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Damit was weiter geht: Grün wählen.!

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GRÜNSPECHT
G R Ü N E A LT E R N AT I V E Le o p o l d s t a d t
Nr. 4/200 5
Damit was weiter
geht: Grün wählen !
.
Knapp fünf Jahre hat die SPÖ nun unser Wien und unsere Leopoldstadt mit absoluter Mehrheit verwaltet.
Ein „Regieren“ war das nicht, denn dafür wurden viel zu wenig zukunftsorientierte Akzente gesetzt. Wozu
auch anstrengen, wenn man alles allein entscheidet? Wir wollen hier in Erinnerung rufen, in welchen Bereichen schon lange nichts mehr weiter geht.
In der Wiener Arbeitsmarktpolitik herrscht Stillstand. Die Arbeitslosigkeit steigt besonders bei
Frauen und Jugendlichen alarmierend an. Nichts wurde aus dem einst großmundigen Versprechen der
SPÖ, Wien zur Technologiehauptstadt Europas zu machen. Die SPÖ hat sich von ambitionierten Visionen
verabschiedet. Wir Grüne wollen eine Joboffensive für Frauen, effektive Lehrlingsfonds und
mehr Geld für zukunftsorientierte Aus- und Weiterbildung.
Die Wiener Verkehrspolitik reduziert sich auf Parkplatzverwaltung. Noch immer ist es der SPÖ
in Wien wichtiger, statt der Öffis den motorisierten Individualverkehr zu fördern. Der Straßenbahnlinie 21
droht nach der U2-Verlängerung die Einstellung. Wir Grüne wollen die Öffis ausbauen, die Qualität
steigern und das Umsteigen vom Auto attraktiv machen. Und der 21er bleibt.
Im Bildungsbereich ist die SPÖ mitverantwortlich für massive Rückschritte. Die Einsparungen der
schwarz-blauen Bundesregierung trafen die Kinder und
Jugendlichen in der Leopoldstadt besonders hart. Die Anzahl der SchülerInnen pro Klasse wurde erhöht, Förderund StützlehrerInnen wurden abgezogen. Das Niveau an
unseren Schulen sinkt. Doch während andere Bundesländer auch Landesmittel zur Schadensbegrenzung heranziehen, zeigt die rote Stadtregierung in Wien nur mit
dem Finger auf die „böse“ Bundesregierung und gibt sich
hilflos. Wir Grüne wollen verstärkt in die Bildung
aller Kinder investieren. Für den zweiten Bezirk
heißt das: zurück mit den FörderlehrerInnen und
nicht mehr als 20 Kinder pro Klasse.
Wien hat mehr verdient, als nur selbstzufrieden
verwaltet zu werden. Als junge Partei stehen wir
Grüne für moderne und innovative Politik. Darum bitten wir am 23. Oktober um Ihr Vertrauen.
Adi Hasch
GRÜNSPECHT September 2005
1
Hasch garantiert.
5 gute Gründe,
Adi Hasch zu wählen:
Seit Jahren ist unser grüner Prater beliebtes
Objekt für Geschäftemacher und Spekulanten
– auf Kosten der Erholung Suchenden.
Adi Hasch garantiert: Schutz der
Grünoase Prater.
In der Taborstraße und in der Praterstraße
schließen laufend Geschäfte. Sichere
Versorgung wird immer mehr zum Privileg
mobiler BürgerInnen.
Adi Hasch garantiert: Bessere
Nahversorgung für mehr
Lebensqualität.
Schadstoffe in unseren Lebensmitteln,
Feinstaub und Ozon in der Luft, Blei im
Trinkwasser: Unsere Gesundheit ist gefährdet,
am stärksten betroffen sind dabei die Kinder.
adi.hasch@gruene.at
http://leopoldstadt.gruene.at
Foto: Martin Juen
Adi Hasch garantiert: Eine gesunde
und saubere Umwelt.
Mit Fertigstellung der U2 wird der 21er, die Lebensader der Leopoldstadt,
stillgelegt. Kurze Wege innerhalb des Bezirks werden beschwerlich.
Adi Hasch garantiert: Die Linie 21 bleibt.
In der Leopoldstadt wird an den BürgerInnen vorbeigeplant. Einkaufszentren, Hochhäuser und Industrieanlagen werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit
beschlossen.
