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CSU unzufrieden mit Merkel Wie man Wohlstand misst: Abschied

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Wie man Wohlstand misst: Abschied vom Sozialprodukt / Seite 2
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DEFGH
NEUESTE NACHRICHTEN AUS POLITIK, KULTUR, WIRTSCHAFT UND SPORT
DEUTSCHLAND-AUSGABE
HF1
HK1
HS1
HH1
München, Mittwoch, 16. September 2009
65. Jahrgang / 38. Woche / Nr. 213 / 1,90 Euro
HEUTE MIT
(SZ) Wer will Nachbar von Barack Obama werden? Gerade ist was frei geworden, ein 17-Zimmer-Haus, das neben
dem Anwesen des Präsidenten in Chicago steht. Die bisherigen Besitzer hatten
es 1973 für 35 000 Dollar gekauft, und
nun hoffen sie, der Standort möge sich
ordentlich bezahlt machen. Tatsächlich
sollten ein paar Cent mehr drin sein, als
der übliche Marktpreis hergibt, denn es
sind ja auch die üblichen Regeln außer
Kraft gesetzt. „Des Nachbarn Henne
scheint einem eine Gans“: Hier gilt es
nicht, das alte Sprichwort; nicht Neid regiert, sondern Beglückung darüber, ganz
nah bei der Macht zu sein. Man kann sie
herrlich bestaunen, und vor allem kann
man sie Freunden vorzeigen: Da, schaut,
der Barack, eben war er noch im Fernsehen, und jetzt reißt er Unkraut raus.
In Wahrheit wird natürlich eine Illusion verkauft, denn Obama ist fast nie
mehr daheim in Chicago. Für seine Nachbarn aber bleiben Straßensperren, Ausweiskontrollen und Überwachungskameras. Es ist ungefähr so, wie es für DDRBürger war, die direkt an der Mauer
wohnten. Und weiß man denn, ob nicht
bald auch scharf geschossen wird? Oder
ob es gar zu Explosionen kommt? So war
es doch auch bei Dick Cheney, dem früheren Vizepräsidenten, am Observatory Circle in Washington. Im Jahr 2002 fuhren
seine braven Nachbarn über Monate immer wieder wie von der Tarantel gestochen hoch, weil jeden Tag heftigster Detonationslärm von Cheneys abgeschirmtem Grundstück in ihre Ohren fetzte. Niemand wusste, was der Bursche da anstellte. Hatte er die rostige Achse des Bösen
gefunden und versuchte sie eigenhändig
zu sprengen? Nahm er Chemieunterricht? Nun kann man sagen, Cheney war selber ein Böser, und Obama ist
ein Guter, aber das muss nicht viel heißen, es gibt genügend Beispiele von verehrungswürdigen Berühmtheiten, die ihren
Nachbarn doch das Leben schwermachten: Man erinnere sich nur an Bob Dylan
und seine Dixie-Klos, deren Geruch einer gewissen Cindy Emminger so in die
Nase drang, dass „Blowin’ in the wind“
für sie eine dauerhaft üble Note bekam.
Na, Amerika! In Europa lässt es sich
durchaus besser aushalten neben Prominenten. Und wo am besten? Auf Island.
Es kann da passieren, dass man neben einem Haus Quartier kriegt, dessen Eingangstür zwei Tage und Nächte offensteht. Dubios. Verdächtig. Ein Einbruch?
Ein vorbeischlendernder Polizist, darauf
aufmerksam gemacht, schließt lächelnd
die Tür und sagt: „Vigdis Finnbogadottir, unsere Präsidentin, was für eine vergessliche Person, wenn sie auf Staatsbesuch fliegt, lässt sie immer die Tür auf!“
Zwanzig Jahre her, die Geschichte, einiges ist passiert seitdem auf Island. Geldverbrennung im Eiswind. Vigdis Finnbogadottir aber, längst Rentnerin, gilt allen
immer noch als so vertrauenswürdig, wie
es eben nur die Vertrauensseligen sind.
