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Die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2009: Wie

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Die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2009: Wie wahrscheinlich ist
eine Neuauflage der großen Koalition?
Thomas Bräuninger und Marc Debus
Universität Mannheim & Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung
t.braeuninger@uni-mannheim.de, marc.debus@mzes.uni-mannheim.de
Zusammenfassung
Die parteipolitische Zusammensetzung von Regierungen wird durch Ämterorientierung und
inhaltliche Ausrichtung der Parteien sowie von kontextuellen Faktoren geprägt. Dieser
Aufsatz untersucht auf der Grundlage aller Regierungsbildungsprozesse in Deutschland auf
Bund- und Landesebene seit 1990, welche aller theoretisch möglichen Koalitionen sich nach
der Bundestagswahl 2009 am ehesten bilden sollte. Dies geschieht unter Zuhilfenahme einer
Analyse der Wahlprogramme der fünf Bundestagsparteien zur Bundestagswahl 2009, ihrer
Koalitionsaussagen
sowie
unter
Berücksichtigung
potentieller
Effekte
der
Koalitionsbildungen in Saarland, Sachsen und Thüringen, wo vier Wochen vor der
Bundestagswahl die Landtage neu gewählt werden. Die Ergebnisse zeigen, dass – wenn
CDU/CSU und FDP eine Mehrheit der Sitze im Bundestag erreichen – eine Koalition beider
Parteien als sicher gelten kann, wohingegen eine Neuauflage der amtierenden großen
Koalition die wahrscheinlichste Option ist, falls das Bundestagswahlergebnis zu keiner
Mandatsmehrheit von Union und Liberalen führt. Die Bildung einer Koalition aus SPD,
Grünen und der Linken kann selbst dann als nahezu ausgeschlossen gelten, wenn der
Ausschluss einer solchen Koalition durch die Sozialdemokraten nicht in der Analyse
berücksichtigt wird. Hingegen wäre eine „Jamaika-Koalition“ nur wenig unwahrscheinlicher
als eine große Koalition, wenn die Grünen ein solches Bündnis nicht vor der Wahl bereits
ausgeschlossen hätten.
Das TV-Duell 2009: Allererste Ergebnisse zur
Wahrnehmung, Verarbeitung und Wirkung
Frank Brettschneider, Thorsten Faas, Jürgen Maier, Michaela Maier
Angesichts nachlassender Parteibindungen wird in der Wahlforschung über die wachsende
Bedeutung von Kurzfristfaktoren, insbesondere aber den größer werdenden Stellenwert von
Kandidatenorientierungen spekuliert. Nachdem Bürger von Themen und Personen in erster
Linie aus den Medien erfahren, steht hinter der Frage nach Effekten von Kurzfristfaktoren auf
die Wahlentscheidung immer auch die Frage, welchen Einfluss Wahlkampfkommunikation
auf individuelle politische Orientierungen und Wahlverhalten ausübt. Untersuchungen, die
sich auf Umfragedaten stützen sind, kommen dabei meist zu eher enttäuschenden
Ergebnissen. Signifikante und vor allem substantielle Effekte von Mediennutzung und
interpersonaler Kommunikation lassen sich nur selten nachweisen. Dies liegt nicht zuletzt
daran, dass in Wahlkämpfen zahlreiche Akteure mit unterschiedlichen Interessen mehr oder
weniger auf einander bezogene Botschaften aussenden – die sich insgesamt betrachtet in ihrer
Wirkung oft gegenseitig aufheben.
Demgegenüber lassen sich Effekte von Wahlkampfkommunikation dann besonders gut
nachzeichnen, wenn Wahlkampfbotschaften oder -ereignisse isoliert betrachtet werden.
Besonders gut eignen sich hierzu die seit der Bundestagswahl 2002 auch in Deutschland
durchgeführten Fernsehdebatten zwischen den beiden aussichtsreichsten Bewerbern um das
Kanzleramt. Im Rahmen dieser gerne als „Miniaturwahlkämpfe“ bezeichneten Sendungen
werden die relevanten Wahlkampfthemen diskutiert. Zudem haben die Kandidaten
Gelegenheit, den Wählern ihre politischen Fähigkeiten aber auch ihre Persönlichkeit
darzulegen. Die eigentliche Relevanz von TV-Debatten ergibt sich jedoch durch das enorme
Maß an öffentlicher Beachtung: Zum einen lockt dieses Format Millionen von Wähler vor den
Fernsehschirm – und zwar auch solche, die sich eher weniger für Politik interessieren und
deshalb gemeinhin als relativ leicht beeinflussbar gelten. Zum anderen sind TV-Duelle ein
Medienereignis, das umfangreich journalistisch vor- und nachbereitet wird – und damit auch
Wählern zur Kenntnis gelangt, die die eigentliche TV-Diskussion nicht verfolgt haben.
Im Rahmen des Beitrags möchten wir allererste Ergebnisse zur Fernsehdebatte 2009 zwischen
Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier präsentieren. Zu diesem Zweck werden
Experimentaldaten ausgewertet. Die Daten geben nicht nur Aufschluss über die direkte und
die indirekte (d.h. durch Anschlusskommunikation moderierte) Wirkung der TV-Debatte,
sondern lassen durch den Einsatz von Real-Time-Response-Technik auch Einsichten in die
Verarbeitung des Debatteninhalts zu.
