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Der modernisierte Zollkodex Weshalb, wie, was und wann?

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Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
Der modernisierte Zollkodex
Weshalb, wie, was und wann?
1. November 2008
1
Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
International
Modernisieren: Weshalb?
Ausweitung des Handels
und Globalisierung
Erleichterung des Austauschs
neue Aufgaben des Zolls
Zoll
Gewährleistung des
Gleichgewichts
zwischen
Sicherheit und Vereinfachung
Aufbau einer Partnerschaft
zwischen Zoll und
Wirtschaftsbeteiligten
Sicherheitserleichterungen
im Bereich Handel
Gewährleistung einer
einheitlichen und gerechten
Behandlung im Bereich Zoll
Lissabon-Strategie
für Wachstum und
Beschäftigung
Gemeinschaft
bessere Rechtsetzung
und elektronische
Behördendienste
Überprüfung der
in den 80er Jahren
festgelegten Verfahren
Abschaffung papiergestützer
Verfahren und
nicht interoperabler Systeme,
Einsparung von Kosten
2
Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
Rechtlich
(MZK)
rationalisierte und
vereinfachte
Rechtsvorschriften
verstärkte
Harmonisierung auf Ebene der
Gemeinschaft
Einbeziehung des
Besitzstandes im Bereich
Sicherheit: zugelassener
Wirtschaftsbeteiligter,
Vorabinformation über das Verbringen
in das oder aus dem Zollgebiet,
Risikomanagement
Erweiterung der Rechte und
Klärung der Pflichten
Schutz der finanziellen
Interessen der EG und
der Mitgliedstaaten
Modernisieren: Wie?
IT (MZK +
„eZoll“ wird zur Regel
Entscheidung
eZoll)
eZoll)
interoperable nationale
IT-Systeme
geteilte Verantwortung
und verstärkte Zusammenarbeit
zwischen den Zollverwaltungen
Verwaltung der Zollverfahren
auf Ebene der Gemeinschaft
einheitliche Schnittstelle
und einzige Anlaufstelle
3
Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
Modernisieren: Was?
(1) Rechte und Pflichten von Personen
•
Nationale Einschränkungen bei der Zollvertretung entfallen - für diejenigen
Personen, die als Zollvertreter in einem anderen Mitgliedstaat tätig werden wollen,
gelten jedoch gemeinsame Bedingungen und Kriterien.
•
Für alle Arten von Entscheidungen, die von den Zollbehörden getroffen werden,
gelten gemeinsame Regeln – dazu gehören auch das Recht auf rechtliches
Gehör, bevor eine nachteilige Entscheidung getroffen wird, und das Recht, einen
Rechtsbehelf einzulegen, das einen besseren Schutz bieten soll.
•
Verbot jeglicher Gebühren oder Kosten für die Durchführung von
Zollförmlichkeiten oder -zollkontrollen, die nicht bestimmten konkreten
Dienstleistungen entsprechen.
•
Mögliche Ausweitung der verbindlichen Auskünfte auf andere Gebiete wie die
Einreihung in den Zolltarif und Ursprungsfragen (z.B. Zollwert).
•
Gemeinsame Grundsätze im Hinblick auf die Zollsanktionen.
4
Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
Modernisieren: Was?
(2) Zollschuld und Sicherheitsleistung
•
Harmonisierte horizontale Bestimmungen hinsichtlich der Forderung
und der Verwaltung von Sicherheitsleistungen für eine
bestehende oder mögliche Zollschuld, die alle Verfahren abdecken.
•
Rationalisierte Regeln und Verfahren hinsichtlich der
Erstattung/des Erlasses von Zollabgaben in spezifischen Fällen.
•
Harmonisierte Regeln hinsichtlich der Verjährung der Zollschuld
(im Regelfall 3 Jahre; wenn die Zollschuld aufgrund einer strafbaren
Handlung entstanden ist, 10 Jahre).
5
Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
Modernisieren: Was?
(3) Zollverfahren und andere Verfahrensregeln
•
Jeglicher Austausch von Daten, Unterlagen, Entscheidungen und
Mitteilungen zwischen den Zollverwaltungen und den
Wirtschaftsbeteiligten sowie die Speicherung dieser Daten muss mit
Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung erfolgen (es sei
denn, es sind in bestimmten Fällen alternative oder Auffangverfahren
vorgesehen).
•
Die vereinfachten Anmeldeverfahren werden zusammengefasst
(1 an Stelle von 3 Verfahren).
•
Die Zollverfahren und –regelungen können zentral auf Ebene der
Gemeinschaft verwaltet werden: „einzige Bewilligung“ und
„zentrale Zollabwicklung”.
•
Zusätzliche Vereinfachungen der Förmlichkeiten und Kontrollen sind
möglich, insbesondere mit Hilfe einer Eigenschätzung der
Wirtschaftsbeteiligten.
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Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
•
Zentrale Zollabwicklung
(Artikel 106 MZK)
Die zentrale Zollabwicklung bietet einem Wirtschaftsbeteiligten die Möglichkeit, nach
erteilter Bewilligung elektronische Zollanmeldungen bei der Zollstelle abzugeben, die
für den Ort zuständig ist, an dem er ansässig ist, und bei der er seine Aufzeichnungen
führt - unabhängig davon, wo die Waren in das Zollgebiet der Gemeinschaft eingeführt
werden, es verlassen oder gestellt werden.
