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630-Mark-Job: Wie man die Putzfrau anmeldet - Archiv - Hamburger

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HAMBURG
Hamburger Abendblatt
Montag, 17. Mai 1999
Nach Kosovo-Beschluß: Fünf Abgeordnete wollen die GAL verlassen
Die Abspaltung einer Gruppe
von Bürgerschafts-Abgeordneten von der GAL ist kaum mehr
zu verhindern. Fünf der 21 Grünen-Parlamentarier sind entschlossen, die Partei zu verlassen: Norbert Hackbusch, Susanne Uhl, Heike Sudmann, Lutz
Jobs und Julia Koppke sehen
aufgrund des Beschlusses der
Bundespartei zum Kosovo-Krieg
keine politische Heimat mehr bei
den Grünen.
Gestern abend trafen sich die
Linken in der GAL zu einem
Strategie-Treffen, bei dem es besonders um die Frage ging, ob
Waschbär als
„blinder Passagier“
Als „blinder Passagier“ an
Bord eines Containerfrachters
hat ein Waschbär in der Nacht
zu Sonntag für Aufregung im
Hafen gesorgt. Das putzige
Tier war von einem Arbeiter
beim Löschen von Containern
auf dem Frachter „Canmar
Fortune“ entdeckt worden.
Bevor jedoch der Mann den
Waschbären fangen konnte,
war das Tier im Laderaum verschwunden. Erst nachdem die
gesamte Ladung gelöscht war,
gelang es, den weitgereisten
Waschbären einzufangen. Er
wurde in das Tierheim an der
Süderstraße gebracht. Woher
das Tier stammt, konnte die
Polizei nicht sagen. Zuletzt
hatte die „Canmar Fortune“
Antwerpen angelaufen.
dpa
Stein von Brücke
auf Auto geworfen
Ein unbekannter Täter hat in
der Nacht zum Sonntag von einer Brücke einen Pflasterstein
auf ein fahrendes Auto geworfen. Der 42 Jahre alte Fahrer
war auf der Bergedorfer Straße
(B 5) in Höhe Gelbe Brücke unterwegs, als der Stein in seine
Windschutzscheibe
krachte.
Wie durch ein Wunder konnte
er sein Fahrzeug auf dem
Standstreifen ausrollen lassen
und unverletzt aussteigen. pan
Ladendieb stach
auf Detektiv ein
Ein Ladendetektiv ist am Freitag abend in einem Einkaufsmarkt in Bergedorf von einem
Ladendieb durch mehrere
Messerstiche verletzt worden.
Der Detektiv hatte den Mann
bei einem Ladendiebstahl beobachtet und mit in sein Büro
genommen. Dort griff ihn der
27jährige mit dem Messer an,
verletzte ihn an Armen und
Oberkörper und flüchtete. Der
mutmaßliche Täter, der wegen
versuchten Totschlags bereits
mit Haftbefehl gesucht wurde,
konnte kurz darauf gefaßt werden.
pan
Rätsel um
Blutspuren
Mysteriöse Blutspuren fanden
Polizeibeamte am Sonnabend
in einem Haus mit Bordellwohnungen an der Winsener
Straße (Wilstorf). Nach Hilferufen hatten Anwohner die Polizei verständigt. Die Beamten
fanden Blutlachen und blutige
Handabdrücke im Hausflur −
aber keinen Verletzten.
pan
Wienerwald-Filiale
überfallen
Bei einem Raubüberfall auf die
Wienerwald-Filiale an der Langenhorner Chaussee haben die
drei Täter 1500 Mark erbeutet.
Um kurz vor Mitternacht am
Sonnabend waren die maskierten Männer in den Laden
gestürmt, hatten die 35 Jahre
alte Kellnerin mit einer Schußwaffe bedroht und waren mit
dem Kasseninhalt geflüchtet.
pan
Gerichtspräsident
ins Amt eingeführt
Justizsenatorin Lore Maria Peschel-Gutzeit hat Dr. jur. Heiko
Raabe in das Amt des Amtsgerichtspräsidenten eingeführt.
