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Es gibt viel zu tun… Wie packen wir es an ? - LUGV - Brandenburg.de

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Es gibt viel zu tun…
Wie packen wir es an ?
Möglichkeiten der
Umsetzung und
Finanzierung von
Fischaufstiegsanlagen
im Land Brandenburg
Isabell Hiekel (LUA-RS 5)
Fischpasstagung Lebus,
24./25. März 2010
Finanzierungsmöglichkeiten für Fischwanderhilfen
Förderrichtlinie Landschaftswasserhaushalt
WRRL - Gewässersanierungsrichtlinie
WRRL - UVZV
ILE - Richtlinie
FAA Wehr 54 a
Oberspreewald,
2009
Naturschutz-Großprojekte des Bundes
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
EEG (nur für Betreiber von Wasserkraftwerken)
FAA Schlossspree Kossenblatt, 2006
Landschaftswasserhaushalt
Grundlage ?
Richtlinie des MLUV über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung
der Verbesserung des LWH … im ländlichen Raum von 2007
Wer ?
Körperschaften des öffentlichen Rechts (WBV)
Was ?
Planungsarbeiten nach HOAI bis zu 12 % des förderfähigen
Investitionsvolumens
Eigenleistungen der WBV
Grunderwerb
maßnahmebezogenes Monitoring
WRRL – Gewässersanierungsrichtlinie
Grundlage ?
Richtlinie des MLUV über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung
der Sanierung und naturnahen Entwicklung von Gewässern vom 06.05.2008
Ziel ?
Förderung von Maßnahmen ... zur Erhaltung und Wiederherstellung des guten
ökologischen Zustandes der Oberflächengewässer...
Wer ?
Gemeinden und Gemeindeverbände
Unterhaltungspflichtige (WBV) und Zweckverbände
Was ?
Maßnahmenvorbereitung bis zur Ausführungsplanung
Investive Maßnahmen ... zur Verbesserung der Durchgängigkeit von
Fließgewässern
Begleitendes Monitoring
Flächenerwerb, wenn zur Umsetzung der Maßnahme notwendig
WRRL – Gewässersanierungsrichtlinie
Zuwendungsart ?
Projektförderung
Finanzierung
Anteilsfinanzierung 80 % durch Zuschuss / Zuwendung
Kofinanzierung von 20 % durch den Projektträger
! Kofinanzierung durch Naturschutzfond möglich !
Voraussetzungen ?
Behördliche Zulässigkeit ist nachzuweisen (Genehmigung).
Fachliches Votum der Vorprüfung ist beizubringen.
Was ist noch zu
beachten ?
Für Maßnahmen, die nach anderen Förderprogrammen gefördert werden
können, ist eine Förderung nach dieser Richtlinie ausgeschlossen. Für
Maßnahmen in Natura 2000-Gebieten ist der Nachweis erforderlich, dass
keine Förderung nach ILE erfolgt.
WRRL – Gewässersanierungsrichtlinie
Verfahren
(Regelfall)
Vorhaben unter Verwendung des Formblatts zur Vorprüfung und Beschreibung
des Vorhabens (Ziel, Beschreibung der Maßnahmen, Karte) beim MUGV, Ref.
62 einreichen.
Tipp: Parallel dazu mit LUA-Regionalreferat Rx5 abstimmen
Vorprüfung durch LUA Ö4 / Regionalreferate Rx5
Votum an MUGV
Förderantrag vollständig und formgebunden einschließlich dem Ergebnis der
fachlichen Vorprüfung in zweifacher Ausfertigung bei der Investitionsbank des
Landes Brandenburg (ILB) einreichen
Richtlinie und Formulare gibt’s unter:
www. mugv.brandenburg.de/cms/detail.php/5lbm1.c.123769.de
WRRL – UVZV
Was ist UVZV ?
