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vorwärts
SACHSEN
I N F O R M AT I O N E N D E S S P D - L A N D E S V E R B A N D E S S A C H S E N
NOVEMBER 2014
SACHSENS ZUKUNFT GESTALTEN
FRISCHER WIND FÜR UNSER SACHSEN VON MORGEN
110 SEITEN LANG UND
50 KAPITEL STARK
Das ist der ausgehandelte Entwurf des
Koalitionsvertrages „Sachsens Zukunft
gestalten“. Nach vier Wochen, in denen
das Verhandlungsteam der SPD Sachsen rund um Martin Dulig gemeinsam
mit den Facharbeitsgruppen und mit
Unterstützung unserer SPD-Arbeitsgemeinschaften hart gerungen und oft bis
in die Nacht mit der CDU verhandelt hat,
liegt das Ergebnis vor. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von SPD und
CDU wurde der Entwurf des Koalitionsvertrages am Donnerstag, den 23. Oktober, in Dresden präsentiert. „Wir haben
kluge Kompromisse gefunden“, sagte
Dulig zum Vertrag. Dabei sei es nicht
um Schlagwörter, nicht um Sieger und
Besiegte gegangen. Man sei sich respektvoll und auf Augenhöhe in den Verhandlungen begegnet.
WIR KÖNNEN SACHSEN
GESTALTEN
„Wenn ich jetzt Hammer und Meißel
wieder in die Hand nehme, kann ich
hinter jede Aussage, die wir in Stein
gemeißelt haben, einen Punkt setzen“,
sagte Dulig bei der Vorstellung des Vertrages. Im Wahlkampf hatte die SPD
Sachsen ihre Kernforderungen in Stein
gehauen. „Neue Lehrerinnen und Lehrer,
mehr Erzieherinnen und Erzieher in den
Kitas oder der Stopp beim Stellenabbau
der Polizei – das alles sind Beispiele für
genau die Themen, die die Menschen
auch immer wieder an uns herangetragen haben und für die wir nun Verantwortung übernehmen können.“, so
Dulig. Mit diesem Vertag könne die SPD
Sachsen gestalten und sozialdemokratische Ziele und Inhalte umzusetzen.
Er garantiere, dass es in Sachsen für
die Menschen in fünf Jahren gerechter
zugeht als heute und dass Sachsen auf
die Herausforderungen der Zukunft besser vorbereitet ist.
VORSTELLUNG DES ENTWURFS DES KOALITIONSVERTRAGES DURCH MARTIN DULIG UND STANISLAW TILLICH
MITGLIEDERVOTUM:
DIE SPD SACHSEN
ENTSCHEIDET
GEMEINSAM
Ob die SPD Sachsen auf Basis des Vertrages in eine Regierungskoalition mit der
CDU gehen soll, entscheidet die gesamte
Partei und damit jedes einzelne Mitglied.
Alle 4353 sächsischen Genossinnen
und Genossen haben ihre Stimmzettel
und den Entwurf des Vertrages bereits
in der letzten Woche per Post erhalten.
Jetzt wird gelesen und diskutiert. Auch
Martin Dulig und Generalsekretär Dirk
Panter beteiligen sich an der Diskussion
und sind in den kommenden Tagen auf
drei Regionalkonferenzen unterwegs. Sie
stellen den Vertrag vor, geben Einblicke
in die Verhandlungen und beantworten Fragen. Am 9. November werden
die Stimmzettel schließlich in Dresden
gezählt und noch am selben Abend das
Ergebnis von Martin Dulig verkündet.
„Die SPD Sachsen ist eine lebendige und
diskussionsfreudige Partei. Ich rechne
damit, dass viele Mitglieder mitentscheiden und abstimmen werden.“ n
Noch bis zum 6. November ist Zeit!
Alle Informationen zum
Koalitionsvertrag
findet ihr unter
www.spd-sachsen.de/koasax
IN STEIN GEMEISSELT. UND HAKEN DRAN!
