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Allgemein Geschäftsbedingungen (AGB) Der HUB it Content AG

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 Allgemein Geschäftsbedingungen (AGB)
Der HUB’it Content AG
HUB’it Content AG
Seeheimweg 2
CH-6403 Küssnacht am Rigi
+41 (0)41 552 00 67
info@hub-it.com
www.hub-it.com
1. Zustandekommen, Geltung der Bedingungen
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die gegenseitigen
Rechte und Pflichten von HUB’it Content AG, Seeheimweg 2, Küssnacht am Rigi, Schweiz
einerseits und dem Kunden (nachfolgend «Kunde» genannt) andererseits. Ein Vertrag über
die Nutzung von Leistungen der Firma HUB’it Content AG (nachfolgend „HUB’it“ genannt)
kommt erst mit der Annahme eines Kundenvertrages durch HUB’it zustande.
1.2 Erfolgt der Kundenauftrag über den Bestellmodus auf der Homepage von HUB’it oder in
anderer elektronischer Weise, so gilt dies als verbindlicher Auftrag seitens des Kunden.
1.3 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) dienen als
Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse zwischen dem Kunde und HUB’it. Sie gelten auch
ohne ausdrücklichen Hinweis für alle weiteren Verträge. Mit erstmaligem Zugriff auf einen
Rechner von HUB’it bzw. der Dienste des HUB’it Netzes gelten diese AGB als
angenommen. Gegenbestätigungen des Nutzers bzw. Kunden unter Hinweis auf seine
Geschäfts bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Vereinbarungen, die von
den vorliegenden Bedingungen und Einzelverträgen einschliesslich dieser
Schriftformklausel abweichen, bedürfen der Schriftform.
1.4 Widersprechende Regelungen im HUB’it -Kundenvertrag oder den Einzelaufträgen
gehen diesen AGB vor.
2. Leistungsumfang und Leistungspflichten von HUB’it
2.1 Der Leistungsumfang der HUB’it Dienste beschränkt sich auf die Bereitstellung von
verschiedenen Leistungen im Bereich von Datenmanagement, bestehend aus, OnlineSoftware und Dienstleistungen.
2.2 Die Leistungspflicht und der Umfang der einzelnen HUB’it -Dienste oder einzelner
Leistungen von HUB’it (nachstehend auch die «Dienste» genannt) ergibt sich aus der
Leistungsbeschreibung der Firma HUB’it sowie aus dem Kundenvertrag.
2.3 Das Internet ist ein weltweites System unabhängiger, miteinander verbundener
Netzwerke und Rechner. HUB’it hat nur auf die Systeme Einfluss, die sich in ihrem eigenen
Netzwerk befinden, und kann daher keine fehlerfreien Dienste garantieren.
1 2.4 HUB’it ist berechtigt, die zu erbringenden Leistungen sowie diese AGB zu ändern,
soweit HUB’it dies aus technischen Gründen oder aufgrund der Marktentwicklung in ihrem
Ermessen für sinnvoll erachtet und dadurch die Interessen des Kunden, insbesondere die
Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung, nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. Publikation der allgemeinen Geschäftsbedingungen
werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb von 7 Tagen schriftlich
Widerspruch erhoben wird. In einem solchen Fall hat der Kunde das Recht, den betroffenen
Vertrag gemäss der vertraglichen Frist zu kündigen.
2.5 HUB’it ist für die permanente Verfügbarkeit ihrer Infrastruktur (Server, Internetleitungen
etc.) besorgt. Zu Wartungszwecken und bei unerwarteten Systemausfällen kann HUB’it
jederzeit und ohne Ankündigung die Verfügbarkeit der Leistungen einschränken oder für
unbestimmte Zeit ausser Betrieb setzen.
