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Es gärt − Was ist bloß los in Hamburgs FDP? - Archiv - Hamburger

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HAMBURG
12
Sonnabend/Sonntag, 20./21. Oktober 2001
¦¦¦
DIE WOCHE IM RATHAUS
Die Koalition der
guten Laune
„Den hätten wir
Ole von Beust konnnämlich
auch
te dieser Tage gar
gleich selbst schreinicht genug positiben können“, frohve Adjektive finden,
lockte er nach der
um die Koalitionsersten Unterzeichverhandlungen zu
nung. So liberal sei
beschreiben.
Am
das Ganze. Und
Freitag bei der Unblieb doch, was
terzeichnung des
eventuelle GratulaRegierungsvertionen anging, mit
trags nun der vorBlick auf den Parläufige Schlussga- Susanne von
Bargen.
teitag am Montag
lopp.
vorsichtig.
„Ein
Konstruktiv, ja
Ole von Beust
Seemann ist so lanfreundschaftlich
ge abergläubisch,
und menschlich an- drückte bei den
bis das Schiff sicher
genehm seien die Verhandlungen
im Hafen angekomGespräche verlau- aufs Tempo: „Je
men ist.“ Immerhin
fen,
verkündete länger geredet
haben ihm seine
Hamburgs künftiParteifreunde mit
ger Bürgermeister wird, desto
dem
Personalgeim Rathaus. Man schwafeliger wird
schacher kräftig in
habe eine hervor- es.“
die Suppe gespuckt.
ragende Grundlage
Allerdings hat Langeschaffen,
um
hervorragend regieren zu ge sich das auch zu lange gekönnen. Und wie immer bei fallen lassen.
Um parteiinterne Querelen
den Presseterminen der drei
Unterhändler saßen die ande- musste sich Schill nicht sorren beiden, FDP-Chef Rudolf gen. Er ist Programm und MaLange und Parteigründer Ro- cher in einer Person. Dafür hat
nald B. Schill, freundlich lä- er es sich selbst schwer gechelnd dabei. Eine Koalition macht. Seine vollmundige Ankündigung, Polizeibeamte aus
der guten Laune.
Dabei hätte die den Unter- anderen Bundesländern abhändlern in den vergangenen werben zu wollen, sorgte jeTagen durchaus abhanden denfalls für kräftige Kritik.
Dabei war Schill gerade aus
kommen können. Alle drei
mussten schon Blessuren hin- der Schusslinie heraus geranehmen, bevor sie ihre künfti- ten. Dank Lange und den freigen Büros von innen auch nur demokratischen Senatorengesehen haben. Am schlimms- wünschen. Und auch, weil er
ten traf es dabei Ole von Beust, wohl selbst erkannt hat, dass
der mit Nike Wagner als Kul- polarisierende Aussagen nicht
tursenatorin seinem Senat ein weiterhelfen. Jedenfalls konnbesonderes Glanzlicht aufset- te er zuletzt nach jeder Koalizen wollte − und kurzfristig ei- tionsrunde gelassen an die Öffentlichkeit treten, den andene Abfuhr bekam.
Beust beschrieb das ent- ren zuhören und sich ein bissscheidende Telefonat zwar in chen in der Genugtuung songewohnt unpolitisch-mensch- nen, nach all der Kritik nun so
licher Art („Ich stand mit dem weit gekommen zu sein. Im
frisch gebrühten Morgenkaf- Übrigen will er zu den „gegen
fee am Telefon . . . “), aber die mich gerichteten AnfeindunAbfuhr muss ihn maßlos geär- gen“ lieber nichts mehr sagen.
Was seine künftige Arbeit
gert haben. Schließlich hatte
er gar nicht vor, das Kultur- angeht, kann er sich voll auf
ressort überhaupt mit einem Hamburgs Sicherheit konzeneigenen Senator zu besetzen. trieren. Für den Sport in der
Und nun das. Als habe er es Stadt, bisher Domäne des Innensenators, soll künftig Bilgeahnt.
