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Fraktionsreise der FDP Bezirkstagsfraktion an den Niederrhein Was

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Fraktionsreise der FDP Bezirkstagsfraktion an den Niederrhein
Was ist der Unterschied zwischen den Bayerischen Bezirken mit ihren politischen Gremien, den
Bezirkstagen, zu Landschaftsverbänden, wie es sie zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen gibt? Die FDP
Fraktion im Bezirkstag Oberbayern wollte sich darüber informieren und reiste daher an den Niederrhein.
Volles Programm, spannende Begegnungen und hochinteressante Besichtigungen waren an den drei
Tagen vom 29. August bis 1. September angesagt.
Tag 1: Nach langer Anreise und einer Stadtführung durch Kalkar (Kreis Kleve) stand zu allererst eine
Fraktionssitzung auf der Tagesordnung, bei der wir neben unseren aktuellen Themen die Reisestationen
durchsprachen.
Tag 2: Besuch der Klinik Bedburg-Hau des LVR (Landschaftsverband Rheinland). Das Klinikgelände
erinnert frappierend an das Gelände der Klinik des Bezirks Oberbayern in Haar, in welchem sich ähnliche
historische Geäude mit Jugendstilcharakter wiederfinden. Ähnlich wie in Haar sollen Teile des großen
Areals verkauft werden, was sich jedoch aufgrund der Lage schwierig gestaltet. Neben den Abteilungen
für Psychiatrie, Kinder- und Jugendpsychiatrie, und Neurologie ist der Schwerpunkt des Hauses die
Forensik mit vier Abteilungen und knapp 400 Betten, die sich aufgrund einer verlässlichen
Öffentlichkeitsarbeit, Fachtagungen mit großem Presseeffekt und eines regelmäßig veranstalteten Tages
„Die Klinik stellt sich vor“ einer guten Einbindung in die Nachbarschaft erfreut. Wir konnten einen Blick in
gut und weitläufig gestalteten Baulichkeiten werfen und erfuhren viel über die forensische
Nachsorgeambulanz, die Betreuung der Entlassenen in offenen betreuten Wohneinheiten und die sehr
erfolgreichen Alarmpläne, die die Signale zusammenfassen, welche auf Rückfall oder aggressive Ausfälle
hindeuten.
Foto: Den Bezirksräten Rolf Marquardt, Dieter
Rippel, Sigrid Friedl-Lausenmeyer, Dr. Claus
Wunderlich und Daniel Föst wurde von den
Fachbereichsärzten
und
Direktoren
der
Fachbereichsabteilungen
ein
freundlicher
Empfang bereitet.
Nachmittags trafen wir uns mit Kollegen nämlich den Mitgliedern der FDP-Fraktion des
Landschaftsverbandes
Rheinland
(LVR)
(www.fdp-lvr.de) und der stellv. LVR-Direktorin Renate Hötte (FDP), Landesrätin für das LVR-Dezernat
Finanz- u. Immobilienmanagement in der Zentralverwaltung des LVR in Köln, direkt am Rhein, wo uns ein
sehr herzlicher Empfang zuteil wurde.
Foto: Die FDP Bezirksräte in Köln am Rhein
Die Landschaftsverbände - es gibt in NRW derer
zwei, den LVR und der LWL (Landeschaftsverband
Westfalen-Lippe) haben etwa die selben Aufgaben
wie die Bezirke in Bayern und werden auch ähnlich
finanziert, durch Umlagen auf das Steueraufkommen
der Kommunen und Schlüsselzuweisungen vom
Land. Zurzeit hat der LVR 128 Räte, die durch ein
sehr kompliziertes und intransparentes Wahlsystem
gewählt werden, also nicht durch Direktwahl wie in
Bayern, sondern durch Wahlen in den Kreis- und
Städtetagen, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten
stattfinden. Die FDP im LVR strebt eine
Wahlrechtsreform an.