2.6 Soweit HUB’it kostenlose Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne
Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder
Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
3. Pflichten des Kunden
3.1 Je nach Umfang des HUB’it Dienstes kann eine enge Kooperation zwischen HUB’it und
dem Kunde erforderlich sein. In einem solchen Fall werden einzelvertraglich Zwischenziele
und gegenseitige Mitwirkungs- und Erfüllungspflichten des Kunden definiert. Kommt der
Kunde diesen Erfüllungs- und Mitwirkungspflichten nicht nach, ist HUB’it von ihren weiteren
Leistungspflichten entbunden. Ferner kann HUB’it nach erfolgter Abmahnung, die bis dahin
angefallenen Kosten dem Kunden zur sofortigen Zahlung in Rechnung stellen.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von HUB’it sachgerecht zu nutzen. Er ist
insbesondere verpflichtet,
a) HUB’it die erforderlichen Informationen über vorhandene technische Einrichtungen zur
Teilnahme an den HUB’it Diensten mitzuteilen oder, soweit erforderlich, die Installation
technischer Einrichtungen bei ihm durch HUB’it zu ermöglichen;
b) die Erfüllung behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher
Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an
Diensten von HUB’it erforderlich sein sollten;
c) HUB’it erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung)
und im Rahmen des Zumutbaren alle Massnahmen zu treffen, die eine Feststellung der
Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung
erleichtern und beschleunigen;
d) nach Abgabe einer Störungsmeldung die HUB’it durch die Überprüfung ihrer Einrichtung
entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung
herausstellt, dass der Kunde die Störung vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat oder
sie in seinem Verantwortungsbereich lag und er dies grobfahrlässig nicht erkannt hat;
2 e) HUB’it innerhalb eines Monates jeden der folgenden Umstände anzuzeigen:
– jede durch Rechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Kunden,
– bei Rechtsgemeinschaften das Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen,
– jede Änderung des Kundennamens oder Bezeichnung, unter der er in den
Betriebsunterlagen von HUB’it geführt wird,
– jede weitere tatsächliche oder rechtliche Gegebenheit, welche ein bedeutenden Einfluss
auf den Vertrag mit HUB’it hat
3.3 Bei einem Verstoss gegen Ziff. 3.1 ist HUB’it berechtigt, nach erfolgloser Abmahnung,
das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
3.4 Der Kunde ist damit einverstanden, die Services von HUB’it ausschliesslich unter
Beachtung der Nutzungsbedingungen zu nutzen.
4. Verantwortung für Webinhalte / Übermittlung oder abrufen von Daten
4.1 Der Kunde haftet für die eigene Nutzung der Dienste sowie für eigene Inhalte. Er ist
insbesondere verpflichtet,
a) keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten anzuliefern oder anzubieten.
b) die gültigen Gesetze gegen die Verbreitung rechts- oder sittenwidriger sowie
jugendgefährdender Inhalte einzuhalten und u.a. durch sorgfältigen Umgang mit
Passwörtern und Einsatz von geeigneten Massnahmen sicherzustellen, dass Inhalte, die
geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu
beeinträchtigen, nicht zur Kenntnis der durch diese Gesetze geschützten Personen
gelangen;
c) die nationalen und internationalen Urheberrechte sowie weiteren Schutzrechte Dritter,
nicht zu verletzen;
d) die Dienste nicht zur Schädigung oder Belästigung Dritter, insbesondere nicht durch
unbefugtes Eindringen in fremde Systeme (Hacking), Verbreitung von Viren jeder Art oder
durch unverlangte Zusendung von E-Mail (Spamming, Junk-Mail) zu nutzen;
e) dafür zu sorgen, dass seine auf dem Server von HUB’it eingesetzten Daten nicht mit
Fehlern behaftet sind.
4.2 Verstösst der Kunde gegen Ziff. 4.1 oder ist streitig, ob der Inhalt der vom Kunde
gelieferten Daten gegen geltendes Recht verstösst, ist HUB’it berechtigt, diese bis zur
gerichtlichen Feststellung der Rechtslage, oder bis der Nachweis der Wiederherstellung des
vertragsmässen Zustandes durch den Kunden erfolgt ist, zu sperren. Darüber hinaus ist
HUB’it berechtigt, das Vertragsverhältnis nach erfolgloser Abmahnung fristlos zu kündigen.
4.3 Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander kann HUB’it im
Rahmen einer Benutzerordnung regeln. Verstösse gegen essenzielle Bestimmungen dieser
Benutzerordnung berechtigen HUB’it, nach erfolgloser Abmahnung das Vertragsverhältnis
fristlos zu kündigen.
3 5. Nutzung durch Drittkunden
5.1 Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Dienste des HUB’it-Netzes durch Dritte ist
gestattet, es sei denn HUB’it verbietet dies schriftlich. Der Kunde ist daher berechtigt,
Dritten Passwörter zur Nutzung der Dienste mitzuteilen oder zugänglich zu machen oder die
Nutzung in anderer Weise zu ermöglichen.
