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Gemeinderatssitzung 17.10.2013 Dieser Bericht ist - wie immer

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Gemeinderatssitzung 17.10.2013
Dieser Bericht ist - wie immer- kein Originalprotokoll, sondern ein Bericht der
UWLR-Vertreter im Gemeinderat. Wir berichten hier in Kürze nur über die
wichtigsten Beschlüsse und geben einen Überblick, was so „Thema“ bei uns im
Dorf ist!
Pünktlich um 19.30 Uhr eröffnete Bürgermeister Matelski die gut besuchte öffentliche
Sitzung. Auch die Presse war anwesend und wurde begrüßt. Entschuldigt war Holger
Bremer wegen Urlaubs, ansonsten waren alle Gemeinderatsmitglieder zugegen. Herr
Siehl vom Amt Heider Umland schrieb freundlicherweise das Protokoll.
Nach den üblichen Formalitäten berichtete Harald Matelski von seinen vielen Terminen,
die er umfangreich und gewissenhaft wahrnimmt. Die aktuelle Einwohnerzahl unserer
Gemeinde beträgt 2069 Einwohner/Innen.
Im nächsten Jahr soll der Umwelttag wieder organisiert werden. Demnächst tagen der
Schulausschuss und der Umweltausschuss. Entsprechende Termine werden noch
bekanntgegeben.
Wegen eines aktuellen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig mussten weitere
Anpassungsbeschlüsse für unser zukünftiges Gewerbegebiet (B-Plan 13) getroffen
werden. In der Weihnachtssitzung am 19.12.2013 wird es endgültige Beschlüsse geben,
so dass mit einem Baubeginn für Kreisel und Gewerbegebiet im März kommenden
Jahres gerechnet werden kann.
Die Anbindung des Parkplatzes der Firma Aldi an die Zufahrtsstraße „Alte Gärtnerei“ hat
bereits begonnen.
Die Gemeinde Lohe-Rickelshof wird sich an den Kosten einer Musterklage beteiligen.
Dabei geht es um die Schulkostenbeiträge für das Förderzentrum G Astrid-LindgrenSchule in Meldorf.
Die Geschäftsordnung von Lohe-Rickelshof wurde entsprechend der neuen
Rechtsprechung aktualisiert.
Der Gehweg auf dem Sportplatz zu den Tennis- und Fußballplätzen wird saniert.
(Sehen sie dazu auch die Abbildungen unten!)
Die Gewinnausschüttung der Sparkasse Steinburg in Höhe von 385.- € geht an den TSV
Lohe-Rickelshof.
Die restlichen Bauarbeiten im Dörpshus werden in den Betriebsferien vom 02.01. –
16.01.2014 stattfinden, so dass es keine Unterbrechungen im Betrieb geben wird.
Der neue Pachtvertrag für das “Dörpshus” wurde zum 01.04. 2014 vorbereitet
(Anmk. d. Red.). Bis dahin macht das Ehepaar Tange selbstverständlich und
dankenswerterweise weiter. Die neue Pächterin heißt Kim Stellbrink. Zusammen
mit ihrem Ehemann, der bisher als Koch in der gehobenen Gastronomie arbeitet, wird
sie das Dörpshus in der gewohnten Qualität weiterführen.
In der Einwohnerfragestunde stellte der Wehrführer Ralf Börger klar, dass zwar
die Gerüchteküche brodele, aber allen Gerüchten zum Trotz die Feuerwehr der
Gemeinde voll einsatzfähig ist!
Von Sönke Behrmann erging ein Appell an die Landwirte der Gemeinde, die Wege im
Moor doch bitte zumindest vor den Wochenenden zu säubern.
Gegen 22.00 Uhr schloss der Bürgermeister die arbeitsreiche und lange
Gemeinderatssitzung.
Bericht: Sönke Behrmann
Gemeinderatssitzung vom 22.08.2013
Um 19.00 Uhr eröffnete Bürgermeister Harald Matelski die gut besuchte Sitzung.
Zukünftig sollen die Gemeinderatssitzungen wieder um 19.30 Uhr beginnen. Die
Tagesordnung wurde ergänzt und genehmigt. Entstandene Hausüberschreitungen
wurden vorgestellt und genehmigt. In der Einwohnerfragestunde erkundigte sich Klaus
Baston nach den aktuellen Ständen zum Kreisel und zur Biogasanlage. Es gibt eine
Zusage zur Förderung des Kreisels einschließlich Gewerbegebiet. Die Höhe ist noch
nicht benannt. Für die Biogasanlage liegt ein Gutachten vor, welches dem
Bauausschuss in der nächsten Sitzung vorgestellt wird. Grundsätzlich ist der weitere
Betrieb der Anlage wirtschaftlich.
