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Änderungen im Arbeitsschutz - was kommt auf Sie zu? - Buhck

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Ausgabe 26 • Mai 2011
Änderungen im Arbeitsschutz - was kommt auf Sie zu?
Neue DGUV Vorschrift 2 bietet große Chancen, aber auch viel Aufwand für Unternehmen
Die neue DGUV Vorschrift 2 ist am 01.01.2011 in
Kraft getreten. Diese ersetzt die bisherigen Einsatzzeitenregelungen der Betriebsärzte und der
Fachkräfte für Arbeitssicherheit (BGV A2). Die
nachfolgenden Betrachtungen beziehen sich auf
Betriebe >10 Mitarbeiter (für Betriebe <10 MA ändert sich kaum etwas; Unternehmermodell bleibt
weitestgehend unberührt).
Seit diesem Jahr wird für den Betriebsarzt und
für die Fachkraft für Arbeitssicherheit (FaSi) eine
aufzuteilende Grundbetreuungszeit vorgegeben.
Diese errechnet sich - vergleichbar mit den alten
Regelungen - aus der Mitarbeiterzahl und einem
Gefahrengruppen-Faktor, welcher abhängig von
den ausgeführten Tätigkeiten der jeweiligen Firma ist. Wichtig: Dies ist die Einsatzzeit pro Jahr
der Fachkraft und des Betriebsarztes zusammen.
Über die Aufteilung der Einsatzzeiten entscheidet
der Unternehmer (max. 80 % zu 20 %). Wer sich
im betrieblichen Arbeitsschutz auskennt, wird
spätestens hier sagen: „Das könnte ja interessant
werden!“ In der Grundbetreuungszeit finden sich
Tätigkeiten wie Begehungen, ASA-Sitzungen,
Mithilfe bei Unterweisungen und bei der Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen, Erste-HilfeOrganisation etc. Nachdem man sich durch die
etwas schwierig wirkende Grundbetreuung gekämpft hat, hat man schon die Hälfte geschafft.
Hinzu kommt die betriebsspezifische Betreuung: Hier richtet sich der Betreuungsbedarf nach
den tatsächlich vorliegenden betrieblichen Gefährdungen und Bedürfnissen. Dies geschieht,
indem der Unternehmer die betriebsärztlichen
und sicherheitsrelevanten betriebsspezifischen
Einsatzzeiten gemäß den in der Vorschrift enthaltenden Checklisten ermittelt und die dafür zusätzliche Zeit erhebt und festlegt. Mit Hilfe sehr
umfangreicher Checklisten werden besondere
Tätigkeiten wie z.B. Feuerarbeiten in explosionsgefährdeten Bereichen, spezielle Themen
wie besondere Gefährdungen der Mitarbeiter durch
veränderte Altersstrukturen, aber auch das bekannte Thema Vorsorgeuntersuchung systematisch
abgearbeitet und geprüft. Die Prüfung der Notwendigkeit von betrieblichen Vorsorgeuntersuchungen
(also die Gefährdungsbeurteilung) ist zwar schon
in der Grundbetreuung enthalten, aber die Durch-
Einsatzzeiten der Beteiligten im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes besser und einfacher
kontrollieren können. Viel wichtiger für die Unternehmen ist, dass der Unternehmer nun deutlich
mehr Kontroll- und Lenkmöglichkeiten bei Einsatzzeiten von FaSi und Betriebsarzt (Stichwort Aufwandsentschädigungen) besitzt. Das Wichtigste
ist jedoch, dass sich die Arbeitsschutzorganisation
der Betriebe nach der Einführung der DGUV Vorschrift 2 verbessert, da speziell in dem betriebsspezifischen Teil der Betreuungsdarf der Firmen
sehr tiefgründig betrachtet bzw. geprüft wird und
so Arbeitsplätze der Mitarbeiter sicherer werden!
führung, Beratung und Dokumentation der Untersuchungen sind in der betriebsspezifischen
Betreuung zu finden. Das Gesamtergebnis der
Betreuung (Grundbetreuung und betriebsspezifische Betreuung) muss in Summe vom Unternehmer hergeleitet, geprüft, dokumentiert
und mit sämtlichen anderen Parteien (Betriebsrat, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt) in Form einer schriftlichen Vereinbarung
verabschiedet werden.
