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(Beifall bei der FDP) Herr Piazolo, was Sie zu Wanne-Eickel gesagt

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Protokollauszug
74. Plenum, 07.04.2011
Bayerischer Landtag - 16. Wahlperiode
50
(Beifall bei der FDP)
Herr Piazolo, was Sie zu Wanne-Eickel gesagt haben, ich will es einmal so sagen: Sie
haben Pech, weil ich Florenz sehr gut kenne und mir die Uffizien schon angesehen
habe. Im Verhältnis zur Pinakothek sind die Uffizien eine Bruchbude.
(Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER): Es kommt auf die Inhalte an!)
Ihre Äußerungen zu Wanne-Eickel kommen so herüber, als würden Sie unsere Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Deggendorf, Landshut, Kempten und
Aschaffenburg nicht schätzen, an denen hochqualifizierte Forschung betrieben wird.
(Beifall bei der FDP)
Frau Gote, ich empfehle allen, die die Zukunftsstudien angesprochen haben, einmal
an die Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu gehen und
sich anzuschauen, was da geforscht wird. Da wird für die Zukunft geforscht. Das war
vielleicht eine rhetorische Leistung, aber inhaltlich sehr, sehr dünn.
Ich bedanke mich fürs Zuhören und bitte um Zustimmung zum Einzelplan 15.
(Lebhafter Beifall bei der FDP und der CSU)
Vierte Vizepräsidentin Christine Stahl: Vielen Dank, Herr Staatsminister Heubisch.
Uns liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, weshalb wir die Aussprache
schließen.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2011/2012, Einzelplan 15, die Änderungsanträge auf den Drucksachen
16/7675 mit 16/7715 sowie die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen auf Drucksache 16/7985 zugrunde.
Vorweg lasse ich jetzt, wie von der Fraktion der FREIEN WÄHLER beantragt, über
den vom federführenden Ausschuss zur Ablehnung vorgeschlagenen Änderungsan-
Protokollauszug
74. Plenum, 07.04.2011
Bayerischer Landtag - 16. Wahlperiode
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trag auf Drucksache 16/7691, betreffend "Förderung der bayerischen Sing- und Musikschulen", in namentlicher Form abstimmen. Sie wissen mittlerweile, wie das abläuft.
Für die Stimmabgabe stehen Urnen an den üblichen Stellen. Mit der Stimmabgabe
kann begonnen werden. Sie haben für die Abstimmung fünf Minuten Zeit.
(Namentliche Abstimmung von 15.31 bis 15.36 Uhr)
Die fünf Minuten neigen sich dem Ende zu, noch drei Sekunden. - Die Stimmabgabe
ist geschlossen. Zur Ermittlung des Abstimmungsergebnisses begeben sich die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen wieder in die Nebenräume. Wir müssen die Sitzung kurz
unterbrechen, bis das Abstimmungsergebnis ermittelt ist.
(Unterbrechung von 15.37 bis 15.39 Uhr)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können mit den Beratungen fortfahren. Ich nehme
die Sitzung wieder auf. (Unruhe)
"Sitzung" heißt nicht Gruppengespräche.
Ich gebe Ihnen das Ergebnis der vorher durchgeführten namentlichen Abstimmung
über den Änderungsantrag betreffend "Förderung der bayerischen Sing- und Musikschulen", Drucksache 16/7691, bekannt. Mit Ja haben 63 Abgeordnete gestimmt, mit
Nein 89, und es gab 1 Stimmenthaltung. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
(Abstimmungsliste siehe Anlage 5)
Wir können jetzt zur Gesamtabstimmung über den Einzelplan 15 schreiten. Er wird
vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen mit den in der Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/7985 genannten Änderungen zur Annahme empfohlen.