Trabi
wieder da
Für Liebhaber des
Trabis könnte 2012 ein
Traum wahr werden:
Dann nämlich soll das
sozialistische Kultauto
von einst in neuem
Design wieder zu haben sein. Auf der Internationalen AutomobilAusstellung in Frankfurt, die am Donnerstag eröffnet wird, ist
ein hellblauer Prototyp
der „Rennpappe“ zu
sehen. Die Hersteller
versprechen, dank
Elektromotor werde
das neue Gefährt weder stinken noch lärmen. Billig wird der
nostalgische Traum
aber nicht sein: 20 000
Euro soll der Trabi
kosten. (Wirtschaft)
Foto: Getty
Nach dem harmonischen TV-Duell mit Steinmeier
CSU unzufrieden mit Merkel
Partei verlangt von Kanzlerin klares Profil in der Wirtschaftspolitik / „Schwarz-gelbe Mehrheit ansonsten gefährdet“
Von Kassian Stroh
und Stefan Braun
M ü n c h e n – In der CSU wird nach
dem harmonischen TV-Duell mit Herausforderer Frank-Walter Steinmeier
Unmut über Kanzlerin Angela Merkel
(CDU) laut. Sie müsse vor allem in der
Wirtschaftspolitik Profil zeigen, heißt
es in der Parteispitze. Hintergrund ist
die Sorge, dass es bei der Bundestagswahl wieder nicht für eine schwarz-gelbe Mehrheit reichen könnte. Die CSU
drängt die CDU daher, ein gemeinsames wirtschaftspolitisches Sofortprogramm vorzulegen.
CSU-Chef Horst Seehofer hatte ein solches Papier für seine Partei am Montag
angekündigt, um die „inhaltliche Verbindung“ zur FDP zu dokumentieren und gemeinsame Rezepte für mehr Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze zu beschrei-
A
Heute in der SZ
Omma und die Koalition mit Oppa
Eine Familie wie die Demokratie: Bei
den Waschkowskis in Essen wählt jeder
eine andere Partei. Von Stefan Klein . 3
Chinesische Fährten
Peking hadert mit seiner neuen Macht
und der inneren Unfreiheit.
Leitartikel von Stefan Kornelius ........ 4
Sumpfblüten der Erinnerung
Der Künstler Thomas Demand über deutsche Geschichte, den Bonner Bundestag
und die Kufsteiner „Heldenorgel“. .... 15
Trauma in drei Falten
Ein sehr guter Fernsehfilm über die
neue deutsche Kriegsgeneration. ...... 19
Aus die Laus
In Schulen und Kindergärten sind die Insekten eine Plage, doch nur wenige Mittel
helfen wirklich.
20
rnold Schwarzenegger weiß genau,
wie es zugeht im Knast. Vor mehr als
40 Jahren, lange vor seinem Aufstieg zu
Hollywoods „Terminator“ und später
dann zum „Gouvernator“ ganz Kaliforniens, besuchte der berühmte Bodybuilder regelmäßig Gefängnisse, um Häftlinge für den schweißtreibenden Sport im
Kraftraum zu begeistern. Aber das ist Romantik von gestern. „Sehr, sehr gefährlich“ nennt Kaliforniens Regierungschef
die heutigen Zustände in seinen 33
Staatsgefängnissen, die mit mehr als
160 000 Insassen katastrophal überbelegt sind. Weshalb am Freitag der kalifornische Justizvollzug selbst vor dem Kadi
landet: Drei US-Bundesrichter dürften
dann den Staat dazu verurteilen, innerhalb von zwei Jahren mindestens jeden
vierten Insassen – insgesamt mehr als
40 000 Kriminelle – freizulassen.
Schon Anfang August hatten die drei
Richter in einem Urteil ein verheerendes
Bild von Kaliforniens Gefängnissen ge-
ben. An dem Papier wurde am Dienstag
noch gearbeitet. Ob es die CDU mitträgt,
ist offen. Dort regt sich Widerstand gegen ein kurzfristig präsentiertes 100-Tage-Programm oder auch ein wirtschaftspolitisches Kurzprogramm. Vielmehr
setzt die CDU-Spitze darauf, am Donnerstag noch einmal die Steuerpläne der
Union zu präsentieren. Alles, was wie eine Strategieänderung aussehen könnte,
wird in der CDU jedoch als Fehler betrachtet. „Zwei Wochen vor der Wahl ändert man nicht mehr die Linie“, sagte ein
CDU-Präsidiumsmitglied.
In den vergangenen Wochen hatte Seehofer kaum eine Gelegenheit ausgelassen, die inhaltlichen Differenzen zwischen Union und FDP herauszustellen,
und vor einem „neoliberalen Streichkonzert“ gewarnt. „Was mit Schwarz-Gelb
nicht kommen darf, ist jetzt ausreichend
bekannt“, sagte ein Mitglied der CSUFührung. „Was positiv mit Schwarz-
Gelb kommt, ist nicht klar. Das müssen
wir jetzt liefern, dringend und glasklar.“
Seehofer selbst sagte, „eine inhaltliche
Zuspitzung ist notwendig“, und forderte,
das „schwarz-gelbe Projekt noch stärker“ zu begründen. Allerdings gibt es in
der CSU auch warnende Stimmen: Noch
habe man in den Umfragen einen Vorsprung, sagte ein CSU-Vorstand. Jede
Zuspitzung habe bislang dazu geführt,
„dass die anderen zugelegt haben“.
