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Björn Clemens: Das Grundgesetz, wie es leibt und - Abendbläue

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Björn Clemens: Das Grundgesetz, wie es leibt und lebt. (Auszug)
Kleiner Katechismus zur Verfassungswirklichkeit
Artikel 1:
Die Würde des Menschen, insbesondere des Rechtsbrechers sowie des Angehörigen
einer ethnischen, religiösen oder sexuellen Minderheit ist unantastbar. Sie zu achten
und zu fördern ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Artikel 2:
1) Jeder Demokrat hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, solange er
nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen den demokratischen Konsens
verstößt.
2) Die Eigenschaft des Demokraten darf nur aufgrund eines Gesetzes oder des
allgemeinen Konsenses der Demokraten abgesprochen werden.
Artikel 3:
Alle Menschen, die vom Konsens der Demokraten umfasst sind, sind vor dem Gesetz
gleich.
Artikel 4:
1) Die Freiheit zur Beschmutzung des christlichen Glaubens, des Gewissens, des
religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet, sofern es sich um religiöse
Minderheiten handelt und darf nicht diskriminiert oder kritisiert werden.
Artikel 5:
1) Jeder hat das Recht, die Meinung der Regierung oder der Medien in Wort, Schrift und
Bild frei zu äußern.
2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den allgemeinen Gesetzen und dem Konsens
der Demokraten.
Artikel 6:
Die Zerstörung der Ehe und der Familie stehen unter dem besonderen Schutz der
staatlichen Ordnung.
Artikel 7:
Ausgelassen (Schulwesen)
Artikel 8:
Alle Demokraten haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und
ohne Waffen zu versammeln. Artikel 2, Absatz 2 gilt entsprechend. Näheres regelt der
Verfassungsschutz.
Artikel 9:
Alle Demokraten haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. Artikel 2,
Absatz 2 gilt entsprechend.
Artikel 10:
Das Briefgeheimnis, sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich,
soweit nicht zu befürchten ist, dass es der Bekämpfung des Terrorismus oder des
politischen Radikalismus im Wege steht.
Artikel 11 – 12a:
Ausgelassen (Freizügigkeit, Berufsfreiheit, Dienst- und Wehrpflicht usw.)
Artikel 13:
Die Wohnung ist unverletzlich, sofern nicht zu befürchten ist, dass sie von Personen,
die des Terrorismus oder des politischen Radikalismus verdächtig sind, missbraucht
wird.
Artikel 14 – 17:
Ausgelassen (Eigentum, Sozialisierung, Asyl, Petitionen, Sonderregelungen für
Soldaten)
Artikel 18:
Wer die in den Artikeln 5, 8, 9,10 14 oder 16a aufgeführten Grundrechte zum Kampfe
gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese
Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden vom Bundesverfassungsgericht
ausgesprochen. Falls der Konsens der Demokraten dies erfordert, muß es die
Verwirkung aussprechen.
Artikel 19:
Sofern nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder aufgrund eines
Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den
Einzelfall gelten, sofern es nicht der Bekämpfung des Terrorismus oder des politischen
Radikalismus dient.
www.abendblaue.de
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Seele and Geist
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