Jetzt sondiert Beust das Ter- dungssenator Rudolf Lange
rain neu, „mit einer Gründ- zuständig sein. Und kann bei
lichkeit, die über die bisherige der Gelegenheit gleich weltnoch hinausgeht“. Womit er weit von sich reden machen.
Denn Lange wird damit
sich als lernfähig erweist. Die
persönliche Begegnung mit Olympia-Senator. Und der bisNike Wagner war ja eher kurz- herige Senat, der Hamburgs
fristig. Aber Beust hat mittler- Bewerbung am nächsten
weile entdeckt: „In der Ruhe Dienstag beschließen will, hat
liegt die Kraft.“ Bisher hatte er schon bei ihm angefragt, ob
bei den Koalitionsverhandlun- das denn in seinem Sinne sei.
gen und der Senatsbesetzung Ist es natürlich. Als ehemalieher aufs Tempo gedrückt. ger Hamburger Meister im
Denn: „Je länger geredet wird, Handball sei er für die Sportpolitik doch hochqualifiziert,
desto schwafeliger wird es.“
Wäre es nur danach gegan- ulkte Lange. Und fand damit
gen, wäre Rudolf Lange mit ein positives Adjektiv, das Ole
dem Koalitionsvertrag noch von Beust noch nicht eingefalviel schneller fertig gewesen. len war.
Sind sich nicht einig: FDP-Spitzenkandidat Rudolf Lange und Rainer Funke.
FOTO: ZAPF
Es gärt − Was ist bloß los
in Hamburgs FDP?
DUELL Rudolf
Lange
contra Rainer Funke: Zwischen den
Unterhändlern der
Partei gab es bei
den Koalitionsverhandlungen Unstimmigkeiten.
Auch zwei Tage nach der Entscheidung über Senatoren und
Ressortverteilung der künftigen
Mitte-Rechts-Koalition
kommt
die FDP nicht zur Ruhe. Die Liberalen sind wegen der Forderung
nach einem zweiten Senator für
ihre Partei offensichtlich nur
knapp an einer Führungskrise
vorbeigeschlittert. Nach Informationen des Abendblatts gab es erhebliche Unstimmigkeiten zwischen den beiden Unterhändlern
Rudolf Lange und Rainer Funke,
was den Kurs der FDP angeht.
Dass
FDP-Spitzenkandidat
Lange Bildungssenator mit den
Bereichen Schule und Hochschule in einem bürgerlichen Senat
wird, das galt schnell als ebenso
ausgemacht wie das Amt des Innensenators für Ronald Schill.
Doch je näher die entscheidende
Verhandlungsrunde über Personalien rückte, desto stärker wurde der Wunsch innerhalb der FDP
nach einem zweiten Senator.
Dabei soll Funke als treibende
Kraft gewirkt haben − durchaus
auch im eigenen Interesse. Der
ehemalige
Parlamentarische
Staatssekretär im Bundesjustizministerium wäre als Justizsenator fachlich ohne Frage geeignet
gewesen. Hinzu kommt, dass
Funkes politische Zukunft als
Bundestags-Abgeordneter
in
Frage steht, weil offen ist, ob die
Hamburger Liberalen im neuen
verkleinerten Bundestag noch
vertreten sein werden.
In der entscheidenden Sitzung
des FDP-Landesvorstands am
Dienstagabend, als es um die Postenforderungen für die Gespräche am Mittwoch ging, wurde die
Funke-Personalie aber nicht offen angesprochen. Im Laufe der
Beratungen kamen immer mehr
Vorstandsmitglieder zu der Ansicht, dass die FDP zwei Senatoren brauche. Ein Argument war,
dass eine FDP-Stimme im Senat
fehlen würde, falls Lange im Urlaub oder auf Dienstreise sei. Zudem machte sich das Gefühl breit,
dass den Liberalen noch ein Posten zustünde.