Raabe (55) ist Nachfolger von
Joachim Metzinger, der Ende
Februar in den Ruhestand
ging. Raabe war zuletzt Vizepräsident des Hanseatischen
Oberlandesgerichts und Präsident des Landesjustizprüfungsamtes.
scho
100. Vormundschaft
für Flüchtlingskind
Der Deutsche Kinderschutzbund, Landesverband Hamburg, hat jetzt die 100. Vormundschaft für ein Flüchtlingskind vermittelt. Insgesamt leben in Hamburg 2000
Kinder und Jugendliche aus
den Krisengebieten dieser
Welt. Sie kamen ohne Angehörige und müssen betreut werden. Der Kinderschutzbund
vermittelt private Vormünder,
die nicht nur die Aufgabe der
gesetzlichen Vertretung übernehmen, sondern sich zusätzlich für das Wohlergehen der
Flüchtlingskinder einsetzen.
Informationen beim Kinderschutzbund unter der Rufnummer 43 29 27 42.
gp
LL
trotz des Austritts der fünf auch
künftig eine Zusammenarbeit
möglich ist. Versuche, die Gruppe von Pazifisten und konsequenten Anti-Militaristen in der
GAL zu halten, waren am Wochenende gescheitert. „Wir wollen Formen finden, wie wir trotzdem auch künftig zusammenarbeiten können. Ich stelle mir vor,
daß dies innerhalb der Fraktion
möglich ist“, sagte die GAL-Vorstandssprecherin Kordula Leites
vor der Zusammenkunft.
Leites zählt wie FraktionsChefin Antje Möller zu jenen Linken, die in der Partei bleiben
wollen. Leites hält ein Verbleiben der fünf Austrittswilligen in
der Fraktion deshalb für möglich, weil der Grund für das Zerwürfnis nicht in der Arbeit des
Hamburger rot-grünen Bündnisses liege. Dennoch gilt diese
pragmatische Lösung auch manchen Linken als kaum durchhaltbar. „Mir würde das gefallen,
aber ich sehe eine Reihe praktischer Probleme“, sagte Fraktions-Chefin Möller.
In jedem Fall ist mit dem Widerstand des Mehrheits-Flügels
der Realos zu rechnen, die sich
für einen klaren Schnitt ausspre-
chen. „Eine Zusammenarbeit
der fünf mit der Fraktion kann
ich mir nach einem Austritt nicht
vorstellen“, sagte VorstandsSprecher Peter Schaar, der dem
Realo-Flügel angehört. Schaar
fordert die Abtrünnigen für den
Fall des Parteiaustritts sogar auf,
ihre Mandate niederzulegen.
„Sie sind schließlich über der Liste der GAL gewählt worden.“
Doch genau dazu ist bislang
keiner der fünf bereit. So ist es
denn wahrscheinlich, daß die
Kritiker des Grünen-Kurses im
Kosovo-Krieg eine eigene Gruppe im Parlament bilden (für eine
Fraktion sind sechs Abgeordnete erforderlich). Hackbusch und
Susanne Uhl hatten bereits am
Freitag deutlich gemacht, daß
sie sich ein Verbleiben in der
Fraktion kaum mehr vorstellen
können. Das sieht Energie-Experte Lutz Jobs zwar anders,
aber auch er sagt: „Ich gehe davon aus, daß ich nach zehn Jahren in der GAL austreten werde,
weil ich die grundsätzliche Veränderung der Politik nicht mehr
mittragen kann.“
Die Gruppe der Austrittswilligen eint nicht nur die Kritik am
Kosovo-Beschluß ihrer Partei.
Es gibt eine starke Unzufriedenheit mit der Schwerpunkt-Setzung des Bonner Bündnisses in
der Wirtschafts- und Sozialpolitik, aber auch mit der Hamburger Situation. Stichworte sind
der aus GAL-Sicht verzögerte
Ausstieg aus der Atomenergie
und die teilweise Zuschüttung
des Mühlenberger Lochs.
Die Linken in der GAL haben
vereinbart, das Ergebnis ihrer
Beratungen vom Sonntag erst
am Dienstag bekannt zu geben.