Zum Abschluss des Wahlkampfes hat
Martin Dulig unsere Hauptforderungen im
Dresdner Stadtzentrum in Stein gemeißelt:
BESSERE KITAS 3
MEHR LEHRER 3
FAIRE LÖHNE 3
MEHR SICHERHEIT 3
SOLIDE FINANZEN 3
II
11/2014 SACHSEN
vorwärts
ORDENTLICHER LANDESPARTEITAG 2014
SPD SACHSEN WÄHLT NEUEN LANDESVORSTAND
V
or fünf Jahren stand Martin
Dulig schon einmal auf einem
Parteitag in Halle 12 auf dem
Gelände der Zeitenströmung in Dresden- auf einer Holzpallette und umringt
von Bauwagen. „Wegen Umbau geöffnet“ hatte sich die sächsische SPD 2009
auf die Fahnen geschrieben und auch
die Halle gleich zur Baustelle gemacht.
Martin Dulig wurde dort erstmals zum
Landesvorsitzenden gewählt. Seit dem
ist viel passiert.
„Man traut uns wieder etwas zu in
Sachsen. Unser Image hat sich messbar
und am stärksten von allen Parteien in
den letzten Monaten verbessert“, sagte
Dulig bei seiner Bewerbungsrede um den
Landesvorsitz am 17. Oktober in Dresden. Das Motto des diesjährigen Parteitages „UNSER SACHSEN FÜR MORGEN“
griff den Wahlkampf-Slogan auf, der
auch das Projekt der kommenden Jahre
beschreibt. „Wir sind nun die Partei, von
denen die Menschen erwarten, dass wir
mit ihnen sprechen, ihnen zuhören und
dass wir dann etwas in Sachsen bewe-
MARTIN DULIG NACH SEINER WAHL
LANDESPARTEITAG
Alle Gewählten findet
ihr auf Seite IV.
Die beschlossenen
Anträge und detaillierten
Wahlergebnisse findet ihr
unter
www.spd-sachsen.de/
landesparteitag/
gen.“ Sachsens SPD hätte jetzt die große
Chance, den Freistaat gerechter und
zukunftsfester zu machen. „Der heutige
Parteitag ist der Startpunkt in die nächsten fünf Jahre. Diese fünf Jahre sind eine
Riesenchance für uns als sächsische SPD.
Unser Sachsen für morgen liegt vor uns.“,
so Dulig.
Neben anderen Gremien wählten
die Delegierten einen neuen Landesvorstand. Martin Dulig wurde mit 82,7
Prozent als Landesvorsitzender bestätigt. Auch die beiden Stellvertreterinnen
Petra Köpping und Dr. Eva-Maria Stange
wurden mit 82,8 bzw. 83,3 Prozent der
Stimmen wiedergewählt. Generalsekretär Dirk Panter erhielt 78,2 Prozent
Zustimmung von den Delegierten und
auch Landesschatzmeister Sven Schulze
bleibt mit 95,3 Prozent im Amt. Der
zweitägige Parteitag klang nach den
Wahlen der Vorstandsspitze ganz traditionell beim Parteiabend aus und wurde
am nächsten Morgen mit den Wahlen
der Beisitzerinnen und Beisitzer und
Antragsberatungen fortgesetzt. n
DER NEUGEWÄHLTE LANDESVORSTAND
ZUM ERSTEN MAL HABEN DIE DELEGIERTEN
MIT ELEKTRONISCHEN ABSTIMMUNGSGERÄTEN
IHRE STIMME ABGEGEBEN
IV
11/2014 SACHSEN
LANDESPARTEITAG AM
17./18. OKTOBER IN DRESDEN
PERSONALIEN
LANDESVORSTAND
Vorsitz:
Martin Dulig
LANDESKONTROLLKOMMISSION:
Uwe-Eckhardt Böttger
Oliver Großpietzsch
Stefan Kowanda
Frank Ulbricht
Silvia Wenzel
Stellvertretende Vorsitzende:
Petra Köpping
Eva-Maria Stange
Geralsekretär:
Dirk Panter
Schatzmeister:
Sven Schulze
LANDESSCHIEDSKOMMISSION
Vorsitz:
Stefan Strewe
Beisitzerinnen und Beisitzer:
Stefan Brangs
Henning Homann
Tommy Jehmlich
Katharina Kleinschmidt
Daniela Kolbe
Gerhild Kreutziger
Karin Luttmann
Holger Mann
Susann Rüthrich
Hagen Scheffler
Markus Schlimbach
Sabine Sieble
Hartmut Tanneberger
Wolfgang Tiefensee
Ralf Wätzig
Benjamin Zabel
Ute Ziegelmeier
CHEMNITZ
Montag, 3. November, 19 Uhr
„Knastware für den Klassenfeind.
