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Rathaus
Umschau
Montag, 13. Oktober 2014
Ausgabe 193
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise
Bürgerangelegenheiten
Meldungen
› Endspurt für die Umfrage „Bürgerfreundliche Verwaltung“
› Ernst-Hoferichter-Preis 2015 an Christoph Süß
› Verleihung der Starter-Filmpreise und Kinoprogrammpreise 2014
› Luftreinhalteplan: Tempo 50 an der Landshuter Allee
› Landeshauptstadt München schaltet Großrechner ab
› 75 Jahre Städtisches Elsa-Brändström-Gymnasium
› Aktion „Bei Anruf Licht!“ des Baureferates wieder erfolgreich
› Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 10
› LBK-Servicezentrum wegen Personalversammlung geschlossen
› Sozialbürgerhaus Giesing – Harlaching zieht um
› Ausstellung zur Entwicklung des Viehhof-Areals
› Beginn der Eissaison in den Münchner Eis- und Funsportzentren
› Radl-Sicherheitscheck auf dem Hans-Mielich-Platz
› Historische Oktoberfest-Filme im Stadtarchiv München
› Bauzentrum München: Vortrag zum Thema Solarstrom
Antworten auf Stadtratsanfragen
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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8,
80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Heute, Montag, 13. Oktober, 13 Uhr, Rathaus, Zimmer 209
Oberbürgermeister Dieter Reiter und Bürgermeisterin Christine Strobl
berichten im Rahmen einer Pressekonferenz über die Einrichtung eines
Krisenstabes für Flüchtlinge.
Wiederholung
Montag, 13. Oktober, 18.30 Uhr, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal
Öffentliche Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München.
Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht zum Thema „Bezahlbares
Wohnen“.
Wiederholung
Dienstag, 14. Oktober, 11 Uhr, Fromundstraße 5
Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Grund- und Mittelschule an der
Fromundstraße hält Bürgermeisterin Christine Strobl die Festrede.
Wiederholung
Dienstag, 14. Oktober, 11.15 Uhr,
Zebrastreifen vor der Grundschule Haimhauserstraße 23
Die Kommunale Unfallversicherung Bayern, die Bayerische Landesunfallkasse und das Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München
stellen vor der Grundschule an der Haimhauserstraße 23 in Schwabing
ihre gemeinsame Werbekampagne „Hier fehlt ein Schulweghelfer – Machen Sie mit“ der Öffentlichkeit vor. Mit dabei sind Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle und Vertreter der Hauptabteilung III des
Kreisverwaltungsreferates.
An besonders prägnanten und immer noch unbesetzten Stellen im gesamten Stadtgebiet, an denen noch dringend Schulweghelferinnen und Schulweghelfer gesucht werden, sollen durch Plakate direkt vor Ort Bürgerinnen und Bürger für dieses Ehrenamt motiviert und gewonnen werden.
Der Termin ist auch für Fotografen geeignet.
Wiederholung
Dienstag, 14. Oktober, 16 Uhr,
BMW-Hochhaus, Raum 7a der Konferenzzone, Petuelring 130
Bürgermeister Josef Schmid spricht bei einer Informationsveranstaltung
für Unternehmen über Lösungen für die Verkehrsprobleme in der Park-
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stadt Schwabing und gibt einen Ausblick auf Verkehrsprojekte im Münchner Norden. Die Veranstaltung ist Teil des quartiersbezogenen Mobilitätsmanagements am Domagkpark. Den Unternehmen der Parkstadt Schwabing werden dabei unterschiedliche Mobilitätskonzepte präsentiert.
Wiederholung
Dienstag, 14. Oktober, 19 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Anlässlich des „Herbst-Events Interaktiv 2014“ spricht Stadträtin Beatrix
Burkhardt (CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters Grußworte zum Jahresempfang. Das Motto des 20. Interaktiv-Herbst-Events lautet „Digitale Zukunft“. Deren Gestaltung ist eine Mehrgenerationenaufgabe. Zum Festakt diskutieren Akteure der vergangenen und kommenden
Jahre im Rahmen einer interaktiven und multimedialen Inszenierung. Einführung und Moderation Sebastian Ring, AG Interaktiv. Anschließend findet ein Stehempfang in der Rathaustrinkstube statt.
Wiederholung
Dienstag, 14. Oktober, 19.30 Uhr,
Literaturhaus München, Salvatorplatz 1
Bürgermeister Josef Schmid eröffnet die Ausstellung „Erfolg. Lion Feuchtwangers Bayern“ und spricht Grußworte. Das Bayern-Epos „Erfolg. Drei
Jahre Geschichte einer Provinz“, verfasst von Lion Feuchtwanger nach
seinem Wegzug aus München nach Berlin, beleuchtet die Nachkriegszeit
1921 - 1924 mit all ihren politischen Verwerfungen und stellt das Land Bayern als Helden in den Mittelpunkt der Handlung. Die Ausstellung „Erfolg.
Lion Feuchtwangers Bayern“ versucht, Roman und historische Wirklichkeit in Beziehung zu setzen.
Mittwoch, 15. Oktober, 11 Uhr, Rathaus, Raum 109
Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz präsentiert im Rahmen einer Pressekonferenz das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018 und die
„Großen Vorhaben in den kommenden Jahren“.
Mittwoch, 15. Oktober, 19 Uhr, ARRI-Kino, Türkenstraße 91
Verleihung der Starter-Filmpreise und Kinoprogrammpreise 2014 mit Grußworten von Stadtrat Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/
Rosa Liste) in Vertretung des Oberbürgermeisters. Stadtdirektor Anton
Biebl überreicht in Vertretung des Kulturreferenten die Urkunden.
Die Verleihung findet vor geladenen Gästen statt. Im Rahmen der Preisverleihung werden die preisgekrönten Filme ausschnittsweise gezeigt.
