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Freie Wählergemeinschaft Delitzsch e.V. Der Delitzscher

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3. Mai 2014 - Uwe Bernhardt
Der Delitzscher Schimmelreiter
In den letzten Stadtratssitzungen wurden vermehrt aus den Reihen der Bürgerschaft im Rahmen
der regelmäßig stattfindenden Bürgerfragestunde Fragen an den Oberbürgermeister und die
Verwaltung gerichtet. Es ist mittlerweile zur Unsitte geworden, dass Bürgeranfragen durch Herrn
Dr. Wilde nicht mehr sofort beantwortet werden, sondern die anfragenden Bürger mit dem Satz
abgespeist werden: "Ihre Anfrage wird demnächst schriftlich beantwortet". Auch in der gestrigen
Stadtratssitzung war dies wieder der Fall. Dieses Gebaren unseres Stadtoberhauptes stößt auch
innerhalb des Delitzscher Stadtrates auf wachsenden Unmut, zumal es wiederkehrend praktiziert
wird und bei den Bürgern, die sich in Erwartung von Informationen oder Antworten die Zeit
nehmen, um die Stadtratssitzung aufzusuchen, für Verdruss, Enttäuschung und zum Teil
Empörung sorgt. Ist dies berechtigt? Wir meinen ja und konfrontierten in der gestrigen Ratssitzung
des Oberbürgermeister mit der These, dass eine Bürgerfragestunde nur dann Sinn mache, wenn
die Bürger auch im Rahmen der Sitzung eine Antwort erhalten, es sei denn, es handele sich
tatsächlich um komplizierte Sachverhalte. Die Antwort unseres Oberbürgermeisters war
ebenso überraschend wie unfassbar. Er meinte, dass es die Geschäftsordnung des
Stadtrates sei, die vorschriebe, dass alle Anfragen im Rahmen der
Bürgerfragestunde schriftlich zu beantworten seien. Kennt unser Oberbürgermeister, der
kraft seines Amtes auch Vorsitzender des Stadtrates ist, seine eigene Geschäftsordnung nicht?
Wenn dem so sei, empfiehlt sich ein kurzer Blick ins Delitzscher Ortsrecht, das i.Ü. auch auf der
Homepage der Stadt Delitzsch abgerufen werden kann. In § 18 der Geschäftsordnung des
Delitzscher Stadtrates heißt es:
Fragerecht von Einwohnern
(1) Innerhalb einer vom Stadtrat in öffentlicher Sitzung anberaumten Fragestunde
(§ 44 Abs. 3 SächsGemO) ist jeder Einwohner berechtigt, mündliche Anfragen an den
Oberbürgermeister zu richten. Die Anfragen müssen sich auf Angelegenheiten der Stadt beziehen.
(2) Melden sich mehrere Einwohner gleichzeitig, so bestimmt der Oberbürgermeister die
Reihenfolge der Wortmeldungen. Jeder Fragesteller ist berechtigt, höchstens eine Zusatzfrage
zum selben Thema zu stellen.
(3)Die Beantwortung der Fragen erfolgt im Regelfalle mündlich durch den
Oberbürgermeister oder einem von ihm Beauftragten. Ist eine sofortige Beantwortung
nicht möglich, so kann der Fragesteller auf schriftliche Beantwortung verwiesen werden. Eine
Kopie der schriftlichen Antwort
erhält jede Fraktion zur Information....
Nun mag man sich denn fragen, was den Oberbürgermeister "geritten" hat, derart falsche
Aussagen im Stadtrat zu treffen. Es muss ein Amtsschimmel gewesen sein, dem es nicht nur an
der nötigen Orientierung fehlte.
Uwe Bernhardt
Vorsitzender
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