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Es klingt wie ein Krimi … - Betroffenenverband Sozialer

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Es klingt wie ein Krimi … Als Mitglied des zu gründenden Betroffenenverbandes Sozialer Wohnungsbau im Land Brandenburg bin ich zugleich Betroffener und ILB‐Geschädigter. Unser nach der Wende rückübertragenes Familiengrundstück im Herzen Altlandsbergs, auf dem sich damals nur ein altes Bauerngehöft mit Kuhstall und Schuppen befand, ist nun, wie vor der Wende, wieder in Besitz der Stadt Altlandsberg. Es gehört der städtischen WBG, Wohnungsgesellschaft Altlandsberg‐Niederbarnim‐Süd mbH. Unsere Familienfirma musste im September 2004 Insolvenz anmelden. Gesamtinvestition bis dahin: ca. 2,23 Mio. Euro, davon ca. 1,13 Mio. Euro Fördermittel. Fertiggestellt und vollvermietet waren seit 1999 vier vollsanierte Sozialwohnungen und zwei Gewerbe/Läden (Ausbau privat finanziert), ein Fördervorhaben der Stadt Altlandsberg. Im Jahr 2000 kamen acht neugebaute Sozialwohnungen, gefördert durch die ILB, hinzu. Vor Bauabschluss standen ein schon lange vermieteter weiterer Laden und zwei Wohnungen. Eine dritte Wohnung unter dem Dach wurde nicht gefördert und konnte individuell nach Bedarf ausgebaut werden. Wir hatten einen Fertigstellungsstand von ca. 96% erreicht. Auslöser der Insolvenz: Die ILB zahlte ein letztes privates Baudarlehen in Höhe von 60.000 Euro für dieses Sanierungsvorhaben, das durch die Stadt Altlandsberg gefördert wurde, nicht aus, obwohl die behördliche Bautenstandsabnahme vorlag und die Stadt aufgrund dessen auch die Fördermittel auszahlte. Die Förderbank hat hier also als reine Privatbank ein ILB‐fremdes Fördervorhaben, den Sanierungsvertrag zwischen unserer Firma und der Stadt, ausgehebelt. Raffiniert: Da wir das private ILB‐Baudarlehen für das Fördervorhaben der Stadt von der HypoVereinsbank zwischenfinanzieren lassen mussten, kündigte diese dann alle Kreditverträge, da die ILB ja die Zwischenfinanzierung trotz behördlicher Bautenstandsabnahme nicht beglich. Die ILB zahlte das letzte private Baudarlehen für das städtische Fördervorhaben deshalb nicht aus, weil sie mitten in der letzten Bauphase eine Sondertilgung ihres privaten Baudarlehens in Höhe von 115.000 Euro forderte. Ausgezahlt hatte sie jedoch gerade erst einmal ca. 80.000 Euro. Vorgesehen war im Sanierungsvertrag der Stadt mit unserer Firma jedoch ein privates Baudarlehen in Höhe von ca. 223.000 Euro! Wie also sollte so eine Sondertilgung rein praktisch möglich sein? Als Bedingung für die Auszahlung des letzten privaten ILB‐Baudarlehens in Höhe von 60.000 Euro forderte die ILB dann auch noch eine private Höchstbürgschaft in Höhe von 1,13 Mio. Euro. Nach der Unterzeichnung dieser privaten Bürgschaft zahlte die ILB trotzdem nichts mehr aus. Damit ging neben dem Neubau auch diese Vollsanierungsimmobilie in den Besitz der ILB, hatte die Förderbank doch den Kauf des sanierungsbedürftigen Hauses von der Stadt an unsere Firma finanziert. Die ILB sah dieses Sanierungsvorhaben als Anpassungsobjekt ihres Neubaus. Dumm für uns, als nach Beginn der Bauarbeiten eine tote Mieterin gefunden wurde. Ein von uns in Auftrag gegebenes unabhängiges Schadstoffgutachten ergab Erschreckendes: Das von der Stadt erworbene und von der ILB über Darlehen finanzierte Haus war toxisch hochverseucht, zum Teil 500fach über dem gesetzlich vorgeschriebenen Höchstwert. Aus der geplanten Hüllensanierung wurde eine teure Vollsanierung, die, wie beschrieben, an der ILB als Privatbank scheiterte. Hier hat, und man kann es nicht anders bezeichnen, die Förder‐ und Privatbank ILB wilde Sau gespielt. Die Vermischung zweier verschiedener Fördervorhaben mit unterschiedlichen Fördermittelstellen in EINER ILB‐Wirtschaftlichkeitsberechnung, wo doch die ILB für die Wirtschaftlichkeitsberechnung des Sanierungsvorhabens gar nicht zuständig war, zeigt das verheerende Chaos der ILB‐Förderfinanzierung durch das Vermengen von privater und öffentlicher Finanzierung, für die man auch ein‐ und denselben ILB‐Kundenbetreuer hatte. Dabei mussten wir bereits vorher gewaltige Zusatzkosten hebeln. Die ILB ließ nämlich in ihrer Wirtschaftlichkeitsberechnung die Standortkosten für den Neubau der acht Sozialwohnungen im Denkmalgebiet und die Kosten aus Auflagen aus der Sanierungssatzung der Stadt unberücksichtigt. Diese denkmalpflegerischen Mehrkosten mussten wir dann von der damaligen ILB‐
Mitgesellschafterin und ILB‐Durchleitungsbank Berliner Sparkasse/LBB mit einem zusätzlichen privaten Kredit finanzieren und mit unserem privaten Einfamilienhaus absichern. Durch die Firmeninsolvenz hat die Berliner Sparkasse/LBB unser Einfamilienhaus 2010 und 2011 zwangsversteigert. Beide Male wurden diese nach Zuschlagserteilung durch unsere Widersprüche gerichtlich wieder aufgehoben. Die Berliner Sparkasse/LBB hat zum dritten Schlag angesetzt. Was heißt das alles? Jeder Insolvenzfall ist individuell, jeder Geschädigte der ILB‐Förderfinanzierung des Sozialen Wohnungsbaus hat seine spezielle Ausprägung. Aber jeder Fall hat ein‐ und dieselbe förderrechtlich ungesetzliche Ursache: Die Vermischung von privater und öffentlicher Finanzierung und deren Nicht‐Refinanzierbarkeit durch die staatlich festgesetzte Miete, aus der die ILB hohe Förderprofite abschöpft. Von der in unserer ILB‐Wirtschaftlichkeitsberechnung ausgewiesenen Sozialmiete in Höhe von 7,25 DM/3,21 Euro je qm2 Mietfläche standen uns damit tatsächlich nur noch 53% für das Bauen und die Bewirtschaftung der Sozialwohnungen zur Verfügung. Das waren 3,82 DM/also 1,95 Euro je qm2 Mietfläche … Der zuständige ILB‐Bearbeiter Herr K. sagte zur ILB‐Finanzierung: „Wir wissen, dass Sie von uns eine Mickymaus‐Finanzierung erhalten haben.“ Da müssen wir der ILB ausnahmsweise einmal recht geben. Diplom‐Architekt Jürgen Desch 
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Seele and Geist
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