Der Bericht des Bürgermeisters war eine Darstellung der wahrgenommenen Termine.
Vom 21.06. – zum heutigen Tage hatte er 2 – 3 Termine täglich wahrgenommen.
Inhaltliche Angaben waren nur wenig zu entnehmen.
Die ehemaligen Gemeinderatsmitglieder Torsten Tornau und Helmuth Huth wurden
würdig verabschiedet.
Es folgte eine Diskussion der Gemeinderatsmitglieder zu eine Satzungsänderung
zukünftig sollen die Fraktionen einen Pool für die Vertretung in den Ausschüssen
benennen können.
Der Wahlprüfungsausschuss hatte vor der Sitzung getagt. Noch Vortrag des
Ergebnisses durch Eckhard Sude wurde die Gültigkeit der Kommunalwahl vom
26.05.2013 bestätigt.
Der Frühdienst des Kindergartens sollte auf halbstündliche Beiträge verändert werden.
Nach Beratung des Finanzausschusses wurde diesem Ansinnen nicht stattgegeben. Im
vierten Quartal sollen die Preise insgesamt neu festgelegt werden.
Das Kleingartengeländer „Hochfelder Weg“ von der Stadt Heide wird nicht von der
Gemeinde aufgekauft. Es gibt keinen eigenen Erschließungszugang und die von der
SUK zugestandenen Quoten für Baugrundstücke sind ausgereizt.
Holger Bremer hielt einen verständlichen Vortrag über die Fehlbetragszuweisung 2012,
bei der die Haushaltskasse gut wegkommt.
Eine Pachtübernahme für die historische Ölpumpe musste nicht beschlossen werden.
Das ist Sache des Amtes Heider Umland.
Ein neuer Gemeindetrecker wird angeschafft. Das Dörpshus wird ohne Ausfall oder
Störungen für die bereits gebuchten Veranstaltungen weiter saniert.
Eine Vertretungsregelung für die Teilnahme an den Sitzungen des
Abwasserzweckverbandes wurde so geändert, dass die Fraktionen immer gerecht
vertreten sind. Der Bürgermeister Harald Matelski kann nur von dem 1.
stellvertretendem Bürgermeister Sönke Behrmann vertreten werden und nicht von
einem SPD-Mitglied.
Der Vertrag des vierten Gemeindearbeiters wird nicht verlängert. Die Neuverpachtung
des Dörpshus ist noch in den Verhandlungen. Einer Loher Familie wurden 200 qm
Gemeindegrundstück verkauft.
Um 21.15 Uhr schloss der Bürgermeister die Sitzung.
Gemeinderatssitzung 18.06.2013
Die erste Sitzung des Gemeinderats nach einer Wahl ist immer sehr gut besucht. Der
ausscheidende Bürgermeister Hannes Klarmann konnte einen vollbesetzten Saal von
Zuhörern im Dörpshus begrüßen. Zur Neuwahl aller Ämter musste das älteste
Gemeinderatsmitglied festgestellt werden, um die Wahlen zu leiten. Diese Position hat
Eckhard Sude inne.
Hannes Klarmann verabschiedete die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder
Helmuth Huth, Thorsten Tornau und Peter Looft. Helmuth Huth und Thorsten Tornau
waren nicht anwesend, Peter nahm seine Urkunde persönlich in Empfang. Er bedankte
sich für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen 5 Jahren und stellte sich als
bürgerliches Mitglied für weitere Mitarbeit zur Verfügung. Ein besonderer Dank für viele
Jahre ehrenamtlich geleistete Arbeit galt Helmuth Huth: er war seit dem 02.03.1983
Gemeinderatsmitglied!
Anschließend verabschiedete Harald Matelski den ausscheidenden Bürgermeister
Hannes Klarmann. Hannes war seit 1982 aktiv im Gemeinderat tätig und hat in den
vergangenen 10 Jahren als Bürgermeister gewirkt. Hannes erhielt „Standing
Ovations“ mit einem minutenlangen Applaus für sein Engagement.