Um bei dieser Vielzahl von Themenbereichen
und Checklisten nicht den Überblick zu verlieren,
kann von Unternehmen externe Hilfe in Anspruch
genommen werden. Hierzu gibt es bereits erste
konkrete Praxiserfahrungen aus dem Pilotprojekt
„Praktische Umsetzung der neuen DGUV-Vorschrift 2“, das im ersten Halbjahr 2011 gemeinsam
von einem Transportunternehmen, der BG-Verkehr als Initiator und der Buhck Umweltberatung
GmbH als Beratungsgesellschaft u. a. im Bereich
Arbeitssicherheit sowie Gestellung externer Fachkräfte (FaSi) durchgeführt worden ist. Hierbei
wurden die einzelnen Schritte (z.B. Errechnung
der Grundbetreuungszeit, Aufteilung der Grundbetreuungszeit in FaSi und Betriebsarzt, Prüfung der
betriebsspezifischen Betreuung, Erstellung einer
betrieblichen Vereinbarung etc.) der praktischen
Umsetzung der neuen DGUV Vorschrift geübt,
besprochen und umgesetzt. Die Ergebnisse des
Pilotprojektes werden von der Buhck Umweltberatung u.a. im September bei dem Seminar „Fortbildung/Erfahrungsaustauch für FaSis“ der BGVerkehr präsentiert und diskutiert.
Fazit: Das Ergebnis bei Umsetzung dieser Verordnung ist, dass durch die genaue Dokumentation
der Leistungen die zuständigen Arbeitsschutzbehörden oder auch Berufsgenossenschaften die
Fragen zu diesem Thema?
Ansprechpartner Jörn Neumann (FaSi)
Tel. 040 - 72 00 00 52
e-mail: jneumann@buhck.de
Kabinettsbeschluss des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
KrWG präzisiert gewerbliche Sammlung werthaltiger Haushaltsabfälle
Am 30.03.2011 hat die Bundesregierung mit
kleineren Änderungen den vom Bundesumweltministerium (BMU) vorgelegten Gesetzentwurf
zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und
Abfallrechts beschlossen (Kabinettsbeschluss
zum Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG).
Neben der Einführung einer fünfstufigen Abfallhierarchie (siehe k+f-Ausgabe 24) sind die Einführung einer Pflicht zur Getrenntsammlung von
Bio-, Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfällen
ab 2015, einer ab 2020 zu erfüllenden Recyclingquote für Siedlungsabfälle von 65 % und einer
Verwertungsquote für Bau- und Abbruchabfälle
von 70%, die gesetzliche Konkretisierung der
Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben,
die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur
Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung
zu einer Wertstoffverordnung (einheitliche Wertstofftonne) und die Absicherung der kommunalen
Hausmüllentsorgung bei gleichzeitiger Präzisierung der Möglichkeit gewerblicher Sammlung
werthaltiger Abfälle als wesentliche Kernpunkte
des vorgelegten Kabinettsbeschlusses zu nennen.
Vor allem Letzteres stellt aus Sicht der privaten Entsorgungswirtschaft einen wichtigen „Schritt in die
richtige Richtung“ dar. Entgegen des im Jahr 2009
vom Bundesverwaltungsgericht gesprochenen Altpapierurteils, welches die gewerbliche Sammlung
von werthaltigen Abfällen aus Haushalten nahezu
ausschloss, spricht
sich die Bundesregierung nun für eine
Öffnung der Sammelstrukturen aus.
auch die bislang nicht lizenzierten, stoffgleichen
Nichtverpackungen (wie z.B. Kinderspielzeug aus
Plastik) in einer Tonne erfasst werden. Laut einer
UBA-Studie könnten somit etwa 7 kg Wertstoffe
jährlich je Bürger mehr gesammelt und recycelt
werden. Insgesamt würde dadurch das stoffliche
Recycling gegenüber der thermischen Verwertung (Verbrennung) aufgewertet und dadurch die
europäische Vorreiterrolle Deutschlands beim Recycling gestärkt werden.
