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arbeitszeitgesetz – Wer darf wie lange arbeiten? - Revier Manager

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Management
Arbeitsrecht
Arbeitszeitgesetz –
Wer darf wie lange arbeiten?
Für „fahrlässige Arbeitszeitverstöße“ können Geldbußen
bis zu 15.000 Euro fällig werden
VERSTEIGERUNG KUNSTPROJEKT
DIE BEOBACHTER
WWW.KUNSTWERKSVERKAUF.DE
24 Köpfe, 700.000 Betrachter:
Nach Ablauf der Landesgartenschau verlassen auch die großformatigen Porträts des Altenaer Künstlers Christoph „Antek“
Schulz das Gelände und werden
an Kunstliebhaber versteigert.
Jedes der Bilder ist ein Unikat
und erzählt als ein Stück Kunst
aus dem öffentlichen Raum seine ganz eigene Geschichte.
AUSSTELLUNG:
Landesgartenschau Hemer
www.landesgartenschau-hemer.de
V
erabschiedet sich ein Mitarbeiter in den
wohlverdienten Urlaub, beginnt für die
Kollegen oft die Überstundenzeit: Urlaubsvertretung bedeutet häufig Mehrarbeit. Der Arbeitgeber muss hierbei die im Arbeitszeitgesetz
festgeschriebenen Höchstgrenzen für die tägliche Arbeitszeit beachten.
Die Höchstgrenzen für die tägliche Arbeitszeit gelten unabhängig von der Betriebsgröße
und Verstöße können für den Arbeitgeber teuer
werden: Geldbußen bis zu 15.000 Euro werden
für „fahrlässige Arbeitszeitverstöße“ fällig. Vorsätzliche Verstöße – und dadurch bedingte Gefährdung der Arbeitskraft des Arbeitnehmers –
können sogar einen Straftatbestand erfüllen.
Die gesetzliche Regelung ist eindeutig: Das
Arbeitszeitgesetz schützt alle Arbeitnehmer, d.h.
auch geringfügig Beschäftigte und Auszubildende, vor einer unzulässigen Beeinträchtigung ihrer
Sicherheit und ihrer Gesundheit im Rahmen der
Arbeitszeitgestaltung. Die gesetzliche Höchstarbeitszeit pro Arbeitstag beträgt laut Gesetz acht
Stunden, kann aber auf bis zu zehn Stunden täglich verlängert werden. Dies ist aber nur zulässig,
wenn der Arbeitnehmer innerhalb von sechs Monaten oder innerhalb von 24 Wochen vor oder
nach der erhöhten Arbeitszeit durchschnittlich
nicht mehr als acht Stunden täglich arbeitet. Es ist
also Freizeitausgleich zu gewähren. Arbeitsfreie
Samstage, die arbeitszeitrechtlich gesehen Werktage sind, gelten dabei als Ausgleichstage.
Tägliche Arbeitszeiten über 10 Stunden hinaus sind
– bis auf Notfallsituationen – immer unzulässig. Bei den
Pausenregelungen sollte der Arbeitgeber berücksichtigen, dass nicht jede Arbeitsunterbrechung
auch gleich eine „Pause“ im gesetzlich Sinne ist:
Als gesetzliche Ruhepause gilt nur eine „im Voraus feststehende“ Unterbrechung der Arbeits-
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REVIER Manager 09/10
zeit. Hier kann der Arbeitgeber einen Zeitrahmen
vorgeben, innerhalb dessen die Mitarbeiter ihre
Pause frei einteilen können. Unvorhergesehene
Arbeitsunterbrechungen, z.B. betriebliche Wartezeiten, zählen im rechtlichen Sinne deshalb nicht
als Pausenzeit. Die rechtlich anerkannte Ruhepause muss mindestens 15 Minuten betragen.
Vorsicht ist bei Zweitarbeitsverhältnissen
von Mitarbeitern geboten. Denn das Arbeitszeitgesetz differenziert hinsichtlich der Höchstarbeitszeit nicht danach, ob die Arbeitszeiten
bei einem oder mehreren Arbeitgebern geleistet
werden. Nach acht Stunden Arbeit im Hauptamt
darf im Anschluss ein Nebenjob also nicht länger
als zwei Stunden täglich ausgeübt werden.
Auch Reisezeiten sind zu beachten: Generell gilt die Zeit der An- und Abreise vom
Wohnort zum Arbeitsplatz und zurück nicht als
Arbeitszeit. Anders sieht es bei Dienstreisen aus:
Wenn der Mitarbeiter auf explizite Anweisung
des Arbeitgebers selbst mit dem PKW fährt, gilt
dies grundsätzlich als Arbeitszeit. Gleiches gilt,
wenn der Mitarbeiter während der Reise in öffentlichen Verkehrsmitteln Arbeitsleistungen
erbringt, z.B. indem er E-Mail Korrespondenz
erledigt oder dienstliche Telefonate führt.
PRAXISTIPP
Der Autor Ulrich Kanders ist Rechtsanwalt
und Fachanwalt für
Arbeitsrecht und
Hauptgeschäftsführer
des Essener Unternehmensverband e.V.
Checkliste
beachten Sie bei der betrieblichen Arbeitszeitgestaltung die gesetzlichen Vorgaben
prüfen Sie, inwieweit die Arbeitnehmer aus eigenem Antrieb heraus Arbeitszeitverstöße begehen
bedenken Sie bei der Anordnung von Dienstreisen gegebenenfalls die Arbeitszeitregelungen
einzuhalten
sprechen Sie bei Kenntnis von Zweitarbeitsverhältnissen den Mitarbeiter an
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Reisen
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