(Siehe auch unter Meldungen)
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Donnerstag, 16. Oktober, 10 Uhr,
Städtisches Elsa-Brändström-Gymnasium, Ebenböckstraße 1
Jubiläumsfeier zum 75-jährigen Bestehen des Städtischen Elsa-Brändström-Gymnasiums. Oberbürgermeister Dieter Reiter hält die Festrede.
Im Anschluss spricht Marion Seyferth, Leiterin des Geschäftsbereichs
Allgemeinbildende Schulen im Referat für Bildung und Sport, in Vertretung
des Stadtschulrats.
(Siehe auch unter Meldungen)
Donnerstag, 16. Oktober, 18.30 Uhr,
Halle Technisches Rathaus, Friedenstraße 40
Karl Höferle, Hauptabteilungsleiter im Baureferat (Tiefbau), empfängt in
Vertretung der Baureferentin zum 13. Mal Bürgerinnen und Bürger, die an
der Aktion „Bei Anruf Licht!“ teilgenommen haben, und überreicht die
Hauptpreise aus der Verlosung.
Der Termin ist für Fotografen geeignet.
(Siehe auch unter Meldungen)
Bürgerangelegenheiten
Montag, 20. Oktober, 18.30 Uhr, Gaststätte „Alter Wirt Moosach“,
Dachauer Straße 274 (barrierefrei, über den Wirtschaftsgarten)
Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 10 (Moosach) mit der Vorsitzenden Johanna Salzhuber.
Montag, 20. Oktober, 19.30 Uhr, Gaststätte „Alter Wirt Moosach“,
Dachauer Straße 274 (barrierefrei, über den Wirtschaftsgarten)
Sitzung des Bezirksausschusses 10 (Moosach).
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Meldungen
Endspurt für die Umfrage „Bürgerfreundliche Verwaltung“
(13.10.2014) Bietet die Münchner Stadtverwaltung genügend Serviceangebote? Sind die Öffnungszeiten der Büros ausreichend lang? Laufen Verfahren schnell genug? Kurzum: „ An welcher Stelle sollte Ihrer Meinung nach
die städtische Verwaltung in Sachen Bürgerfreundlichkeit und Dienstleistungsqualität verbessert werden?“ So lautet die Frage, die Oberbürgermeister Dieter Reiter den Münchnerinnen und Münchnern in seiner Bürgerumfrage gestellt hat.
Wer sich bisher noch nicht daran beteiligt hat, hat noch bis Freitag dieser
Woche, 17. Oktober, die Möglichkeit, Wünsche und Anregungen einzubringen und sich so an der Neugestaltung der Verwaltung zu beteiligen.
„Machen Sie mit! Nutzen Sie die letzten Tage der großen einmonatigen
Bürgerumfrage. Denn Ihre Meinung ist mir wichtig!“, bittet Oberbürgermeister Dieter Reiter die Münchnerinnen und Münchner.
Anregungen können online unter www.muenchen.de/umfrage abgegeben
werden. Wer noch eine der zuletzt an den städtischen Dienststellen ausliegenden Postkarten besitzt und noch nicht zurückgeschickt hat, sollte dies
ebenfalls bis Freitag, 17. Oktober, tun. An den Dienststellen selbst liegen
aktuell keine Postkarten mehr aus.
Die Umfrage ist ein wichtiger Baustein für ein Projekt, das OB Reiter bereits in seinem 100-Tage-Programm angekündigt hat: nämlich die Stadtverwaltung zu modernisieren und fit für die Zukunft zu machen.
Ernst-Hoferichter-Preis 2015 an Christoph Süß
(13.10.2014) Christoph Süß, Kabarettist, Moderator und Autor, wird mit
dem Ernst Hoferichter-Preis 2015 ausgezeichnet, der mit 5.000 Euro dotiert ist. Die Verleihung durch Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers findet
am Mittwoch, 28. Januar 2015, im Rahmen einer geschlossenen Festveranstaltung im Literaturhaus statt.
Mit dem Preis werden seit 1975 jährlich freischaffende Münchner Künstlerinnen und Künstler aus dem Bereich Literatur und Kabarett ausgezeichnet, die – wie Ernst Hoferichter – Originalität mit Weltoffenheit und Humor
verbinden. Der Preis wurde von Franzi Hoferichter, der Witwe des Münchner Schriftstellers, gestiftet. Über die Vergabe entscheidet der Stiftungsbeirat der Ernst-Hoferichter-Stiftung, der auch als Jury fungiert.
Die Jury begründete ihre Entscheidung wie folgt:
„Eine Band hat er schon, CDs mit eignen Liedern hat er, zwei Bücher mit
Texten von sich auch, eine Kultsendung im BR-Fernsehen hat er seit lan-
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gem und eine wöchentliche Glosse im BR-Radio hatte er auch. Christoph
Süß ist so was wie der Quertreiber in bayrischen Medien und auf hiesigen
Brettern, ein Satiriker, der verhockten Politpygmäen und Abzockerriesen
Dampf macht. Elegant tänzelt er im Ring seines Magazins ,quer’, fintenreich und ohne Mundschutz schickt er mit gnadenlosen Uppercuts in
Linksauslage die politischen Leicht- und Schwergewichte zu Boden. Den
Großkopferten Saures gab er in seinem ,Süßstoff der Woche’, besonders
vernichtend durch Einblendung einschlägiger O-Töne. Gott und die Welt
und die Zeitläufte nimmt er ins Visier und auf die Schippe, aber Bayern ist
der eigentliche – und ergiebigste – Tummelplatz seines bissigen Witzes.