Wer dem Einzelplan 15 mit den vom federführenden Ausschuss für Staatshaushalt
und Finanzfragen vorgeschlagenen Änderungen seine Zustimmungen geben möchte,
Protokollauszug
74. Plenum, 07.04.2011
Bayerischer Landtag - 16. Wahlperiode
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den bitte ich, sich vom Platz zu erheben. - Das sind die Fraktionen der CSU und der
FDP. Gegenstimmen bitte ich auf die gleiche Weise anzuzeigen. - Das sind die Fraktionen der SPD, der FREIEN WÄHLER und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN sowie
Frau Dr. Pauli. Gibt es Stimmenthaltungen? - Keine. Damit ist der Einzelplan 15 mit
den vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen vorgeschlagenen Änderungen angenommen.
Gemäß § 126 Absatz 6 der Geschäftsordnung gelten zugleich die vom Ausschuss für
Staatshaushalt und Finanzfragen zur Ablehnung vorgeschlagenen Änderungsanträge
mit Ausnahme des Änderungsantrags der FREIEN WÄHLER auf Drucksache 16/7691,
über den einzeln abgestimmt worden ist, als erledigt. Die Liste dieser Änderungsanträge liegt Ihnen vor.
(Siehe Anlage 6)
Außerdem schlägt der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen noch folgende
Beschlussfassung vor:
Das Staatsministerium der Finanzen wird ermächtigt, die aufgrund der beschlossenen Änderungen erforderlichen Berichtigungen, insbesondere in den Erläuterungen, der Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und den sonstigen
Anlagen beim endgültigen Ausdruck des Einzelplans vorzunehmen.
Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Das sind die Fraktionen der CSU, der SPD und der FDP. Gegenstimmen? - Frau Dr. Pauli. Enthaltungen? - Das sind die Fraktionen der FREIEN WÄHLER und des BÜNDNISSES 90/DIE
GRÜNEN.
Damit ist die Beratung des Einzelplans 15 abgeschlossen.
Anlage 5
Bayerischer Landtag - 16. Wahlperiode
zur 74. Vollsitzung am 7. April 2011
Abstimmungsliste
zur namentlichen Abstimmung am 07.04.2011 zu Tagesordnungspunkt 16: Änderungsantrag der
Abgeordneten Hubert Aiwanger, Tanja Schweiger, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FW;
Haushaltsplan 2011/2012;; hier: Förderung der bayerischen Sing- und Musikschulen; (Kap. 15 05 Tit. 633 80)
(Drucksache 16/7691)
Name
Ja
Ackermann Renate
Aiwanger Hubert
Arnold Horst
Aures Inge
X
X
Bachhuber Martin
Prof. Dr. Barfuß Georg
Prof. (Univ Lima) Dr. Bauer Peter
Prof. Dr. Bausback Winfried
Bause Margarete
Dr. Beckstein Günther
Dr. Bernhard Otmar
Dr. Bertermann Otto
Dr. Beyer Thomas
Biechl Annemarie
Biedefeld Susann
Blume Markus
Bocklet Reinhold
Breitschwert Klaus Dieter
Brendel-Fischer Gudrun
Brunner Helmut
Dr. Bulfon Annette
Dechant Thomas
Dettenhöfer Petra
Dittmar Sabine
Dodell Renate
Donhauser Heinz
Dr. Dürr Sepp
Nein
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
Enthalte
mich
Name
Dr. Goppel Thomas
Gote Ulrike
Gottstein Eva
Güll Martin
Güller Harald
Guttenberger Petra
Hacker Thomas
Haderthauer Christine
Halbleib Volkmar
Hallitzky Eike
Hanisch Joachim
Hartmann Ludwig
Heckner Ingrid
Heike Jürgen W.