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben des Wasserwirtschaftsamtes an
die Gewässerunterhaltungsverbände vom 7. April 2009
(UnterhaltungsVerbändeZuständigkeitsVerordnung)
UVZV § 1, Nr. 1
Sanierung, Ersatzneubau, Umbau, und
Rückbau von dem Land unterstehenden
wasserwirtschaftlichen Anlagen (in
Gewässern I. Ordnung)
UVZV § 1, Nr. 2
„Ausbau der Gewässer zur Erreichung der
Bewirtschaftungsziele und zur Umsetzung des
Maßnahmeprogramms gemäß der Richtlinie
2000/60EG …“ (WRRL)
In der Regel obligatorisch: Errichtung und
Optimierung von Fischwanderhilfen im Zuge
von Ersatzneubau und Umbau von Anlagen
/ Rückbau von Anlagen
Vorgabe der Prioritäten durch LUA RS 6
Umsetzung von Maßnahmen zur Erreichung
des guten ökologischen Zustandes
• GEK bezogene Maßnahmen
• nicht GEK-bezogene Maßnahmen
WRRL – UVZV
WRRL – UVZV -2
Organisationsstruktur im LUA in Vorbereitung
Bündelung der Maßnahmen
Finanzierung
Monitoring
Regionale Arbeitsgruppe
Regionalabteilung
Ost (Frankfurt)
LUA RO5 / RO6 / WBV
Aufgaben:
Lenkungsgruppe
(LUA Ö4, Ö5, Rx, S
+ WBV bei Bedarf)
Regionale Arbeitsgruppe
Regionalabteilung
West (Potsdam)
LUA RW5 / RW6/ WBV
Regionale Arbeitsgruppe
Regionalabteilung
Süd (Cottbus)
LUA RS5 / RS 6 / WBV
Festlegen von Prioritäten – Abstimmung mit Ö4
Fachliche Begleitung der Planung und Umsetzung von Maßnahmen
Abnahme
Aktuelles (vorläufiges) Antragsverfahren (RS 5)
GEK / andere Grundlagen bei LUA
WRRL – UVZV - 2
Vorschläge WBV
Vorabstimmung LUA mit WBV
LUA Rx5 erteilt Aufgabenstellung an WBV
WBV holt Angebote ein, erstellt Kostenplan und reicht Maßnahme (Formblatt + Anlagen) zur
Vorprüfung bei Rx5 ein.
Fachliche Vorprüfung bei Rx5 und Übergabe an WBV (Zielerreichung WRRL ?)
Einreichung der Maßnahme durch WBV bei Ö4 mit
• Beschreibung / Planungsunterlagen
• detaillierter Kostenplan und Zeitplan
• Ergebnis der behördlichen Voranfrage
• Ergebnis der LUA-Vorprüfung
Beauftragung des WBV durch LUA (AL ÖNW)
WRRL – UVZV
Kooperationsgemeinschaften der
Gewässerunterhaltungsverbände
zur Umsetzung der
Aufgaben nach UVZV
Stand: 14.03.2009
Integrierte ländliche Entwicklung - ILE
Grundlage ?
Richtlinie des MLUV über die Gewährung von Zuwendungen für die
Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) und LEADER vom
13.11.2007 – Block F = Maßnahmen zum Erhalt und zur Verbesserung des
natürlichen Erbes nach Teil I Nr. 2.6 (investive Maßnahmen)
Gegenstand der
Förderung ?
F 1.1 - Investitionen zur ... Verbesserung der Durchgängigkeit der Gewässer ...
F.1.2 – Beseitigung von Migrationshindernissen
Wer ?
Juristische Personen des öffentlichen Rechts
Natürliche und juristische Personen des privaten Rechts (z. B. Vereine)
Voraussetzungen?
Fördergegenstände lassen sich aus Schutzgebietsverordnungen,
Bewirtschaftungserlassen, Managementpl. oder Naturschutz-Fachpl. ableiten.
Umsetzung nur in FFH-Gebieten und sonstigen geschützten Flächen für Arten
der FFH-Richtlinie und Vogelschutzrichtlinie bzw. zum Zwecke des
Biotopverbunds im ländlichen Raum
Integrierte ländliche Entwicklung - ILE
Zuwendungsart ?
Projektförderung
Finanzierung
Anteilsfinanzierung bis zu 75 % der förderfähigen Gesamtausgaben
• Grunderwerb und Grunderwerbsnebenkosten
• Eigenleistungen der Zuwendungsempfänger für Planung und Umsetzung von
Maßnahmen
• Monitoring
Verfahren
(Regelfall)
Anträge sind vollständig und formgebunden beim LVLF einzureichen.
Positive Stellungnahme des LUA erforderlich und mit einzureichen.
Auszahlung erfolgt im Wege der Erstattung durch das LVLF nach Vorlage der
Originalrechnungen und Zahlungsbelege
Danke für Ihre Aufmerksamkeit Danke für Ihre Aufmerksamkeit
Die besten Fisch-Wanderwege sind immer noch die,
in denen es nur Wanderhilfen für Menschen gibt.
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Bildung
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