close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

- Machtpoker im Deutschen Bundestag. Wie souverän ist die WÃ

EinbettenHerunterladen
8
M AT E R I A L I E N
M 2.5
Große Koalition: Gemeinsamkeiten und Differenzen
SPD
CDU/CSU
Arbeit und Wirtschaft
Baut auf Wirkung der Hartz-Gesetze,
Begrenzung des Arbeitslosengeldes auf
max. 18 Monate,
Arbeitslosengeld II soll in Ostdeutschland
auf Westniveau gehoben werden,
Erhalt des Flächentarifvertrages, Forderung nach bundesweiten Mindestlöhnen
Einschränkungen des Kündigungsschutzes bei Neueinstellungen,
Lockerung des Flächentarifvertrages durch
betriebliche Bündnisse,
Höhe des Arbeitslosengeldes soll von der
Dauer der Einzahlungen abhängen,
Abbau der „Ich-AGs“
Kompromissfähig
Förderung von Kombi-Löhnen durch Lohnkostenzuschüsse, Erneuerung des Ausbildungspaktes mit der Wirtschaft, Abbau der Bürokratie
Steuern
Linear-progressiver Tarifverlauf bei der
Einkommenssteuer,
Keine Änderung der Steuersätze mit einer
Ausnahme: Bezieher höherer Einkommen
müssen mit Erhöhung rechnen
Kompromissfähig
Eigenheimzulage streichen, Gemeindesteuer erhalten, Körperschaftssteuer senken
(in unterschiedlichem Maße)
Gesundheit, Pflege, Rente
Bürgerversicherung, in die auch Selbstständige und Beamte einbezogen werden, Höhe der Beiträge hängt vom Einkommen ab, Kassenwahl ist frei, das
Modell soll auch die Pflegeversicherung
tragen
Kompromissfähig
Heraufsetzung des Renteneintrittsalters, Rente soll aus einer Mischung aus staatlicher,
betrieblicher und privater Vorsorge finanziert werden
Umwelt/Energie
Atomausstieg, Förderung von Steinkohle
Kompromissfähig
Keine Ansatzpunkte
Außenpolitik
Aufnahme der Türkei innerhalb der nächsten 10 Jahre in die EU bei Erfüllung der
entsprechenden Voraussetzungen
Kompromissfähig
Transatlantische Orientierung der Bundesrepublik (Anbindung an die USA)
Wegfall von Vergünstigungen wie Pendlerpauschale,
Erhöhung der Mehrwertsteuer, um den
Beitrag zur Arbeitslosenversicherung senken zu können
Einführung von Gesundheitsprämien, alle gesetzlich Versicherten zahlen unabhängig von ihrem Einkommen den gleichen Beitrag, Arbeitgerberanteil bleibt
begrenzt, Geringverdiener erhalten einen
Ausgleich aus Steuermitteln, Pflegeversicherung: kapitalgedeckte Elemente und
private Vorsorge
Verlängerung der Laufzeit der bestehenden Kernkraftwerke, keine Förderung der
Steinkohle, Abbau der Subventionen für
regenerative Energie
Angebot einer „privilegierten Partnerschaft“
Zusammengestellt nach: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4774730_THE4624280,00.html
Arbeitsaufträge
A Erarbeiten Sie die Tabelle und tragen Sie Informationen zu den markierten Begriffen in der Klasse zusammen.
(Vgl. auch M 2.1, Online Projekt!)
B Befragen Sie die jeweilige Expertin/den jeweiligen Experten Ihrer Klasse zu Einzelheiten (Kurzvorträge!).
C Recherchieren Sie die aktuellen Koalitionsvereinbarungen und ergänzen Sie die Kompromisslösungen um die
aktuellen Lösungsideen und Themen.
D Diskutieren Sie die Vor- und Nachteile einer großen Koalition. Nehmen Sie dabei auch Bezug auf die Zusammenarbeit
zwischen Bund und Ländern, die anstehenden Reformen und den Stellenwert radikaler Parteien.
P
POLITIK b e t r i fft u n s 5 • 2 0 0 5
Machtpoker im Deutschen Bundestag
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
6
Dateigröße
226 KB
Tags
1/--Seiten
melden