Christoph Süß, geboren 1967 in München, hat das ,Rampensau-Gen’ –
und er lässt die Sau bravourös vom Gängelband: sei’s hundert Mal verkleidet in ,quer’, sei’s elegant münchnerisch als Lackschuh-Conferencier beim
Bayrischen Fernsehpreis. Zwischendrin zog er über Land und wurde von
der immer weiter wachsenden Fangemeinde bei Kabarett-Vorstellungen
und Rocksong-Konzerten gefeiert.
Genau genommen hat er alles. Außer dem Hoferichter-Preis. Und den
kriegt er heuer, weil er ihn verdient hat mit Originalität und Weltoffenheit
und Humor.“
Unter den fast 100 Künstlerinnen und Künstlern, die bisher mit dem ErnstHoferichter-Preis ausgezeichnet wurden, sind Herbert Achternbusch, Ernst
Augustin, Doris Dörrie, Axel Hacke, Jörg Hube, Bruno Jonas, Luise Kinseher, Jörg Maurer, Erwin Pelzig, Maria Peschek, Gerhard Polt, Herbert
Riehl-Heyse, Tilman Spengler, Keto von Waberer und zuletzt Sarah Hakenberg und Marcus H. Rosenmüller.
Aufgrund der niedrigen Zinserträge kann in diesem Jahr nur ein Preis vergeben werden
Der Jury gehörten der Kulturreferent der Landeshauptstadt München,
Dr. Hans-Georg Küppers (Vorsitz), der Leiter der Münchner Stadtbibliothek,
Dr. Arne Ackermann, sowie Wolfgang Görl, Dr. Brigitta Rambeck, Michael
Skasa und Christian Ude an.
Informationen auch unter www.muenchen.de/kulturfoerderung, Stichwort
„Preise“, sowie unter www.muenchen.de/literatur.
Verleihung der Starter-Filmpreise und Kinoprogrammpreise 2014
(13.10.2014) Die Landeshauptstadt München fördert und unterstützt Münchens Film- und Kinoszene und vergibt Preise an den Regie-Nachwuchs
sowie für Münchens Kinolandschaft. Am Mittwoch, 15. Oktober, werden
im ARRI-Kino im Rahmen einer geschlossenen Veranstaltung mit den Starter-Filmpreisen Isa Micklitzka für „Der König nebenan“, Isa Willinger für
„Fort von allen Sonnen“ und Anna Brass für „Leaving Greece“ ausge-
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zeichnet. Der Starter-Filmpreis/Produktion geht an Lukas Baier für
„Renate“.
Mit den mit jeweils 6.000 Euro dotieren Starter-Filmpreisen werden jährlich drei künstlerisch herausragende Projekte des Münchner Regie-Nachwuchses ausgezeichnet. Weiterhin wird der „Starter-Filmpreis/Produktion“,
gestiftet von ARRI Film & TV, als geldwerte Leistung in Höhe von 6.000
Euro für die Postproduktion eines künftigen Films vergeben.
Aus den Jurybegründungen für die Starter-Filmpreise:
„Der König nebenan“ von Isa Micklitza
Der Kurzfilm erzählt die Geschichte der jungen Clara, die plötzlich in eine
verantwortungsvolle Rolle gestoßen wird: In ihrer anonymen Wohnsiedlung wird sie konfrontiert mit dem einsamen und scheinbar dementen
Nachbarn Helmut König, der sich für einen König und alle Mitmenschen
für seine Untertanen hält. Behutsam und ironisch-distanziert, komisch
und tragisch zugleich kombiniert der Film dramatische und märchenhafte
Elemente ohne jeden Sozialkitsch und überzeugt dabei sowohl durch seine
ebenso subtile wie beiläufige Erzählweise und reduzierte Bildsprache als
auch durch seine überaus sensible Schauspielerführung.
„Fort von allen Sonnen“ von Isa Willinger
Der Dokumentarfilm handelt vom Geist und der Architektur des russischen Konstruktivismus der 1920-er und 1930-er Jahre und dem Kampf
einiger Bewohner um den Erhalt ihrer Häuser.
Mit poetischer Sprache und Bildern von damals und heute führt uns Isa
Willinger in ein unbekanntes Moskau, in dem repräsentative Gebäude aus
der Zeit des Konstruktivismus wie im Verborgenen stehen. Mit Archivmaterial im originalen Bildformat und Spielfilmausschnitten früher sowjetischer Filme verbindet sie anschaulich den Geist einer neuen Gesellschaft
in der Sowjetunion mit der heutigen Umbruchstimmung in Moskau.
„Leaving Greece“ von Anna Brass
Ein Flüchtling muss seinen Asylantrag dort stellen, wo er zum ersten Mal
europäischen Boden betritt. Das weiß man. Was es aber für die Menschen bedeutet, erzählt der Film eindrucksvoll. Reza, Hossein und Kaka,
drei junge Afghanen, versuchen seit Jahren, diesen Teufelskreis in Griechenland zu durchbrechen. Anna Brass, in Personalunion Regisseurin,
Autorin und Kamerafrau, stellt sich mit ihrem Film einem immens wichtigem Thema. Durch ein hohes Maß an Vertrauen und Aufmerksamkeit gelingt es Anna Brass, die schwierige Lebenssituation der drei Flüchtlinge
intensiv zu schildern und zugleich ein berührendes filmisches Statement
zu unserer aktuellen Asylpolitik zu schaffen.
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„Renate“ von Lukas Baier
Dem Produktionsteam um Lukas Baier ist es wunderbar gelungen, in nur
zwölf Minuten mit ,Renate’ eine klare, intime Geschichte zu zeigen und
dabei doch alles mit zu erzählen, was uns und unsere Gesellschaft bewegt: Alter und Pflege, Demenz. Hier verschweigt der Film nichts, ohne
voyeuristisch reißerisch zu sein oder nur billig anzuklagen. ,Renate’ ist
ein Kleinod der perfekten ökonomischen Erzählkunst, ein wahrhaft dramatisches Kunstwerk mit einem humanen, versöhnlichen Grundton.“
Vollständige Jurybegründungen sind im Internet unter www.muenchen.de/
kulturfoerderung abrufbar.