Abgestimmt wird der Gesetzesentwurf noch im
Bundesrat und Bundestag, bevor das Kreislaufwirtschaftsgesetz, voraussichtlich im 1. Halbjahr
2012 endgültig beschlossen wird.
News
aus
der
Buhck Gruppe
Recycling live erleben – Buhck Umwelttouren
Neue Vorschriften des Bundes für mineralische Abfälle am Horizont?
Blicken Sie hinter die Kulissen von Abfallverwertung und Recycling. Im Rahmen der
Umwelthauptstadt Hamburg öffnet die Buhck
Gruppe ihre in Norddeutschland einzigartige
Sortieranlage Bestsort, in Hamburg-Billbrook,
für Besucher. An mehreren Terminen können Besucher geführte Touren unternehmen. Die Entdeckungsreise führt durch die
hochtechnisierte Anlage, zeigt die Rohstoffgewinnung und den Herstellungsprozess
von umweltfreundlichen Ersatzbrennstoffen
aus Abfällen. Die Teilnahme ist kostenfrei.
Ihre Anmeldung ist online möglich unter:
www.buhck.de/bestsort/umwelttour.
Auf zwei Ebenen plant der Bund neue rechtliche
Regelungen, die auch mineralische Abfälle und
Recycling-Produkte betreffen werden.
Kostenlose Rücknahme von Elektrokleingeräten und Energiesparlampen
Auf weitere Zustimmung in der
privaten Abfallwirtschaft trifft die Einführung der sogen.
einheitlichen Wertstofftonne. Mit dieser sollen neben den derzeit von den Dualen
Systemen eingesammelten Verpackungsabfällen
Zum einen ist eine neue sogenannte „Verordnung
für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (VAUwS) geplant. Sie soll die
unterschiedlichen, bislang nicht rechtsverbindlichen Verwaltungsvorschriften der Länder ablösen. Bekommen die bisherigen Entwürfe Rechtskraft, so droht Ungemach für alle, die mit Abfällen
umgehen oder diese verwerten. Denn bislang hat
das Bundesumweltministerium (BMU) die Absicht, anders als in den bisherigen Regelungen
alle Abfälle pauschal - mit Ausnahme der „Premium-Qualität“ (Z0, Z1) der Recyclingbaustoffe - als
möglicherweise wassergefährdend einzustufen.
Der Betreiber einer Anlage, in der feste Abfälle
aller Art verarbeitet oder gelagert werden, hat
dann die Pflicht, anhand konkreter, sehr strenger
Kriterien die Wassergefährdungsklasse des jeweiligen Abfalls zu bestimmen. Es schließen sich
dann umfangreiche Kennzeichnungspflichten,
bauliche Anforderungen an Lagerplätze und Anlagen (wasserundurchlässige Bodenbefestigung
oder Hallen) sowie Dokumentations- und Überwachungspflichten an.
Momentan wird über die Bundesverbände der
Entsorgungswirtschaft und den BDI,versucht, das
BMU dazu zu bewegen, von dieser - übrigens
auch von den Bundesländern eindeutig abgelehnten - pauschalen Einstufung der Abfälle als
„wassergefährdend“ abzurücken. Die Verordnung
soll wohl noch in diesem Jahr verabschiedet werden und ist also schon recht konkret „in Sicht“.
Ein weiteres Thema ist die geplante Neufassung
des Ersatzbaustoffrechts, also die Ablösung der
bisherigen TR LAGA (Merkblatt M 20) durch eine
umfassende Bundesverordnung. Am 6.1.2011
hat der Bund nach drei Jahren Bearbeitungszeit
den zweiten Arbeitsentwurf vorgelegt.
Fragen zu diesem Thema?
