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Grußwort von Frederike Schumacher - VATM

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Grußwort
Frederike Schumacher
anlässlich
des Workshops des VATM
„Verband für Telekommunikations- und Mehrwertdiensten“
Verband der Anbieter von Telekommam 18.06.201
IHK Köln
- es gilt das gesprochene Wort -
Anrede,
Begrüßung
Sie werden sich heute intensiv darüber austauschen, wie viel
Breitbandbedarf die künftige Gesellschaft brauchen wird.
Vor allem: Welche Wege wir hierfür bereiten müssen.
Und darüber, welche Technologien die besten und wirtschaftlichsten
sind.
Ich glaube, die meisten der hier Anwesenden teilen die gleichen
Überzeugungen:
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Wir wissen: Leistungsfähige und zukunftssichere Breitbandnetze
sind die Grundlage für die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und
Innovationskraft jeder Wirtschaftsregion.
Wir wissen, dass laut OECD 80 % aller Innovationen in den
Schlüsselbranchen unserer Wirtschaft IKT-getrieben sind und damit
direkt oder indirekt von einer leistungsstarken Breitbandinfrastruktur
abhängig.
Wir wissen, dass die demographische Entwicklung in unserer
Gesellschaft den Zugang zum Breitband-Internet für das
Wirtschaftsleben wie für den Privatbereich unverzichtbar machen
wird - und zwar in Stadt und Land.
Und wir gehen davon aus, dass das Datenaufkommen und die zu
transportierenden Datenvolumina exponentiell steigen werden.
Allein zwischen 2010 und 2015 wird von einer Vervierfachung des
globalen IP-Verkehrs (Datenaufkommens) ausgegangen.
Der Ausbau der Breitbandnetze ist also eine der zentralen
Herausforderung des Infrastrukturausbaus.
Herausforderung auch deshalb, weil wir ein vergleichbares Szenario
wie im Energiebereich vermeiden können.
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Wenn wir vorausschauend handeln, verhindern wir nicht nur, dass
der Status der Glasfaserinfrastrukturen sich vom Bedarf und der
Nachfrage in der Gesellschaft abkoppelt.
Wir nutzen vor allem die wichtigen Impulse, die von einer qualitativ
hochwertigen Infrastruktur für die Wertschöpfung entstehen.
Es müssen die Prognosen ernst genommen werden, die
vorhersagen, dass der absehbare Bandbreitenbedarf je Teilnehmer
pro Jahr durchschnittlich um ca. 50 % wächst.
II.
Die Gründe für den Anstieg des Datentransports sind uns ja klar:
 Treiber hierfür sind im privaten Bereich die steigende Nutzung
multimedialer Inhalte (HDTV, Streaming, Videos, Bilder, Musik)
 die Teilnahme an sozialen Netzwerken wächst global rasant
 die Kommunikation verlagert sich weiter auf Chats, VideoTelefonie und Instant Medien
 neben der ernsten Pflicht die Kür: Ich sage nur: Gaming
Ein Übriges erbringen die netbasierten Anwendungen.
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Cloud Computing ermöglicht den Nutzern, über das Internet je nach
Bedarf auf externen Speicherplatz, Rechenkapazitäten und auf
einzelne Anwendungen zuzugreifen.
Fazit also:
Übertragungsraten von 50 bis über 100 Mbit/s werden
flächendeckend erforderlich sein. Nur so können die Internetdienste
künftig verbreitet und anfallende Spitzenlasten bewältigt werden.
Technologisches Instrument zur Erreichung dieses Ziels ist die
Glasfaser. Nach derzeitigem Stand bietet nur sie ein
Bandbreitenpotential, das die Zukunftssicherheit für die kommenden
Jahrzehnte gewährleistet.
III.
Anrede,
Spreche ich mit meinen Kollegen, so weiß ich, dass allen
Landesregierungen durchaus bewusst ist, dass wir von einer
flächendeckenden Breitbandversorgung und einem weitverzweigten
Glasfasernetz, das für die Zukunft gerüstet ist, noch um Jahre
entfernt sind.