Mit den Kinoprogrammpreisen werden das Arena Filmtheater (Markus Eisele und Christian Pfeil), Cadillac & Veranda (Jonathan Rosenwanger),
Filmtheater Sendlinger Tor (Fritz und Christoph Preßmar), Museum Lichtspiele München (Mathias H. Wild und Mattias Stolz), Neues Rottmann
(Thomas Wilhelm) und Studio Isabella (Louis Anschütz) ausgezeichnet.
Zur Verleihung spricht Stadtrat Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen/Rosa Liste) in Vertretung des Oberbürgermeisters. Stadtdirektor
Anton Biebl überreicht in Vertretung des Kulturreferenten die Urkunden.
Mit den mit 5.000 Euro dotierten Kinoprogrammpreisen werden jährlich
Programm- und Arthouse-Kinos mit künstlerisch wertvollem Programm
ausgezeichnet, die einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der kulturellen
Vielfalt in München leisten.
Luftreinhalteplan: Tempo 50 an der Landshuter Allee
(13.10.2014) An der Landshuter Allee entlang des Mittlerer Rings gilt ab
Mittwoch, 15. Oktober, Tempo 50. Die Maßnahme beginnt im Süden in
Höhe der Richelstraße und erstreckt sich auf den Straßenbereich bis auf
Höhe der Hengelerstraße im Norden. Bislang konnten Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer mit 60 Kilometer/Stunde fahren. Grund für das Tempolimit: Mit der Drosselung der Geschwindigkeit wird der Verkehr in diesem Bereich flüssiger. „Dies hat eine deutliche Reduzierung von Stickstoffdioxid zur Folge“, sagt Joachim Lorenz, Referent für Gesundheit und
Umwelt. Stickstoffdioxid (NO2) ist neben Feinstaub (PM10) der Luftschadstoff, für den die Europäische Union Grenzwerte festgeschrieben hat. Seit
Januar 2010 gilt für Stickstoffdioxid der Ein-Stunden-Grenzwert von 200
Mikrogramm/Kubikmeter, der nicht öfter als 18 Mal im Kalenderjahr überschritten werden darf. Der Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid beträgt 40 Mikrogramm/Kubikmeter. „Die Grenzwerte werden aber teils
massiv überschritten. In München und in ganz Europa“, sagt Lorenz. An
der Landshuter Allee betrug der Jahresmittelwert 2013 81 Mikrogramm/
Kubikmeter; der Ein-Stunden-Grenzwert wurde 2013 50 Mal überschritten,
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bis 10. Oktober wurde er 2014 24 Mal überschritten. „Mit Tempo 50 können wir die Belastung an der Landshuter Allee Berechnungen des Landesamts für Umwelt zufolge um bis zu 15 Prozent reduzieren. Es geht also
nicht darum, Autofahrerinnen und Autofahrer zu gängeln. Es geht um die
Luftqualität in unserer Stadt.“
Das Polizeipräsidium München hat vom Bayerischen Staatsministerium
des Innern, für Bau und Verkehr den Auftrag bekommen, eine stationäre
Geschwindigkeitsmessanlage in der Landshuter Allee zu errichten und zu
betreiben. Mit dieser Überwachung soll die Einhaltung der zulässigen
Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometer/Stunde überwacht werden, um
eine Verbesserung der lufthygienischen Situation zu erreichen. Nach derzeitigem Sachstand wird laut Polizeipräsidium München eine Inbetriebnahme der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Ende 2014/Anfang 2015
realisierbar sein.
Das Tempolimit an der Landshuter Allee ist, wie auch die Umweltzone, ein
Bestandteil des sogenannten Luftreinhalteplans, der regelmäßig fortgeschrieben wird. Die Umweltzone wurde in München zum 1. Oktober 2010
eingeführt und hat mit den weiteren Maßnahmen des Luftreinhalteplans
bereits Wirkung gezeigt. Die Fahrzeugflotte der Münchnerinnen und
Münchner hat sich deutlich geändert und die Feinstaubbelastung ist stark
zurückgegangen. Waren es 2005 an der Landshuter Alle noch 107 Tage, ist
2013 nur an 30 Tagen der Grenzwert überschritten worden. Leider gilt dies
nicht in gleichem Maß für die Belastung mit Stickstoffdioxid.
„Das Tempolimit an der Landshuter Allee wird sich bei den NO2-Werten
bemerkbar machen“, ist Lorenz überzeugt. „Die Grenzwerte werden wir
aber auch weiterhin leider nicht einhalten“, so seine Prognose. „Die EU hat
hier das Pferd von hinten aufgezäumt: Die Einführung der Grenzwerte in
den Mitgliedstaaten war richtig. Allerdings wurden versäumt, der Automobilindustrie gleichzeitig auch strengere Auflagen bei der Produktion von
Fahrzeugen zu machen.“ Um die Grenzwerte an der Landshuter Allee einhalten zu können, müsste der Verkehr laut Lorenz um bis zu 80 Prozent
reduziert werden. „Das ist aber sicher nicht verhältnismäßig und auch
nicht umsetzbar“, betont er. Die prognostizierte Reduzierung der NO2-Belastung um bis zu 15 Prozent sei aber ein wichtiger und sinnvoller Schritt.
„Steter Tropfen höhlt den Stein. Auch bei der Umweltzone gab es viele kritische Stimmen, die Dank ihres Erfolgs immer leiser werden“, so Lorenz.
