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Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wie geht es weiter mit den AVR

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Ausgabe 3/2007
November 2007
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wie geht es weiter mit den AVR? Diese Frage haben wir schon öfter gestellt.
In der letzten Sitzung hat nun die Dienstgeberseite die Abstimmung verweigert– ein Verhalten,
das auch nach der neuen AK-Ordnung nicht zulässig ist. Behalten die Kritiker recht, die behaupten der „Dritte Weg“ sei nur bei „Schönwetterlage“ gehbar, bei finanziellen Turbulenzen
aber zum Scheitern verurteilt?
Der größte und längste Konflikt um die Vergütung bei der Caritas geht also weiter.
Weiter Informationen können Sie dem beiliegenden AK-Info entnehmen, das wir Ihnen ja bereits bei unserer Mitgliederversammlung zur Kenntnis gegeben haben. Für alle, die nicht dabei
sein konnten, legen wir auch noch unser Thesenpapier „Wohin entwickeln sich die AVR?“ bei.
Auf unserer Internetseite haben wir außerdem das Referat von Josef Taudte zur Arbeitsrechtlichen Kommission und den AVR als PowerPoint-Präsentation veröffentlicht und Ihrem
Wunsch entsprechend ebenso die Ausführungen von Walter Fürst zum gewaltfreien Widerstand.
Über den Verlauf der Mitgliederversammlung informiert Sie das beiliegende Protokoll (mit den
Bildern). Weitere Bilder sind auf unserer Homepage veröffentlicht.
Melden Sie sich einfach, wenn Sie Unterstützung beim Umgang mit dem Internet brauchen
oder zu diesem Medium keinen Zugang haben, aber die Infos gerne hätten.
Mit freundlichen Grüßen
Christof Mock
1. Vorsitzender
Maria Rüth
Geschäftsführerin
Anlagen
Anschrift: D i A G M A V B – G e s c h ä f t s s t e l l e – F r a n z i s k a n e r g a s s e 3 , 9 7 0 7 0 W ü r z b u r g
Telefon: 0931/386 66 671 E-Mail: geschaeftsstelle@diag-mav-wuerzburg.de Internet: www.diag-mav-wuerzburg.de
diag-info
Seite 4
Bilder und Eindrücke von der Mitgliederversammlung
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Seite 5
Wohin entwickeln sich die AVR?
8 Thesen zur neuen AK-Ordnung, zu den tarifpolitische Leitlinien und
zu den „AVR Neu“
1. Die neue Ordnung der Arbeitsrechtlichen Kommission verletzt das „Verhandlungsgleichgewicht, das Artikel 7 der Grundordnung des kirchlichen
Dienstes vorsieht, indem sie Inhalte festlegt, die üblicherweise den Kommissionen selbst überlassen sind, z.B.:
- Festlegung verbindlicher Bandbreiten in § 10
- Festlegung von Möglichkeit und Reichweite betrieblicher Regelungen in
§ 11.
Auch die regionalen Gestaltungen waren bis zur Neuordnung der AK dieser selbst überlassen (z.B. Unterkommissionen.)
2. Dass „Entscheidungswege und –strukturen für das Tarifsystem partizipativ und transparent angelegt sein müssen“ und dass „ausgehend von einem Miteinander auf ‚Augenhöhe’...sowohl Dienstnehmer als auch
Dienstgeber die Möglichkeit haben [müssen], sich paritätisch an den Entscheidungsprozessen und –strukturen für das Tarifsystem zu beteiligen“
(Hinführung Leitlinien 5) sind Erwartungen, denen weder Inhalt noch Zustandekommen der AK-Ordnung gerecht werden.
3. Das Verhandlungsgleichgewicht wird weiter verletzt dadurch, dass Arbeitsweise und Organisation der Mitarbeiterseite durch die Ordnung weitgehend reglementiert sind und Beteiligungsmöglichkeiten der betroffenen
Beschäftigten wenig Rechnung getragen wird.
