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Basis-Lernkarten Rechtsanwaltsfachangestellte(r)
Zivilprozessrecht
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Der Zivilprozess ist in das
Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren unterteilt.
Wie unterscheiden sich diese
Verfahren?
Erkenntnisverfahren
Das Erkenntnisverfahren geht dem Vollstreckungsverfahren
voraus. Es geht um den Prozess an sich mit dem Ziel, ein Urteil,
einen Beschluss oder eine Verfügung durch das Gericht zu
erzielen.
 Sammlung von „Erkenntnissen“, um einen Rechtsstreit zu
beenden.
Vollstreckungsverfahren
Folgt dem Erkenntnisverfahren. Hier wird das Urteil, der
Beschluss bzw. die Verfügung mit Staatsgewalt
(Vollstreckungsorgane) vollstreckt.
 Durchsetzung eines Urteils, eines Beschlusses oder einer
Verfügung
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Recht, Wirtschafts- und Sozialkunde
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Was sind Existenz-, Kultur- und
Luxusbedürfnisse?
Existenzbedürfnisse
sind ein Muss. Jeder Mensch braucht sie zum Leben,
z. B. Nahrung und Kleidung.
Kulturbedürfnisse
sind nicht lebensnotwendig, jedoch unentbehrlich für die
Integration ins gesellschaftliche Leben und eine akzeptable
Lebensqualität, z. B. Bildung (Schulen, Universitäten etc.) und
Unterhaltung (Kino, Museen etc.).
Luxusbedürfnisse
sind weder lebensnotwendig noch unentbehrlich. Oft entstehen
sie aus purem Geltungsdrang (ich habe das größte Haus, das
teuerste Auto, die schönste Uhr ...).
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Recht, Wirtschafts- und Sozialkunde
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Sind Staatsanwälte und Richter
an Weisungen gebunden?
Der Staatsanwalt untersteht den Dienstanweisungen seines
Dienstvorgesetzten. Damit ist er abhängig.
Quelle: §§ 146, 147 GVG
Der Richter ist an keinerlei Weisungen durch
Dienstvorgesetzte gebunden. Richter sind unabhängig und nur
dem Gesetz unterworfen.
Quelle: Art 97 GG
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Rechtsanwaltsvergütungsrecht
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Welche Parameter darf der
Rechtsanwalt bei der
Berechnung seiner Vergütung
berücksichtigen, wenn es sich
um eine Rahmengebühr handelt?
Bei einer Rahmengebühr hat der Rechtsanwalt einen
Ermessensspielraum, innerhalb dessen er seine Gebühr
einordnen kann. Dabei darf er folgende „Stellschrauben“
nutzen:
•
•
•
•
•
Anwaltliches Haftungsrisiko,
Umfang,
Komplexität/Schwierigkeit,
Bedeutung der Sache für den Auftraggeber,
Einkommens-/Vermögensverhältnisse des
Auftraggebers.
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Kategorie
Bildung
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