Mit weiteren Tempolimits zur Verringerung der Luftbelastung durch NO2 ist
ihm zufolge nicht zu rechnen. Bereits 80 Prozent des Münchner Straßennetzes sind Zahlen des Kreisverwaltungsreferats zufolge mit Tempo 30
ausgewiesen. „Und nicht jedes Tempolimit hilft, die Luftqualität zu verbessern. Dies ist nur dann der Fall, wenn der Verkehr durch ein Tempolimit
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flüssiger wird.“ Der Abschnitt an der Landshuter Allee ist einer Studie des
Landesamts für Umwelt zufolge ein solcher Abschnitt. „Am besten ist es
ohnehin, wenn das Auto öfter stehen gelassen wird. Ich setze auf öffentliche Verkehrsmittel und das Fahrrad – das ist schnell, bequem und auch
gesünder“, sagt Lorenz.
Landeshauptstadt München schaltet Großrechner ab
(13.10.2014) Seit den 1960-er Jahren verrichteten Großrechner ihren Dienst
für die Münchner Stadtverwaltung. Nun hat die Landeshauptstadt München ihre Großrechner abgeschaltet. Künftig arbeitet die städtische IT mit
virtualisierten UNIX-Server-Clustern. Damit setzt sie ihren Weg zu einer
nachhaltigen, unabhängigen und zukunftsfähigen IT fort.
Seit ihrem Beginn in Mitte der 60-er Jahre nutzte die städtische IT – damals hieß sie noch EDV – Großrechner als ihr wichtigstes Arbeitspferd.
Damit war es möglich, Massendaten zuverlässig zu verarbeiten. Bereits
1965 berechneten EDV-Programme das Wohngeld und stellten Bescheide
über gemeindliche Steuern und Gebühren aus. Dafür mietete die Stadt zunächst Großrechner in Service-Rechenzentren, ehe sie eigene Rechenzentren aufbaute. Auf Großrechnern wurden in den letzten Jahrzehnten zahlreiche Verfahren bereit gestellt wie zum Beispiel für das Führerschein- und
KFZ-Zulassungswesen, die Baustellenabrechnung oder das Einwohnerwesen.
Heute arbeitet die IT mit virtualisierten UNIX-Server-Clustern. Mit dieser
Technologie senkt die Landeshauptstadt München die jährlichen Betriebskosten ihrer Rechenzentren nachhaltig. Das Angebot an Produkten und
Dienstleistungen für diese Technologie ist wesentlich größer, die IT wurde
unabhängiger von einzelnen Herstellern und die Anpassung an veränderte
Anforderungen ist deutlich einfacher. Die Münchner Stadtverwaltung setzt
damit ihren Weg zu einer nachhaltigen, unabhängigen und zukunftsfähigen
IT-Infrastruktur fort.
Im IT-Großprojekt „Migration Großrechnerverfahren“ haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des zentralen IT-Dienstleisters it@M gemeinsam
mit zehn Referaten und Eigenbetrieben in den vergangenen zwei Jahren
29 Fachverfahren nach und nach vom Großrechner auf die UNIX-Server
umgestellt. Parallel wurden viele Anwendungen, die heutigen Ansprüchen
nicht mehr genügten, durch moderne ersetzt, die ebenfalls auf der neuen
Technologie laufen.
So konnte it@M den Großrechner vom Netz nehmen und nun komplett
abschalten. Damit endet ein großes Kapitel in der Geschichte der städtischen IT.
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75 Jahre Städtisches Elsa-Brändström-Gymnasium
(13.10.2014) Das Städtische Elsa-Brändström-Gymasium feiert am Donnerstag, 16. Oktober, mit einem Festakt sein 75-jähriges Bestehen. Schülerinnen und Schüler gestalten im Rahmen der Feierlichkeiten einen historischen Rückblick auf die Geschichte ihrer Schule. Oberbürgermeister Dieter Reiter hält die Festrede.
1939 übernahm die Landeshauptstadt München die bisher von der katholischen Kirche getragene konfessionelle Mädchenschule. 1958 wurden die
damals insgesamt drei höheren Mädchenschulen Pasings als „Realgymnasium für Mädchen“ am heutigen Standort an der Ebenböckstraße 1
zusammengefasst, zwei Jahre später wurde die Schule nach der schwedischen Krankenschwester und Philanthropin Elsa Brändström, die als
„Engel von Sibirien“ in den russischen Gefangenenlagern des Ersten Weltkriges bekannt wurde, benannt. Seit dem Schuljahr 1981/82 ist die einstige
Mädchenschule auch für Jungen geöffnet.
Das Städtische Elsa-Brändström-Gymnasium ist neben dem Städtischen
Luisengymnasium eines der beiden Ganztagsgymnasien in städtischer
Trägerschaft. Alle Klassen der Sekundarstufe 1 (Klassenstufen fünf bis
zehn) am Städtischen Elsa-Brändström-Gymnasium werden als rhythmisierte gebundene Ganztagsklassen geführt. Zum Ganztagskonzept der
Schule gehören ein betreutes Mittagsangebot, betreute Studierzeiten und
ein umfangreiches Angebot an Intensivierungsstunden. Wesentliche Elemente des Unterrichts sind eigenverantwortliche Schülertätigkeiten wie
Gruppenarbeit oder das Arbeiten in Projektstrukturen. Die Schule verfügt
über vier Wahlpflichtfächergruppen: Physik, Informatik, Wirtschaftsenglisch und Italienisch und wird derzeit von rund 600 Schülerinnen und Schülern in 17 Klassen sowie der Oberstufe Q11 und Q 12 besucht. Weitere Informationen zur Schule im Internet unter www.elsa.musin.de/.
