. Die zwischen Ende 2010 und Dezember 2011
eingegangenen Spenden werden dem Gremium zur Genehmigung bekannt gegeben.
TOP 5 und 6:
Diese Tagesordnungspunkte wurden auf Wunsch des Gemeinderats aus der Sitzung im
November auf diese Sitzung vertagt.
TOP 7:
Herr Gemeinderat Alfred Pehrs hat bei der Verwaltung mit Schreiben vom 12. Oktober 2011
sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat mit Ablauf des 31. Dezember 2011 beantragt. Nach
§ 16 Absatz 1 Nummer 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg kann ein
Gemeinderat sein Ausscheiden u.a. dann verlangen, wenn er mindestens 10 Jahre Mitglied
des Gemeinderats war. Diese Voraussetzung ist bei Herrn Pehrs, der dem Gremium seit
1999 angehört, gegeben. Formell muss der Gemeinderat über den Antrag Beschluss fassen.
TOP 8:
Mit dem Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Alfred Pehrs aus dem Gemeinderat mit Ablauf
des 31.12.2011 ist nach dem vom Gemeindewahlausschuss festgestellten Ergebnis der
Wahl zum Gemeinderat vom 7. Juni 2009 Herr Gerald Seidler als zweite Ersatzperson des
Wahlvorschlags der Arbeitsgemeinschaft Umwelt (AGU) festgestellt worden. Die erste
Ersatzperson des Wahlvorschlags der AGU, Frau Ira Barth ist zwischenzeitlich für den
ausgeschiedenen Gemeinderat der AGU Raphael Binder in das Gremium nachgerückt.
Die von der Verwaltung im Vorfeld durchgeführte Vorprüfung ergab, dass bei Herrn Seidler
keine Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung vorliegen. Er kann daher in das
Gremium mit Wirkung vom 1. Januar 2012 nachrücken. Herr Seidler wird durch den
Bürgermeister in der Sitzung am 20. Januar 2012 auf die gewissenhafte Erfüllung seiner
Amtspflichten als Gemeinderat verpflichtet.
TOP 9:
Die Gemeinderatsmitglieder Alfred Pehrs, Renate Auchter, Ines Schwarz und Bernd Öhler
gehören seit 1999, das Gemeinderatsmitglied Hermann Walderich seit 2001 dem
Cleebronner Gemeinderat an. Der Gemeindetag Baden-Württemberg hat im Oktober dieses
Jahres die Richtlinien für die Ehrung von kommunalpolitisch ehrenamtlich tätigen Personen
geändert und erweitert. So können nun auch Gemeinderatsmitglieder ab einer Zugehörigkeit
zum Gremium von 10 Jahren geehrt werden. Die genannten Ratsmitglieder erhalten in der
Sitzung die Ehrenstele des Gemeindetags überreicht.
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Bildung
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