Adi Hasch garantiert: Mitbestimmung und Information
bei allen Bezirksprojekten.
2
GRÜNSPECHT September 2005
Neues Team mit Kompetenz, Mut,
Ausdauer und Witz
Den Grünen Leopoldstadt ist es gelungen, für die Bezirksvertretungswahl am 23. Oktober eine kompetente
Liste zu erstellen. Frauenparität ist dabei selbstverständlich. Neben den bereits altbewährten BezirksrätInnen,
mit ihren fachlichen Kompetenzen in Kultur-, Verkehrs-, Umwelt-, und Sozialpolitik, konnte das Team um
bezirkspolitisch maßgebliche Bereiche wie Jugend-, Frauen-, Schul- und Wirtschaftspolitik verstärkt werden.
Wir freuen uns alle auf die kommende Funktionsperiode.
Adi Hasch, Klubobmann der Leopoldstädter Grünen
Wolfgang Kamptner
Heidi Cammerlander
DI
„Politik machen bedeutet Rahmenbedingungen schaffen für soziale
Gerechtigkeit und
Lebensqualität für alle.“
„Sicherheit im Verkehr
für die Kinder und mehr
Platz für die Menschen
sind mir wichtig.“
Uschi Lichtenegger
DI.arch
„Mehr Politik gemeinsam mit den wirklichen
Experten im Grätzel:
den BewohnerInnen!“
„Mein Motto: Agieren
statt Reagieren für eine
faire, geistig und
körperlich gesunde
Gesellschaft.“
Michael Galhaup
Dr.
„Meine Devise: mehr
Platz zum Atmen und
Bewegen und mehr
Respekt gegenüber
Mensch und Umwelt!“
„Wir Grüne sind derzeit
die einzige ernstzunehmende Oppositionspartei.“
Gerda Medek
Jutta Reichenpfader
„Ich stehe für Politik mit
sozialem Gewissen statt
Förderung der Autound Baulobby.“
„Den Kindern mehr
Platz geben, sie mitbestimmen lassen und
massiv in ihre Chancen
investieren.“
Peter Horn
Mag.
„Seien wir in der Bezirkspolitik endlich
realistisch und fordern
wir das Unmögliche!“
„Wirtschaftspolitik muss
mehr sein, als Investoren die Tür aufzuhalten.
Ich sage: Der Markt hat
nicht immer recht.“
Ulrike Böhmdorfer
Martina Wurzer
„Frauen sind in unserer
Gesellschaft vielfach
benachteiligt. Ich stehe
daher immer auf der
Seite der Frauen.“
„Zwei meiner Ziele: kein
Platz für radikale AbtreibungsgegnerInnen!
Kostenlose Verhütungsmittel für Jugendliche!“
Regina Lettner
Robert Pohle
Markus Rathmayr
GRÜNSPECHT September 2005
3
Bezirksrätin Heidi Cammerlander
Eine Frage der
Gerechtigkeit!
Neben allen wirtschaftlichen Überlegungen ist
die Frage der Nahversorgung vor allem eines,
eine Frage der Gerechtigkeit.
Wir leben in einer Welt der unbegrenzten Möglichkeiten. Shopping und Entertainment (fast) rund um die
Uhr, was wir wollen, wo wir wollen, immer mehr und immer billiger...
Doch der Schein trügt. Wahlfreiheit im Angebot gibt es mehr und mehr nur für die jungen, gesunden,
mobilen Teile der Wiener Bevölkerung. Und was im ersten Moment preisgünstig wirkt stellt sich oftmals als
teuer für die Gesellschaft heraus.
Wer nicht ins Einkaufszentrum fahren kann, hat Pech gehabt – Nahversorger um die Ecke sind Mangelware
geworden. Wer nicht die 500 Meter zur nächsten U-Bahn-Station gehen kann, hat Pech gehabt – wo die
U-Bahn fährt, ist kein Platz für eine Straßenbahn. Nahversorgung fördern heißt, soziale Verantwortung
zeigen. Sichere Versorgung darf kein Privileg mobiler Menschen sein.
