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Alle Fraktionen wollen nach wie vor die Thormählen-Abwahl - WHU

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24 Kaltenkirchen / Henstedt-Ulzburg
Mittwoch, 4. September 2013
Nr. 206
Alle Fraktionen wollen nach
wie vor die Thormählen-Abwahl
Rund 22 500 Henstedt-Ulzburger sind aufgerufen, am 22. September über berufliche Zukunft des Bürgermeisters zu entscheiden
Zwei Jahre nach seiner Wahl zu
Hartenholms Wehrführer trat Michael Krüger (von links) aus beruflichen Gründen von seinem
Posten als Wehrführer zurück.
Die Aufnahme entstand bei Krügers Wahl auf der Jahreshauptversammlung 2011. Sein ebenfalls 2011 gewählter Stellvertreter Maxim Wolff (rechts) leitet
zurzeit die die Hartenholmer
Wehr.
Foto Archiv
Hartenholmer
Wehrführer
legte Amt nieder
Hartenholm. Die Doppelbelastung durch Beruf und Ehrenamt war zu groß: Hartenholms amtierender Wehrführer Michael Krüger trat deshalb Ende letzter Woche von
seinem Amt zurück.
Für viele Hartenholmer
kam Krügers Rücktritt nicht
ganz unerwartet. In den letzten Monaten fehlte Krüger,
der als leitender Angestellter
bei einer großen deutschen
Supermarktkette berufsbedingt viel unterwegs ist, bei
mehreren Einsätzen und
Dienstabenden. Zurzeit ist er
beruflich im Ausland und war
deswegen für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Die Einsatzbereitschaft der
Hartenholmer Brandschützer
ist nach wie vor gegeben. Krügers Stellvertreter Maxim
Wolff wird bis zur Wahl eines
neuen Wehrführers die Leitungsaufgabe übernehmen.
Der 42-jährige verheiratete
Betriebswirt war bereits Einsatzleiter Anfang Juni bei der
Bekämpfung des Großbrandes in der Hartenholmer Seniorenpension
„Rosengarten“. Dank des schnellen
Handelns der örtlichen Feuerwehr mit Unterstützung aus
dem Umland kamen keine
Menschen zu Schaden.
Wer die Nachfolge Krügers
als Hartenholms neuer Wehrführer antreten wird, sei noch
nicht klar. „Wir werden kurzfristig eine Vorstandssitzung
einberufen und dann beim
nächsten Dienstabend mit
den Kameraden besprechen,
wie es weitergeht“, erklärte
Wolff, der seit 14 Jahren aktives Mitglieder der Hartenholmer Feuerwehr und seit 2011
stellvertretender Wehrführer
ist. Fakt jedoch ist, dass laut
Gesetzgeber innerhalb von
drei Monaten nach dem Rücktritt eines Wehrführers ein
Nachfolger gewählt werden
muss.
Und auf den warten neben
der Sicherung des Brandschutzes in der rund 1800 Einwohner zählenden Gemeinde
einige große Herausforderungen. Dazu zählen beispielsweise der Entwurf des Feuerwehrhaushalts für das kommende Jahr mit eventuell geplanten Investitionen sowie
die Organisation der Jubiläumsfeier anlässlich des 125jährigen Bestehens der Freiwilligen Feuerwehr. Das dreitägige Fest findet voraussichtlich im Mai 2014 statt.
Die Feuerwehr Hartenholm
zählt zurzeit 34 aktive Kameraden sowie fünf Kinder und
Jugendliche, die in der
Schmalfelder Jugendfeuerwehr ausgebildet werden. Der
Ehrenabteilung
gehören
zwölf Mitglieder an.
ach
Henstedt-Ulzburg. In
zweieinhalb Wochen
dürfen rund 22 500 Henstedt-Ulzburger Wahlbrechtigte darüber entscheiden, ob der seit
Ende Februar 2012 vom
Dienst zwangsbeurlaubte Bürgermeister Torsten
Thormählen (parteilos)
in den einstweiligen
Ruhestand versetzt wird
- obwohl seine Amtszeit
offiziell erst 2018 endet.