•
Der Ort der Anmeldung ist somit von dem Ort entkoppelt, an dem die Waren physisch
gestellt werden, und die Verantwortlichkeiten sind auf die verschiedenen beteiligten
Zollstellen aufgeteilt:
-
die Eingangszollstelle/Ausgangszollstelle (Grenzzollstelle) ist
verantwortlich für die Kontrollen der Sicherheitserleichterungen und übrigen Kontrollen
der angemeldeten Waren, die möglicherweise von der Einfuhr-/Ausfuhrzollstelle
angefordert werden, bevor die Einfuhr der Waren in das Zollgebiet bzw. ihre Ausfuhr
genehmigt wird.
-
die Einfuhrzollstelle/Ausfuhrzollstelle (Binnenzollstelle) ist für die übrigen
Förmlichkeiten und Kontrollen im Hinblick auf die in den Bereichen Zoll, Steuern und
Wirtschaft auf Waren anzuwendenden Maßnahmen zuständig.
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Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
München
1. Zollanmeldung
Gemeinsamer Bereich
Einfuhrzollstelle
Rotterdam
Eingangszollstelle
Zollanmeldung
CCN/CSI
Notifizierung
8
2. Ankunft und
Gestellung
der Waren
Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
München
Gemeinsamer Bereich
Rotterdam Summarische
Eingangsanmeldung
Notifizierung
CCN/CSI
Ankunft
Gestellung
Kontrolle der
Sicherheitserleichterungen
9
Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
München
3. Kontrolle der
angemeldeten Waren
Gemeinsamer Bereich
CCN/CSI
Rotterdam
Ergebnisse
der
Kontrolle
Ersuchen um
Nachprüfung (andere als
Sicherheiterleichterungen)
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4. Zollschuld und
Überlassung
der Waren
Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
München
Gemeinsamer Bereich
Rotterdam
Zollschuld
entrichtet
oder Sicherheitsleistung
CCN/CSI
Überlassung
Notifizierung der
Überlassung
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Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
Eigenschätzung
(Artikel 116 MZK)
•
Die Eigenschätzung ermöglicht es den Zollbehörden, nach erfolgter
Vorprüfung einen zuverlässigen Beteiligten (zugelassenen
Wirtschaftsbeteiligten) zu ermächtigen, bestimmte normalerweise vom Zoll
durchgeführte Förmlichkeiten oder Kontrollen selbst zu erledigen.
•
Die Eigenschätzung schafft die Voraussetzungen für „systembezogene
Kontrollen” der Wirtschaftsbeteiligten an Stelle von Kontrollen der einzelnen
„Vorgänge“, Anmeldung für Anmeldung.
•
Eine „systembezogene Kontrolle“ besteht darin zu überprüfen, wie die
Wirtschaftsbeteiligten selbst die Einhaltung der Vorschriften - insbesondere im
Hinblick auf die Berechnung und Entrichtung von Steuern und Abgaben - durch
eigene Normen und interne Kontrollsysteme gewährleisten.
•
Im Rahmen des MZK wird die Eigenschätzung jedoch nicht die Förmlichkeiten
und Kontrollen im Zusammenhang mit den Sicherheitserleichterungen
betreffen.
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Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
Einheitliche Schnittstelle
und einzige Anlaufstelle
(Artikel 26 MZK & Entscheidung über den eZoll)
•
Die einheitliche Schnittstelle (Single Window) ist ein Konzept:
¾ das es den Wirtschaftsbeteiligten ermöglicht, auf elektronischem Weg
standardisierte Daten und Dokumente an einer einzigen Stelle zur Verfügung
zu stellen, um allen zollrechtlichen und sonstigen Vorschriften im
Zusammenhang mit der Einfuhr, der Ausfuhr und Durchfuhr von Waren zu
entsprechen,
¾ das den Zollbehörden und anderen Stellen diese standardisierten
Informationen über ein einziges Portal zur Verfügung stellt.
•
Die „einzige Anlaufstelle“ (One-Stop-Shop) bedeutet:
¾ dass Warenkontrollen (zollrechtliche oder andere) und die Beschau der Waren
in Anwendung der geltenden Maßnahmen im Rahmen des Möglichen zum
selben Zeitpunkt und am selben Ort durchgeführt werden.
¾ dass diese Kontrollen und Beschauen - unabhängig von den jeweiligen
Zuständigkeiten der einzelnen Behörden - strukturiert und koordiniert
organisiert werden.
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Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
Modernisieren: Wann?
• 23.4.2008: Unterzeichnung der Verordnung (EG) Nr. 450/2008 durch das
Europäische Parlament und den Rat
• 4.6.2008: Veröffentlichung des modernisierten Zollkodex im Amtsblatt der
Europäischen Union L145, S.1
• 24.6.2008: der modernisierte Zollkodex tritt in Kraft und seine
„Komitologiebestimmungen“ sind anzuwenden (die übrigen Bestimmungen
finden dann Anwendung, wenn die Durchführungsvorschriften des Kodex
selbst anwendbar sind): Artikel 187 und 188 MZK
• Der modernisierte Zollkodex und seine Durchführungsvorschriften treten
frühestens am 24.6.2009 in Kraft und werden spätestens ab dem 24.6.2013
angewandt
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Europäische Kommission
Steuern und Zollunion
1. Juli 1968 – 1. Juli 2008
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