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045125/EU XXV. GP
Eingelangt am 07/11/14
Rat der Europäischen Union
Generalsekretariat
Brüssel, den 6. November 2014
CM 4916/14
OJ/CONS
RELEX
MITTEILUNG
EINBERUFUNG UND VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG
Für Rückfragen:
coreper.2@consilium.europa.eu
Tel./Fax:
+32-2-281.7814/71.99
Betr.:
3348. Tagung des RATES DER EUROPÄISCHEN UNION
(Auswärtige Angelegenheiten/Handel)
Termin:
21. November 2014
Uhrzeit:
Ort:
10.00 Uhr
RAT
JUSTUS-LIPSIUS-GEBÄUDE
Rue de la Loi 175, 1048 BRÜSSEL
-
Annahme der Tagesordnung
Beratungen über Gesetzgebungsakte
(Öffentliche Beratung gemäß Artikel 16 Absatz 8 des Vertrags über die Europäische Union)
-
(ggf.) Annahme der Liste der A-Punkte
CM 4916/14
1
DE
www.parlament.gv.at
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der
Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus
nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern und der Verordnung (EG)
Nr. 597/2009 des Rates über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur
Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern [erste Lesung] (*) 1
=
Allgemeine Ausrichtung 2
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang
von Waren und Dienstleistungen aus Drittländern zum EU-Binnenmarkt für das öffentliche
Beschaffungswesen und über die Verfahren zur Unterstützung von Verhandlungen über den
Zugang von Waren und Dienstleistungen aus der Union zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten von Drittländern [erste Lesung]
=
Orientierungsaussprache über den Kompromissvorschlag des Vorsitzes
Nicht die Gesetzgebung betreffende Tätigkeiten
-
Annahme der Liste der A-Punkte
-
WTO/Doha-Entwicklungsagenda
=
Sachstand
-
TTIP-Verhandlungen EU-USA
=
Annahme von Schlussfolgerungen des Rates
-
Schlussfolgerungen des Rates zum Thema Handel
=
Annahme der Schlussfolgerungen des Rates
-
Bilaterale Handelsverhandlungen
=
Stand der Verhandlungen mit Japan und Vietnam
-
Sonstiges
°
°
°
z.E.
Beim Mittagessen zu erörternder Punkt:
Gedankenaustausch mit dem INTA-Vorsitzenden Bernd Lange über handelspolitische
Schwerpunktthemen
NB:
Bitte um möglichst baldige Übermittlung der Teilnehmerliste an den Konferenzdienst.
E Mail Adresse: confpart@consilium.europa.eu.
NB:
Für Delegierte, die zur Teilnahme an einer Sitzung einen Tagesausweis benötigen,
finden sich Hinweise zur Erlangung des Ausweises in Dokument 14387/1/12 REV 1.
1
2
(*) Punkt, zu dem eine Abstimmung beantragt werden kann.
Nimmt der Rat eine allgemeine Ausrichtung an, nachdem das Europäische Parlament seinen
Standpunkt in erster Lesung festgelegt hat, so stellt dies kein Handeln des Rates im Sinne
des Artikels 294 Absätze 4 und 5 AEUV dar.
CM 4916/14
2
DE
www.parlament.gv.at
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Bildung
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