Häftlingsarbeit in der DDR, der Ost-WestHandel und die Staatssicherheit (1970-1989)“
Lesung und Gespräch mit dem
Autor Dr. Tobias Wunschik (BStU),
moderiert von Hanka Kliese (MdL)
Ort: Aula des Karl-Schmidt-RottluffGymnasiums, Hohe Straße 25
Der Eintritt ist frei.
LEIPZIG
Montag, 3. November, 18 Uhr
Regionalkonferenz zum MitgliederVotum
Ort: Richard-Lipinski-Forum
Rosa-Luxemburg-Str. 19/21
CHEMNITZ
Dienstag, 4. November, 18 Uhr
Regionalkonferenz zum MitgliederVotum
Ort: Georg-Landgraf-Forum
Dresdner Straße 38
DRESDEN
Mittwoch, 5. November, 18 Uhr
Regionalkonferenz zum MitgliederVotum
Ort: Herbert-Wehner-Saal
Könneritzstraße 3
LEIPZIG
Freitag, 7. November, 18 Uhr
Festakt zum 25. Jahrestag der
Wiedergründung der SDP Leipzig
Anmeldung telefonisch unter
0341 / 961 07 32 oder per E-Mail
an sv.leipzig@spd.de
Ort: Reformierte Kirche Leipzig, Tröndlinring 7
LEIPZIG
Samstag, 8. November, 10 Uhr
Stadtparteitag Leipzig
Ort: GaraGE, Karl-Heine Straße 97
RODEWISCH
Samstag, 8. November, 10 Uhr
Parteitag des Unterbezirkes Vogtland
Ort: Ratskeller (Saal), Wernesgrüner Straße 32
SCHNEEBERG
Samstag, 8. November, 10 Uhr
Parteitag des Kreisverbandes Erzgebirge
Ort: Kulturzentrum Goldene Sonne
(kleiner Saal), Fürstenplatz 5
DELEGIERTE PARTEIKONVENT
Ilko Keßler
Juliane Pfeil
Susann Rüthrich
Stellvertretende Vorsitzende:
Martin Hahn
Joachim Kubista
Beisitzerinnen und Beisitzer:
Jörg Asshoff, Helmut Grabowski,
Jürgen Kretschmar, Stefan Zimmermann
+++ GEORG TEICHERT IN DEN BUNDESVORSTAND DER SCHWUSOS GEWÄHLT +++
Auf der Bundeskonferenz der
Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule
in der SPD am 18./19. Oktober in Nürnberg
wurde der ehemalige Vorsitzende der
Schwusos Sachsen, Georg Teichert, zu einem
von vier stellvertretenden Vorsitzenden
gewählt. Ansgar Dittmar wurde als
Vorsitzender in seinem Amt bestätigt.
TERMINE
CHEMNITZ
Donnerstag, 13. November, 18:30 Uhr
Festveranstaltung „25 Jahre
Wiedergründung der SDP/SPD Chemnitz“
mit Festredner Stephan Hilsberg,
erster Sprecher der SDP in der DDR,
und Diskussionsrunde zum Thema
„Wie alles begann – SPD-Mitglieder
der ersten Stunde erinnern sich“
Ort: Gemeindesaal der Ev.-Luth.