5.2 Wird die Nutzung durch Dritte geführt, hat der Kunde diese ordnungsgemäss in die
Nutzung der HUB’it Dienste einzuweisen und er verpflichtet solche Dritte zur Einhaltung der
in Ziff. 4 dieser AGB genannten Vorschriften. Darüber hinaus ist der Kunde für ein allfälliges
Verschulden des Dritten verantwortlich bzw.
wird dieses dem Kunden zugerechnet. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt
sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs-, oder Schadensersatzanspruch.
5.3 Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung
gestellten Zugriffs und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der
Dienste des HUB’it-Netzes durch Dritte entstanden sind. Der Kunde haftet gegenüber
HUB’it für alle Verletzungen der Bestimmungen dieser AGB und des zugrundeliegenden
Kundenvertrages infolge einer Nutzung der Dienste durch berechtigte und unberechtigte
Dritte.
5.4 In jedem Fall hat der Kunde HUB’it von allen Ansprüchen Dritter, gleich welcher Art, zu
befreien.
5.5 Erlangt der Kunde Kenntnis von der rechts- oder sittenwidrigen Nutzung der HUB’it Dienste durch Dritte, oder erlangt er Kenntnis von Tatsachen, die eine rechts- oder
sittenwidrige Nutzung befürchten lassen, hat er HUB’it unverzüglich schriftlich in Kenntnis
zu setzen, damit HUB’it die erforderlichen Massnahmen, insbesondere gemäss Ziff. 4.2
einleiten kann. Darüber hinaus hat der Kunde in einem solchen Fall Passwörter zu ändern,
oder die Änderung zu veranlassen.
6. Gewährleistung
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, unverzüglich die Leistung oder Lieferung von HUB’it
Diensten zu kontrollieren und allfällige Mängel umgehend schriftlich zu melden. Erfolgt
keine solche Mitteilung, gilt der Dienst als abgenommen und damit als fehlerfrei.
6.2 Soweit nach dem Vertrag zu liefernde Dienstleistungen oder Software fehlerhaft ist und
gemäss Ziff. 6.1 angezeigt wurde, bessert HUB’it den Fehler nach. Ist eine Nachbesserung
nach Auffassung von HUB’it unmöglich, kann der Kunde den Rücktritt vom Vertrag oder die
Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
6.3 Verkauft HUB’it Drittprodukte (insbesondere Dienstleistungen und Software) an den
Kunden, erhält er dieselbe Gewährleistung, wie sie HUB’it vom Hersteller eingeräumt wird.
Der Kunde gewährleistet, dass seine Dienstleistungen von professioneller Qualität sind.
Aufwände aus Folgeschäden fallen nicht unter Garantie. Auch die Aufwände, die nach dem
Austausch Software notwendig ist, fallen nicht unter Garantie. Dazu gehören bspw. die
Neuinstallation von Programmen, Erstellung von Content, Konfiguration von Hardware und
sonstige im Zusammenhang mit der Garantieleistung des Herstellers verbundenen
Aufwände durch HUB’it.
4 6.4 Garantieleistungen werden grundsätzlich am Domizil von HUB’it durch das
Fachpersonal während den normalen Geschäftsöffnungszeiten erbracht. Transportkosten
oder allfällige Reisekosten gehen zu Lasten des Kunden. Bei anderslautenden Verträgen
werden die Garantieleistungen entsprechend den Vereinbarungen erbracht.
6.5 Fehlleistungen, die aus einer unzureichenden Personalschulung (Verstoss gegen
Richtlinien von HUB’it oder der Hersteller) entstehen, sowie Störungen oder Ausfälle der
Stromzufuhr, fallen nicht unter Garantie.
7. Nutzungsrechte von Software und Produkt- bzw. Servicebezeichnungen sowie
«Managed Services»
7.1 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden die Nutzungsrechte an Software
und Produkt bzw. Servicebezeichnungen hinsichtlich der von HUB’it gemanagten Services
wie folgt vereinbart: Dem Kunde wird ein nicht ausschliessliches, zeitlich unbeschränktes
und nicht übertragbares Nutzungsrecht an Software und Dienstleistungszeichen für den
eigenen internen Gebrauch eingeräumt. Ergänzende Regelungen zur Softwarenutzung
werden hiermit einbezogen. Die Software darf Dritten zugänglich gemacht werden. Für
Standardprodukte Dritter gelten deren Lizenzbestimmungen, soweit sie weitergehende
Einschränkungen enthalten. Die Übergabe des Quellcodes erfolgt nur, wenn dies
ausdrücklich vereinbart wurde.