Alle fünf Fraktionen der
Gemeindevertretung
hoffen auf eine Abwahl
Thormählens und bekräftigten gestern in
einem Pressegespräch
den Wunsch nach einem
personellen Neuanfang
an der Verwaltungsspitze.
Von Michael Zwicker
Zum Pressegespräch hatte
Bürgervorsteher
Uwe
Schmidt (CDU) eingeladen,
weil im Ort massive Kritik an
dem bisherigen Verhalten der
Gemeindevertretung laut geworden war. Fraktionsvertreter von CDU, SPD, FDP,
WHU und BFB hatten in der
Einwohnerversammlung
Mitte August einmütig erklärt, dass Thormählen nach
dem 22. September vom
Dienst im Rathaus suspendiert bleiben solle, auch wenn
seine Abwahl scheitern sollte.
Den Bürgerwillen missachten
zu wollen, wurde den Kommunalpolitikern vorgeworfen. Auch von einer Vorverurteilung war die Rede.
„Das Abwahlverfahren ist
nicht politisch gefärbt. Auch
hat niemand aus der Gemeindevertretung irgendein persönliches Interesse an dem
Bürgermeisteramt“, erklärte
Schmidt. Es gehe ausschließlich darum, dass die fast
28 000-Einwohner-Gemeinde so schnell wie möglich eine
unbescholtene Führungspersönlichkeit als hauptamtlichen Bürgermeister bekommen soll.
Die Fakten: Ende Juni hat
Michael Meschede (CDU-Ortsvorsitzender), Karin Honerlah (WHU-Fraktionsvorsitzende), Klaus-Peter Eberhard (FDP-Fraktionsvorsitzender), Uwe Schmidt (Bürgervorsteher, CDU) Horst Ostwald
(SPD-Fraktionsvorsitzender), Tile Abel (BFB-Fraktionsvorsitzender) sowie (vorn, v.l.) Dr. Ulrich Mann
(von der Gemeinde beauftragter Fachanwalt) und Elisabeth von Bressensdorf (stellvertretende Bürgermeisterin, CDU) erläuterten gestern in einem Pressegespräch, warum aus ihre Sicht das Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Torsten Thormählen erforderlich ist.
Foto zwi
das Amtsgericht Norderstedt
gegen Thormählen einen
Strafbefehl wegen Betruges
erlassen. Nach Auffassung
des Gerichts soll Thormählen
zunächst als Norderstedter
Stadtrat und später als Henstedt-Ulzburger Bürgermeister seine Nebentätigkeit als
Vorstand der Kommunalbetriebe Ellerau seinen jeweiligen Dienstherren (Stadt und
Gemeinde) „nicht vollumfänglich angezeigt“ haben.
Thormählen musste laut der
schleswig-holsteinischen Nebentätigkeitsverordnung für
Beamte einen Teil seiner Zusatzeinkünfte abgeben, was
er nach Auffassung des Gerichts nicht getan hat. Der
Schaden für die Stadt Norderstedt wurde auf 56 000
Euro, für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg auf 13 800 Euro beziffert.
Der Strafbefehl sieht eine
Freiheitsstrafe von zehn Monaten - zur Bewährung ausgesetzt - vor. 10 000 Euro sollten an die Landeskasse als
Bewährungsauflage gezahlt
werden. Doch Thormählen
legte Einspruch ein. Somit
wird es zu einer öffentlichen
Verhandlung vor dem Amtsgericht kommen. Dann ist eine Verurteilung - auch zu ei-
ner höheren Strafe als im
Strafbefehl - möglich. Aber
auch ein Freispruch ist nicht
ausgeschlossen.
„Die Dauer und das Ergebnis dieses Verfahrens sowie
mögliche Berufungs- und Revisionsverfahren sind derzeit
unabsehbar“, begründete die
Gemeindevertretung in einem von allen fünf Fraktionen verfassten Schreiben,
warum aus Sicht der Kommunalpolitiker das Abwahlverfahren unumgänglich sei.
Weiter heißt es in der Erklärung: „Nach einem Ende dieser Verfahrensschritte steht
noch die Entscheidung im
zurzeit ruhenden Disziplinarverfahren bei der Landrätin des Kreises Segeberg aus.
