close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Kapitel D Wer hat Anspruch auf Arbeitslosengeld I – und wie lange?

EinbettenHerunterladen
Kapitel D
Wer hat Anspruch auf Arbeitslosengeld I –
und wie lange?
NEU!
• Arbeitnehmer die überwiegend Jobs ausgeübt haben, die auf maximal sechs Wochen
befristet waren, haben bereits nach sechs Versicherungsmonaten Anspruch auf ALG I
(R Tipp 43).
• Wer für die Angehörigenpflege eine Auszeit vom Job nimmt, kann – bei Verfügbarkeit
– grundsätzlich ALG I erhalten (R Tipp 41)
• Wer seine Auszeit für die Pflege über die maximal sechsmonatige Pflegezeit hinaus
verlängert, kann sich auf eigenen Antrag freiwillig arbeitslosenversichern. Die Entscheidung hierfür muss innerhalb von drei Monaten (vorher: ein Monat) getroffen werden
(R Tipp 70)
Checkliste: Was spielt für Ihren Anspruch auf ALG I eine Rolle?
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Waren Sie in den letzten Jahren versicherungspflichtig beschäftigt?
(R Tipp 41)
Haben Sie ein Kind unter drei Jahren erzogen?
(R Tipps 86 und 87)
Haben Sie Rente wegen voller Erwerbsminderung bezogen?
(R Tipp 45)
Haben Sie für die Angehörigenpflege eine Auszeit von Ihrem Job genommen?
(R Tipp 41 und Kapitel G)
Waren Sie zuletzt selbstständig?
(R Kapitel G)
Haben Sie Übergangsgeld während einer beruflichen Rehabilitationsmaßnahme
bezogen?
(R Tipp 44)
Haben Sie überwiegend Jobs ausgeübt, die auf maximal sechs Wochen befristet waren?
(R Tipp 43)
Haben Sie in den letzten vier Jahren schon einmal ALG I bezogen?
(R Tipp 48)
Sind Sie 50 Jahre alt oder älter?
(R Tipp 47)
Sind Sie jünger als 50 Jahre?
(R Tipp 46)
Haben Sie einen von mehreren sozialversicherungspflichtigen Teilzeitjobs verloren?
(R Tipp 42)
Wer hat Anspruch auf ALG I und wie lange? 119
!
Tipp 40
Arbeitslosengeld I:
40
Übersicht über die
Anspruchsvoraussetzungen
Das ALG I ist eine – zeitlich begrenzte – Versicherungsleistung und wird nur an diejenigen gezahlt, die vor der Arbeitslosmeldung längere Zeit (siehe Tipp 41) Beiträge
zur Arbeitslosenversicherung abgeführt haben. Auf diese Leistung haben Erwerbslose – unabhängig vom eigenen Vermögen oder vom Verdienst des Ehepartners – einen
Rechtsanspruch. Das Gleiche gilt für eine Leistung, die durch das Dritte Sozialgesetzbuch 1998 neu eingeführt wurde: das Teilarbeitslosengeld. Dieses können diejenigen
erhalten, die zuvor zwei versicherungspflichtige Jobs hatten und einen davon verloren haben (siehe Tipp 42).
Arbeitslosenhilfe abgeschafft
Die Fürsorgeleistung Arbeitslosenhilfe ist zum 1. Januar 2005 abgeschafft worden. Stattdessen wurde für Arbeitslose, deren ALG I ausläuft bzw. die gar keinen Anspruch auf diese Versicherungsleistung haben, eine neue Fürsorgeleistung geschaffen: das so genannte
Arbeitslosengeld (ALG) II, das weitgehend der bisherigen Sozialhilfe entspricht. Das ALG
II wird – im Gegensatz zum ALG I – nur nach Überprüfung der Bedürftigkeit der Betroffenen gezahlt. Das heißt: Nur diejenigen Arbeitslosen, die nach den engen Gesetzesbestimmungen wegen zu geringem (Familien-)Einkommen und Vermögen als »bedürftig«
anerkannt werden, bekommen diese Leistung. Wer etwa mit einem berufstätigen (Ehe-)
Partner verheiratet ist oder eigenes Vermögen hat, gilt häufig nicht als bedürftig. Wer mehr
dazu wissen möchte, findet weiter hinten in diesem Buch in den Tipps 105 und 106 einige
Informationen zum ALG II, die insbesondere für diejenigen wichtig sind, deren ALG I bald
ausläuft. Umfassende Infos und Ratschläge bietet der ebenfalls vom DGB-Bundesvorstand
herausgegebene Ratgeber »111 Tipps zu Arbeitslosengeld II und Sozialgeld« (siehe Tipp
111).