Weder MAVO noch AK-Ordnung sehen wirksame Formen der Rückbindung der AK-Vertreter an die Mitarbeiter, deren Interessen sie vertreten
sollen, vor.
Formal beschränkt sich die Möglichkeit der Einflussnahme auf den Wahlakt. Das ist nicht neu, gewinnt aber auf dem Hintergrund, dass angestrebt
wird, tariflich eigene Wege zu beschreiten, ein anderes Gewicht.
4. Die Leitlinien beklagen den Wettbewerbsdruck im Bereich der sozialen
Dienstleistungen. Mit der ins Auge gefassten Abkehr von der Orientierung
an den Tarifen des Öffentlichen Dienstes und mit dem Versuch, mit den
„AVR Neu“ ein eigenständiges Regelungswerk zu schaffen, wird genau
jene Auflösung der Wettbewerbsbedingungen betrieben, die man zur Begründung für die eigenen Wege heranzieht.
5. Der Sachverhalt, dass bisher die großen Wohlfahrtsverbände und insbesondere die Caritas durch die enge Anbindung an den öffentlichen Dienst
die Tarife im Sozialbereich stabilisiert haben, liegt nicht im Blickfeld der
Leitlinien. Es ist zu befürchten, dass sich der Hinweis in den Leitlinien auf
die Möglichkeit strategischer tariflicher Bündnisse mit anderen Verbänden
auf die Diakonie richtet, die insbesondere in Bayern bereits massiv den
Wettbewerb mittels Tarifsenkung betreibt.
6. Mit den AVR neu, die in der Arbeitsrechtlichen Kommission offensichtlich
mit dem Ehrgeiz verbunden sind, etwas eigenes zu schaffen, wird die bislang noch hochgehaltene Orientierung (zumindest bis 2008) am Öffentlichen Dienst auf Dauer nicht zu halten sein.
Die in zu vielen einzelnen Regelungen nicht mehr gegebene Vergleichbarkeit (z.B. andere Tabellen auf angeblich gleichem Niveau, Gestaltung
der Entgeltgruppen usw.) wird mittelfristig zu einem Auseinanderdriften
der Tarife führen.
Dass die Mitarbeiterschaft der Caritas ohne die Kampfmittel und die personelle und organisatorische Ausstattung, die den Zweiten Weg kennzeichnet, dabei langfristig bessere Tarifergebnisse sicherstellt, wird man
bezweifeln dürfen.
7. Die Grundsatzfrage, ob die AVR zukünftig sich entweder nicht oder nur
schwach oder doch stark am Tarif des Öffentlichen Dienstes orientieren
soll, muss auf der Tagesordnung bleiben! Die Orientierung der meisten
verfassten Diözesen am Tarif des Öffentlichen Dienstes hat gute Gründe!
Schädlich sind möglicherweise sowohl (ohnehin unwahrscheinliche) Abweichungen nach oben, weil sie die Tarifflucht befördern; ebenso aber
auch die Abweichungen nach unten, weil sie die Wettbewerbsituation im
Sozialbereich beschädigen.
(Vielleicht sollte die Entscheidung der Dienstnehmerseite der AK von
2005, die Übernahme des TVöD nicht mehr weiterzuverfolgen, nachdem
sich die Dienstgeberseite zu lange geziert hatte, revidiert werden: gute
Ideen werden ja nicht deswegen schlecht, weil der Partner länger
braucht, deren Qualität zu akzeptieren.)
8. Auf allen Ebenen müssen Wege und Formen gefunden werden, die aktuellen Entscheidungsalternativen und Entscheidungsprozesse effektiv darzustellen und zu diskutieren. Die mangelnde Artikulation und öffentliche
Diskussion tarifpolitischer Positionen im Bereich der Caritas ist eine problematische Grundlage für tarifliche Neuorientierungen.
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Bildung
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