Die Verzögerung eröffnet die
Möglichkeit, die Konsequenzen
aus den Austritten noch einmal
in der heutigen Fraktionssitzung
der GAL zu diskutieren.
Doch unabhängig vom Ausgang der Debatte ist der Riß da.
Beim GAL-Regierungspartner
SPD wird zwar nach außen darauf verwiesen, daß die Koalition
nicht in Gefahr sei. SPD und
GAL haben auch nach einem
Austritt der fünf noch eine Mehrheit von zehn Mandaten. Doch in
der SPD wird längst die Frage
gestellt, welche Perspektive RotGrün langfristig noch bietet,
wenn der GAL ein wichtiger Teil
ihres Wähler-Spektrums abhanden gekommen ist.
pum
Die Vorschriften sind unübersichtlich − Kaum jemand in Hamburg weiß, ob er seine Reinmachfrau „legalisieren“ soll
630-Mark-Job: Wie man die Putzfrau anmeldet
Betriebsnummer
beim Arbeitsamt
besorgen
Von JENS MEYER-WELLMANN
Sind Sie auch ein Betrüger? Und
das nur deshalb, weil Sie es gerne
ein wenig ordentlich und sauber
haben, den Feudel und die grüne
Seife aber scheuen wie der Weinkenner das Bierzelt?
Abertausende Hamburger haben eine Putzfrau − korrekter:
Sie beschäftigen privates Raumpflegepersonal. Die sprichwörtliche Frau Müller von nebenan
wischt bei vielen Familien seit
Jahrzehnten Staub. So verdient
sie sich ein paar Mark nebenbei,
und der Mittelstand hat seinen
Dreck vom Hals. Bisher hat das
niemanden richtig gestört − obwohl auch vor rot-grünem
Reformeifer
schon
fleißig
schwarz geputzt wurde. Jetzt
aber sind plötzlich alle furchtbar
illegal: die Putzfaulen und ihre
putzmunteren Frau Müllers gleichermaßen. Oder besser: Niemand weiß so genau, ob er in den
Augen der Regierung schon
schwerkriminell
ist,
Sozialschmarotzer, Feind der Solidargemeinschaft, Staatsbetrüger.
Die Lage ist unübersichtlich.
Kaum jemand in Hamburg
scheint zu wissen, wie man eine
Reinmachfrau legalisiert und so
zum Arbeitgeber mit reinem Gewissen wird. Dabei ist das „eigentlich ganz einfach“, wie Arbeitsamt-Sprecher Bernd Busch
meint: Man hole sich für seine
Dreizimmerwohnung eine „Betriebsnummer“ beim Arbeitsamt
(unter Tel. 2485-4412/3/4). Dann
bitte man Frau Müller, eine Steuerkarte oder einen Freistellungsbescheid vom zuständigen Finanzamt vorzulegen.
„Wir müssen das jetzt immer
im Einzelfall prüfen“, warnt indes ein Finanzbeamter vor weiterer Komplizierung. „Wenn die
Raumpflegerin positive Einkünfte durch hohe Zinsen oder
eine Rente bezieht, braucht sie
eine Steuerkarte“, sagt der Beamte. „Wenn sie Sozialhilfe oder
Arbeitslosengeld
bekommt,
braucht sie einen Freistellungsbescheid. Wenn sie weitere Nebeneinkünfte hat und mehr als
630 Mark verdient, braucht sie eine Steuerkarte. Wenn sie weniger als 630 Mark verdient, wird
sie pauschal vom Arbeitgeber
versteuert. Wenn sie drei Teiljobs
hat, braucht sie drei Steuerkarten: eine mit Klasse eins und
zwei mit Klasse sechs. Außerdem muß die Dame bei der Krankenkasse angemeldet werden.“
Der propagierte Aufbruch in
die flexible Dienstleistungsgesellschaft wirkt durch die Regelung etwas schwerfällig. Das
schwant nun auch der Regierung, die jetzt eine Entbürokratisierung der neuen Regeln und
Ausnahmeregelungen plant −
u. a. für Privat-Putzfrauen.
