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13597 Berlin Emilio Paolini Termin: 15.08.2013, die Sitzung ist - wie

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Fraktion der Piratenpartei in der
Telefon: +49 30 90 27 9 24 64
BVV Spandau von Berlin
Raum: 1206 , 2. OG
Carl-Schurz-Str. 2/6
Fraktionsvorsitz:
13597 Berlin
Emilio Paolini
Termin: 15.08.2013, die Sitzung ist - wie immer - öffentlich
Ort: Rathaus Spandau, Raum 1206
Beginn: 18:17
Ende: 20:37 Uhr
Stream: http://stream.piraten-fraktion-spandau.de:8000/frasi.ogg
Künftige TOPs werden übrigens hier gesammelt und vorgehalten:
https://bvv-spandau.piratenpad.de/TOP-Sammelbecken
Abkürzungsverzeichnis: http://www.piraten-fraktionspandau.de/fraktion/abkurzungsverzeichnis/
Fraktionssitzung 45
Tagesordnung
TOP 1 Organisatorisches
TOP 1.1 Begrüßung und Feststellung der Teilnehmer.
Fraktion:
* Emu
* Lasse (entschuldigt)
* Mikk
* Kathleen
Gäste:
keine
TOP 1.2 Festlegung des Versammlungsleiters und Protokollführers.
Emu begrüßt und leitet.
Kathleen macht das Protokoll
TOP 1.3
Zulassung von Gästen:
Zulassung Ton- und Videoaufnahmen: ja
TOP 1.4 Verabschiedung der Tagesordnung.
ja
TOP 2 Geschäftliches
- Jahresabrechnung 2012: Emu stellt kurz den zeitlichen Ablauf vor und erklärt die
Vorgehensweise. Kassenprüfer haben die Jahresabrechnung geprüft. Bisher kam vom
BVV-Büro kein weiterer Hinweis, wir gehen daher von einem positiven Ergebnis aus. Emu
will die Vorlage an vorstand@... schicken (n.ö. da personenbezogen).
- (wird wahrscheinlich vertagt, da Lasse nicht anwesend ist) Datenschutz, Löschfristen
festlegen und dokumentieren, Verschlüsselungstechnik- und regeln für nicht öffentliche
Unterlagen und personenbezogene Daten (Dritter)
- (wird wahrscheinlich vertagt, da Lasse nicht anwesend ist) mögliche Konsequenzen für
die Arbeitsweise der Fraktion in Bezug auf nsa, prism, xks?
Daten- und Kommunikationssicherheit hinsichtlich der bisherigen Arbeitsinstrumente
und - verfahren der Fraktion prüfen, siehe auch https://charlwilm.piratenpad.de/220
-> Besteht für uns Überarbeitsbedarf?
-> Wenn ja, wo?
-> Wie stellen wir das ab?
-> Welche bisherigen Verfahren und Instrumente müssen wir abschaffen/ neu
definieren/ verändern etc.?
- Terminfestlegung UND Einladung zur Frasi "Satzungsänderung": wir haben den 12.09.