Dietrich-Bonhoeffer-Kirchgemeinde,
Markersdorfer Straße 79
DRESDEN
Donnerstag, 13. November, 19 Uhr
Festveranstaltung „25 Jahre
Wiedergründung der SDP/SPD Dresden“
Ort: Gemeindesaal der Jüdischen
Gemeinde zu Dresden, Hasenberg 1
Anmeldung unter 0351 8032051
oder info@spd-dresden.de
LICHTENSTEIN
Freitag, 14. November bis
Sonntag, 16. November
Landesarbeitskreis-Wochenende der Jusos
Ort: Jugendherberge Lichtenstein,
An der Jugendherberge 3
BAUTZEN
Samstag, 15. November, 10 Uhr
Parteitag des Kreisverbandes Bautzen
Ort: AKZENT Hotel - Hotel & Restaurant
Residence, Wilthener Straße 32
CHEMNITZ
Samstag, 15. November, 10 Uhr
Parteitag des Unterbezirks Chemnitz
Ort: Georg-Landgraf-Forum,
Dresdner Straße 38
vorwärts
LANDESKONFERENZ
DER ARBEITSGEMEINSCHAFT
SOZIALDEMOKRATISCHER
FRAUEN SACHSEN
(ASF SACHSEN)
Die Landeskonferenz wird als
Vollversammlung am
Samstag, 13. Dezember 2014
10 Uhr bis ca. 15 Uhr
in Chemnitz (Georg-Landgraf-Forum,
Dresdner Str. 38) stattfinden
VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG
1. Eröffnung und Begrüßung
2.Konstituierung
3. Bericht der MPZK
4. Wahlen
Vorsitz
Stellvertretende Vorsitzende
Beisitzerinnen
Wahl der Delegierten zum Landesfrauenrat Sachsen
5. dazwischen ggf. Antragsberatung
6. Schlusswort der Landesvorsitzenden
Eine altersgerechte Kinderbetreuung wird
auf Wunsch für den Tag angeboten.
Anmeldung unter
www.anmeldung.spd-sachsen.de
RADEBEUL
Montag, 17. November, 18 bis 20 Uhr
„Der Mindestlohn kommt!
Gerechtigkeit durch faire Löhne.“
Susann Rüthrich trifft Daniela
Kolbe, beide MdB
Anmeldung bis zum 10. November unter
susann.ruethrich@bundestag.de
Ort: Goldene Anker, Altkötzschenbroda 61
FREIBERG
Donnerstag, 20. November, 19 bis 21 Uhr
„Streitthema TTIP“ Podiumsgespräch
mit Milan Nitzschke (SolarWorld AG,
Konzernsprecher, Bonn), Prof. Dr. rer.
pol. habil. Bruno Schönfelder (TU
Bergakademie Freiberg, Lehrstuhl für
allgemeine Volkswirtschaftslehre) und
Harald Baumann-Hasske, MdL
Moderation: Simone Raatz, MdB
Ort: Hotel Alekto, Am Bahnhof 3
BAD MUSKAU
Samstag, 22. November, 9:30 Uhr
Parteitag des Kreisverbandes Görlitz
Ort: Turmvilla Bad Muskau,
Hermannsbad 9
BURGSTÄDT
Samstag, 22. November, 10 Uhr
Parteitag des Kreisverbandes Mittelsachsen
Ort: Gasthof Erbgericht, Chemnitzer Straße 76
PIRNA
Samstag, 29. November, 10 Uhr
Parteitag des Kreisverbandes
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Ort: Elbparadies Pirna, Oberposta 2
IMPR ESSUM
Informationen der SPD Sachsen
Könneritzstraße 3, 01067 Dresden
Redaktion: Christiane Kless, Caroline Max
Satz/Layout: Marc Dietzschkau
Fotos: Julian Hoffmann
V.i.S.d.P.: Sebastian Vogel, Tel.: 0351/433 560, E-Mail: lv-sachsen@spd.de
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