Alle Indizien sprechen dafür,
daß auch in Hamburg bisher die
meisten privaten Reinmachfrauen und ihre Arbeitgeber lieber illegal bleiben, bevor sie notgedrungen einen Putzfrauen-Legalisierungs-Experten
anheuern
und ihn mit den behördlichen
Verhandlungen und dem umfangreichen Schriftverkehr beauftragen.
„Da müssen Sie sich ja erst mal
Vor dem Saubermachen erst der Papierkram: Wenn die Raumpflegerin Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld bezieht, braucht sie einen Freistellungsbescheid. Wenn sie eine Rente oder Zinsen aus
Einkünften bekommt, benötigt sie eine Steuerkarte.
Foto: SCHWARTZ
drei Tage um den Papierkram
kümmern, bevor zum erstenmal
bei Ihnen gefeudelt wird“, sagt
ein Ladenbesitzer aus der Innenstadt. „Da drück’ ich der Frau
doch lieber ihr Geld in die Hand,
und gut. Is’ für uns beide einfacher und merkt ja auch keiner.“
Razzien in Etagenwohnungen
seien ja wohl nicht zu erwarten.
Um wieviel Prozent sich die
Hamburger
Kriminalitätsrate
durch die neuen SPD-Gesetze
erhöht, läßt sich nicht berechnen. Schließlich weiß niemand,
wie viele private Reinmachfrauen es gibt. „Wir konnten nicht
einmal die gemeldeten statistisch erfassen“, sagt Arbeitsamt-Sprecher Bernd Busch.
Trotz der schon immer hohen
Schwarzarbeit-Quote beim privaten Hausputz − Busch glaubt
an die Redlichkeit der Hamburger. „Unser Telefon steht kaum
still“, freut sich der Mann. „Hunderte haben sich Betriebsnummern geben lassen, um ihre Reinigungskraft bei der Krankenkasse anzumelden.“
Angesichts der neuen Unübersichtlichkeit beim Wohnungsputz herrscht beim Haushaltsservice des Hamburger Arbeiter-
Samariter-Bundes (ASB) derzeit
Hochkonjunktur. Dort kann
man auch als Privatmensch fest
angestellte
Reinigungskräfte
stundenweise buchen (Telefon
833 982 31). Den Papierkram
übernimmt der ASB. „Das Geschäft boomt“, freut sich Leiterin Anette Fey. „Wir denken darüber nach, weiteres Personal einzustellen.“
Führen die neuen Gesetze also
langfristig doch zu mehr Festanstellungen? Erwirbt Frau Müller
von nebenan also einen Rentenanspruch, während sie bei Lehrern und Redakteurs-Paaren die
Wannen schrubbt?
„Das sozialpolitische Ziel des
Gesetzes ist nach wie vor richtig“, sagt DAG-Sprecher JörgDieter Bischke-Pergande. „In
Hamburg werden viele pauschale Arbeitsverhältnisse derzeit in
feste Teilzeitverträge umgewandelt.“ Eines aber muß auch der
Gewerkschafter
eingestehen:
„Bei der Umsetzung der Reform
hat die Bundesregierung völlig
danebengehauen.“ Genau auf
die Köpfe der Frauen Müller
nämlich. Und daß unter einem
Kanzler, der Sohn einer Putzfrau
ist.
Den Hamburger Reinigungsfirmen
laufen jetzt die Mitarbeiter weg
Während die Lage bei den privaten Putzfrauen völlig unübersichtlich ist, laufen den Hamburger Reinigungsfirmen die Mitarbeiter weg. „300 unserer 800 Reinigungskräfte in Zweitbeschäftigung sind uns weggerannt“, sagt
Jörg Ahrens, Vertriebsleiter der
Firma bogdol. „Der nächste
Schub könnte jetzt folgen. In diesen Tagen haben die Leute das
Geld auf dem Konto und sehen,
wie hoch die Abzüge sind.“
Ausgeglichen hat bogdol die
Kündigungen durch den verstärkten Einsatz von geringfügig
Beschäftigten mit Freistellungen und durch Festanstellungen
von Teilzeitkräften.
„Es ist ja nicht falsch, daß die
Regierung die Leute in sozialversicherungspflichtige Anstellungen bringen will“, findet Ahrens.