7.2 Wird von Ziff. 7.1 abweichend vereinbart, dass das Nutzungsrecht für eine Software auf
Dritte übertragen werden kann, müssen alle Kopien den Original-Copyright-Vermerk sowie
alle sonstigen Schutzvermerke tragen.
7.3 Falls im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertragsgegenstand (Softwareentwicklung
oder Durchführung sonstiger Projekte) Ansprüche wegen der Verletzung einer Lizenz,
einem Patent oder eines anderen Immaterialgüterrechtes geltend gemacht werden, ist der
Kunde gehalten, HUB’it unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Der Kunde wird ohne
vorherige Zustimmung von HUB’it keine Prozesshandlungen vornehmen und HUB’it auf
Verlangen die Verteidigung gegen derartige Ansprüche, insbesondere die Prozessführung
einschliesslich eines Vergleichsabschlusses, überlassen.
7.4 Wenn die Nutzung des Vertragsgegenstandes oder von Teilen davon durch eine
gerichtliche Entscheidung untersagt ist oder wenn nach Auffassung von HUB’it eine Klage
wegen der Verletzung von Schutzrechten droht, so hat HUB’it das Wahlrecht zwischen
folgenden Massnahmen:
a) den Vertragsgegenstand so zu ändern, dass er keine Schutzrechte mehr verletzt,
b) dem Kunde das Recht zu verschaffen, den Vertragsgegenstand weiter zu nutzen,
c) den Vertragsgegenstand durch einen anderen Vertragsgegenstand zu ersetzen, der
keine Schutzrechte verletzt und der entweder den Anforderungen des Kunden entspricht
oder mit dem ersetzten Vertragsgegenstand gleichwertig ist,
d) den Vertragsgegenstand zurückzunehmen und dem Kunden das bezahlte Entgelt
abzüglich eines angemessenen Betrages für die Nutzung und den Wertverlust zu erstatten.
5 7.5 Die vorstehende Verpflichtung entfällt für solche Vertragsgegenstände, bei denen die
Schutzrechtsverletzung auf einem vom Kunden stammenden Konzept oder darauf beruht,
dass der Vertragsgegenstand vom Kunden geändert oder zusammen mit nicht von HUB’it
gelieferten Vertragsgegenständen betrieben wurde.
8. Lieferzeiten
8.1 Grundsätzlich gelten Lieferzeitangaben als unverbindlich. Liefertermine gelten nur dann
als verbindlich, wenn sie seitens HUB’it schriftlich und ausdrücklich als «verbindlich»
bestätigt wurden. Lieferverzögerungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Der Kunde
ist nicht berechtigt, infolge Lieferverzug vom Kauf zurückzutreten und verzichtet gegenüber
HUB’it auf sämtliche Schadenersatzforderungen. Liefer- und Installationskosten gehen zu
Lasten des Kunden.
8.2 Nutzen und Gefahr gehen auf den Kunden über, sobald die Daten übergeben worden
sind oder auf den Servern eingesehen werden können.
8.3 HUB’it ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt.
9. Preise, Vergütungen, Zahlungsbedingungen
9.1 Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders
vereinbart, exklusive Mehrwertsteuer und etwaiger sonstiger Zölle oder Verbrauchssteuern
in Schweizer Franken (CHF).
9.2 Für Bestellungen von Produkten, die HUB’it nicht im Sortiment führt, kann HUB’it eine
angemessene Anzahlung verlangen. Generell erfolgt die Fakturierung von Dienstleistungen
und Software mit Ablieferung und ist ab diesem Zeitpunkt zur Zahlung fällig.
9.3 Bei der Realisierung von Kundenaufträgen ab CHF 5000.– gelten folgende
Zahlungskonditionen (oder gemäss Auftragsbestätigung): 50% der Serviceleistungen bei
Auftragserteilung, der Restbetrag erfolgt jeweils in Teilrechnungen nach abgeschlossener
Arbeit oder anteilsmässig per Ende Monat.
