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Innovativ durch MORO Was ist Daseinsvorsorge? - Institut Raum

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Klaus Einig
Referat Raumentwicklung
Sicherung einer kosten- und sozialverträglichen
Anpassung der Daseinsvorsorge an den
demographischen Wandel
© BBR Bonn 2005
Innovativ durch MORO
„Regionale Daseinsvorsorgeplanung“ – Abschluss des MORO „Regionalplanerische Handlungsansätze
zur Gewährleistung der öffentlichen Daseinsvorsorge“
Was ist Daseinsvorsorge?
© BBR Bonn 2005
Berlin 6. Oktober 2008
Was ist eigentlich Daseinsvorsorge?
die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und
Dienstleistungen,
zu allgemein tragbaren (= sozial verträglichen) Preisen und
zu akzeptablen Erreichbarkeitsbedingungen.
Auftrag der Raumordnung im Bereich
Daseinsvorsorge
ROG (alt)
•
•
Prinzip der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse
Raumordnung hat in allen Teilräumen Deutschlands gleichwertige
Lebensverhältnisse herzustellen (§ 1 ROG)
•
•
Grundsatz der Raumordnung (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 ROG)
Grundversorgung der Bevölkerung mit technischen Infrastrukturleistungen
ist flächendeckend sicherzustellen.
Soziale Infrastruktur ist vorrangig in zentralen Orten zu bündeln.
•
Auftrag der Raumordnung im Bereich
Daseinsvorsorge
ROG (Neu), Regierungsentwurf vom 16.07.2008
•
Grundsatz „Infrastruktur; Verkehr“ - § 2 Abs. 2 Nr. 3 ROG 2008
•
Die Versorgung mit Dienstleistungen und Infrastrukturen der
Daseinsvorsorge - insbesondere die Erreichbarkeit von Einrichtungen und
Angeboten der Grundversorgung für alle Bevölkerungsgruppen ist zur Sicherung von Chancengerechtigkeit in den Teilräumen in
angemessener Weise zu gewährleisten;
dies gilt auch in dünn besiedelten Regionen.
•
•
Normen für die räumliche Gewährleistung von
Daseinsvorsorgeleistungen
Beispiele
Hilfsfrist für Feuerwehr ist zehn
Minuten nach der Alarmierung
(HBKG)
Postfilialen sind in allen
zentralen Orten zu betreiben
(PUDLV)
Ausstattungskataloge für
Zentrale Orte (Landesplanung)
Zugang zu Festnetzanschluss
unabhängig vom geografischen
Standort (Universaldienst)
Grafik: Stielike 2008
Technische Dienstleistungen
Soziale Dienstleistungen
Verkehrsinfrastruktur
Kulturelle Versorgung
Öffentliche Verkehrsdienste, wie
Schülertransport
Schule und Bildungswesen
Kommunikationsdienstleistungen
Kinderbetreuung und Jugendhilfe
Energieversorgung
Gesundheitswesen und Altenpflege
Wasserwirtschaft, einschließlich
Ver- und Entsorgung
Finanz- und
Versicherungsdienstleistungen
Abfallwirtschaft
Katastrophenschutz, Feuerwehr
und Rettungswesen
Wohnungswirtschaft (sozialer
Wohnungsbau) [strittig]
Sonstige soziale Infrastrukturen,
wie Sportstätten, Friedhöfe
Welche Probleme bringt der
demografische Wandel für die
Daseinsvorsorge?
© BBR Bonn 2005
Welche Güter zählen zur Daseinsvorsorge?
Welche Themen behandelt das MORO?
Teilräume von Deutschland sind unterschiedlich
stark vom Bevölkerungsrückgang betroffen
Raumordnungsprognose_2025_
Raumordnungsprognose_2025_Legende
Raumordnungsprognose 2025
Gleichzeitigkeit von Wachstum und Schrumpfung
prägt Entwicklung bei zentralen Nachfragergruppen
3_dyn_schul_hochbet_160
Raumordnungsprognose 20250
Folgen der Nachfrageschrumpfung: Schule
Entwicklung der
Nachfrage
Anpassung der
Einrichtungen
Schüler
Folgen
Schulbelegung
+
Betriebskosten
+
Schulwege
-
Transportkosten -
Folgen der Nachfrageexpansion: Altenpflege
Entwicklung der
Nachfrage
Anpassung der
Einrichtungen
Folgen
Vernetzung der
+
Angebote
pflegebedürftige
Alte
+
Vermeidung
stationäre Pflege
Pflege in Familie Entfernungen
+
Ind. Pflegekosten ?