Was ist in Wahlkampfzeiten Qualitätsjournalismus?
Prof. Dr. Wolfgang Donsbach, TU Dresden
Gemeinsamer Workshop des DVPW-Arbeitskreises „Wahlen und politischen
Einstellungen“ und des Arbeitskreis „Politik und Kommunikation“
am 24.09.09 beim DVPW-Kongress in Kiel
Abstract
Der Vortrag geht aus von Veränderungen der politischen Kommunikation auf
Seiten der Medien, Parteien und Bürger, die gemeinhin als problematisch angesehen werden und die miteinander interagieren. Dazu zählt auf Seite der
Medien die zunehmende Boulevardisierung der Politikdarstellung. Politik wird
immer mehr als „Game“ von wenigen handelnden Personen dargestellt, die
nur noch Chancen haben, in den Nachrichten vorzukommen, wenn sie solche Ereignisse und Statements produzieren, die den Kriterien der Unterhaltungsbranche entsprechen. Nach einer neuern Studie (Donsbach et al. 2008)
hat diese Entwicklung mit dazu beigetragen, das Vertrauen der Menschen in
den Journalismus zu schwächen. Dazu zählt auf Seiten des Bürgers das veränderte Set an Einflussfaktoren auf die Politikwahrnehmung und letztlich auch
die Wahlentscheidung. Bei rückläufigem Interesse für Politik und andere öffentliche Angelegenheiten sowie der ebenfalls rückläufigen „duty to keep
informed“ verschwinden allmählich auch die kognitiven Voraussetzungen für
eine „zentrale“ Auseinandersetzung mit politischen Informationen - sofern diese überhaupt hinreichend von den landläufigen Medien angeboten werden.
Gleichzeitig verschwinden individuell und sozial gewachsene Einordnungsmuster für das politische Geschehen – wie etwa traditionelle Parteibindungen.
Damit in der politischen Kommunikation diejenigen Reize („cues“) zunehmend
an Bedeutung, die eine „periphere“ kognitive Verarbeitung ermöglichen (Petty & Cacioppo 1986). Da die Medien diese auch zunehmend liefern, wird die
Urteilsbildung immer stärker von ihnen und nicht von der zentralen Auseinandersetzung mit Argumenten bestimmt. Der Wähler wird für die Parteien zu einem „moving target“, das von Medien mit einer „random partisanship“ (Patterson), die nicht von redaktionellen Grundtendenzen sondern wechselnden
Nachrichtenfaktoren abhängt, bedient wird. Dies ist weiter von demokratietheoretischen Idealen entfernt als vorangegangene Zustände der politischen
Kommunikation. Von der „brave new world“ des Internets wird dabei zumindest keine direkte Abhilfe erwartet. Die Proliferation politischer Kommunikatoren durch die neuen Kommunikationstechnologien erschwert zunehmend die
Selektion und die Validierung der Inhalte. Die journalistische Rolle, als – im Idealfall - kompetente, glaubwürdige und weitgehend ohne Eigeninteressen
agierende Institution (Jarren 2009) verliert dadurch in der Wahrnehmung an
Konturen (Meckel 2009, Kovach 2006). Der Vortrag wird am Ende auf Chancen für eine Re-definition der journalistischen Rolle eingehen, die man als
neue „Wissensprofession“ bezeichnen kann (Hjarvard 2008).
The German Longitudinal Election Study (GLES)
Sigrid Roßteutscher
Im Zuge einer sich verändernden Wählerschaft, deren Präferenzen und Wertvorstellungen
heterogener und – vielleicht auch - flexibler werden, stellen sich neue Fragen für die
wissenschaftliche Wahlforschung. Die Standardinstrumente der Wahlforschung, klassische
Vor- bzw. Nachwahlbefragungen, sind zunehmend weniger geeignet, um zu erklären, warum
Bürger sich unter welchen Bedingungen und zu welchem Zeitpunkt für eine bestimmte Partei
entscheiden. Die GLES, ein von der DFG im Rahmen der Langfristförderung finanziertes
Projekt, das sich aus den gemeinsamen Anstrengungen der Deutschen Gesellschaft für
Wahlforschung entwickelt hat, will solche langfristigen Kultur- und Verhaltensänderungen im
Zusammenspiel mit kurzfristigen dynamischen Elementen des Wahlkampfgeschehens im
Kontext der nächsten drei Bundestagswahlen untersuchen. Ziel ist es, das Ausmaß und die
Konsequenzen eines sich wandelnden Wählerverhaltens für die repräsentative Demokratie
und die politische Kultur in Deutschland besser ermessen zu können. Im Vortrag werden die
unterschiedliche Studienkomponenten dieser Langfristuntersuchung im Hinblick auf ihren
jeweiligen theoretischen Stellenwert und ihre erklärende Kraft vorgestellt und diskutiert.
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Bildung
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