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3.2.3 Wie groß soll die EU werden? - C.C. Buchner

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3.2.3 Wie groß soll die EU werden?
M7
Europäische Vereinigungen
AUFGABEN
1. a) Wie groß soll die EU
werden? Skizziere die
von dir bevorzugte Außengrenze der EU sowie die geografische
Grenze des europäischen Kontinents in
dein Heft.
b) Nach welchen Kriterien würdest du den
Grenzverlauf ziehen?
Begründe deine Kriterien.
2. Ist die Mitgliedschaft in
der UEFA oder der EBU
ein Bekenntnis zu Europa? Begründe deine
Meinung.
Die UEFA (Union of European Football
Association) ist der europäische
Fußballverband und umfasst heute 53 Staaten. Auch die Fußball-Nationalmannschaften aus Aserbaidschan, Kasachstan oder
Israel könnten also Europameister werden.
Die EBU (European Broadcasting Union)
ist ein Zusammenschluss von 74 Rundfunkund Fernsehanstalten aus 55 Ländern in
Europa, Nordafrika und im Mittleren Osten.
Sie veranstaltet den Eurovision Song Contest.
Nach: Bruno Zandonella, in: Europa der 27, Bonn 2007 (bpb), S. 5
M8
Diese Länder streben in die Gemeinschaft
Folgende Länder haben den Status offizieller Beitrittskandidaten, d. h.
der Rat der Außenminister der EU hat beschlossen, Verhandlungen
über den Beitritt aufzunehmen:
Türkei
Aufnahmeantrag vom
14. 4. 1987; seit
3. 10. 2005 Beitrittsverhandlungen
Island
Aufnahmeantrag vom
17. 7. 2009, seit
27. 7. 2010 Beitrittsverhandlungen
Mazedonien
Aufnahmeantrag vom
22. 3. 2004; Beitrittsverhandlungen noch
nicht festgelegt
Serbien
Aufnahmeantrag vom
22. 12. 2009; Beitrittsverhandlungen noch
nicht festgelegt
Montenegro
Aufnahmeantrag vom
15. 12. 2008; Beitrittsverhandlungen noch
nicht festgelegt
96 96
M9
Wie kann ein Land der EU beitreten?
a) Antragsstellung
Artikel 49:
„Jeder europäische Staat, der die
in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung
einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden. […]
Der antragstellende Staat richtet
seinen Antrag an den Rat; dieser
beschließt einstimmig nach Anhörung der Kommission und nach
Zustimmung des Europäischen
Parlaments, das mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließt.
Die vom Europäischen Rat vereinbarten (Kopenhagener) Kriterien
werden berücksichtigt. […]“
b) Anforderungen an die Beitrittskandidaten
Der Europäische Rat von Kopenhagen hat im Juni 1993 in den
sogenannten
„Kopenhagener
Kriterien“ die Anforderungen an
die Beitrittsländer konkretisiert.
Diese verlangen von den Beitrittsländern:
• Politisches Kriterium: „Institutionelle Stabilität als Garantie
für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die
Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den
Schutz von Minderheiten“;
• Wirtschaftliches
Kriterium:
„Eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit,
dem Wettbewerbsdruck und
den Marktkräften innerhalb der
EU standzuhalten“;
• Acquis-Kriterium: Die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitglied-
Artikel 2:
„Die Werte, auf die sich die Union
gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie,
Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und
die Wahrung der Menschenrechte
einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft
gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität
und die Gleichheit von Frauen und
Männern auszeichnet.“
Vertrag über die Europäische Union
(EU-Vertrag, Stand: März 2011)
schaft – d. h. das gesamte Recht
sowie die Politik der EU (den
sogenannten „Acquis communautaire“) – zu übernehmen, sowie das Einverständnis mit den
Zielen der Politischen Union
und der Wirtschafts- und Währungsunion.
Der Europäische Rat von Luxemburg legte dabei im Dezember
1997 fest, dass die Einhaltung
der politischen Kriterien von Kopenhagen Voraussetzung bereits
für die Aufnahme von Verhandlungen ist, während die wirtschaftlichen Kriterien sowie die
Fähigkeit, die sich aus dem Beitritt ergebenden Verpflichtungen
zu erfüllen („Acquis–Kriterium“)
„aus einer zukunftsorientierten,
dynamischen Sicht heraus“ zu beurteilen sind.
Auswärtiges Amt, Europapolitik, Die Kopenhagener Kriterien, Stand: 7.4.2009
AUFGABE
Der Europäische Rat hat
großen Einfluss auf den
Beitrittsprozess. Erschließe mögliche Faktoren und
Interessen, die ihn
a) zu einer zügigen Aufnahme eines Landes bewegen oder
b) zu einer Blockade des
Beitrittsprozesses führen
können.
TOP
Recherchiere den aktuellen Verhandlungsstand
der Beitrittskandidaten.
Einen Überblick über die
Schritte der europäischen
Einigung und den Stand
der Erweiterung findet ihr
auf den Seiten des Auswärtigen Amtes unter
www.auswaertiges-amt.de
J Außen- und Europapolitik J Europa J Erweiterung.
Die Europäische Union
97
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Seele and Geist
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