close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

dazu... - my biz.cloud

EinbettenHerunterladen
Wochenübersicht
über die Sitzungen des Landtages, des Ältestenrates und der Ausschüsse des Landtages von Sachsen-Anhalt
vom 20. Oktober 2014 bis 24. Oktober 2014
Mittwoch, 22. Oktober 2014
Ausschuss, Ältestenrat, Plenum
Beginn
Ausschuss für Inneres und Sport
9:15 Uhr
Drucksachen
-6/2888
6/3117
6/3205
Betreff der Drucksachen
Anhörung in öffentlicher Sitzung
Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in
Sachsen-Anhalt
-5/89/3050 B
Konzept zur Neuausrichtung von Aussteigerprogrammen
-6/56
6/292
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus - „Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt“
-6/57
6/293
Landesprogramm für Demokratie - gegen Neonazismus,
Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
-6/3377
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016 -)
Einzelpläne 03, 13, 19 und 20
Bewirtschaftung des Haushaltsplanes 2014 im Einzelplan
03 Kapitel 0320 Titel 81162
-6/3376
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes für die Jahre
2015/2016 (HHBegleitG 2015/2016)
-6/2369
Entwurf eines Klimaschutzgesetzes des Landes SachsenAnhalt (KlSchG LSA)
-6/3419
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalabgabenrechtlicher Vorschriften
Raum im Landtagsgebäude
Domplatz 2-3
Europasaal
2
-6/1999
Berücksichtigung der Grundsatzentscheidung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 5. März
2013 – (1BvR 2457/08) zur Festsetzung der Beitragserhebung auf das derzeitige Kommunalabgabengesetz des
Landes Sachsen-Anhalt
Sicherheitsdienste in Gemeinschaftsunterkünften in
Sachsen-Anhalt
Wissenschaftliche Studie „Polizeilicher Umgang mit migrantischen Opferzeugen“
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Umwelt
9:30 Uhr
-6/3178
Sicherung der Aufgabenwahrnehmung des Landes im
erzieherischen Kinder- und Jugendschutz
-6/3377
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016 -)
Einzelpläne 05,13 19 20, Wirtschaftsplan Sondervermögen „Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe“, Kapitel
5020
-6/3376
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes für die Jahre
2015/2016 (HHBegleitG 2015/2016)
10:00 Uhr
-6/3267
-6/3420
-6/3267
-6/3420
Anhörung in öffentlicher Sitzung
Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
B1 05
Plenarsaal
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
A2 41
3
Ausschuss für Finanzen
10:00 Uhr
-6/3246
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Justizkostengesetzes und anderer Gesetze
-6/3453
Mitteilung an den Landtag gemäß § 37 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt
B1 07
Antrag des Kultusministeriums vom 28.08.2014 auf Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel im Haushaltsjahr
2014 (Mittelfreigabe bei Kapitel 07 76 Titel 685 57) mit
Vorlage eines Nutzungskonzeptes für die Liegenschaft
Neuwerk 11 in Halle (Saale)
Abschlussinvestitionsprogramm "Bildung - Sanierung von
Kindertagesstätten und Schulen" (STARK III)
Petitionen
-6/3377
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016-)
Einzelpläne 04, 01, und 02
Donnerstag, 23. Oktober 2014
Ausschuss, Ältestenrat, Plenum
Beginn
Ausschuss für Wissenschaft und
Wirtschaft
10:00 Uhr
Drucksachen
Betreff der Drucksachen
-6/2714
Lehramtsausbildung zukunftsfähig gestalten
-6/3377
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016 -)
Einzelpläne 06, 08, 19 und 20
-6/3376
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes für die Jahre
2015/2016 (HHBegleitG 2015/2016)
Raum im Landtagsgebäude
B1 07
4
Ausschuss für Petitionen
-6/3111
6/3293
Erfolgsgeschichte Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung
der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) - Fortführung
der effektiven Investitions- und Arbeitsplatzförderung
-6/2302
6/2482
Prioritäten und Zeitplan für den Wiederaufbau nach dem
Hochwasser festlegen
10:00 Uhr
Behandlung der Petitionen der Sachgebiete:
- Gesundheit und Soziales
- Umwelt
- Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr
- Bildung und Kultur
- Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Inneres
- Landtag
- Wirtschaft
B0 05
Freitag, 24. Oktober 2014
Ausschuss, Ältestenrat, Plenum
Beginn
Ausschuss für Recht, Verfassung
und Gleichstellung
9:00 Uhr
Drucksachen
Betreff der Drucksachen
Vertraulicher Sitzungsteil:
Befassung nach § 78 GO.LT - Neuwahl der Mitglieder
des Landesverfassungsgerichts und deren Vertreter
-6/3377
Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016 -)
Einzelpläne 11, 13, 19 und 20
-6/3376
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes für die Jahre
2015/2016 (HHBegleitG 2015/2016)
-6/3246
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Justizkosten-
Raum im Landtagsgebäude
B0 05
5
gesetzes und anderer Gesetze
-6/3419
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalabgabenrechtlicher Vorschriften
-6/3430
6/3497
Entwurf eines Gesetzes zur Parlamentsreform 2014
-6/2803
6/2848
Beratungsstellen für Opfer sexualisierter Gewalt dauerhaft sichern
-6/1889
Chancengleichheit in Rechtsstreitigkeiten gewährleisten geplante Kürzungen von Beratungs- und Prozesskostenhilfe verhindern
-6/2198
6/2372
Gleichstellung der Geschlechter als Querschnittsziel in
der EU-Fondsförderung nachhaltig umsetzen
Schreddern von Beweismaterial durch die Staatsanwaltschaft Magdeburg
Ausschuss für Landesentwicklung 10:00 Uhr
und Verkehr
-6/3376
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes für die Jahre
2015/2016 (HHBegleitG 2015/2016)
-6/3377
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/2016 -)
Einzelpläne 13, 14, 19 und 20
-6/2923
Entwurf eines Landesentwicklungsgesetzes des Landes
Sachsen-Anhalt (LEnG LSA)
-6/2369
Entwurf eines Klimaschutzgesetzes des Landes SachsenAnhalt (KlSchG LSA)
B1 07
Meldeschluss: 17. Oktober 2014, 9:00 Uhr
Später eingegangene Einladungen oder Veränderungen zu Ausschusssitzungen entnehmen Sie bitte der Anzeigetafel im Eingangsbereich.
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
10
Dateigröße
103 KB
Tags
1/--Seiten
melden