Abhängig von dieser Entscheidung ist danach ein weiteres Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in mehreren
Instanzen möglich. In all diesen Punkten hat die Gemeindevertretung keinen Einfluss
auf die Dauer und das Ergebnis dieser Verfahren; sie ist
nicht Verfahrensbeteiligte. Es
ist heute in keiner Weise absehbar, zu welchem Zeitpunkt diese Verfahren endgültig abgeschlossen sein
werden.“
Laut schleswig-holsteini-
scher
Gemeindeordnung
kann ein Abwahlverfahren in
Gang gesetzt werden, wenn
die Vertrauensbasis zwischen
Bürgermeister und Gemeindevertretung so nachhaltig
gestört oder geschädigt ist,
dass mit einer Wiederherstellung nicht gerechnet werden
kann. Und genau das ist nach
der Überzeugung sowohl der
alten als auch der jetzigen Gemeindevertretung der Fall.
Schon vor der Kommunalwahl im Mai, kurz nach dem
Abschluss der staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen
Thormählen, hatte die damalige Gemeindevertretung das
Abwahlverfahren einstimmig
beschlossen.
Das inzwischen teilweise
neu zusammengesetzte Gremium steht ebenfalls geschlossen zu dem Vorhaben.
„Und zwar noch entschlossener als vorher“, sagte gestern
im Pressegespräch der FDPFraktionsvorsitzende KlausPeter Eberhard. Denn der
Strafbefehl untermauere die
Auffassung der Fraktionen,
dass es kein tragfähiges Vertrauensverhältnis zu Thormählen mehr gebe. Es handle
sich aber nicht um eine
Schuldzuweisung oder gar
Vorverurteilung, betonten al-
le Fraktionsvertreter, sondern
um eine konsequente Reaktion auf juristische Tatsachen
wie den Strafbefehl.
Schon im Februar 2012 hatte der Hauptausschuss in seiner Funktion als Vorgesetzter
des Bürgermeisters einstimmig beschlossen, Thormählen
die Fortführung der Amtsgeschäfte unbefristet zu verbieten. Auslöser dafür waren die
damaligen Ermittlungen der
Staatsanwaltschaft
Kiel.
Nunmehr seit gut 19 Monaten
ist Thormählen also suspendiert. Der 49-Jährige ist aber
noch offiziell Bürgermeister
und erhält deshalb auch Bezüge. Auf rund 350 000 Euro
würden sich die Ausgaben
summieren, die bis zum Ende
der regulären Amtszeit (Juni
2018) noch zu zahlen wären.
Sollte er vorher irgendwo einen Job im öffentlichen
Dienst annehmen, würde diese Zahlungspflicht der Gemeinde entfallen.
„Stimmen Sie für die Abwahl des Bürgermeisters
Torsten Thormählen?“ So
wird die Frage an die rund
22 500 Wahlberechtigten am
22. September lauten. Nach
einer Abwahl soll der Leitungsposten im Rathaus umgehend neu ausgeschrieben
werden.
Sollte dagegen die Abwahl
scheitern, könnte Thormählen bis zum Mitte 2018 offiziell Bürgermeister bleiben,
auch wenn der Hauptausschuss ihm weiterhin jegliche
Dienstgeschäfte untersagen
würde. In dieser Zeit könnte
kein neuer Bürgermeister gewählt werden. Die Amtsgeschäfte müsste dann - wie in
den vergangenen Monaten die ehrenamtliche Gemeindevertreterin Elisabeth von
Bressensdorf (CDU) als stellvertretende Bürgermeisterin
weiterführen.
Thormählen selbst schließt
eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Gemeindevertretung aus. „Ein Scheitern meiner Abwahl würde
die Gemeinde lähmen, und
das ist nicht in meinem Interesse“, hatte er in der Einwohnerversammlung betont.