Auch im Landschaftsverband werden, wie in Bayern, stark steigende Kosten für die ambulante und
stationäre Eingliederungshilfe verzeichnet. Es wurde ein Anreizsystem für schnellere Umsteuerung zu
„ambulant vor stationär“ geschaffen, wie zum Beispiel „Probewohnen“ zum Abbau von Ängsten,
tagesstrukturierende Maßnahmen oder die Weiterentwicklung von Einrichtungen hin zu Pflegeeinrichtungen.
Ebenso wie bei uns hinkt die Umsetzung der von der UN-Behindertenrechtskonvention geforderten
Inklusion für Menschen mit Behinderung der längst erfolgten Ratifizierung durch die Bundesregierung
(2007) hinterher. Die FDP Fraktion im LVR hat neue Ideen zur Umsetzung erarbeitet, derer sich auch die
liberalen Bezirksräte in Oberbayern annehmen werden, um der Forderung nach Inklusion besser und
schneller gerecht werden zu können. Wir werden über unsere Anträge dazu zeitnah berichten.
Tag 3: In Kleve hat die Geschäftsstelle des „Euregio Rhein-Waal“, (www.euregio.org), der 1991 erster
grenzüberschreitender öffentlich-rechtlicher Zweckverband Europas wurde, seinen Sitz und wir traten dort
zum Informationsbesuch an. Euregio Rhein-Waal ist zuständig für das Zusammenwachsen der
Grenzregion zwischen Deutschland und den Niederlanden, das u.a. durch Wirtschaftsförderung und
Arbeitskräftevermittlung, Förderberatung und Interessensvertretungen sowie durch kulturelle
Begegnungen vorangetrieben werden soll. Projekte in den Bereichen Wirtschaft, nachhaltige regionale
Entwicklung, Gesellschaft und Integration, touristische Vermarktung, Klimaschutz für Kommunen und IT in
den Schulen werden aus EU-Mitteln finanziert, für die Region Rhein-Waal stehen dafür 34 Mio.Euro zur
Verfügung. Für Menschen mit Behinderung gehören auch Arbeitsmarktprojekte und das Projakt „Hand in
Hand“ für grenzüberschreitende Begegnungen dazu.
Foto: Oktoberfestbier im Rucksack als Gastgeschenk für den stellv.
Geschäftsführer der Euregio Rhein-Waal, Andreas Kochs
Am Nachmittag war Kulturgeschichte angesagt: Wir besuchten den APX,
den Archäologischen Park Xanten mit seinem Amphitheater, dem
Hafentempel und dem Römermuseum. Dieses größte Freilichtmuseum
Deutschlands untersteht ebenfalls dem Landschaftsverband Rheinland,
(wie auch in Bayern viele Freilichtmuseen den Bezirken unterstehen, z.B.
die „Glentleiten“) und gilt neben seiner Bestimmung als Museum mit
Rekonstruktionsbauten, Themenpavillons und Ausstellungen auch als
hochrangiger Forschungsstandort. Bei Nieselregen und kräftigem Wind
erlebten wir dank der anschaulichen Führung durch den Prähistoriker
und Leiter der Abteilung Bodendenkmalpflege Dr. Norbert Zieling eine faszinierende Zeitreise in das
zweite Jahrhundert nach Christus durch „Colonia Ulpia Traiana“ mit seinem antiken Hafen, heute das
beschauliche Städtchen Xanten, damals eine der größten Metropolen in den germanischen Provinzen
Roms, wo mehr als zehntausend Männer, Frauen und Kinder die Straßen der Stadt mit Leben erfüllten.
Spannende Infos über den Park finden Sie unter www.apx.lvr.de .
Foto links: Ehrfürchtiger Blick auf ein von den Römern erbautes
Boot, das im tiefen Kies des Rheins gefunden und freigelegt
wurde.
Foto rechts: Reiseutensilien
vor der Erfindung des Rollkoffers: ein "Römer" mit Schild
und Gepäck
Am 4. Tag erfreuten wir uns noch an den Schönheiten der
Schlossgärten von Arcen in den Niederlanden und traten dann die
Heimreise an.
Sigrid Friedl-Lausenmeyer, Bezirksrätin, Vorsitzende der FDP Fraktion
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