„Aber das hätte man schrittweise
mit einer längeren Übergangszeit organisieren müssen. Gerade in unserer Branche ist doch
Europäische Ideen für die Hafen-City
Auftakt des ArchitektenWettbewerbs
Von MATTHIAS REBASCHUS
Die städtebauliche Zukunft
Hamburgs hat gestern die ersten
konkreten Schritte getan: Architekten von acht Teams aus ganz
Europa waren unter den 350 Gästen der Auftakt-Veranstaltung
zum Ideen-Wettbewerb für die
Hafen-City. Drei Tage stellt die
Stadtentwicklungsbehörde den
Fachleuten und allen Hamburgern die Planungen während eines Forums vor. So gewaltig das
Projekt Hafen-City, so gewaltige
Anstrengungen
unternimmt
Hamburg, eine architektonische
Idee zu finden, die der Stadt ein
neues Gesicht gibt. Allein die Organisation des Wettbewerbs kostet eine Million Mark.
Hamburg wird mit dem Projekt den City-Bereich verdoppeln und ein neues Wahrzeichen
erhalten. Gefragt ist der große
Wurf. Aber keiner der hamburgischen Architekten war außer der
Anna Brunow: „Hamburg ist mit meiner Heimatstadt Helsinki in der ArFoto:CAMEJO
chitektur verwandt.“
Preisgabe von Belanglosigkeiten
(„Das darf nicht Quickborn werden“), bereit, „die Katze aus dem
Sack zu lassen“.
Wie Architekten vor dem Jahrhundert-Projekt
stehen, beschreibt die 48jährige Finnin Anna Brunow, die in Helsinki „vier
Meter neben dem Meer“ aufgewachsen ist und gestern zum er-
<>
Nr. 112
stenmal
Speicherstadt
und
Kehrwiederspitze betreten hat.
Sie sagt: „Zuerst spürt man den
Geruch, der aus dem Boden
steigt. Es ist der Duft nach großer Geschichte, nach Schweiß,
nach vielen Bewegungen über
die Weltmeere. Und man spürt
auch die vielen kleinen Leben,
die es hier gab. Es ist ein vergessener Teil Hamburgs.“
Für die Architektin ist wichtig,
neutral und ohne Idee dieses aufzunehmen „und den Duft in Striche umzusetzen“. Anna Brunow:
„Bei der Arbeit fällt dann irgendwann von selbst die Idee auf den
Tisch, wie dieses Quartier in den
kommenden zehn bis 40 Jahren
zum Blühen gebracht werden
kann.“ Da könne man nicht nur
einen Turm hinstellen.
Am 1. August werden die Arbeiten der acht Architekten-Büros, die unter 175 Bewerbungen
ausgewählt wurden, prämiiert.
Der siegreiche Entwurf wird
Grundlage des Master-Plans und
die städtebaulichen Vorgaben
für den Hafen-City-Bau geben.
Die Hafen-City, die „größte
Seite 12
2
E-Blau
E-Rot
mehr um 3 Uhr auf.“ Die Firma
hat versucht, neue Reinigungskräfte zu finden. „Dazu haben
wir ’ne Menge Anzeigen geschaltet“, sagt Anja Schoof. „Das war
ziemlich teuer. Aber gefunden
haben wir niemanden.“
Über kurz oder lang werden
die Firmen vermutlich nicht ohne weitere Festeinstellungen
auskommen. Das freut die Sozialversicherer − und ärgert am Ende womöglich die Kunden. Denn
die Mehrkosten schlagen auf die
Preise − sagt Jörg Ahrens: „Ob
unsere Auftraggeber bereit sind,
mehr zu zahlen, muß sich erst
noch zeigen.“
Daß viele Gebäudereinigungsfirmen aber durchaus wissen,
wie sie ihre Schäfchen ins trokkene bringen, zeigt der neue Tarifvertrag, den die IG BAU für
die Gebäudereiniger abgeschlossen hat: Er mutet den geringfügig Beschäftigten Lohneinbußen von 18 Prozent zu.