ALG I gibt es nach § 118 Abs. 1 SGB III nur für unter 65-jährige Arbeitnehmer, die
• »arbeitslos sind«,
• »sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet« und
• »die Anwartschaftszeit erfüllt haben«.
Ab 2012 wird – parallel zum stufenweise auf 67 Jahre steigenden Regeleintrittsalter
für die Altersrente – das Höchstalter für den Bezug von ALG I ebenfalls stufenweise
auf 67 Jahre angehoben.
Hinter diesen zunächst fast selbstverständlich klingenden Regelungen stecken allerdings Tücken und Klippen. So gelten diejenigen nicht mehr als arbeitslos, die
wöchentlich 15 Stunden oder mehr tätig sind (siehe Tipp 63). Weiterhin müssen die
Betroffenen nicht nur für die Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehen, sondern sie
müssen auch aktiv »alle Möglichkeiten« der Beschäftigungssuche nutzen, wenn sie
nicht ihren Anspruch auf Leistungen von der Arbeitsagentur ganz oder zeitweise
verlieren wollen (siehe Tipp 27).
120 Kapitel D (Tipps 40–49)
Verfügbarkeitsanforderungen beachten
Problematisch können insbesondere die Verfügbarkeits- und Zumutbarkeitsanforderungen werden. Dies gilt etwa für diejenigen, die Kinder zu betreuen haben (siehe
Tipp 83) oder eine Schule bzw. Hochschule besuchen (siehe Tipp 95). In diesen Fällen
gelten sie häufig als »nicht verfügbar für den Arbeitsmarkt«. Die Folge: kein Geld
von der Arbeitsagentur. Auch wenn sie für die Agentur nicht erreichbar sind, etwa
unangemeldet in Urlaub oder zur Kur fahren, müssen Erwerbslose mit einem Stopp
der Unterstützungszahlungen rechnen (siehe Tipp 39).
Verschiedene Bestimmungen zur Verfügbarkeit von Arbeitslosen und zur Zumutbarkeit von Arbeitsbedingungen werden (in den oben erwähnten Tipps) an anderen
Stellen in diesem Buch erläutert. In den folgenden Tipps geht es zunächst einmal um
die wichtigen Anwartschaftszeiten, die sie in einer bestimmten Rahmenfrist erfüllen
müssen, um überhaupt ALG I zu bekommen.
Achtung: Verwirrende Rahmenfristen
»Rahmenfrist« nennt sich der Zeitraum, in dem Sie bestimmte Vorleistungen (z. B. Vorversicherungszeiten) für das ALG I erfüllt haben müssen. Verwirrend ist dabei: Für den Anspruch
und die Dauer des Anspruchs auf diese Leistung gelten unterschiedliche Fristen. Außerdem
gibt es noch weitere Rahmenfristen für die Höhe, den Bestandschutz und die Verjährung
der Leistung.
Zunächst geht es im Folgenden um den Anspruch auf ALG I. Damit beschäftigt sich Tipp
41. Um die Dauer des Anspruchs geht es dann in den Tipps 46 und 47, um die Höhe in den
Tipps 50 bis 52, den Bestandsschutz in Tipp 55 und die Verjährung in Tipp 48.
Rahmenfristen fürs Arbeitslosengeld I
Länge der Frist
Tipp
Anforderung
Anspruch (§ 124 SGB III)
2 Jahre
41
in dieser Zeit vor dem Antrag müssen mindestens zwölf sozialversicherungspflichtige Monate liegen, erst
dann gibt es ALG I (für sechs Monate)
Dauer (§ 127 SGB III)
5 Jahre
46,
47
nur wer in dieser Zeit die erforderliche Vorversicherungszeit nachweist, erhält – je nach Alter – länger
ALG I
Höhe (§ 130 SGB III)
1 Jahr*
50
bis 52
das Durchschnittseinkommen in dieser Zeit vor dem
Antrag bestimmt in der Regel die Höhe der Leistung
Bestandsschutz (§ 131
Abs. 4 SGB III)
2 Jahre
55
in dieser Frist ist – bei erneuter Arbeitslosigkeit – die
einmal erreichte Höhe gesichert
Verjährung
(§ 147 Abs. 2
SGB III)
4 Jahre
48
danach (gerechnet ab der ersten Antragstellung)
verfallen nicht aufgebrauchte Ansprüche
* kann gegebenenfalls auf 2 Jahre erweitert werden
Wer hat Anspruch auf ALG I und wie lange? 121
40
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
8
Dateigröße
566 KB
Tags
1/--Seiten
melden