Die Landeshauptstadt München hat in den vergangenen Jahren über 100
Millionen Euro für die Modernisierung von Münchner Gymnasien aufgebracht. Auch am Städtischen Elsa-Brändström-Gymnasium wurden verschiedene Baumaßnahmen durchgeführt, dazu zählen zum Beispiel die
Fassaden- und Dachsanierung, die Brandschutzsanierung, der Ausbau
der Mensa und die Einrichtung einer Bibliothek, der Bau zweier neuer
Pavillons, die Sanierung der sanitären Anlagen sowie der Umbau und die
Neugestaltung des Verwaltungstrakts. Als nächste Maßnahmen ist die
Sanierung der Fachlehrsäle geplant.
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Aktion „Bei Anruf Licht!“ des Baureferates wieder erfolgreich
(13.10.2014) Münchner Bürgerinnen und Bürger haben sich auch dieses
Jahr wieder an der Aktion „Bei Anruf Licht!“ beteiligt. Es wurden rund
12.900 defekte Straßenlampen und Ampelanlagen gemeldet, die zeitnah
repariert werden konnten. Als kleines Dankeschön für dieses Engagement
hat das Baureferat Geldpreise im Wert von 15.000 Euro sowie 15 Sachpreise verlost. 7.109 Meldungen nahmen dieses Mal an der Verlosung teil. Die
Gewinne werden am Donnerstag, 16. Oktober, bei einem Empfang ab
18.30 Uhr im Technischen Rathaus übergeben.
In München gibt es rund 120.000 Straßenleuchten und 1.200 Ampelanlagen. Sie werden vom Baureferat regelmäßig kontrolliert und gewartet. Um
hier einen hohen Betriebsstandard halten zu können, greift das Baureferat
gerne auf die Hilfe der Münchner Bürgerinnen und Bürger zurück. Defekte
Anlagen können unter der Service-Telefonnummer 2 33-9 62 22 gemeldet
werden. Dies ist an sieben Tagen in der Woche rund um die Uhr möglich.
Die Fachleute der Abteilung „Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik“
sorgen dann innerhalb von drei Tagen für Abhilfe, sofern eine Anlage nicht
komplett ausgetauscht werden muss. Die Aktion „Bei Anruf Licht!“ gibt
es in München seit 2001 und findet seitdem großen Anklang. Weitere
Infos zur Aktion sind im Internet unter www.muenchen.de/baureferat
abrufbar. Hier steht auch ein Online Formular zur Verfügung. Über dieses
Formular können ebenfalls defekte Straßenlampen und Ampelanlagen gemeldet werden.
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 10
(13.10.2014) Oberbürgermeister Dieter Reiter lädt in Abstimmung mit dem
Bezirksausschuss 10 (Moosach) am Donnerstag, 23. Oktober, 19 Uhr, in
die Aula des Schulzentrums, Riesstraße 49, 80992 München, zu einer Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes ein.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeisterin Christine Strobl.
Die Einladung zur Bürgerversammlung in der Rathaus Umschau am Donnerstag, 9. Oktober, wurde um folgenden Punkt ergänzt: 9. Flüchtlingsunterbringung lt. Programmbeschluss.
LBK-Servicezentrum wegen Personalversammlung geschlossen
(13.10.2014) Am Mittwoch, 15. Oktober, sind das Servicezentrum und die
Zentralregistratur der Lokalbaukommission, Blumenstraße 19, wegen einer Personalversammlung geschlossen. An diesem Tag werden keine Beratungen sowie Akten- beziehungsweise Planeinsichtnahmen angeboten.
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Ab Donnerstag können Kundinnen und Kunden wie gewohnt die Serviceleistungen der Lokalbaukommission im Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Anspruch nehmen.
Sozialbürgerhaus Giesing – Harlaching zieht um
(13.10.2014) Das Sozialbürgerhaus Giesing – Harlaching zieht in der Zeit
vom 20. bis 24. Oktober von der Streitfeldstraße an den neuen Standort in
der Werner-Schlierf-Straße 9, 81539 München, um. Das Sozialbürgerhaus
bleibt in dieser Zeit geschlossen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind
aufgrund der organisatorischen und technischen Umstellung nicht erreichbar. Bürgerinnen und Bürger können sich während des Umzugs in dringenden Fällen an das Sozialbürgerhaus Berg am Laim – Trudering – Riem,
Streitfeldstraße 23, 81673 München, wenden, Telefon 2 33-9 68 08, E-Mail:
sbh-btr.soz@muenchen.de oder jobcenter-muenchen.btr@jobcenter-ge.de.
Ab dem 27. Oktober ist das Sozialbürgerhaus Giesing – Harlaching in der
Werner-Schlierf-Straße wieder wie gewohnt geöffnet. Weitere Informationen unter www.muenchen.de/sbh, SBH Giesing - Harlaching.
Ausstellung zur Entwicklung des Viehhof-Areals
(13.10.2014) Wie könnte sich der ehemalige Viehhof in der Isarvorstadt
entwickeln? Um diese Frage geht es bei einer Ausstellung, die ab heute,
13. Oktober, bis 21. November im PlanTreff, Blumenstraße 31, zu sehen
ist. Studierende zeigen städtebauliche Zukunftsvisionen, die durch Texte
zur Historie ergänzt werden.
Seit 2007 wird der Viehhof nicht mehr als solcher genutzt. Dadurch ergeben sich neue Möglichkeiten für das sieben Hektar große innerstädtische
Gelände zwischen Lindwurm- und Thalkirchner Straße, das sich im Eigentum der Stadt befindet. Im Sommersemester 2014 haben Studierende am
Lehrstuhl für Städtebau und Regionalplanung der Technischen Universität
München unter dem Motto „Schlachthof4tel“ Vorschläge zur Zukunft des
Areals erarbeitet. Die acht Bachelor-Arbeiten werden bei der Ausstellung
im Foyer des PlanTreffs gezeigt und liefern interessante Anregungen für
eine mögliche städtebauliche Entwicklung. Ergänzt werden die Plakate
durch Texte der Geschichtswerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt im
Verein Münchner Stadtteilgeschichte zur Geschichte des Areals.