Ansprechpartner Dr. Henner Buhck
Tel. 040 - 72 00 00 0
e-mail: h.buhck@buhck.de
Die neue Artikel-Verordnung wird als „Mantelverordnung“ bezeichnet und soll in Artikel 1
die Grundwasserverordnung ändern, nämlich
Schwellenwerte für das Einleiten von Stoffen in
das Grundwasser verbindlich festlegen (sogenannte Geringfügigkeitsschwellenwerte); Artikel
2 enthält die Ersatzbaustoffverordnung, welche
Anforderungen an die Verwendung mineralischer
Abfälle beim Einbau in technischen Bauwerken
definiert. Artikel 3 ändert die bestehende Bodenschutzverordnung, vor allem die Anforderungen
an Grubenverfüllungen.
Das vorgelegte Regelwerk ist nahezu auf allen
Ebenen auf grundlegende Kritik gestoßen, vor
allem weil für die verschiedenen Verwertungsmöglichkeiten zwingend verschiedene Analyseverfahren parallel anzuwenden sind und es
zwischen den einzelnen Teilen der Mantelverordnung erhebliche Widersprüche gibt. Für den
Hauptmassenstrom der mineralischen Abfälle,
nämlich Boden und Bauschutt, ist die Verordnung so nicht umsetzbar. Sowohl die öffentliche
Hand als auch nahezu alle Wirtschaftsverbände
attestieren dem Entwurf mangelnde Vollzugstauglichkeit und sehen zudem die Verwertung
existenzell gefährdet.
Derzeit laufen erneut Anhörungen beim BMU
– wann der angekündigte dritte Arbeitsentwurf
aber kommen wird, ist noch nicht erkennbar. Wir
haben aktuell über unsere Branchenverbände
gemeinsam mit Vertretern der norddeutschen
Bundesländer eine konkrete Initiative ins Leben
gerufen, um dem BMU die Praxisanforderungen
und Vollzugsaufgaben für das zukünftige Ersatzbaustoffrecht inhaltlich näher zu bringen. Ob das
Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt wird, steht jedoch in den Sternen.
Fragen zu diesem Thema?
Ansprechpartnerin Lys Birgit Zorn
Tel. 040 - 72 00 00 55
e-mail: lbzorn@buhck.de
Die take-e-way GmbH, zugehörig zur Buhck
Gruppe, hat mit dem Elektrorecycler TCMG
und der Hamburger Umweltbehörde bislang
170 rote Sammelboxen für Elektrokleingeräte
und Energiesparlampen in der Hansestadt
aufgestellt. Hamburger Unternehmen und Organisationen können die Sammelbox unter
040/219010-60 ab sofort auch bei den Entsorgungsverbänden ENH und FHE beziehen.
Buhck führt grüne Karte ein
Der Buhck-Standort Wiershop hat eine „grüne
Karte“ für Kunden eingeführt. Diese Karte garantiert dem Kunden, dass Dienstleistungen,
wie z.B. Containergestellung, absolut pünktlich
zum vereinbarten Zeitpunkt erbracht werden,
ansonsten erstattet die Buhck Gruppe einen
Verspätungsrabatt von 50,00 € auf den Rechnungspreis. Ein Buhck - ein Wort!
Defibrillatoren in der Buhck Gruppe
Über 500 Mitarbeiter beschäftigt die Buhck
Gruppe und zusätzlich kommen regelmäßig
Kunden und Besucher an die Standorte für z.B.
Abfallanlieferungen oder Betriebsführungen.
Bei so vielen Personen ist ein Unfall mit möglichem Herzversagen nie auszuschließen. Für
diesen Fall erhielten alle Standorte ein Defibrillations-Set, das jeweils zentral installiert
wurde - denn in über 80% der Fälle verursacht
Herzkammerflimmern den plötzlichen Herztod.
Unsere Mitarbeiter sind, zusätzlich zur betrieblichen Ersthelferausbildung, auf den Umgang
mit einem Defibrillator geschult, um im Notfall
handeln zu können.
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