9.4 Jeder Rechnungsbetrag wird jeweils zehn (10) Kalendertage nach Rechnungsdatum
ohne Abzüge fällig. Innerhalb dieser Frist sind Unklarheiten zu klären und schriftlich
allfällige Einwände zu erheben. Erfolgen keine Einwände innerhalb vorerwähnter Frist, gilt
die Rechnung als akzeptiert. Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete
Verbindungsentgelte nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er
einzustehen hat, so hat er dies nachzuweisen.
9.5 Sofern nicht anders vereinbart, werden die Dienste von HUB’it wie folgt abgerechnet:
Monatlich, halbjährlich oder jährlich im Voraus; bzw. bei retroaktiven Rechnungen (z.B.
gebrauchsabhängig) monatlich im Nachhinein.
9.6 Die Preise für die HUB’it-Dienste ergeben sich jeweils aus der aktuellen Preisliste.
Preisänderungen werden dem Kunden frühzeitig mitgeteilt. HUB’it kann während der
Vertragslaufzeit Preisänderungen in angemessenem Umfang vornehmen, wenn sich
wesentliche Kostenfaktoren verändert haben. Dasselbe Recht besteht jeweils für die
Zukunft im Falle eines ungewöhnlichen oder besondere Kosten verursachenden Umfangs
der Nutzung der Dienste durch den Kunden. Näheres dazu regelt der Kundenvertrag.
6 10. Verzug
10.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist HUB’it berechtigt, ihre Leistungen einzustellen
oder zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die periodisch fälligen Entgelte
zu zahlen.
10.2 Bei Zahlungsverzug ist HUB’it ausserdem berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%
zu erheben, sofern der übliche, schweizerische Bankdiskonto diese Höhe nicht übersteigt;
übersteigt er diese Höhe, ist dieser höhere Verzugszins geschuldet.
10.3 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der
Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder in einem Zeitraum, der sich
über mehr als drei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines
Betrages, der die monatliche Vergütung für drei Monate erreicht, in Verzug, kann HUB’it das
Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
10.4 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt HUB’it
vorbehalten. Dies gilt insbesondere für die Kosten, die HUB’it durch die Beitreibung der
Forderungen im Mahnverfahren entstehen.
10.5 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die HUB’it die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu
gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von
Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, auch wenn sie bei Lieferanten
oder Unterauftragnehmern HUB’it oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern bzw.
bei den von HUB’it autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern eintreten berechtigen
HUB’it , die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer des Ereignisses, zuzüglich einer
angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Dauern solche Ereignisse ununterbrochen
länger als zwei Wochen, ist jede Partei zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.
11. Sicherheitsleistung
11.1 Für den Fall, dass der Kunde wiederholt mit seiner Zahlungspflicht über mehr als 60
Tage in Verzug ist, ist HUB’it berechtigt, von dem Kunden eine Sicherheit (Bankgarantie,
Bürgschaft etc.) zu verlangen, in Höhe der Rechnungsbeträge der letzten zwei Monate vor
Eintritt des wiederholten Verzuges, oder nach billigem Ermessen von HUB’it gemessen, an
dem Durchschnitt des erwarteten Umsatzes.
11.2 HUB’it kann ebenfalls die Leistung einer Sicherheit verlangen, wenn dies andere
aussergewöhnliche Umstände rechtfertigen. Der Kunde verpflichtet sich zur umgehenden
Bestellung der durch HUB’it gewünschten Sicherheit, falls und wenn HUB’it eine solche
Sicherheit geltend macht.
12. Kündigung des Vertrages
12.1 Mangels spezifischer Abrede ist das Vertragsverhältnis bei Verträgen ohne
Mindestlaufzeiten für beide Vertragsparteien mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende
eines Monats kündbar. Bei Verträgen mit einer Mindestlaufzeit gilt diese Kündigungsfrist
nach Ablauf der Mindestlaufzeit.
7 12.2 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses sind die dem Kunden überlassenen, im
Eigentum von HUB’it stehenden Gegenstände und Unterlagen unverzüglich, spätestens
jedoch 14 Kalendertage nach Vertragsbeendigung, auf Gefahr und Kosten des Kunden an
HUB’it zurück zu geben. Kommt der Kunde dieser Rückgabeverpflichtung nicht nach, ist er
zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe des Wiederbeschaffungswertes der Gegenstände
verpflichtet, wenn nicht ein höherer oder niedriger Schaden nachgewiesen wird.