Auch in der CDU wächst die Sorge,
dass Union und FDP erneut eine Regierungsmehrheit verfehlen könnten. Intern
warben deshalb vor allem der Hesse Roland Koch und der Niedersachse Christian Wulff für eine klarere Botschaft: Die
CDU solle bis zur Wahl massiv die Gefahr einer rot-rot-grünen Mehrheit thematisieren. In der CSU warnten mehrere
Spitzenvertreter, dass die Stimmung
noch kippen könne. Merkels Strategie, einen Vorsprung in den Umfragen zu hal-
Wegen Überfüllung frei
Gericht zwingt Kalifornien, 20 000 Häftlinge gehen zu lassen
zeichnet: Suizidgefährdete Häftlinge
würden dort in enge Käfige ohne Toilette
gepfercht, Ärzte hätten weder Zeit noch
Räume für medizinische Betreuung, psychisch gestörte Täter kämen verwirrter
denn je aus den Haftanstalten zurück auf
die Straße. Ungefähr ein Gefangener pro
Woche müsse sterben aufgrund der chronischen Überfüllung. Das sei menschenunwürdig, ergo verfassungswidrig.
Gut sechs Wochen hatte Kaliforniens
Politik Zeit, selbst nach Auswegen aus
der Knast-Misere zu suchen. Doch statt
40 000 Insassen wollen Republikaner
und Demokraten nur die Zellen von
20 000, maximal 25 000 Häftlingen öffnen – vorwiegend von Kleinkriminellen
ohne Gewalttaten in der Biographie. Die
Abgeordneten fürchteten Vorwürfe, sie
seien „soft on crime“, also zu weich gegenüber harten Jungs. Nun wird wohl
das Gericht anordnen, Tausende Gefangene wegen guter Führung frühzeitig zu
entlassen oder lächerliche Verstöße gegen Bewährungsauflagen nicht gleich
wieder mit neuen Haftstrafen zu ahnden.
Derweil nehmen Schwarzenegger und
sein Parlament in Kauf, dass alles noch
schlimmer wird: Kalifornien ist fast pleite, weshalb der Staat das Budget für den
Strafvollzug um 1,2 Milliarden Dollar
kürzt. Das bedeutet noch weniger Wärter, keine neuen Gefängnisse, mehr
Elend hinter Gittern. Zugleich warnen
Experten, solch „kalifornische Verhältnisse“ könnten bald überall in den USA
drohen. Die 50 Bundesstaaten geben inzwischen jeden 15. Steuerdollar nur da-
ten, sei bereits im Jahr 2005 gescheitert,
sagte ein CSU-Vorständler. Seehofer vermied bislang direkte Kritik am Kurs der
Kanzlerin und sagte, ihr gegenüber sei
„keine Belehrung“ nötig. Mit Blick auf
das Fernsehduell mit ihrem Herausforderer Steinmeier (SPD) forderte er aber:
„Wir müssen uns in den letzten Tagen
enorm ins Zeug legen.“
Vor allem dieses Duell erregte in der
CSU Unmut. Es sei der Eindruck entstanden, Merkel wolle am liebsten mit der
SPD und Steinmeier weiterregieren, sagte ein führender CSU-Mann. Im Parteivorstand sagte Bayerns Umweltminister
Markus Söder laut Teilnehmern, der Gewinner des Duells sei die FDP. Hans Michelbach, der Vorsitzende der Mittelstands-Union der CSU, berichtete seinen
Parteifreunden, ihm hätten nach dem
Fernsehduell diverse Mittelständler ihr
Leid geklagt, dass Merkel für ihre Anliegen offenbar wenig übrig habe. (Seite 4)
für aus, jeden 100. erwachsenen Bürger
wegzusperren: 2,3 Millionen Menschen
sitzen ein, weshalb das „Land der Freien“ mit einem Anteil von knapp fünf Prozent der Weltbevölkerung etwa ein Viertel aller Gefängnisinsassen stellt. Weggeschlossen werden vor allem Afroamerikaner (jeder 15. schwarze Mann über 18 Jahre) und Latinos (einer von 36).