Freibadsanierung geht voran
Spende vom alten, Vorfreude
auf neuen FWH-Flohmarkt
Freude bei den Verantwortlichen der Betreuten Grundschule in Hartenholm. Die Einrichtung erhielt einen Spendenscheck über 1000 Euro, überreicht von Mitgliedern der
Freien
Wählergemeinschaft
Hartenholm (FWH). Sandra Zastrow (von links) und Silvana
Harm von der Betreuten Grundschule nahmen den Scheck sowie Blumen von den FWH-Mitgliedern Holger Bindseil, Derk
Westheide und Dr. Jörg Kellermann entgegen. „Bei dem Geld
handelt es sich um einen Teil
des Überschusses aus dem
von der FWH organisierten Hallenflohmarkt und Oldtimertreffvoriges Jahr“, erklärte FWHVorsitzender Holger Bindseil.
Was mit den 1000 Euro gesche-
hen soll, ist bereits entschieden. „Dank der großzügigen
Unterstützung können wir nun
dringend benötigte Tische und
Stühle sowie Fliegengitter für
die Betreute Grundschule kaufen“, freute sich Sandra Zastrow
Die FWH konzentriert sich derweil auf den nächsten Hallenflohmarkt in der Gerhard-Lawerentz-Mehrzweckhalle - mit
Oldtimertreff davor - am Sonntag, 8. September, ab 9 Uhr.
Aussteller, die sich noch einen
Stand für den Flohmarkt reservieren lassen möchten, können
sich an Holger Bindseil (Telefon
04195/990438) wenden.Es ist
wieder geplant, einen Teil des
Erlöses für gemeinnützige Zwecke in Hartenholm zu spenden.
Text und Foto ach
Lentföhrden. Im Sommer
musste das Freibad wegen unumgänglicher Sanierungsarbeiten geschlossen bleiben.
Mittlerweile sind Dank des
Einsatzes zahlreicher ehrenamtlicher Helfer die ersten
Fortschritte sichtbar. Die marode Folie in dem 35 Meter
langen und 12 Meter breiten
Becken ist fast vollständig
entfernt. Und schon in wenigen Tagen beginnen Mitarbeiter einer Spezialfirma mit der
Verlegung der neuen Folie.
„Die Chancen, dass der Badebetrieb in der nächsten Saison
wieder in vollem Umfang
starten kann, stehen gut“,
freute sich Bürgermeister
Bernd Specht. Sobald die
neue Folie verlegt ist, soll mit
der Sanierung der Beckenränder begonnen werden. Abflüsse werden erneuert, abgeblätterte Farbreste am EinMeter-Brett und an den Startblöcken entfernt und mit neuen
Schutzanstrichen
versehen. Außerdem sollen
Zu- und Ablaufrohre sowie
Pumpen und Filter erneuert
werden.
Rund 138 000 Euro wird die
Sanierung des 1969 eröffneten
Freibades kosten. 41 000 Euro
steuert die Europäische Union aus Fördergeldern für die
Sibbern Paulsen und andere ehrenamtliche Helfer der Freibad-Fördergemeinschaft haben die alte Folie im großen Becken des Lentföhrdener Freibads bereits entfernt. In Kürze soll die neue Folie befestigt werden.
Foto ach
Aktivregion Auenland bei, zu
der auch Lentföhrden gehört.
Die restlichen 97 000 Euro
zahlt die Gemeinde. Dass die
Sanierung nicht noch teurer
wird, ist dem Engagement der
zurzeit etwa 40 Mitgliedern
zählenden Freibad-Fördergemeinschaft zu verdanken.
Mehr als 300 Stunden ehrenamtliche
Arbeit
wurden
schon geleistet. Einer der fleißigsten Helfer ist Sibbern
Paulsen, der mit seiner Gruppe die alte Beckenfolie entfernte „Ich wünsche mir, dass
sich noch mehr Lentföhrdener bei uns einbringen. Es gibt
noch viel zu tun“, betonte
Paulsen. Denn mit dem Austausch der technischen Anlagen und der Folie sind die Sanierungsarbeiten noch lange
nicht beendet. Später sollen
auch der Umkleidetrakt sowie
die Sanitäranlagen und Duschen erneuert werden. Wer
der Fördergemeinschaft helfen möchte, kann sich bei der
Vorsitzenden Simone Bartels
(Telefon
04192/201 07 23)
melden.
ach
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