Anschließend wurden die neuen Fraktionen mit ihren Vorsitzenden festgestellt. Der
Gemeinderat hat 13 Mitglieder. Die SPD hat 5 Sitze, Sprecher Eckard Sude.
Zweitgrößte Fraktion ist unsere UWLR mit 3 Sitzen, Sprecher Holger Bremer. Die
CDU hat ebenfalls 3 Sitze, Sprecher Uwe Krüger. Die FWV hat 2 Sitze, Sprecher
Torben Köhler.
Als neuer Bürgermeister wurde Harald Matelski (SPD) gewählt.
1. stellvertretender Bürgermeister wurde Sönke Behrmann (UWLR).
2. stellvertretender Bürgermeister Uwe Krüger (CDU)
Die Ausschüsse wurden wie folgt besetzt:
Finanzausschuss: Vorsitzender Holger Bremer (UWLR), Stellvertreter Eckhard Sude
(SPD), Thies Bibow (SPD), Sabine Krüger (CDU), Hauke Nielsen (FWV).
Bau-, Planungs-, Strassen und Wegeausschuss: Vorsitzender Dieter Tange (SPD),
Stellvertreter Uwe Aschinger (CDU), Holger Bremer (UWLR), Hauke Nielsen (FWV),
Peter Bartels (bürgerlich-SPD), Arno Dwilies (bgl.-UWLR), Peter Looft (bgl.- CDU)
Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschuss: Vorsitzender Reiner Kaufmann
(UWLR), Stellvertreter Christopher Beyer (bgl.-SPD), Ute Stuckmann (SPD), Thies
Bibow (SPD), Torben Köhler (FWV), Sabine Dreiskämper (bgl.- UWLR), Finja Klinck
(bgl.-CDU)
Brandschutzausschuss und Ausschuss für öffentliche Einrichtungen: Vorsitzender
Torben Köhler (FWV), Stellvertreter: Thies Bibow (SPD), Eckhard Sude (SPD), Sönke
Behrmann (UWLR), Kai Schmidt (bgl.- SPD), Klaus Baston (bgl.-UWLR), Sebastian
Klinck (bgl.-CDU)
Umwelt- und Kleingartenausschuss: Vorsitzender: Hauke Nielsen (FWV),
Stellvertreter: Sönke Behrmann (UWLR), Ute Stuckmann (SPD), Uwe Krüger (CDU),
Thomas Arndt (bgl.-SPD), Gabi Nikisch (bgl.-UWLR), Gerhard Lange (bgl.-CDU).
Für alle Ausschüsse (Ausnahme Finanzausschuss) gelten als Pool für Vertretungen alle
bisher aufgeführten Personen. Zusätzlich sind in diesem Pool: Dieter Meggers, Kai
Tange, ‚Frank Schwidtal (alle bgl.-SPD), Gesa Krönke, Emil Paulsen (alle bgl.-UWLR),
Stella Loy (bgl.-CDU), Tanja Bergau, Meike Köhler, Uwe Schladetsch (alle bgl.-FWV)
Amtsausschussmitglieder des Amtes Heider Umland wurden: Harald Matelski (SPD),
Sönke Behrmann (UWLR), Uwe Krüger (CDU)
In den Abwasserzweckverband „Region Heide“ wurden gewählt Harald Matelski
(SPD), Sönke Behrmann (UWLR), Uwe Aschinger (CDU).
Als Mitglieder in den Kindergartenbeirat wurden Ute Stuckmann (SPD), Freia Paulsen
(UWLR) und Finja Klinck (CDU) benannt.
Nach der Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.05.2013 wurde über den
Finanz-Jahresabschluss 2012 und die Behandlung des Jahresfehlbetrages
beschlossen.
Es folgte ein Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13
(Kreisverkehr zum Gewerbegebiet jetzt auf 50 m Durchmesser) und im nicht öffentlichen
Teil der Abschluss eines Ingenieurvertrages für die Maßnahme „Sanierung Dörpshus“
und „Berechnung des Gemeindeschuppens“ mit dem Architektur & Ingenieurbüro Peter
Aschinger. Auch das letzte Grundstück im Neubaugebiet der Gemeinde am Loher
Weg/Alte Gärtnerei wurde geteilt und verkauft.
In der Einwohnerfragestunde gab es keine Nachfragen. Um 20.55 schloss der neue
Bürgermeister Harald Matelski die Sitzung.