Herold Hans
Dr. Herrmann Florian
Herrmann Joachim
Dr. Herz Leopold
Hessel Katja
Dr. Heubisch Wolfgang
Hintersberger Johannes
Huber Erwin
Dr. Huber Marcel
Dr. Hünnerkopf Otto
Huml Melanie
Ja
Nein
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
Imhof Hermann
X
Eck Gerhard
Eckstein Kurt
Eisenreich Georg
X
X
X
Dr. Fahn Hans Jürgen
Felbinger Günther
Dr. Fischer Andreas
Dr. Förster Linus
Franke Anne
Freller Karl
Füracker Albert
X
X
Prof. Dr. Gantzer Peter Paul
Gehring Thomas
Glauber Thorsten
Goderbauer Gertraud
Görlitz Erika
X
X
X
X
X
X
X
Jörg Oliver
Jung Claudia
Kamm Christine
Karl Annette
Kiesel Robert
Dr. Kirschner Franz Xaver
Klein Karsten
Kobler Konrad
König Alexander
Kohnen Natascha
Kränzle Bernd
Kreuzer Thomas
Ländner Manfred
Graf von und zu Lerchenfeld Philipp
Lorenz Andreas
X
Enthalte
mich
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
Anlage 5
Bayerischer Landtag - 16. Wahlperiode
zur 74. Vollsitzung am 7. April 2011
Name
Prof. Männle Ursula
Dr. Magerl Christian
Maget Franz
Matschl Christa
Meißner Christian
Dr. Merk Beate
Meyer Brigitte
Meyer Peter
Miller Josef
Müller Ulrike
Mütze Thomas
Muthmann Alexander
Naaß Christa
Nadler Walter
Neumeyer Martin
Nöth Eduard
Noichl Maria
Pachner Reinhard
Dr. Pauli Gabriele
Perlak Reinhold
Pfaffmann Hans-Ulrich
Prof. Dr. Piazolo Michael
Pohl Bernhard
Pointner Mannfred
Pranghofer Karin
Pschierer Franz Josef
Dr. Rabenstein Christoph
Radwan Alexander
Reichhart Markus
Reiß Tobias
Richter Roland
Dr. Rieger Franz
Rinderspacher Markus
Ritter Florian
Rohde Jörg
Roos Bernhard
Rotter Eberhard
Rudrof Heinrich
Rüth Berthold
Dr. Runge Martin
Rupp Adelheid
Sackmann Markus
Sandt Julika
Sauter Alfred
Scharfenberg Maria
Schindler Franz
Schmid Georg
Schmid Peter
Schmitt-Bussinger Helga
Schneider Harald
Schneider Siegfried
Schöffel Martin
Schopper Theresa
Ja
Nein
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
Enthalte
mich
Name
Schorer Angelika
Schreyer-Stäblein Kerstin
Schuster Stefan
Schweiger Tanja
Schwimmer Jakob
Seidenath Bernhard
Sem Reserl
Sibler Bernd
Sinner Eberhard
Dr. Söder Markus
Sonnenholzner Kathrin
Dr. Spaenle Ludwig
Sprinkart Adi
Stachowitz Diana
Stahl Christine
Stamm Barbara
Stamm Claudia
Steiger Christa
Steiner Klaus
Stewens Christa
Stierstorfer Sylvia
Stöttner Klaus
Strehle Max
Streibl Florian
Strobl Reinhold
Dr. Strohmayr Simone
Taubeneder Walter
Tausendfreund Susanna
Thalhammer Tobias
Tolle Simone
Ja
Nein
Enthalte
mich
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
Unterländer Joachim
Dr. Vetter Karl
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
Wägemann Gerhard
Weidenbusch Ernst
Weikert Angelika
Dr. Weiß Bernd
Dr. Weiß Manfred
Dr. Wengert Paul
Werner Hans Joachim
Werner-Muggendorfer Johanna
Widmann Jutta
Wild Margit
Will Renate
Winter Georg
Winter Peter
Wörner Ludwig
Zacharias Isabell
Zeil Martin
Zeitler Otto
Zellmeier Josef
Dr. Zimmermann Thomas
Gesamtsumme
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
63
X
X
X
89
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