Nach Abendblatt-Informationen versuchte Lange vergeblich,
seine Parteifreunde davon zu
überzeugen, dass die Forderung
nach einem zweiten Posten unrealistisch sei. Der Vorschlag,
statt eines zweiten Ressorts lieber einen dritten Staatsrats-Posten (zusätzlich zu Schule und
Hochschule) zu fordern, wurde
als nicht ausreichend verworfen.
Schließlich stimmte die klare
Mehrheit des Landesvorstands
für den Verhandlungsauftrag an
Lange und Funke, einen zweiten
Senats-Posten zu fordern.
Das Ergebnis ist bekannt: Die
beiden konnten sich nicht durchsetzen. Die Bildungsbehörde
wurde stattdessen geteilt. Lange
wird nur noch Schulsenator, und
der als Hochschul-Staatsrat vorgesehene parteilose Jörg Dräger
wird nun Senator.
Die Stimmung im Landesvorstand war so aufgeputscht, dass
Lange und Funke für das Verhandlungsergebnis nur eine
hauchdünne relative Mehrheit
bekamen. Fünf Ja- zu vier NeinStimmen bei zwei Enthaltungen
sind beinahe schon ein Misstrauensbeweis.
(pum)
WIDERSTAND Inner-
halb der Partei ist
die Besetzung des
Senats höchst umstritten. Kippt die
Basis am Montag
das Koalitionsergebnis?
Der Koalitionsvertrag ist paraphiert, aber der politische Wechsel steht dennoch auf der Kippe.
Der Grund liegt bei der FDP. Sie
ist heftig zerstritten, ob die Liberalen in ausreichender Zahl und
mit den richtigen Ressorts im
künftigen
Mitte-Rechts-Senat
vertreten sind. Die Entscheidung
über das Für und Wider fällt auf
dem FDP-Parteitag am Montag.
An der Parteibasis gehen die
Ansichten weit auseinander. Da
gibt es solche, die die Forderung
nach zwei wichtigen Senatorenposten für eine 5,1-Prozent-Partei als maßlos anprangern. Andere wären jedoch bereit, für mehr
FDP-Senatoren notfalls auch auf
die im Wahlkampf versprochene
Verkleinerung des Senats zu verzichten.
So meint Joachim Sproß, Chef
der FDP-Mitte, „bestimmte Teile
in der Partei“ hätten den von Parteichef Rudolf Lange angestrebten Posten eines Schul- und
Hochschulsenators, verbunden
mit dem Amt des Zweiten Bürgermeisters, „mit ihrer maßlosen
Forderung nach einem zweiten
Senatorenposten für einen bestimmten Mann (gemeint ist MdB
Rainer Funke, die Red.) geradezu
kaputtgemacht“. Dabei wäre die
FDP damit „gut bedient gewesen
und hätte nach vier Jahren die
frustrierten Wähler von der
Schill-Partei zurückholen können“. Nun über das bereits ausgehandelte Personal-Tableau, in
dem die FDP nur noch das Schulressort besetzt, erneut zu verhandeln, sei grottenhafter Unsinn.
Das aber möchte Immo von Eitzen, Vorsitzender der Liberalen
in Harburg. „Die Symmetrie im
Senat stimmt nicht. Die CDU sitzt
auf allen Schlüsselpositionen“,
sagt er.“ Er würde dafür notfalls
„auch in Kauf nehmen, dass der
Senat nicht verkleinert wird“.
„Erhebliche Widerstände gegen das Senats-Tableau“ hat Matthias Starke im Bezirk Nord ausgemacht. Die Tatsache, dass Lange nur noch das Schulressort bekomme und die FDP auf den parteilosen Hochschulsenator Jörg
Dräger letztlich keinen Einfluss
habe, komme der Partei „nicht
gelegen“. Welche Abstimm-Empfehlungen es für die Delegierten
geben solle, „überlegen wir
noch“, so Starke.
Zustimmen will Rüdigerhorst
Bambach (Bergedorf): „Mit nur
5,1 Prozent muss man auf dem
Teppich bleiben.“ Und Eimsbüttel-Chef Rainer Funke will dem
Koalitionsvertrag „trotz Bedenken“ ebenso seinen Segen geben
wie Gerhold Hinrichs aus Altona.
