close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

13597 Berlin Emilio Paolini Termin: 02.05.2013, die Sitzung ist - wie

EinbettenHerunterladen
Fraktion der Piratenpartei in der
Telefon: +49 30 90 27 9 24 64
BVV Spandau von Berlin
Raum: 1206 , 2. OG
Carl-Schurz-Str. 2/6
Fraktionsvorsitz:
13597 Berlin
Emilio Paolini
Termin: 02.05.2013, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich
Ort: Rathaus Spandau, Raum 1206
Beginn: 18:30 nach dem Ausschuss
Ende: 19:50 Uhr
Stream: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg
Künftige TOPs werden übrigens hier gesammelt und vorgehalten:
https://bvv-spandau.piratenpad.de/TOP-Sammelbecken
Abkürzungsspicker http://www.piraten-fraktionspandau.de/fraktion/abkurzungsverzeichnis/
Fraktionssitzung 41
Tagesordnung
TOP 1 Organisatorisches
TOP 1.1 Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.
Fraktion:
* Emu
* Lasse
* Mikk
* Kathleen (entschuldigt)
Gäste:
TOP 1.2 Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.
TOP 1.3
Zulassung von Gästen: Ja
Zulassung Ton- und Videoaufnahmen: Ja
TOP 1.4 Verabschiedung der Tagesordnung. Verabschiedet
TOP 2 Geschäftliches
Top 2.1 Wiedervorlage
- Beamer, Speicher Sticks : Muss leider nach wie vor passieren.
- Logo auf die Homepage: In Umsetzung, Emu braucht noch ein transparentes Logo
- twittern aus den Ausschüssen mit @ppfspd: Haben inzwischen alle Fraktionäre die
Zugangsdaten? Hat Emu noch nicht rumgeschickt, passiert noch, Fraktionäre gebeten,
auch mal zu "drängeln".
- wer geht zur Veranstaltung am 08.05. (17. Berufsfindungbörse Spandau), Anmeldung/
Absage erforderlich: Wurde besprochen und verkündet, wer hin mag, muss sich
anmelden (lassen).
TOP 3 Berichte
TOP 3.1 Berichte zur Tätigkeit der Fraktionäre seit der letzten Sitzung
TOP 3.2 Berichte aus den Ausschüssen und Beiräten seit der letzen FraSi
02.05.2013 HPR: TOP 3 fiel leider komplett aus wegen Formal-Problem (Einladung an
Ersatzverordnenten schlug fehl), ansonsten Audio hören oder Emu ansprechen.
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2508
23.04.2013 gemeinsame Sitzung JHA/JuBiKuS im Gemeindezentrum Westerwaldstr.:
Projekt Kleine Helden wurde vorgestellt, Training von Grundschülern zum Verhalten in
Problemsituationen, wird von "privat" angeboten (Fa. Leon Training?), machen das auch
für Unternehmen, es wurde auch die Idee einer Rettungs-Insel angesprochen, traf nicht
nur auf Zustimmung, Kosten werden (wohl?) derzeit über Fördermittel getragen (?),
müsste später anderweitig finanziert werden.
- Berufsfindungsbörse würde angekündigt.
- Das Haus besichtigt und über den Umbau berichtet, es gab einige Mängel, über die
diskutiert wurde. Frau Haju ist sehr engagiert und kann bei Bedarf angesprochen
werden.
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2506
18.04.2013 BüO: BezStR informiert bzgl. Feststellungsklage gegen Spielhallengesetz,
weitere Informationen durch das BA (ggfs. im Audio anhören), Bürgeramt Kladow wird
im Mai eröffnet, OA Galenstr. wurden Fahrzeuge beschädigt,
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2503
17.04.2013 Soz:
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2504&options=4
16.04.2013 BuV: siehe TO, FahrRat wurde einstimmig angenommen \o/
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2501
15.04.2013 ZSW: Antrag Freifunk von uns, wir wurden von Andreas Pittrich unterstützt,
angenommen, Domainübernahme schleppt sich
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2502
15.04.2013 Spocht: Stadtteilladen Wilhelmstadt, Issi stellt "Mitternachtssport e.V." vor,
Infos zum Kombibad Süd
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2491
11.04.2013: Wirtschaft, Treffen im Stadtteilladen Wilhelmstadt, ging vor allem um das
Thema Notinsel/Noteingang, Prävention für Jugendliche, wurde an Wirtschaftshof und
GSM kommuniziert, ist aber noch nicht "erledigt" oder vom Tisch, bei Bedarf bitte Emu
ansprechen, er ist gut involviert.
10.04.2013: Ges, Besuch der psychiatrischen Stationen im Vivantes KKH Neue
Bergstraße, Emu berichtet (höre Audio!).
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2483
09.04.2013: Sondersitzung BüO
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2496
09.04.2013 BiKuS: siehe TO, bei Bedarf nachfragen
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2497
08.04.2013 Integration: siehe TO, drei Anträge, TOP 4 wurde sehr kontrovers diskutiert,
der Antrag wurde letztlich in der BVV abgelehnt (Lasse führ aus, höre Audio), TOP 5 und
6 wurden angenommen (Lasse führt aus, Audio!),
http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2492
Kathleen, bitte direkt mit Emu klären: Patenschaft BBWA (Mit Berufewiki in die
Ausbildung): was ist dort zu tun? Welche Unterstützung ist gewünscht und erforderlich?
TOP 3.3 Berichte der Bürgerdeputierten
TOP 4 Anträge
TOP 4.1 Anträge an die Fraktion
TOP 4.2 Anträge zur nächsten BVV
(Mikk) Internet Asylbewerberheim
http://piratenpad.de/p/Internet+in+Asylanteneinrichtungen, Fraktion ist dafür und bittet
Kathleen, noch mal die Form zu prüfen und ggfs. zu optimieren.
(Mikk) Stadtbibliothek https://bvv-spandau.piratenpad.de/ANTR-Stadtteilbibliothek
Fraktion hat die Idee, einen Prüfantrag zu stellen, das BA möge prüfen, wie eine
dauerhafte Öffnung der Biblio auch über temp. Massnahmen hinaus gesichert werden
kann. Kathleen möge sich mit Emu hierzu abstimmen, notfalls machen wir einen
Dringlichkeitsantrag daraus.
TOP 4.3 Anfragen
TOP 5 Terminvorschau
06.05. Vorlagenschluss
08.05. Ausschuss für Gesundheit; Emu braucht eine Vertretung (Mikk checkt, ob sie das
machen kann)
09.05. Feiertag
10.05. Büro nicht besetzt
13.05. ÄR (Rückmeldung zu den BVV-Terminen 2014: http://db.tt/TESVJlZ7 ) + Frasi
15.05. BVV
TOP 6 Sonstiges
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
9
Dateigröße
76 KB
Tags
1/--Seiten
melden