Die Ausstellung ist Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Der Eintritt ist frei. Mehr Informationen unter www.muenchen.de/plan
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Beginn der Eissaison in den Münchner Eis- und Funsportzentren
(13.10.2014) Am Samstag, 18. Oktober, starten die städtischen Eis- und
Funsportzentren in die Wintersaison. Alle Eissportbegeisterten sind eingeladen, im Eis- und Funsportzentrum Ost in der Staudinger Straße 17 oder
im Eis- und Funsportzentrum West in der Agnes-Bernauer-Straße 241 ihre
Runden auf dem Eis zu drehen. Die Öffnungszeiten des Publikumslaufs
sind in der Regel täglich von 9.30 bis 12.30 Uhr und von 14 bis 16 Uhr.
Detaillierte Auskünfte über Öffnungszeiten sowie Preise finden sich im
Info-Flyer „Münchner Eisfreuden“, der unter www.sport-muenchen.de
abrufbar ist.
Die Preise der Eintrittskarten liegen für Jugendliche bei 2 Euro (sechs bis
18 Jahre), für Erwachsene bei 3 Euro. Für Kinder unter sechs Jahren ist
der Eintritt frei. Beim Eis- und Funsportzentrum Ost können bei Bedarf
Schlittschuhe gegen Gebühr ausgeliehen werden. Beim Eis- und Funsportzentrum West ist in dieser Saison kein Schlittschuhverleih möglich.
Im Eis- und Funsportzentrum Ost findet am Sonntag, 30. November, von
13 bis 19 Uhr das Festival der Münchner Sportjugend mit zahlreichen Vorführungen und Mitmach-Aktionen für Kinder und Erwachsene statt. Der
Eintritt ist frei.
Beide Eis- und Funsportzentren sind mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut
erreichbar:
- Eis- und Funsportzentrum Ost: U5 bis „Michaelibad“, weiter mit dem
Bus 199, Haltestelle „Ostpark Eislaufzentrum“,
- Eis- und Funsportzentrum West: Tram 19 oder Bus 57 bis Haltestelle
„Westbad“.
Radl-Sicherheitscheck auf dem Hans-Mielich-Platz
(13.10.2014) Der Sicherheitscheck der Radlhauptstadt München macht am
Donnerstag, 16. Oktober, und Freitag, 17. Oktober, Halt auf dem HansMielich-Platz. Von 10 bis 15 Uhr können Bürgerinnen und Bürger dort ihr
Radl kostenlos auf dessen Verkehrstauglichkeit hin überprüfen lassen. Besonders für Vielfahrerinnen und Vielfahrer empfiehlt sich eine regelmäßige
Überprüfung von Bremsen, Reifendruck und Kette. Wer darin keine Übung
hat, bekommt beim Münchner Radl-Sicherheitscheck Tipps für die Radinspektion. An Fahrrädern, die kleine Mängel aufweisen, führen erfahrene
Radl-Checker direkt vor Ort Reparaturen durch. Zum Service gehören das
Nachjustieren von Bremsen und Sattel sowie die Überprüfung von Licht,
Reflektoren und Reifendruck. Wessen Radl größere Reparaturen benötigt,
erfährt, wo er diese durchführen lassen kann.
Die nächsten Sicherheitschecks folgen am 7. und 8. November auf dem
Vorplatz am Giesinger Bahnhof. Zusätzliche Informationen sind unter
www.radlhauptstadt.de erhältlich.
Rathaus Umschau
Seite 14
Historische Oktoberfest-Filme im Stadtarchiv München
(13.10.2014) Unter dem Motto „Nach der Wiesn ist vor der Wiesn“ präsentieren das Filmmuseum und das Stadtarchiv am Donnerstag, 16. Oktober,
um 19 Uhr im Stadtarchiv München, Winzererstraße 68 (Eingang auch
Schleißheimer Straße 105, gegenüber vom Nordbad) die neu erschienene
DVD „Oktoberfest München 1910 – 1980“. Nach der Begrüßung durch
Dr. Michael Stephan (Stadtarchiv) und der Einführung durch Stefan Drößler
(Filmmuseum) werden einige der historischen Filmbeiträge gezeigt, so
zum Beispiel die Filme über das 100-jährige Jubiläum des Münchner Oktoberfestes 1910 und über den Jubiläums-Festzug 1935 sowie Wochenschauberichte über die ersten Feste nach dem Zweiten Weltkrieg. Weitere
Produktionen aus den Jahren 1957 und 1969 und der Film „Der Wiesnpostbote“ von Percy Adlon aus dem Jahr 1974 runden das Programm ab.
Die DVD erscheint in der Edition Filmmuseum Nr. 89 und ist an diesem
Abend im Stadtarchiv erhältlich.
Bauzentrum München: Vortrag zum Thema Solarstrom
(13.10.2014) Die nur noch geringe Einspeisevergütung für Strom aus privaten Photovoltaikanlagen lässt es geraten erscheinen, den selbst erzeugten Strom in möglichst großem Umfang auch selbst zu verbrauchen.