Reinhard Soltau, zur Zeit amtierender FDP-Landeschef, sieht
in dem Bündnis aus CDU, SchillPartei und FDP „zwar nicht meine Wunsch-Koalition“. Mit dem
ausgehandelten
Gesamtpaket
könnten die Liberalen aber „sehr
zufrieden“ sein. Die FDP habe
„keine Kröten schlucken müssen,
bei denen sie Halsschmerzen bekommt“. Auch Soltau meint, dass
die CDU im Senat „besser vertreten ist, als ihrem Wahlergebnis
entspricht“. Auf dem Parteitag
erwarte er „viele kritische Stimmen“ und am Ende „eine klare
Mehrheit“ für die Koalition.(scho)
„Das wäre
eine
Schande“
„Das wäre für Hamburg
und ganz Deutschland eine große Schande!“ So
protestierte der Franzose
Robert Pinçon (79), Überlebender des Konzentrationslagers Neuengamme, mit seinen Kameraden am Freitag in Hamburg gegen die Pläne der
Bürgerblock-Koalition,
die
KZ-Gedenkstätte
nicht auszubauen und
dort weiter ein Gefängnis
zu betreiben.
Pinçon ist Präsident der
Lagergemeinschaft „Amicale Internationale KZ
Neuengamme“, die Jahrzehnte für den Ausbau
der Gedenkstätte gekämpft hat. „Wir wollen
auf dem Gelände den
55 000 Opfern unser Mitgefühl ausdrücken“, sagte er und erinnerte an den
einstimmigen
Bürgerschaftsbeschluss vom 5.
September im Sinne der
Überlebenden. „Können
die Mitglieder der Bürgerschaft jetzt noch in
den Spiegel blicken?“
Sein Landsmann Jean
LeBris (77), schon als 17Jähriger von der Gestapo
verhaftet, fügte hinzu:
„Wir haben immer gekämpft und werden weiterkämpfen. Das hält uns
am Leben.“ Fritz Bringmann (83), deutscher
Amicale-Vizepräsident,
sieht in der Verhinderung
des
Gedenkstättenausbaues „eine Verletzung von Menschenrechten derjenigen, die noch
leben und Widerstand gegen das Nazi-Regime geleistet haben“.
Die neuen Koalitionäre
wollen mit den Opferorganisationen Gespräche
aufnehmen.
(rup)
Leserbriefe
Ein halber Senator
„Hamburgs neuer Senat“ und „Poker um die Senatsposten“, Hamburger Abendblatt, 18. Oktober
Wie kann ein Rudolf Lange (FDP)
die Frechheit besitzen, mehr als
einen Senatorenposten für seine
Partei zu reklamieren? Da
kommt er mit Ach und Krach in
die Bürgerschaft, ist zwar letzten
Endes das Zünglein an der Waage
und letztlich maßgebend für den
Hamburger Tapetenwechsel und
will doch tatsächlich zwei Senatorenämter aus der Fünfprozenthürde herausmeißeln. Nach
Adam Riese wurde er von einem
Zwanzigstel aller Wähler „gevotet“, demnach soll man doch
glauben, dass ihm nicht nur die
proportionalen Sitze in der Bürgerschaft zustehen, sondern er
auch mit zirka zehn Prozent aller
Senatorenämter mehr als zufrieden sein dürfte. Nach mathematischen Gesetzen dürfte die FDP somit maximal einen halben Senatorenplatz besetzen.
des
Bürgerschaftspräsidiums,
fortgesetzt mit der Abkehr von
der Abschaffung zweier Senatorenposten auf lediglich einen bis
hin zu unkalkulierten Mehrausgaben bei der Verpflichtung neuer Polizisten und Lehrer. Der Abschied vom bisherigen finanziellen Konsolidierungskurs droht.
Gelder sollen reinkommen durch
den Verkauf Hamburger Unternehmen. Der Bürgerblock verschleudert nun das Hamburger
Tafelsilber. Ein Vorgang, den die
CDU noch als Oppositionspartei
zu Recht kritisiert hatte.
