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KOMPAKT
MITTWOCH, 3. DEZEMBER 2014 | 90 CENT
NRW | 234
Das wird ein Lese-Fest!
Mehr als 40 Schriftsteller verraten ihre Lieblingsbücher –
dazu die Geschenktipps der Redaktion Bücher, Seiten 24/25
Paris feiert in einer
Ausstellung den großen
Regisseur François Truffaut
Kultur, Seite 8
NACHRICHTEN
POLITIK
De Maizière wirbt für
Asylzentren in Afrika
Laut Innenminister soll mit den
Transit- und Herkunftsländern der
Flüchtlinge stärker zusammengearbeitet werden. Seite 5
Saubermann
AUSLAND
Israel steuert auf
Neuwahlen zu
Koalition bricht auseinander: Premier Benjamin Netanjahu entlässt
Finanzminister Jair Lapid und
Justizministerin Zipi Livni. Seite 6
WIRTSCHAFT
Russland erlebt Debakel
mit South Stream
DPA/ NDR, THORSTEN JANDER
Präsident Putin legt die Pläne für
die umstrittene Gaspipeline überraschend auf Eis. Viele beteiligte
Staaten sind düpiert. Seite 19
AUS ALLER WELT
Schettino sagt erstmals
vor Gericht aus
Der Kapitän der Costa Concordia
hat vor Gericht die fatale Kursänderung des Kreuzfahrtschiffs
gerechtfertigt. Letzte Seite
IM INTERNET
Tweets des Tages
Guess who’s getting A Star on The
Hollywood Walk Of Fame?! My Man!
Christoph Waltz!! # Legend # Best
IN da Biz
Samuel L. Jackson
Had a nice conversation today with
young talented journalists from Axel
Springer. Check out their project:
http://www.generation-separation.eu
#gensep
Lurbai
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Fast ein Jahr mussten die Fans auf neue Einsätze des „Tatortreinigers“ warten. Ab heute
schrubbt Heiko „Schotty“ Schotte (Bjarne
Mädel) in acht frischen Folgen unerschüt-
terlich menschliche Überreste weg. Dabei
muss er skurrile Situationen meistern – mit
eigenem stoischen Humor. Einst als Experiment gestartet, ist die NDR-Serie längst ein
Hit und wurde mit Preisen überhäuft. Fast
schon traditionell hat „Das Erste“ aber keinen Platz für diese TV-Perle. Wir haben die
Drehbuchautorin getroffen. Seite 31
Rechnungshof rügt Regierung
Kontrolleure sehen strukturelle Schieflage im Etat. Risiken für „Schwarze Null“
MARTIN GREIVE
D
er Bundesrechnungshof
hält die „schwarze Null“
im
Bundeshaushalt
nicht für dauerhaft gesichert.
Der Etat weise eine „strukturelle Schieflage“ auf, sagte Rechnungshof-Chef Kay Scheller. Es
gebe eine Reihe von Risiken, die
die Haushaltslage des Bundes
zumindest mittelfristig beeinträchtigen könnten.
Der Bundestag hatte vergangene Woche den Etat für 2015
verabschiedet. Der Entwurf
sieht zum ersten Mal seit 1969
keine Neuverschuldung vor.
Geht es nach Finanzminister
Wolfgang Schäuble (CDU), soll
die „schwarze Null“ dauerhaft
stehen. Dieses Ziel wird nach
Einschätzung des Rechnungshofes jedoch kein Selbstläufer.
Vor allem die rekordniedrigen Zinsen auf die Bundesschulden bergen Sprengstoff.
Sollten die Zinsen wieder auf
ein normales Niveau steigen,
müsste der Bund laut Rechnungshof jährlich 3,2 Milliarden
Euro mehr für seine Verbindlichkeiten zahlen. Auch in der
Sozialpolitik lauerten Milliardenrisiken. So wird die Mütterrente zwar zurzeit durch die
Überschüsse der Rentenversicherung finanziert. Aus Sicht
des Rechnungshofs wird allerdings der Druck steigen, sie aus
dem Bundeshaushalt zu bezahlen, wenn sich die Reserven
dem Ende zuneigen. Dabei geht
es um rund 6,5 Milliarden Euro.
Die Prüfer monieren grundsätzlich, dass die Sozialausgaben insgesamt bis Ende des Jahres 2018 von heute 153 Milliarden Euro überproportional auf
fast 172 Milliarden Euro anwachsen, während der Anteil
der Investitionen an der Wirtschaftsleistung von heute 8,9
auf 8,3 Prozent sinken wird. Zudem sehen die Finanzkontrolleure die Gefahr, dass Lasten
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von den Ländern auf den Bund
verschoben werden, etwa die
Finanzierung von Hochschulen
und Kindertagesstätten oder
die Grundsicherung im Alter.
„Die finanziellen Spielräume
ZU BREIT,
ZU TEUER
Ein besonders teurer Fall im
diesjährigen Bericht: Beim
Bau einer Eisenbahnstrecke
durch Bayern und Thüringen
hat das Bundesverkehrsministerium das zuständige
Unternehmen unzureichend
über die neuen Bauvorschriften informiert. Die
Gleisanlagen, Brücken
und Tunnel wurden deshalb
zu breit gebaut – das kostete
den Steuerzahler immerhin
35 Millionen Euro mehr als
notwendig.
DIE WELT KOMPAKT BUNDESAUSGABE-2014-12-03-swonl-96 1ff1f465ea780eec1b15874052cbed24
des Bundes erscheinen angesichts der bestehenden Lasten
ausgereizt“, erklärte Scheller.
Außerdem warnte der Rechnungshof, Steuereinnahmen zu
positiv zu schätzen.
Für einen zukunfts- und krisensicheren Etat müsse die Bundesregierung deshalb auch strukturelle Verbesserungen am
Haushalt vornehmen, fordert
Scheller. Dazu zählten der Abbau
von Steuervergünstigungen oder
eine Reform der Mehrwertsteuer. Beide Vorhaben will die Bundesregierung aber nicht angehen. „Somit droht politischer
Gestaltungsspielraum für neu
hinzutretende Aufgabenfelder
verloren zu gehen“, warnt der
Rechnungshof. Ähnliche Kritik
kam aus der Opposition. Es drohe eine „Versteinerung“ des Bundeshaushalts, sagte der grüne
Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler. Die sinkenden Investitionsausgaben seien eine „Zeitbombe für den Haushalt“.
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