Die Ursache dieser Entwicklung liegt
in den achtziger Jahren. Unter dem Eindruck wachsender Kriminalität beschlossen Amerikas Politiker überall drakonisch verschärfte Strafgesetze, vor allem
für Drogendelikte. Seither hat sich die
Zahl der Knackis verdreifacht – aber die
Mittel zu ihrer Unterbringung hielten damit nicht Schritt. Und für die Rehabilitierung bleibt schon lange kaum mehr Geld
übrig: Sieben von zehn Straftätern, die
etwa Kaliforniens Staatsgefängnisse verlassen dürfen, kehren binnen drei Jahren
wieder hinter Mauer und Stacheldraht
zurück.
Christian Wernicke
Der Teddy kommt zurück
Steiff produziert wieder in Deutschland,
in China war die Qualität zu schlecht. 24
Ai Weiwei erhebt schwere Vorwürfe gegen Peking
Das Chamäleon schlägt von oben zu
Juan Martin del Potro gewinnt ein denkwürdiges US-Open-Finale gegen Roger
Federer. Von Ulrike von Bülow. ........ 35
Chinas berühmtester Künstler: Ich habe bei Polizeiübergriff Gehirnblutung erlitten / Operation in München
TV- und Radioprogramm .................. 40
Das politische Kinderbuch ................ 12
Forum /Leserbriefe ............................. 39
Rätsel/Schach ...................................... 13
München · Bayern .............................. 37
Familienanzeigen ............................... 38
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31038
4 190655 801902
Von Henrik Bork
München – Der international bekannteste chinesische Künstler und Architekt Ai
Weiwei hat der chinesischen Polizei vorgeworfen, ihn so schwer verprügelt zu haben, dass er sich im Münchener Klinikum Großhadern wegen einer Gehirnblutung operieren lassen musste. „Ich bin
gestern Abend um zehn Uhr operiert worden“, sagte Ai am Dienstag vom Krankenbett aus im Telefonat mit der Süddeutschen Zeitung. Der Bluterguss im
Kopf sei die Spätfolge von Schlägen, die
ihm chinesische Polizisten in der Provinz
Sichuan zugefügt hätten, sagte Ai, der
das Pekinger Olympiastadion, „Vogelnest“ genannt, mitentworfen hatte.
Ai Weiwei setzte sich für die Aufklärung des „Tofu-Schulen“-Skandals ein.
In schlecht gebauten Schulen waren bei
dem Erdbeben in Sichuan am 12. Mai vergangenen Jahres Tausende Schulkinder
gestorben. Er hatte mit Nachforschun-
SZdigital: Alle
Alle Rechte
Rechte vorbehalten
vorbehalten–- Süddeutsche
Süddeutsche Zeitung
Zeitung GmbH,
GmbH, München
München
SZdigital:
Jegliche Veröffentlichung
Veröffentlichungexklusiv
exklusivüber
überwww.sz-content.de
www.diz-muenchen.de
Jegliche
gen vor Ort und einer Namensliste der
Opfer im Internet Druck auf die chinesische Regierung ausgeübt, die Korruption
beim Bau aufzuklären. Auch wegen seines Engagements hatte Peking einräumen müssen, dass 5335 Kinder in den Tofu-Schulen gestorben waren. Sie waren
eingestürzt, obwohl viele Gebäude in ihrer Nachbarschaft unversehrt blieben.
Am 12. August dieses Jahres war Ai
Weiwei erneut in Sichuan, um den Prozess gegen den Aktivisten Tan Zuoren zu
verfolgen. Dieser hatte sich ebenfalls um
die Aufklärung des Skandals bemüht
und sollte vor Gericht mundtot gemacht
werden. Noch im Hotel in Chengdu hatten Polizisten Ai Weiwei abgefangen und
„schwer auf den Kopf geschlagen“, wie
er sagt. „Seit sie mich geschlagen haben,
litt ich unter Kopfschmerzen und konnte
mich nicht mehr konzentrieren“, fügte er
hinzu. Als sich die Schmerzen während
eines Deutschland-Aufenthaltes verstärkten, habe er sich zur Untersuchung
Selbstporträt in der Klinik: Ai Weiwei
nach seiner Gehirnoperation. Foto: oh
entschlossen. Der Direktor der Neurochirurgie im Klinikum Großhadern habe
ihm zu einer dringenden Operation geraten, sagte Ai. Es seien zwei Löcher in seine Schädeldecke gebohrt worden, um so
den Druck zu reduzieren.