12.3 HUB’it kann den Kundenvertrag fristlos kündigen, wenn über das Vermögen des
Kunden eine Insolvenz oder ein Nachlassverfahren oder ein vergleichbares Verfahren
eröffnet wurde, oder ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wurde. In
diesem Fall gilt Ziff. 12.2 entsprechend. Der Kunde ist verpflichtet, HUB’it über das
Vorliegen entsprechender Tatbestände umgehend zu informieren.
12.4 Bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages aus einem vom Kunden zu vertretenden
Grund ist HUB’it berechtigt, Schadensersatz zu verlangen in Höhe des Entgelts, das für die
restliche Vertragszeit angefallen wäre. Darüber hinausgehende Ansprüche bleiben
vorbehalten.
12.5 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
13. Verrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Abtretung, Übertragung
13.1 Gegen Ansprüche von HUB’it kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Ansprüchen verrechnen. Im Übrigen steht dem Kunde kein
Verrechnungsrecht zu. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines
Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertrag zu.
13.2 Alle die im Rahmen des Kundenvertrages bestimmten Rechte und Pflichten sind nicht
übertragbar und können nicht an Dritte abgetreten werden. Zu einer Übertragung bedarf es
der schriftlichen Zustimmung durch die andere Partei.
14. Haftungsausschluss und -beschränkung
14.1 HUB’it haftet nicht für direkte oder indirekte, mittelbare oder unmittelbare Schäden, die
sich aus dem Gebrauch oder durch Fehlleistungen der von HUB’it gelieferten / erbrachten
Dienste ergeben.
14.2 HUB’it ist insbesondere in den folgenden Fällen nicht haftbar:
a) Direkte oder indirekte Folgeschäden bei Funktionsstörungen der HUB’it Infrastruktur,
insbesondere von Mietleitungsstörungen oder Störungen weiterer HUB’it-Lieferanten.
b) Elektronische Nachrichten, die nicht korrekt, gar nicht, rechtswidriger Weise übermittelt
oder von Drittpersonen abgefangen werden.
c) Fehlende oder mangelhafte Geheimhaltung chiffrierter Daten, auch nicht wenn HUB’it als
Zertifikationsstelle auftritt oder andere Kryptologie-Dienstleistungen anbietet.
8 14.3 Eine Haftung von HUB’it oder ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen besteht nur bei
Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, auf deren Erfüllung die andere Partei in
besonderem Masse vertrauen darf (hiernach «Kardinalpflichten» genannt). Dies betrifft die
Haftung auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzug, Nichterfüllung, Schlechterfüllung
oder unerlaubter Handlung – auch im Zusammenhang mit Gewährleistungsverpflichtungen.
Der vorgenannte Ausschluss gilt nicht für Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit
oder für eine Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften. Eine Haftung für leichte
Fährlässigkeit ist ausgeschlossen.
14.4 Soweit Kardinalpflichten in dem in Ziff. 14.3 genannten Sinn verletzt werden, haftet
HUB’it höchstens bis zu einem Betrag je Schadensfall entsprechend 10% des Faktura
Betrages – oder im Falle periodischer Leistungen – einer durchschnittlichen
Monatsvergütung unter dem betreffenden Vertrag. Für die Durchschnittsberechnung werden
die sechs Monate vor dem Schadensfall oder, wenn die Vertragsdauer kürzer war, die von
HUB’it nach billigem Ermessen bestimmten voraussichtlichen durchschnittlichen
monatlichen Vergütungen zugrunde gelegt.
14.5 Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt in jedem Fall unberührt.
15. Datenschutzrechtliche Erklärung
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten unterrichtet
worden. Entsprechend gilt die Datenschutzpolitik der HUB’it gemäss Ziff. 16. HUB’it
übermittelt die erhobenen Daten an mit HUB’it verbundene, auch ausländische
Unternehmen, sofern dies zum Zweck der Erfüllung des Vertrages erforderlich ist. Der
Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten, die für die inhaltliche Ausgestaltung und
Änderung des Vertragsverhältnisses mit HUB’it erhoben wurden, zum Zweck der Beratung
des Kunden auch über Neuheiten im Produkt- und Servicebereich, zur Werbung und
Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste durch HUB’it, ihrer
verbundenen Unternehmen und Dritten verarbeitet und genutzt werden. Diese
Einverständnis kann der Kunde optional einschränken. Dazu stehen ihm auf der Homepage
von HUB’it unter Bedingungen entsprechende Möglichkeiten zur Verfügung.
