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Die Umsetzungsfahrpläne sind fertig ….. ….. wie - Wupperverband

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Abschlussveranstaltung UFP
Die Umsetzungsfahrpläne sind fertig …..
….. wie geht es weiter?
Wolfgang Müller - Dez 54.1 Umsetzung der WRRL
März 2012
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Abschlussveranstaltung UFP
Zeitplan 2012
Januar – März
April – Juni
Juli – September
Fertigstellung
Endfassung
Umsetzungsfahrplan
Prüfung des
UFP
Bericht über die
Zusammenfassend
Implementierung der
er Bericht für Politik
Maßnahmenund Öffentlichkeit in
programme an die
NRW
EU-Kommission
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Mitglieder der
Bezirksregierung
MKNULV /
Kooperation/Maß/ UWB
Bezirksregierung
nahmenträger
März 2012
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Dezember
›
MKNULV
Seite 2
Abschlussveranstaltung UFP
Endfassung UFP - Beschlussfassung
¾ Erstellung der Endfassung des Umsetzungsfahrplans nach Vorgabe des
Musterumsetzungsfahrplans: (Textteil, Tabellen, Karten)
¾ Zustimmung der Kooperationsmitglieder zu dem erarbeiteten
Umsetzungsfahrplan einholen.
¾ Vorlage des Umsetzungsfahrplans formal an die zuständige
Bezirksregierung.
Die Weiterleitung der UFP‘e an die zuständigen UWB‘en
erfolgt durch die Bezirksregierungen !
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Abschlussveranstaltung UFP
Endfassung UFP - Beschlussfassung
¾ Beschlussfassung der Gremien der Maßnahmenträger h,
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Abschlussveranstaltung UFP
Zeitplan 2012
Januar – März
April – Juni
Juli – September
Endfassung UFP
Beschluss der
Gremien
Prüfung des
UFP
Erfassung in
WKSB-Db
Bericht über die
Zusammenfassend
Implementierung der
er Bericht für Politik
Maßnahmenund Öffentlichkeit in
programme an die
NRW
EU-Kommission
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Mitglieder der
Bezirksregierung
MKNULV /
Kooperation/Maß/ UWB
Bezirksregierung
nahmenträger
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Dezember
›
MKNULV
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Abschlussveranstaltung UFP
Prüfung des Umsetzungsfahrplans
Prüfung durch die Untere Wasserbehörde:
¾ Einschätzung, ob mit der Maßnahmenplanung bei den sonstigen
Gewässern die behördenverbindlichen Ziele der WRRL
voraussichtlich erreicht werden können.
¾ Prüfung der Begründungen für die Gewässerstrecken, bei denen
keine Maßnahmenplanung erfolgt ist, oder eine Umsetzung für nicht
machbar eingeschätzt wurde.
¾ Einschätzung möglicher Engpässe bei der Genehmigungserteilung.
Prüfungsergebnis an Geschäftsstelle WRRL der Bezirksregierung
Düsseldorf.
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Abschlussveranstaltung UFP
Prüfung des Umsetzungsfahrplans
Prüfung durch die Obere Wasserbehörde:
¾ Einschätzung, ob mit der Maßnahmenplanung bei den
Gewässern 1. und 2. Ordnung
die behördenverbindlichen Ziele der WRRL voraussichtlich erreicht
werden können.
¾ Prüfung der Begründungen für die Gewässerstrecken, bei denen
keine Maßnahmenplanung erfolgt ist, oder eine Umsetzung für nicht
machbar eingeschätzt wurde.
¾ Einschätzung möglicher Engpässe bei der Genehmigungserteilung.
Prüfung erfolgt in den Dezernaten/Sachgebieten der Abteilung 5,
Bündelung durch die Geschäftsstelle bei der Bezirksregierung Düsseldorf.
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Abschlussveranstaltung UFP
Prüfung des Umsetzungsfahrplans
Prüfung durch die Geschäftsstelle WRRL :
¾ Prüfung, ob alle HYMO-Programmmaßnahmen der Planungseinheitensteckbriefe berücksichtigt wurden.