„Sie haben mich so hart geschlagen,
dass ich auch leicht bleibende Schäden
hätte davontragen können. Welches
Licht wirft das auf unseren Staat, der
sich gerade anschickt, sein sechzigjähriges Jubiläum zu feiern, wenn dies die
Antwort auf legale Nachforschungen
ist?“, sagte Ai. „Es war Glück im Unglück, dass sie mich geschlagen haben
und nicht einen meiner Mitarbeiter, die
mit mir in Sichuan waren“, fügte Ai mit
noch schwacher Stimme hinzu. „Zumindest kann ich mir eine gute medizinische
Versorgung leisten. Tausende Landsleute, die jedes Jahr von der Polizei misshandelt werden, können das nicht.“
Der Sprecher der Kliniken der Ludwig-Maximilians-Universität sagte am
Dienstag: „Es geht dem Patienten gut.“
Ai Weiwei werde noch „einige Tage“ zur
Beobachtung in Großhadern bleiben. Ai
sagte, er wolle sich zunächst in München
erholen und hoffe, am 11. Oktober bei
der Eröffnung seiner Ausstellung im
Münchener Haus der Kunst anwesend
sein zu können. (Seite 4 und Feuilleton)
20 Seiten Beilage
„SZ für Kinder“
Zum ersten Mal erscheint an diesem Mittwoch eine Süddeutsche Zeitung für Kinder. Auf 20 Seiten beschäftigt sich die
Beilage unter der Überschrift „Kanzler,
Kraftpakete, blinde Kühe“ mit dem Thema Politik. Warum wählen Erwachsene?
Was muss ein Bundeskanzler können?
Welchen Einfluss haben Politiker auf
Sportler, Kinofilme und Süßigkeiten?
Das alles wird kindgerecht erklärt – bis
hin zur Frage, wie die Tiere in der Wildnis ihre Chefs bestimmen.
Barroso
vor Wiederwahl
Mehrheit für Kommissonschef
im Parlament wahrscheinlich
Straßburg – EU-Kommissionspräsident
José Manuel Barroso hat im Europa-Parlament für seine Wiederwahl geworben.
Der konservative Portugiese sicherte am
Dienstag vor allem den linken Abgeordneten zu, sich in einer zweiten Amtszeit
für mehr Sozialpolitik in Europa einsetzen zu wollen. Eine Mehrheit für Barroso
bei der Abstimmung an diesem Mittwoch
gilt als wahrscheinlich – allerdings dürfte die Zustimmung des Parlaments weniger breit ausfallen, als es der Kommissionschef, der von den EU-Regierungen unterstützt wird, sich wünscht. Die Sozialdemokraten könnten sich enthalten, die
Grünen wollen gegen Barroso stimmen.
(Seiten 4 und 7)
SZ
Irakischer Schuhwerfer
aus Haft entlassen
Bagdad – Der wegen eines Schuhwurfs
auf den früheren US-Präsidenten
George W. Bush inhaftierte irakische Reporter Muntaser al-Saidi ist nach neun
Monaten im Gefängnis entlassen worden. Saidi war verurteilt worden, weil er
Bush im Dezember während einer Pressekonferenz im Irak mit seinen Schuhen beworfen und als „Hund“ beschimpft hatte. In der arabischen Welt wird er deswegen als Held verehrt. (Seite 10)
SZ
Bei vielen Lebensmitteln
fehlen Kalorienangaben
Hamburg – Auf zahlreichen Lebensmitteln fehlen nach einer bundesweiten Untersuchung der Verbraucherzentralen
die Nährwertangaben. Gerade bei Dickmachern wie Milchprodukten, Wurst
und Süßigkeiten gebe es oft keine Angaben zum Zucker- und Fettgehalt, teilte
die Verbraucherzentrale Hamburg mit.
Besonders schlecht schnitten den Verbraucherschützern zufolge bekannte
Markenartikel ab. (Panorama)
SZ
Patrick Swayze
erliegt Krebsleiden
Los Angeles – Der US-Schauspieler, Sänger und Tänzer Patrick Swayze ist nach
jahrelangem Kampf gegen eine Krebserkrankung mit 57 Jahren gestorben. Er
wurde vor allem mit dem Film „Dirty
Dancing“ aus dem Jahr 1987 weltberühmt. Trotz seiner Krankheit hatte er
auch in den vergangenen Jahren weiter
gearbeitet. (Feuilleton)
SZ
Dax i
Dow k
Euro j
Xetra 17 Uhr
5630 Punkte
N.Y. 17 Uhr
9629 Punkte
17 Uhr
1,4597 US-$
+ 0,18 %
+ 0,03 %
– 0,0026
Das Wetter
München – Zwischen Elbe und Oder Sonne mit wenigen lockeren Wolkenfeldern.
Vom Schwarzwald bis ins Alpenvorland
sowie entlang der östlichen Mittelgebirge Wolken und kurze Schauer. 19 bis 25
Grad. (Seite 39)
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