identifiziert, um im Zeitfenster der Einladungsfrist von 2- 4 Wochen zu bleiben, Emu
macht das zeitnah
TOP 3 Berichte
TOP 3.1 Berichte zur Tätigkeit der Fraktionäre seit der letzten Sitzung
Emu beginnt: Gebietsversammlung, eingeladen, durchgeführt, neue Gebietsbeauftragte
gewählt, Wahlkampf vorbereitet, plakatiert, viel Arbeit, Emu war im Urlaub ab und zu
hier, hat sich um die Post und die Blumen gekümmert
Mikk hat sich um den Wahlkampf gekümmert, Wahlkampfspot gedreht, Materialien
geholt in der WKZ, Mikk schiebt noch nach, dass sie bei der Einweihung der Branswand
in der Wilhelmstadt war
TOP 3.2 Berichte aus den Ausschüssen und Beiräten seit der letzen FraSi
05.08. Sport (Mikk) Südparkbesichtigung, Überlegungen zum Tümpel, könnte dieser
aufgeschüttet werden, allerdings haben sich dort Frösche angesiedelt, Baby- Und
Kneipp-Becken sollen eine Pumpe erhalten, dies würde zur Wieder-Inbetriebnahme
führen können und wäre wünschenswert
06.08. Stadtentwicklung, Lasse ist nicht da, daher kein Bericht
06.08. Jugendhilfe (Mikk, Emu): siehe Twitter #Jha021
07.08. NUG (Mikk) HH-Beratung, Anträge vertagt, Grillplätze in Spandau, keine neuen
Ergebnisse
08.08. Wirtschaft (Emu) siehe auch Twitter #Wir014, unser Antrag "Notinsel" wurde dort
behandelt, die Verwaltung sagt, dass man sich dem künftig annehmen möchte, das
Thema wird weiter verfolgt ohne dass es einen konkreten Auftrag gibt, Emu hat den
Antrag daraufhin zurückgezogen, wir sollten allerdings weiterhin darauf achten, dass
das Thema bei neuen Projekten weiterhin auf dem Schirm bleibt und berücksichtigt wird
13.08. Biku (Mikk), Mikk war krank und entschuldigt
14.08. Sport (Mikk) HH-Beratung, Mikk hat die Bäder in Spandau angesprochen, die
verwaltung hat bekannt gegeben, dass kein Bad in Spandau geschlossen werden soll
14.08. Gesundheit (Emu) HH-Beratungen, Änderungswünsche für die Vordrucke der
Patientenfürsprecher, GAL will die Anforderungen verschärfen, die CDU möchte den
Ehrenamtlichen nicht noch mehr zumuten Twitter #Ges019
15.08. BüO (Mikk) Änderungen im Protokoll, nichts wesentliches, Anträge
Bürokratiehürden und Radverkehr wurden vertagt, beim Bildungspaket war man sich
nicht einig, JA zum Wochenende, Mikk und die CDU waren dafür, die ZG hatte Bedenken
wegen fehlender Kapazitäten, Sichere Altstadt, Mikk hat für ja gestimmt, der Antrag
wurde angenommen, Informationen aus dem Bezirksamt, FahrRat: StR Machulik wird
sich auch im Zuge der AG Fahrraddiebstahl um das Anliegen kümmern, am 13.09. ist
"Kippentag" der BSR
15.08. HPR (Emu) #Hpr024, Fortschreibung der Konsolidierung und Machbarkeitsstudie
Bürodienstgebäude, es liegt nun eine Studie vor welchen Fachbereiche in welche
Räume ziehen können, BA hat die favorisierten Ergebnisse durchgerechnet, nichts zu
verändern, wäre die teuerste Variante, die übrigen Optionen ersparen Kosten, BA hat
Finanzierungsmöglichkeiten erarbeitet, es gibt Druck vom Land diese Optimierung
herbeiführen, der Senat würde das unterstützen, es gibt dazu eine Reihe von
haushalterischen Klimmzügen zu berücksichtigen, die Verordenten haben übrigens
lediglich die zusammengefasste, favorisierte Studie erhalten, auf Nachfrage von Emu
wird nun die komplette Studie verschickt, möglicherweise könnten uns zusätzliche Mittel
zur Verfügung stehen, da wir evtl aus der Konsolidierung entlassen werden können, dies
hätte Effekte auf den HH und somit würden zusätzliche Mittel zur Verfügung stehen,
Emu hat nachgefragt warum die Nachschiebelisten nicht in maschinenlesbarer Form zur
Verfügung stehen, es könnte sein, dass wir diese nachgereicht bekommen- es bleibt
etwas unverständlich warum kein kompletter HH mit eingearbeiteteten Daten verschickt
wird
TOP 3.3 Berichte der Bürgerdeputierten
keine BDs anwesend m(
wie angekündigt, unterbrechen wir die Sitzung kurz zur Einweihung der Ausstellung 100
Jahre Rathaus , ca. 18:58
Sitzung wird um 20:15 Uhr fortgesetzt
TOP 4 Anträge
siehe dazu http://openantrag.de/berlin-spandau
https://bvv-spandau.piratenpad.de/Antragsvorschlaege-OpenAntrag
Wir sind als erste Fraktion bei OpenAntrag.de vertreten und es sind bereits die ersten
Anträge eingegangen. Wir wechseln ins Pad zu Antrag 1, Emu fasst den Inhalt
zusammen, sich allerdings die Gegebenheiten vor Ort noch nicht angesehen, Emu
empfiehlt erst Fragen zu stellen und nicht direkt einen Antrag zu stellen, in Abhängigkeit
von den Antworten würde man einen Antrag stellen. Emu stellt dem Antragsteller die
weiteren Schritte mit.