Damit sind wir beim zweiten Aspekt der Gerechtigkeit, Gerechtigkeit unter den AnbieterInnen. Einkaufszentren werden ausgestattet mit Parkplätzen und Zufahrtsstraßen. Sie bieten WC-Anlagen, Spielmöglichkeiten für Kinder, sind regensicher, im Sommer klimatisiert und im Winter beheizt. Wem diese Art
des Einkaufens Spaß macht, findet alles unter einem Dach.
Den volkswirtschaftlichen Schaden müssen diese Zentren nicht bezahlen. Wie sollen die kleinen Geschäfte in den gewachsenen Vierteln da mithalten? Die Kosten der zerstörten Strukturen tragen wir alle.
Längere Wegstrecken bedeuten mehr Straßen, mehr Verkehr, mehr Lärm, mehr Abgase, mehr Krankheiten,
mehr Kosten fürs Gesundheitsbudget. Mehr Umsatz in den großen Ketten bedeuten mehr Arbeitslose im
Handel. Die Kette lässt sich fortsetzen.
Grüne Politik heißt Chancengleichheit herstellen. Z.B. Einkaufszentren mit großen Verkaufsflächen sollen, um die Kosten auszugleichen, eine Abgabe für die verbrauchten Flächen zahlen, . Damit lassen sich die
NahversorgerInnen fördern und die Grätzln herrichten. Die Stadt muss mit diesen Mitteln eine aktive Ansiedlungspolitik betreiben.
Wir brauchen eine neue mutige Politik, um endlich den Kleinen und
Schwachen in dieser Stadt neue Chancen zu geben.
WER FORDERT MUSS AUCH FÖRDERN
Förderungen erhält derzeit nur wer selbst Geld hat: Gefördert werden nur einmalige Investitionen. Viele
kleine Handels- und Handwerksbetriebe brauchen aber Zuschüsse zu den laufenden Kosten wie Miete
oder Personal, gerade in der Anfangszeit. Das Grüne Förderungsmodell sieht vor, genau jene zu fördern,
die es wirklich brauchen.
Keine neuen Einkaufszentren: Nur in Norwegen, Schweden und den Niederlanden gibt es mehr Einkaufszentren pro Einwohner als in Österreich. Gleichzeitig sterben die Grätzln und Einkaufsstraßen. Grüne
Politik bedeutet die Stadt selbstbestimmt mitzuplanen, anstatt sich von Investoren bestimmen zu lassen.
Aktive Ansiedlung als Stadtbildpflege: Geschlossene Rollbalken und Garagentore sind kein schönes
Stadtbild. Leere Geschäftslokale müssen rasch wieder vermietet werden und dürfen nicht zu Garageneinfahrten oder Ruinen werden. Das Grüne Modell sieht vor, finanzielle Anreize zur Vermietung zu schaffen
und aktiv Geschäftsgründungen – auch finanziell – zu unterstützen.
4
GRÜNSPECHT September 2005
Regina Lettner & Peter Horn
Die „Garage“ –
Nahversorgung für alle
Stadtteilzentrum – DIE GARAGE
Der Bevölkerung eine vollständige und nachhaltige Nahversorgung zu bieten, ist das Ziel der in unmittelbarer Nähe zur Bike City, zu Schulen, Kindergärten, einer fußläufigen Verbindung zur Donau und der öffentlichen Anbindung U1 Vorgartenstraße gelegenen Garage. Die Ausstattung der 6.400 m² großen Halle
ist so konzipiert, dass die Nutzung mit dem Entwicklungsgebiet Nordbahnhof mit wächst. Ein flexibles
Wand-Deckensystem bietet variable Raumgrößen. Stadtmöblierung, Architektur und Licht tragen zur
Identitätsstiftung und Kommunikation im neuen Stadtteilzentrum DIE GARAGE bei.
Stadt der Zukunft – DIE GARAGE
Das Nahversorgungskonzept des ExpertInnenteams
Hausleitner/Horn/Lettner/Wandl für die denkmalgeschützte Autobusgarage der Wiener Linien zwischen Vorgarten- und Engerthstraße fand wirtschaftlich und städtebaulich Anerkennung: Im Juni
2005 wurde von der geplanten Nutzung als PKWGarage Abstand genommen und vom Gemeinderat
die Widmung als „innovatives Nahverkehrszentrum“
beschlossen. Die Nutzungsdurchmischung und
betriebswirtschaftliche Rentabilität wird durch drei
zentrale Leitmotive gewährleistet:
VERSORGEN
ALLES UNTER EINEM DACH:
BEWEGEN
FIT FÜR DIE STADT:
Restaurant, Supermarkt, Drogerie,
Post, Bank, Trafik, Polizei, Buchladen,
öffentliche Bibliothek, Fahrradservice,
Waschsalon, Schlüsseldienst,
Schuhladen, Papierladen, Video u.