16. Datenschutzpolitik
16.1 HUB’it ist ständig darum bemüht, die ihr zur Kenntnis gelangten Daten ihrer Kunden im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen rechtmässig zu verwenden. Deshalb sind wir
ständig bemüht, die nationalen-, als auch internationalen Regelungen zur Wahrung des
Datenschutzes zu berücksichtigen. Dementsprechend möchten wir Sie im Rahmen der
datenschutzrechtlichen Bedingungen über die Bearbeitung Ihrer Daten informieren. Als
Bearbeitung definiert Art. 3 DSG jeden Umgang mit Personendaten, unabhängig von den
angewandten Mitteln und Verfahren.
16.2 Datenerfassung:
HUB’it oder der Nutzer erfasst bei der Registrierung oder Auftragseingabe die persönlichen
Kundendaten. Dies erfolgt entweder Selbständig durch den Kunden oder im Rahmen einer
Vertragsanbahnung im direkten Kontakt zwischen dem Kunden und einem Kundenberater
der HUB’it.
9 Neben den persönlichen Daten werden zusätzlich je nach Dienstleistung verschieden Daten
über die technische Infrastruktur des Kunden erfasst; z.B: Seriennummern von Hardware,
Lizenzierungen von Software, Netzwerkumgebung, Zugangsdaten, Installationsroutinen, IPAdressen, etc. Diese Datenerfassung erfolgt ausschliesslich zum Zweck der umfassenden
Kundenbetreuung und nach Genehmigung des Kunden. Die von HUB’it erfassten Daten
werden zum Zweck der Vertragserfüllung genutzt.
16.3 Übermittlung an Dritte:
Da HUB’it bei der Vertragserfüllung teilweise mit anderen Unternehmern zusammenarbeitet
(Anmietung von Leitungen, Bestellung von Hardware, Software, Lizenzen, Domains etc.)
kann es im Rahmen der Vertragserfüllung erforderlich sein, dass die dazu nötigen
Kundendaten an solche Unternehmen versandt werden. In diesem Fall werden
ausschliesslich die für die Vertragserfüllung nötigen Daten an diese Vertragspartner
übermittelt. Eine Übermittlung zu Marketingzwecken durch Dritte erfolgt ausdrücklich nicht.
HUB’it schützt Ihre Daten gemäss der gesetzlichen Anforderung (Art. 7 DSG). Dem
entsprechend setzen wir angemessene technische und organisatorische Massnahmen ein,
durch die insbesondere der Zugang, Transport, Speicherung und Eingabe der Daten
geschützt wird.
16.4 Auskunft / Änderungen über Datenbearbeitung:
Der Kunde ist jederzeit berechtigt, in der Regel kostenlos Auskunft über seine bei HUB’it
verarbeiteten Daten zu verlangen (Art. 8 DSG). Der Kunde kann jederzeit die Zustimmung
zur Datennutzung durch HUB’it einschränken. Sollten der Kunde dies wünschen, kann der
Kunde uns diesen Wunsch schriftlich mitteilen.
17. Vertraulichkeit
17.1 Beide Parteien verpflichten sich, als vertraulich bezeichnete Informationen keinem
Dritten weiterzugeben, im Besonderen ist der Inhalt von Verträgen sowie dessen Anhänge
als vertraulich zu behandeln.
17.2 Der Kunde gibt HUB’it das Recht bei rechts- oder sittenwidrigen Handlungen
Kundenadressen direkt an Drittfirmen oder die Strafbehörden weiter zu geben.
18. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Sonstiges
18.1 Erfüllungsort ist Küssnacht am Rigi. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche
aus oder aufgrund der AGB bzw. des Vertrages sowie für sämtliche zwischen HUB’it und
dem Kunden sich ergebenden Streitigkeiten ist CH-6403 Küssnacht am Rigi.
18.2 Die vertraglichen Beziehungen zwischen HUB’it und dem Kunden unterliegen
ausschliesslich dem schweizerischen Recht.
18.3 Eine unwirksame Bestimmung in diesen AGB oder im Kundenvertrag berührt die
Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. In einem solchen Fall ist eine
Ersatzregelung zu treffen, die im wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung
möglichst nahe kommt.
10 
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Seele and Geist
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