Und dann der Reinfall mit dem
Abwerbungsversuch von Polizeibeamten aus anderen Bundesländern, der quer durch alle Parteien von den jeweiligen Landesregierungen als unfreundlicher
Akt empfunden wurde. Die neue
Regierung fügt Hamburgs Ansehen wegen schlecht gemachter
Hausaufgaben Schaden zu.
Olaf Paulsen, 21079 Hamburg
Keine Blamage
Martin Meinert, per E-Mail
Porzellan zerschlagen
Noch gar nicht im Amt, hat die
neue Hamburger Regierungskoalition bereits mehr Porzellan zerschlagen und Hamburg blamiert,
als ihr selbst der bisherige alte
SPD-GAL-Senat zugetraut haben
dürfte. Beginnend mit der Steuergelder kostenden Erweiterung
„Der erste Schock für Ole von
Beust/Wagner-Urenkelin Nike sagte als Kultursenatorin ab“, HA, 19.
Oktober
Der bequemere Weg wäre gewesen, sich von Nike Wagner „erpressen“ zu lassen. Zwar verständlich, dass Nike Wagner nach
der gescheiterten Übernahme
der Bayreuther Festspiele nach
Stadt geht, sondern nur um Eigeninteressen. Ist das jetzt die
„Rache“ an den Wählern, die den
Wechsel wollten? Was hat die
SPD eigentlich für ein Demokratieverständnis?
R. Rodeck, per E-Mail
An das Hamburger Abendblatt,
Brieffach 2110, 20350 Hamburg
E-Mail: briefe@abendblatt.de
einem Betätigungsfeld sucht, wo
sie sich der Wagner-Sippe gegenüber beweisen und ein Denkmal
setzen möchte. Das von ihr u. a.
eingebrachte Stichwort „Festspiele“ ist schon ein Indiz dafür.
So liebenswert und förderungswürdig Kultur auch sein mag,
doch Ole von Beust ist mit seinem
neuen Senat richtig beraten,
Haushaltsdisziplin zu üben. Darum ist die erneute Suche absolut
keine Blamage.
Hans-Gerhard Polenz,
22559 Hamburg
Eigeninteressen
„Staatsrat Reimers − Alle zerren
an ihm“, HA, 16. Oktober
Wenn es wirklich stimmt, dass
Dirk Reimers von der SPD gedrängt wird, aus seinem Amt auszuscheiden, ist das einfach unglaublich! Daraus können wir
Bürger nur schließen, dass es der
SPD gar nicht um das Wohl der
Kurti aus Tirol
„Kurt Jara lässt die HSV-Fans
wieder singen“, HA, 15. Oktober
Ich hätte da einen Liedvorschlag
für die Fans: „Er ist so schön, er
ist so toll, er ist der Kurti aus Tirol...“ Dieses Lied ist bestens geeignet bei weiteren Siegen für
den HSV.
Ingrid Bohnhoff, Norderstedt
Gute alte Zeit
„Der Brief lebt“, Hamburger
Abendblatt, 16. Oktober
Sie haben das neue „Kommunikationszeitalter“ sehr treffend
beschrieben. Wie oberflächlich
doch unsere Welt geworden ist.
Gottlob gibt es bei Ihnen Redakteure, die die „gute alte Zeit“
noch kennen. Was waren das für
schöne Rituale, einen Brief mit
Bedacht zu schreiben und zu versenden. Sogar das Aufkleben der
Briefmarke konnte Symbolkraft
ausdrücken. Bei einem Liebesbrief bedeutete die auf dem Kopf
stehende Briefmarke „Ich habe
Liebeskummer“. Danke für Ihren
Beitrag!
Frank Haub, 22339 Hamburg
Diese Zuschriften geben lediglich die Meinung der Einsender wieder. Kürzungen und orthografische Angleichung vorbehalten.
<>
Nr. 245
Seite 12
2
Schwarz
E-Blau
E-Rot
E-gelb
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Seele and Geist
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