Musikladen ...
Boccia, Beachvolleyball, Sandspiel,
Basketball, Indoor-Kletterwand,
(Überdachter) Kinderspielplatz,
Turn- bzw. Mehrzweckhalle,
Bistro ...
ENTSPANNEN
SCHÖNE INFRASTRUKTUR –
ENTSPANNEND NAH:
Teehaus, Kaffee, Friseur, Kosmetik,
Fußpflege, Ärztezentrum, Apotheke,
Tierarzt, Yoga, Wellness, Wasser,
Grünoase ...
Grüne Nahversorgung bedeutet nicht nur
das Zurverfügungstellen von Waren und
Dienstleistungen, sondern vielmehr ein
Angebot an öffentlichen, multifunktionalen
Räumen, kulturellen Einrichtungen, die
Möglichkeit zu sozialen Kontakten,
Zugang zu Informationen und lokalen
Entscheidungen, kurz die Teilhabe am
Leben im Grätzl – und das für alle
Bevölkerungsgruppen.
GRÜNSPECHT September 2005
5
Martina Wurzer, Kandidatin zur Wahl der Bezirksvertretung
Aufstehen, Hingehen,
Mitbestimmen!
Welche Parteien in den nächsten 5 Jahren in der Stadtpolitik mitzureden haben, ist nicht
egal. Wien braucht junge Leute, die sich informieren und selbstbewusst entscheiden, die
Stadtpolitik beobachten und die Einhaltung von Wahlversprechen einfordern. Am 23. Oktober haben erstmals alle ab 16 die Wahl, nutzt sie!
Mehr Infos gibt’s unter
http://jugend.gruene.at
Was wir wollen
Freiraum! Wir wollen Mitbestimmung bei der Planung
von öffentlichem Raum und Freiräume für kreative Experimente: Ohne Konsumzwang, ohne bürokratische
Auflagen und ohne AufpasserInnen.
TaBuuh! Wir wollen kostenlose Verhütungsmittel für
alle Jugendlichen und Unterstützung für junge Lesben,
Schwule und Transgender.
Vielfalt! Wien soll keinen Platz für Rassismus haben!
Wir wollen junge MigrantInnen fördern und jugendlichen Flüchtlingen professionelle Hilfe anbieten.
Foto: Martin Juen
Freien Zugang! Wir wollen einen freien Bildungszugang und gesicherte Lehrstellen für alle. Eine gemeinsame Schule für alle 10- bis 14-Jährigen wäre ideal, mit höchstens 20 SchülerInnen pro Klasse. Sitzenbleiben sollte es nicht mehr geben.
Platz! Wir wollen mehr Raum für FußgängerInnen, RadfahrerInnen, SkaterInnen und Öffi-BenutzerInnen
und leistbaren Wohnraum für Jugendliche. Drogenkonsum soll nicht kriminalisiert werden.
EUROPAWEITER AUTOFREIER TAG
Bereits zum dritten Mal beteiligen sich die Grünen Leopoldstadt
am europaweiten Autofreien Tag.
Dieses Jahr präsentieren wir gemeinsam mit der IGF - Interessengemeinschaft Fahrrad auf der Prater Hauptallee ein intelligentes Produkt: das Fahrrad.
Kommen Sie vorbei und lassen Sie Ihr Rad durchchecken, über
die STVO informieren und sonstige nützliche Tipps rund ums
Radfahren in Wien geben.
22. SEPTEMBER 2005
PRATER HAUPTALLEE (Planetarium), 15 -18 Uhr
6
GRÜNSPECHT September 2005
Karl Öllinger, Nationalratsabgeordneter & Sozialsprecher der Grünen
Leistungsträger
oder Lastenträger
entlasten?