jmw
Abriß im Hafen
Veränderung, die Hamburg seit
dem Mittelalter erfahren wird“
(Senator Willfried Maier), ist mit
1,5 Millionen Quadratmeter etwa
so groß wie die Außenalster. Sie
umfaßt das Gebiet südlich der
Speicherstadt
zwischen
der
Kehrwiederspitze und der Mündung des Oberhafenkanals. Auf
100 Hektar Landfläche soll nach
Planung der Stadtentwicklungsbehörde „ein lebendiges Viertel
mit Wohnungen für 12 000 Menschen, Kindergärten, Parks und
Promenaden, Büros, Freizeitund Tourismus-Einrichtungen
entstehen, in denen 20 000 Menschen einen Arbeitsplatz finden
können“. Die ersten Teilflächen
sollen im kommenden Jahr bebaut werden.
Maier rief während der Auftakt-Veranstaltung auf, mit der
Hafen-City Hamburg zu einer
nordeuropäischen
Dienstleistungs-Metropole zu machen.
Das Forum (28 Vorträge und Diskussionen) steht heute von 11.30
bis 21 Uhr und morgen von 13 bis
19 Uhr für jedermann offen. Ort:
Kehrwieder 3, Block D.
Schwarz
fast alles auf 630-Mark-Jobs aufgebaut.“
Bei anderen Firmen sieht es
ähnlich aus. „Von unseren 250
Mitarbeitern hat die Hälfte aufgehört“, sagt eine Mitarbeiterin
der Firma accurat Gebäudereinigung. „20 Leute haben wir deswegen fest auf Teilzeit angestellt
und 100 neue über Anzeigen geworben.“
Auch Burkhard Jansen von allzweck Gebäudereinigung sind
die Leute weggerannt. „Aber wir
können nicht alles mit festen
Verträgen ausgleichen. Dazu
sind die täglichen Arbeitszeiten
zu kurz.“
Die Firma Karo hat durch die
630-Mark-Gesetze 90 ihrer 450
Mitarbeiter verloren, die nur im
Nebenjob putzen. „Die haben
hier nur gearbeitet, um sich Urlaub oder ein besseres Auto leisten zu können“, sagt Prokuristin Anja Schoof. „Für 340 statt
630 Mark stehen die aber nicht
E-gelb
Die Landungsbrücken werden umgebaut
Eine knappe Woche, und schon
ist an der Landungsbrücke 1
nichts mehr wie es einmal war:
Drei kleine Bagger, mit Hydraulik-Hämmern und -Bohrern ausgerüstet, haben die Freitreppe
der Landungsbrücke 1 zerlegt.
Vorher wurden Dachpappe und
hölzerne Träger sowie die weißen Geländer an beiden Seiten
der Treppe abgerissen. „Wir liegen gut im Plan“, sagte Bauleiter
Martin Schachtschneider (30)
von der beauftragten Firma TVF
Altwert.
Schuten mit Bauschutt werden weggeschleppt. Staub hängt
in der Luft. Überall Betonbrokken, aus denen Stahldraht ragt.
Im Schnitt zehn Männer arbeiten
auf der Baustelle, jeden Tag von
7.30 Uhr bis 17 Uhr.
„Wir konnten nur kleine Bagger benutzen, großes Gerät trägt
die Pontondecke nicht“, erklärt
Schachtschneider. Bis zum 21.
Mai soll „Rein Schiff“ auf der
Baustelle herrschen, schon am
24. Mai beginnen die Bauarbeiten für den Neubau. Die Lan-
„Kleines Gerät“: Landungsbrücke 1
Foto: ZAPF
ist eine Baustelle.
dungsbrücken werden für insgesamt knapp 14 Millionen Mark
umgebaut und modernisiert. Die
Brücke 1 bekommt eine neue
Freitreppe, ein Stahl-Glasdach,
ein neues Restaurant. Die Büros
von Zoll und Strom und Hafenbau werden verlegt. Bis Mitte
2000 sollen die Glasdächer für
die Brücken 1 bis 5 fertiggestellt
und die Brücken runderneuert
sein, dazu muß die Brücke 4
komplett abtransportiert werden.
eli
L
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