¾ Einarbeiten der Prüfungsergebnisse der Wasserbehörden.
¾ Prüfung der Kohärenz der einzelnen Umsetzungsfahrpläne innerhalb
des Regierungsbezirks.
¾ Abstimmung der Prüfergebnisse innerhalb des Teileinzugsgebiets
Wupper mit der Bezirksregierung Köln.
¾ Rückmeldung in Form eines Prüfberichts an die Kooperationsleitung
und die UWB‘en.
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Abschlussveranstaltung UFP
Wasserkörpersteckbriefedatenbank
¾ Erfassung aller Maßnahmen zur Umsetzung der WRRL aus den
Programmen „Lebendige Gewässer“, „Abwasser“ und „Landwirtschaft“
¾ Erstmalige Einspielung der tabellarischen Umsetzungsfahrpläne durch
Excelimport.
¾ Datenbank zur landesweiten Übersicht der Maßnahmenplanung und
Maßnahmenumsetzung.
¾ Datenbank für die Berichterstattung gem. WRRL
¾ Anschließend Pflege der Datenbank durch zuständige
Wasserbehörde und Geschäftsstelle WRRL.
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Abschlussveranstaltung UFP
Zeitplan 2012
Januar – März
April – Juni
Juli – September
bis Dezember
Endfassung UFP
Beschluss der
Gremien
Prüfung des
UFP
Zusammenfassender Bericht
für Politik und
Öffentlichkeit in
NRW
Bericht über die
Implementierung der
Maßnahmenprogramme an die
EU-Kommission
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›
Mitglieder der
Bezirksregierung
MKULNV /
Kooperation/Maß/ UWB
Bezirksregierung
nahmenträger
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MKULNV
Seite 10
Abschlussveranstaltung UFP
Zukunft der regionalen Kooperationen
ƒ Der UFP hat für den 1. Bewirtschaftungszyklus (bis 2015)
Bestand.
ƒ Überarbeitung und Fortschreibung des UFP erfolgt offiziell in
2014 und 2020 für den dann jeweils nachfolgenden
Bewirtschaftungszyklus.
ƒ Mindestens einmal im Jahr Sitzung der Mitglieder der regionalen
Kooperation mit Rückblick und Ausblick über die Umsetzung der
Maßnahmen.
ƒ Umsetzung
der
Maßnahmen
im
Rahmen
der
Gewässerunterhaltung
oder
Antragsstellung
bei
genehmigungspflichtigen Maßnahmen.
Öffentlichkeitsarbeit ist seitens des
MKULNV gewollt !!!!!
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Abschlussveranstaltung UFP
Der Umsetzungsfahrplan liegt vor,
wie geht es jetzt weiter ….
….. Die weiteren Verfahrensschritte zur Umsetzung
der WRRL!
….. mit der Umsetzung der Einzelmaßnahmen!
….. mit der Gewässerunterhaltung!
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Abschlussveranstaltung UFP
Umsetzung der Einzelmaßnahmen
(Behörden-) Verbindlichkeit?
Verpflichtung?
Freiwilligkeit?
ƒ Die Erreichung der WRRL – Ziele sind behördenverbindlich.
ƒ Die Zielerreichung ist für Wasserverbände verpflichtend
ƒ Die Umsetzung der Maßnahmen im Umsetzungsfahrplan ist
aber nicht behördenverbindlich, sondern freiwillig.
Æ Ausnahme: für WKA-Betreiber verpflichtend
ƒ Der
Umsetzungsfahrplan
hat
den
Charakter
einer
Angebotsplanung mit dem Ziel, möglichst viele (alle)
Einzelmaßnahmen umzusetzen.
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Abschlussveranstaltung UFP
Umsetzung der Einzelmaßnahmen:
Verbindlichkeit? Verpflichtung? Freiwilligkeit?