MKRO-Beschluss „Sicherung und
Weiterentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge
vor dem Hintergrund des demographischen
Wandels“ vom 28. April 2005
fordert die Regionalplanung auf,
sich auf Abnahme, Alterung und Internationalisierung der Bevölkerung
einzustellen und
durch Anpassung in Planungsräumen ein versorgungsgerechtes und
kosteneffektives Angebot öffentlicher Daseinsvorsorge zu realisieren.
© BBR Bonn 2005
der politische Auftrag
für das MORO
MKRO „Leitbilder und Handlungsstrategien für
die Raumentwicklung in Deutschland“ vom 30.
Juni 2006
•
•
•
•
Leitbild „Daseinsvorsorge sichern“ gibt Richtschnur für
Raumordnung:
auch künftig in allen Teilräumen gleichwertige Lebensbedingungen
gewährleisten
Netz zentraler Orte soll auch zukünftig die Daseinsvorsorge in der Fläche
sichern
Gefordert: aktive Anpassung der Daseinsvorsorgeangebote an
Bevölkerungsrückgang und geänderte Alterszusammensetzung
Tragfähigkeit von Einrichtungen ist abschätzen und Kosten der Anpassung
sind zu berücksichtigen,
Erreichbarkeit von Angeboten ist aufrechtzuerhalten und zu verbessern.
Ziel: Angebotsplanung, die Mindestausstattung nicht unter- und
Maximalentfernungen nicht überschreitet
Aktionsprogramm „Modellvorhaben der
Raumordnung“ (MORO)
Aktionsprogramm wurde 1996 initiiert zur
Flankierung des Raumordnungspolitischen
Handlungsrahmens (HARA)
Heute unterstützt Aktionsprogramm die
Umsetzung der „Leitbilder und
Handlungsstrategien für die Raumentwicklung
in Deutschland“
MORO „Regionalplanerische
Handlungsansätze“ dient der Umsetzung des
Leitbilds „Daseinsvorsorge sichern“
Modellvorhaben der Raumordnung (MORO)
Laufzeit 2006 – 2008
Modellregionen
© BBR Bonn 2005
Wer führte das MORO durch?
Modellvorhaben der Raumordnung (MORO)
Laufzeit 2006 – 2008
Begleitforschung
Leibniz-Institut für ökologische
Raumentwicklung e.V., Dresden
(IÖR)
Konkrete Arbeit findet in regionalen
Netzwerkstrukturen statt – MORO war nicht ohne die
aktive Mitarbeit zahlreicher Akteure denkbar
AG Kinderbetreuung
AG Schule
AG ÖPNV
AG Pflege
17 Mitglieder aus
9 Organisationen
17 Mitglieder aus
9 Organisationen
18 Mitglieder aus
10 Organisationen
16 Mitglieder aus
9 Organisationen
Ableitung von
Anpassungsstrategien
ÖPNV-Gutachten
durch externe
Verkehrsplaner
Ableitung von
Anpassungsstrategien
Ableitung von
Anpassungsstrategien
Ableitung von
Anpassungsstrategien
Arbeitsgruppenstruktur im Regionalen Planungsverband
Mecklenburgische Seenplatte
Ergebnisse des MORO „Regionalplanerische
Handlungsansätze zur Gewährleistung der
öffentlichen Daseinsvorsorge“
bereichsübergreifende Koordination von
Anpassungsmaßnahmen der Daseinsvorsorge ist möglich,
Regionalplanung kann als Sachwalter gleichwertiger
Lebensverhältnisse einer sozialverträglichen Versorgungsqualität
Gehör verschaffen,
MORO zeigt, wie eine Abschätzung der Erreichbarkeitsfolgen und
die Berücksichtigung von Kosten und Wirtschaftlichkeit bei der
Anpassungsplanung machbar ist,
Die Erarbeitung der Anpassungsszenarien in Zusammenarbeit
mit regionalen Akteuren war erfolgreich,
Konsens über Anpassungsstrategie konnte in politische
Beschlüsse überführt werden.
© BBR Bonn 2005
Was hat das MORO demonstriert?
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Bildung
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