Das kommt einer Vergütung von zirka 28 Cent pro Kilowattstunde gleich –
gegenüber den 13 Cent, die tatsächlich gezahlt werden. Wie aber kann
die Eigenverbrauchsquote gesteigert werden? Hartmut Will von der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie liefert dazu am Donnerstag, 16. Oktober, um 18 Uhr im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10, einige
interessante Antworten. So kann die Fotovoltaik-Anlage die Warmwasserbereitung übernehmen. Dadurch kann die Heizung den ganzen Sommer
über ausgeschaltet bleiben. Und auch der umgekehrte Vorgang, das Kühlen sommerlich überhitzter Wohn- und Schlafräume, kann mit Solarstrom
erfolgen – Rendite-trächtig und mit gutem Gewissen, denn dafür wurden
keine fossilen oder atomaren Brennstoffe eingesetzt. Will belegt alle Angaben mit genauen Zahlen.
Im Rahmen des Vortrags geht der Referent auch auf individuelle Fragen
der Besucherinnen und Besucher ein. Der Eintritt ist frei. Zusätzlich gibt
es ein kostenfreies Begleitheft zum Vortrag.
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Antworten auf Stadtratsanfragen
Montag, 13. Oktober 2014
Ältestes Haus der Lerchenau erhalten;
Zehentbauer-Haus soll nicht abgerissen werden
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar,
Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) vom 5.8.2014
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Ältestes Haus der Lerchenau erhalten;
Zehentbauer-Haus soll nicht abgerissen werden
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar,
Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) vom 5.8.2014
Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk:
Mit Schreiben vom 05.08.2014 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende
Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird. Eine mit Schreiben
vom 19.08.2014 erbetene Fristverlängerung wurde mit Antwort vom
03.09.2014 gewährt.
In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:
„Das Zehentbauer-Haus ist in der Lerchenau das älteste Gebäude des
Stadtteils. Der Bezirksausschuss hat sich einstimmig, mit guten Argumenten, gegen den Abriss ausgesprochen. Die Denkmalwürdigkeit soll derzeit
geprüft werden.“
Frage 1:
Wie ist der Stand der Prüfung der Denkmalwürdigkeit des ZehentbauerHauses in der Lerchenau?
Antwort:
Zu Ihrer Frage teilen wir mit, dass die Stellungnahme des für die Beurteilung der Denkmalwürdigkeit zuständigen Bayerischen Landesamts für
Denkmalpflege der Unteren Denkmalschutzbehörde noch nicht vorliegt.
Nach telefonischer Auskunft des Landesamts vom 04.09.2014 wird die
endgültige Prüfung und Vorlage des abschließenden Gutachtens noch geraume Zeit in Anspruch nehmen. Eine letztendliche Aussage zur Denkmaleigenschaft kann daher zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erfolgen. Sobald
uns das Ergebnis der Prüfung vorliegt, werden wir Sie hierüber unaufgefordert in Kenntnis setzen.
Frage 2:
Über welche Möglichkeiten verfügt die Verwaltung auch unabhängig von
einer Unterschutzstellung des Gebäudes als Denkmal, die Abrissgenehmigung zu verweigern?
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Antwort:
Ohne das Vorliegen einer Denkmaleigenschaft des Anwesens hat die Verwaltung keine Möglichkeiten, die Abrissgenehmigung zu verweigern. Bis
zur abschließenden Klärung durch das Landesamt wurde seitens des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit Bescheid vom 29.07.2014 vorsorglich eine Unterlassung des Abbruchs verfügt. Diese stützt sich ausschließlich auf denkmalschutzrechtliche Gründe, welche den Abriss verhindern könnten. Sollte das Landesamt in seinem abschließenden Gutachten
zu dem Entschluss kommen, die Denkmalwürdigkeit des Hauses zu verneinen, sieht die Verwaltung keine Möglichkeit, die Abrissgenehmigung zu
verweigern.
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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Montag, 13. Oktober 2014
Temporäres Wohnen im Kerngebiet?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch,
Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und
Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte,
Transparenz und Bürgerbeteiligung)
Übergriffe auf Notfall- und Sanitätspersonal durch
Asylbewerber in Münchner „Flüchtlings“-Unterkünften
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
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Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Marienplatz 8
80331 München
Anfrage
13.10.2014
Übergriffe auf Notfall- und Sanitätspersonal durch Asylbewerber
in Münchner „Flüchtlings“-Unterkünften
Am vergangenen Donnerstag gingen in der Bayernkaserne einquartierte „Flüchtlinge“
erstmals in größerer Zahl auf die Straße, um Forderungen an die Münchner Behörden
durchzudrücken. Die Polizei hielt sich im Hintergrund und sperrte die betroffene
Heidemannstraße großräumig ab, rechnet aber mit weiteren Vorfällen, was mit Blick
auf derzeit 4000 (!) in der Bayernkaserne untergebrachte Asylbewerber plausibel ist. –
Unterdessen häufen sich nach Berichten Beteiligter gewalttätige Übergriffe von
„Flüchtlingen“ auf Sanitäts- und Notfallpersonal. Auf einen aktuellen Vorfall machte
erst dieser Tage der Marktredwitzer BRK-Bereitschaftsleiter S. Moosbrugger
aufmerksam. Für München als Sitz einer völlig überlasteten AsylbewerberErstaufnahmeeinrichtung und zahlreicher weiterer „Flüchtlings“-Unterkünfte stellen
sich Fragen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
1. Wie oft wurden seit Jahresbeginn 2014 im Bereich der LHM gewalttätige Übergriffe
von „Flüchtlingen“ bzw. Asylbewerbern auf Notfall- und Sanitätspersonal gemeldet?
Wie entwickelten sich die Fallzahlen gegenüber den Jahren 2012 und 2013?
2. Wie oft war herbeigerufenes Notfall- und Sanitätspersonal seit Jahresbeginn 2014
speziell in der Asylbewerber-Erstaufnahmeeinrichtung in der Bayernkaserne Opfer
gewalttätiger Übergriffe von „Flüchtlingen“/Asylbewerbern?
Karl Richter
Stadtrat
Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: karl.richter@web.de l www.auslaenderstopp-muenchen.de
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