Sicher haben Sie schon einmal an öffentlichen Plätzen Menschen gesehen, die die Mistkübel nach Resten von Essbarem durchgesucht haben. Der Sozialbericht der Bundesregierung sagt, dass fast eine halbe Million Menschen in Österreich arm sind und rund eine
Million von Armut gefährdet, darunter viele Kinder.
Wissen Sie eine Maßnahme aus den letzten Jahren, mit der die schwarzblauorange Bundesregierung oder
auch die rote Stadt Wien etwas gegen die Armut gemacht hätte?
Stark gestiegen ist in den letzten Jahren auch die Arbeitslosigkeit. Waren im Jahr 2000 durchschnittlich, also aufs Jahr gerechnet, 194.314 Personen arbeitslos, so waren es 2004 schon 243.880 Menschen.
Das ist eine Zunahme um rund 25 Prozent! Bei vielen von ihnen reicht das Arbeitslosengeld nicht zum
Leben. Oder könnten Sie von 300, 400 oder 600 Euro im Monat leben und vielleicht sogar noch schulpflichtige Kinder versorgen?
Die Regierungsparteien ÖVP/FPÖ/BZÖ haben mit ihrer Steuerreform die großen Kapitalgesellschaften
begünstigt. Die Steuerreform ist noch kaum in Kraft, schon soll eine neue Steuerreform die „Leistungsträger“ entlasten. Damit sind SteuerzahlerInnen mit sehr hohen Einkommen gemeint.
Wir Grüne wollen dagegen die „Lastenträger“ entlasten. Damit sind jene gemeint, die unverschuldet
arbeitslos geworden sind und von 500 Euro Arbeitslosengeld nicht leben können. Die Alleinerziehenden.
Die Frauen, die putzen gehen, um ihre Kinder zur versorgen. Die Abgerackerten, die keine Invaliden- oder
Alterspension erhalten… Sie alle brauchen ein Existenzminimum, eine Grundsicherung, einen Mindestlohn.
Jeder Mensch hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Mit der grünen Grundsicherung
erhalten alle Menschen die Sicherheit, eigenständig in Würde zu leben.
Die Grüne Grundsicherung
Eine Diskussionsveranstaltung mit dem
Nationalratsabgeordneten Karl Ölllinger
3. Oktober 2005,19 Uhr
Galerie vor Ort, Wohlmutstraße 14
Moderation: Heidi Cammerlander
In der Leopoldstadt leben besonders viele
Menschen an und unter der Armutsgrenze.
Soziale Standards im Bezirk wurden in den
letzten Jahren gekürzt oder gestrichen –
statt dessen werden Großprojekte,
Autoverkehr und Garagenbauten gefördert.
GRÜNSPECHT September 2005
7
Mehr und mehr Geschäfte in der Leopoldstadt müssen die Rollbalken für immer herunterlassen. Regierende PolitikerInnen in Stadt und Bezirk erzählen uns, dass dieser Trend unaufhaltsam sei und mit
den geänderten Konsumgewohnheiten der Menschen zusammenhänge. Stimmt das? Ist das ein quasi
gottgewollter Trend? Wie sehen dem gegenüber moderne Ansätze in Stadtplanung und Wirtschaftspolitik aus, und warum ist Nahversorgung überhaupt so wichtig?
Rund um diesen Themenkomplex diskutieren unter fachkundiger Leitung von
Renate Graber, Wirtschaftsredakteurin DER STANDARD:
Maria Vassilakou, Spitzenkandidatin der Grünen Wien
Martin Sturm, Geschäftsinhaber in der Leopoldstadt
Markus Rathmayr, Grüne Wirtschaft Wien
Wir laden Sie herzlich ein, mit zu diskutieren.
email: leopoldstadt@gruene.at
http://leopoldstadt.gruene.at
im
Die Grünen Leopoldstadt treffen sich jeden
1. und 3. Mittwoch um 20 Uhr in der
GALERIE VOR ORT, Wohlmutstraße 14.
8
GRÜNSPECHT September 2005
DVR-Nr. 0527491
pressum PostZul.Nr.GZ02Z031846M
P.b.b.
MHV: Grüne Alternative Leopoldstadt (Grüne Wien)
Lindengasse 40, 1070 Wien
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