Umsetzungsfahrplan
Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm
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Verbindlich
Kommunale Behörden
Übertragung der
Ausbau- und
Unterhaltungspflicht
Verpflichtend
Spannungsfeld
Umsetzung
WRRL
WuBV, WV,
sonderges. WV
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Freiwillig
Interessenvertreter
Eigentümer
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Schema Ausbau- und Unterhaltungspflicht
und Behördenverbindlichkeit
Aufgaben Bezirksregierung:
Gewässer 2. Ordnung
-Genehmigungsbehörde
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-Geschäftsstelle, verantwortlich
für den
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gesamten Umsetzungsprozess
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-Genehmigungsbehörde
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-Kontrollbehörde für den
Umsetzungsprozess
Verpflichteter Maßnahmenträger:
Sondergesetzliche
Wasserverbände
Sonstige Gewässer
Verbindliche
Maßnahmendurchführung
in Eigenverantwortung
Übertragen der
Ausbau- +
Unterhaltungspflicht
Gemeinden, Städte, kreisfreie Städte
- haben die originäre Pflicht zum Ausbau- und Unterhaltung
- unterliegen damit auch der Behördenverbindlichkeit zur Umsetzung der WRRL
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Abschlussveranstaltung UFP
Gewässerunterhaltung
Für nahezu alle Wasserkörper ist die folgende Programmmaßnahme im NRWMaßnahmenprogramm enthalten:
HY OW U12:
Maßnahmen zur Anpassung / Optimierung der Gewässerunterhaltung mit dem
Ziel einer Verbesserung des ökologischen Zustandes
Welche rechtliche Grundlage liegt zur Umsetzung vor?
und
Was bedeutet diese PGM für die Praxis?
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Abschlussveranstaltung UFP
Gewässerunterhaltung
§ 39 WHG GEWÄSSERUNTERHALTUNG
(1) Die Unterhaltung eines oberirdischen Gewässers umfasst seine Pflege und Entwicklung als
öffentlich-rechtliche Verpflichtung (Unterhaltungslast). Zur Gewässerunterhaltung gehören
insbesondere:
1.
die Erhaltung des Gewässerbettes, auch zur Sicherung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses,
2.
die Erhaltung der Ufer, insbesondere durch Erhaltung und Neuanpflanzung einer
standortgerechten Ufervegetation, sowie die Freihaltung der Ufer für den Wasserabfluss,
3. ( Æ Schifffahrt)
4.
die Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktionsfähigkeit des Gewässers insbesondere
als Lebensraum von wild lebenden Tieren und Pflanzen,
5.
die Erhaltung des Gewässers in einem Zustand, der hinsichtlich der Abführung oder Rückhaltung
von Wasser, Geschiebe, Schwebstoffen, Eis den wasserwirtschaftlichen Bedürfnissen entspricht.
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….. zur Gewässerunterhaltung
§ 39 WHG GEWÄSSERUNTERHALTUNG
(2) Die Gewässerunterhaltung muss sich an den Bewirtschaftungszielen nach Maßgabe der §§ 27-31
ausrichten und darf die Erreichung dieser Ziele nicht gefährden.
Sie muss den Anforderungen entsprechen, die im Maßnahmenprogramm nach §82 an die
Gewässerunterhaltung gestellt sind.
Bei der Unterhaltung ist der Erhaltung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts
Rechnung zu tragen; Bild und Erholungswert der Gewässerlandschaft sind zu berücksichtigen.
Erhaltung des ordnungsgemäßen Wasserabflusses und ökologisch
orientierte Unterhaltung sind gleichwertig
….. zur Zielerreichung der WRRL ist daher ein Wandel in der bisherigen
Praxis der Gewässerunterhaltung hin zu mehr Naturverträglichkeit
gesetztlich vorgeschrieben und zwingend erforderlich!
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Abschlussveranstaltung UFP
Die Umsetzungsfahrpläne sind (fast) fertig …..
Seitens der Bezirksregierung ein
herzliches Dankeschön
für die Mitarbeit in der Kooperation
an alle Wasserwirtschafts- und
Naturschutzakteure
und besonders an die
Kooperationsleitungen und die
unterstützenden Ingenieurbüros
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Abschlussveranstaltung UFP
Herbstliche Wupper oberhalb Wipperkotten
Herzlichen Dank
für Ihre Aufmerksamkeit!
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Kunst und Fotos
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