Antrag 2: Zusammenfassung des Antrags von Emu, entweder erfolgt ein Prüfauftrag
oder man stellt eine Anfrage,wahrscheinlich wir ein Prüfauftrag geschrieben, Emu
signalisiert den Antrag zu formulieren
Antrag 3: Kurzzusammenfassung des Antrags, also wie gehabt, vor Ort ansehen und ggf.
einen Prüfantrag schreiben
Antrag 4: Emu hat den direkt abgelehnt, wir haben dazu bereits einen umfassenden
Antrag gestellt, Emu hat das dem Antragsteller mitgeteilt, bisher gab es darauf keine
Reaktion
Antrag 5: neue Mülleimer, Antwort ist meist die gleiche, an vielen Stellen ist der Bezirk
zuständig oder die BSR, leider hat der Bezirk kaum finanzielle Mittel und es gibt
regelmäßig die Antwort, dass das nicht finanzierbar ist. Grundstimmung ist einen
Prüfantrag zu stellen mit dem Hintergrund, dass sich derzeit auf Eiswerder einiges
entwickelt.
TOP 4.1 Anträge an die Fraktion
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/vo020.asp?
VOLFDNR=4958
Emu fasst den Antrag kurz zusammen, Emu findet die Idee nicht verkehrt, Emu will den
Imkerverein in Spandau ansprechen und erfragen ob es Bedarf für zusätzliche Flächen
des Bezirks gibt.
TOP 4.2 Anträge zur nächsten BVV
Mikk bzw. die Crew Peter Pan hat etwas in der Pipeline, es geht um sprechende
Mülleimer, man hat bereist recherchiert, dass die BSR so etwas zur Verfügung stellt,
Mikk ist sich über das weitere Vorgehen noch nicht sicher. Fraglich ist, ob man direkt den
Antrag stellt oder sich mit der BSR in Verbindung setzt. Emu empfiehlt sich mit der BSR
in Verbindung zusetzen. Mikk wird so verfahren.
TOP 4.3 Anfragen
Große oder schritfliche Anfrage zu den Kosten der Terminverschiebung des EnergieVolksentscheid am 3. November? (vgl.
http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=1323
Pad dazu: https://bvv-spandau.piratenpad.de/ANFR-Mehrkosten-Volksbegehren
Wir stellen eine kleine Anfrage.
TOP 5 Terminvorschau
19.08. 10:00 Uhr: Einreichfrist Anträge und Anfragen zur kommenden BVV
19.08. Integrationsausschuss (wer übernimmt für Lasse?) Emu übernimmt
21.08. Ausschuss für Soziales (Emu ist gleichzeitig im HPR, wer übernimmt?) Mikk
übernimmt
26.08. Ältestenrat und Frasi
28.08. BVV
TOP 6 Sonstiges
Mikk will wissen, ob wir Lust haben beim "Kanzleramt-Anschreien" mitzumachen.
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