(Protokoll: Sönke Behrmann)
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 22.08.2013 um 19:30 Uhr im Dörpshus
statt.
Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 08.05.2013
Zur Eröffnung dieser Sitzung konnte der Bürgermeister eine ordentliche Anzahl von
Zuhörern, Gästen und die Presse begrüßen. 3 Gemeindevertreter der CDU fehlten
entschuldigt.
Der Antrag des Bürgermeisters auf Erweiterung der Tagesordnung um einen Beschluss
zu einem Nutzungsvertrag wurde einstimmig abgelehnt. Die Formulierungen müssen
überarbeitet werden.
Die Bürgermeistertermine waren wieder recht umfassend. Die Feier zum 40-jährigen
Jubiläums des DRK Lohe-Rickelshof am 19.04.2013 war beeindruckend. Die Schule
und das Dörpshus wurden zu bautechnischen Veränderungen begutachtet. Es hat
mehrere Ausschusssitzungen gegeben, und es gab mehrere Verhandlungstermine um
die Biogasanlage und den Reiterhof Perna.
Der Hindenburgweg wird vom 21.05. bis 08.06.2013 wegen der dort zu verlegenden
Schmutzwasserleitungen sporadisch gesperrt.
Der Tagesordnungspunkt 7 wurde in einem Einzelbericht durch unseren
Finanzausschuss-Vorsitzenden Holger Bremer (UWLR) ausgiebig erläutert. Hier ging
es um den einstimmigen Beschluss zu einer Anhebung der Grundsteuern A, B und der
Gewerbesteuer auf die von dem Land geforderten Hebesätze. Eine genauere Erklärung
zum „Warum eine Steuererhöhung?“ und „Wieso zum jetzigen Zeitpunkt?“ finden
Sie hier:
klicken Sie hier
TOP 8 und 9 beinhalteten zusätzliche Beschlüsse zu unserem genehmigten Kreisel
nahe Aldi. Der Radius musste um 5 Meter auf insgesamt 50 Meter Durchmesser
vergrößert werden. Auch hier gab es einstimmige Beschlüsse, damit der Kreisel endlich
gebaut werden kann.
Die Straßen Hermann-Börger-Straße und Rudolf-Junge-Straße, sowie die Einmündung
Schulstraße/Nehren werden saniert.
In einem nichtöffentlichen Teil wurde über die Weiterverpachtung des Dörpshus an das
Ehepaar Brunn verhandelt. Die aus Dithmarschen stammenden Neupächter wurden von
Dieter Tange empfohlen. Beide sind in der Gastronomie groß geworden. Es handelt sich
um ein junges Ehepaar mit zwei Kindern.
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am 18. Juni 2013 statt. Dabei handelt es
sich um die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats für die nächsten fünf
Jahre.
Sönke Behrmann
Bericht von der Gemeinderatssitzung am 11.04.2013
Um 19.40 Uhr eröffnete Bürgermeister Hannes Klarmann die vorletzte Sitzung dieser
Amtsperiode. Eine weitere Sitzung ist noch zu einer dringenden Entscheidung in Sachen
Kreisel erforderlich.
Zwei Gemeindevertreter, Peter Looft und Torsten Tornau, fehlten entschuldigt. Von
dieser Stelle aus gute Genesung an Peter!
Die Einwohnerfragestunde wurde von den wenigen Besuchern nicht genutzt.
Der Terminkalender des Bürgermeisters war mal wieder voll. Er hat diverse Gespräche
in Sachen Biogasanlage, Gewerbegebiet, Kreisverkehr, Gemeindeschuppen, Umbau
des Dörpshus usw. geführt.
Beim Neugeborenentreff waren 12 kleine Neubürger von insgesamt 15 Neu-geborenen
des Jahres 2012 mit ihren Eltern und Großeltern erschienen.
Das letzte Grundstück im Neubaugebiet „Alte Gärtnerei/Loher Weg“ wird nun auch
verkauft. Der Privatinvestor des Neubaugebiets hinter Aldi hat nur noch vier
Grundstücke zum Verkauf.
Bei der Schulsanierung entstehen gerade neue Wünsche.
Der Umwelttag ist wegen der Wetterlage ausgefallen und soll in diesem Jahr nicht
nachgeholt werden.
Beim Boßeln gegen Lieth hat Lohe-Rickelshof dieses Jahr nur knapp verloren.
