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A7 Wie wirkt sich ein Konjunktureinbruch auf den - Kanton Zürich

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Kanton Zürich
Direktion der Justiz und des Innern
Finanzausgleich
A7
Wie wirkt sich ein Konjunktureinbruch auf den Finanzausgleich aus?
Der Finanzausgleich vermindert finanzielle Unterschiede zwischen den Gemeinden. Er ist
keine Absicherung der Gemeinden gegen die Folgen wirtschaftlich schlechter Zeiten. Sinkt
die Steuerkraft der Gemeinden als Folge eines Konjunktureinbruchs generell, so müssen
die Gemeinden entweder ihre Leistungen einschränken oder ihre Steuern erhöhen. Solange
die finanziellen Unterscheide zwischen den Gemeinden gleich bleiben, verändert ein allgemeiner Rückgang der Steuerkraft weder das Volumen des Finanzausgleichs, noch seine
Instrumente und seine Finanzierung.
Der Finanzausgleich hat die Aufgabe, finanzielle Unterschiede zwischen den Gemeinden anzugleichen. Er kann weder für den Kanton, noch für die Gesamtheit der Gemeinden, noch für einzelne Gruppen von Gemeinden eine Absicherung gegen die Folgen wirtschaftlich schlechter Zeiten
sein. Wird die Steuerkraft aller Betroffenen mit demselben Faktor vermindert, darf dies grundsätzlich keine Auswirkungen auf das Volumen der Ressourcenzuschüsse und der Ressourcenabschöpfungen haben. Wäre dies anders, so würden finanzielle Folgen eines wirtschaftlichen Abschwungs ungleich verteilt.
Sinkende Steuereinnahmen als Folge wirtschaftlichen Abschwungs haben die Folge, dass Kanton
und Gemeinden den bisherigen Aufwand mit dem bisherigen Steuerfuss nicht finanzieren können.
Ihnen stehen grundsätzlich drei Möglichkeiten offen, mit dieser Situation umzugehen:

Verminderung des Aufwands durch Verzicht auf bestimmte Leistungen,

Erhöhung des Steuerfusses zwecks Verstetigung der Steuereinnahmen,

Weder Aufwandminderung noch Steuerfusserhöhung, also Inkaufnahme eines Defizits.
Ein Leistungsverzicht erfolgt auf Grund politischer und betrieblicher Gemeindeentscheide, die in
Modellrechnungen nicht dargestellt werden können. Daher wird nachfolgend von einem gleich
bleibenden Finanzbedarf der Gemeinden ausgegangen. Auf dieser Basis wird der zur Deckung
dieses Finanzbedarfs erforderliche Steuerfuss bei unterschiedlichen Niveaus der Steuerkraft berechnet:
2005
Gesamtausgaben
Gemeinden
4'888 Mio.
562.2 Mio.
394.9 Mio.
100.0%
100.0%
Finanzierung
FAG durch
Gemeinden
63.8%
-30%
4'888 Mio.
562.2 Mio.
394.9 Mio.
142.8%
142.8%
63.8%
-20%
4'888 Mio.
562.2 Mio.
394.9 Mio.
125.0%
125.0%
63.8%
-10%
4'888 Mio.
562.2 Mio.
394.9 Mio.
111.1%
111.1%
63.8%
+30%
4'888 Mio.
562.2 Mio.
394.9 Mio.
76.9%
76.9%
63.8%
Szenarien
Steuerkraft
Resssourcenabschöpfungen
Ressourcenzuschüsse
Steuerfuss
Kanton
Steuerfuss
Gemeinden
Der Finanzausgleich erweist sich bis auf die Steuerfüsse als neutral gegenüber einer Veränderung
der Steuerkraft, die alle Gebietskörperschaften gleichermassen trifft. Da die Gesamtausgaben der
Gemeinden gemäss Annahmen konstant sind, müssen bei gesunkener Steuerkraft und gleich bleibenden Finanzausgleichszahlungen die Steuerfüsse entsprechend erhöht werden, um gleich viel
Steueraufkommen zu generieren. Sinkt beispielsweise die Steuerkraft von 100 % auf 70 % muss
der durchschnittliche Steuerfuss von 100 % auf 143 % (100 % / 70 % =142.8 %) erhöht werden,
Kanton Zürich
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Finanzausgleich
um dasselbe Steueraufkommen sicherzustellen. Das Kantonsmittel der Steuerfüsse würde entsprechend steigen.
Die Modellrechnungen zeigen, dass die gleichmässige Verminderung der Steuerkraft weder Auswirkungen auf das Volumen des Finanzausgleichs, noch auf seine Instrumente und seine Finanzierung hätte. Auch auf individuellen Sonderlastenausgleich könnten unabhängig von der simulierten gleichmässigen wirtschaftlichen Veränderung die gleichen Gemeinden einen Anspruch geltend
machen.
Das Modell reagiert somit auf die simulierten Veränderungen richtig. Dies ist insbesondere darauf
zurückzuführen, dass Ressourcenausgleichs- wie Sonderlastenausgleichsleistungen einen Bezug
zu den Gemeindesteuerfüssen haben und sich die Ressourcenabschöpfungen dank dem Steuerfussindex den geänderten Verhältnissen anpassen.
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Gesundheitswesen
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