Im Vergleich zu den Beiträgen für Kindergärten liegt Lohe-Rickelshof im noch im
unteren Drittel.
Die neue Einwohnerzahl von Lohe-Rickelshof: 2051 Bürgerinnen und Bürger.
Die übrige Tagesordnung war aus formellen und organisatorischen Gründen von
Bedeutung:
Die „Alte Gärtnerei“ wurde der Öffentlichkeit gewidmet.
Die Gemeinde benannte Personen, die als Schöffen tätig werden möchten.
Die Wahllokale und Wahlvorstände für die Bundestagswahl am 22.09.2013 wurden
benannt.
Auch eine zweite Einwohnerfragestunde erbrachte keine Nachfragen.
Um 20.30 Uhr schloss Hannes Klarmann die Sitzung.
Sönke Behrmann
Bericht von der Gemeinderatssitzung am 21.02. 2013
Um 19.30 Uhr eröffnete der Bürgermeister Hannes Klarmann die öffentliche Sitzung. Er
begrüßte Herrn Seehausen von der Presse und einige Besucher. Nachdem Holger
Bremer und Helmuth Huth von der Theaterprobe hinzukamen, waren die 13
Gemeindevertreter vollzählig.
Der Bericht des Bürgermeisters war wieder umfangreich. Bei der Auswahl der
zukünftigen Kinder für den Kindergarten gab es leichten Ärger, weil es mehr
Bewerbungen wie Kindergartenplätze gibt.. Das wurde jedoch geschlichtet. Am
16.01.2013 wurde in Wöhrden der Abwasserzweckverband gegründet. Aus
gesundheitlichen Gründen erklärte Hannes Klarmann, dass er bei der Kommunalwahl
am 26. Mai 2013 nicht mehr als Bürgermeisterkandidat kandidieren werde. Der
Schulzweckverband entschied auf einer Sitzung im Amt Heider Umland für die Schule
Sozialarbeit
einführen
zu
wollen.
Mehrere
Vereine
hielten
ihre
Jahreshauptversammlungen ab.
Der diesjährige Bosselwettkampf gegen Lieth findet am 10.03. ab 10.00 Uhr in LoheRickelshof statt und wird mit einer leckeren Suppe im Dörpshus enden. Alle Bürger sind
eingeladen.
Am 16.03. 2013 ab 09.30 Uhr wird der Umwelttag wieder durchgeführt. Treffpunkt ist wie
in jedem Jahr das Feuerwehrgerätehaus. Gegen 12.00 Uhr gibt es für alle Teilnehmer
eine Erbsensuppe aus dem Dörpshus und Teilnahmeurkunden.
Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates ist auf den 18. Juni 2013
terminiert.
Die Haushaltsüberschreitungen wurden im Rahmen der üblichen Tagesordnung
genehmigt. Abschließend wurde durch Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.
13 der Bau des Kreisverkehrs und die Erschließung des Gewerbegebiets abgesegnet
(Dafür haben wir lange und energisch gekämpft)
Die Straße im Bebauungsplan Nr. 15 neben Aldi wird „Wiesengrund“ heißen. Eine
Erschließungsbeitragssatzung wurde erneuert und durch Beschluss in Kraft gesetzt.
Bevor es zu notwendigen Sanierungsmaßnahmen im Dörpshus kommen wird, soll
zunächst die behördliche Meinung für eine Neukonzession eingeholt werden. Das
Ehepaar Tange hat den Pachtvertrag zum 31.12. dieses Jahres gekündigt. Der
Finanzausschuss wird sich um die Nachfolge kümmern.
Die Straßenbauerneuerungen im Heistereck und Lärchenplatz wurden beschlossen. Es
folgen in jährlichem Rhythmus immer zwei weitere Straßen. Demnächst im Visier sind
die Hermann-Börger-Straße, der Hindenburgweg samt Birkenweg und die Kirchenallee.
Eine Spende der Firma Köster für den Dörpsfest-Arbeitskreis in Höhe von 200.- € wurde
dankbar angenommen. Zwei weitere Grundstücke im Neubaugebiet am Loher Weg/Alte
Gärtnerei wurden verkauft. Damit sind noch zwei Grundstücke nicht notariell verkauft.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 11. April 2013 im Dörpshus statt.
Sönke Behrmann
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Seele and Geist
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