In der Rangliste der 15 führenden Nationen mit
Glasfaserhausanschlüssen taucht Deutschland gar nicht erst auf.
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99,5 % der Haushalte Nordrhein-Westfalens verfügen zwar über
einen breitbandigen Internetanschluss (≥ 1 Mbit/s für alle Technologien) (Quelle:
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), Stand Ende 2011).
Deutschlandweit jedoch waren bis Ende 2011 lediglich rund 0,4%
aller Haushalte (166.000 Haushalte) mit einer direkten
Glasfaseranbindung versorgt.
(Quelle: Studie des FTTH Council Europe, 2011).
Im Vergleich zu vielen anderen Industriestaaten liegt Deutschland
mit 27,4 Breitbandnutzern je 100 Einwohnern nur knapp über dem
OECD-Durchschnitt von 22,6 Prozent.
Deutlich besser mit Breitbandanschlüssen versorgt sind zum
Beispiel Dänemark, die Niederlande, Norwegen und Korea mit rund
35 Prozent Breitbandabonnenten.
IV.
Das ist die nationale Draufsicht. Der Widerspruch besteht aber nun
darin, dass der Ausbau nicht national, sondern regional
vorangetrieben werden muss.
Und nicht gerade überschaubarer wird der Widerspruch auch
dadurch, dass die ganz hohen Bandbreiten heute noch gar nicht
nachgefragt werden. Ein Problem übrigens bei fast jeder Innovation
in die Zukunft.
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Das heißt, ungeachtet aller Bund- und Länder Strategien liegt die
Verantwortung für NGA Ausbau weitestgehend bei Kreisen und
Kommunen.
Und diese verfügen – ebenso wie Bund und Länder – nicht über die
notwendigen liquiden Investitionsmittel.
Und nicht nur das. Ein großer Teil der Kreise und Kommunen sehen
auch noch keinen Handlungsbedarf. Weil wir eben angesprochen,
die Nachfrage noch nicht existent ist.
Was folgt daraus?
Wir müssen viel stärker als bisher das Gespräch mit den Kreisen
und Kommunen suchen. Wir müssen die kommenden Szenarien
erklären.
Wir müssen daran arbeiten, dass sich Kreise, Städte und
Gemeinden mit der Breitbandzukunft beschäftigen.
Damit sie eigene - und noch besser wäre es – überkommunale
Strategien beschließen, um die Versorgung der Unternehmen und
Haushalte zu verbessern und auch progressiv zu gestalten.
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IV.
Aber die Bringschuld liegt bestimmt nicht allein in den Region.
Zunächst und allem voran:
Die Breitbandversorgung ist Sache der Unternehmen der
Telekommunikationswirtschaft. Markt und Verhandlungslösungen
haben Vorrang vor jeder staatlichen Unterstützung.
Aber wir ahnen, dass die weißen Flecken von heute auch die
künftigen weißen Flecken beim NGN sein werden. Wir haben uns
daher, gerade weil der Markt hier die Fläche aussondern wird, auf
nicht attraktiv versorgte Gebiete einzustellen.
Daher geht der Appell in mehrere Richtungen.
1. Zum einen an die Telekommunikationunternehmen: Wir brauchen
klare Vereinbarungen zum Open Access.
2. Wir brauchen mehr Kooperationen zwischen den
Infrastrukturanbietern als auch den Wohnungsgesellschaften und
auch der öffentlichen Hand als Moderator und Initiator regionaler
Infrastrukturmaßnahmen.
3.
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4. Wo immer es geht, sollten alle dazu beitragen, dass unrentable
Mehrfachinvestitionen in die Glasfaserinfrastruktur vermieden
werden.
An die Adresse der Regierungen ist die Aufforderung zu richten,
dass sie die Kreise und Kommunen beim Glasfaserausbau mit der
Einrichtung eines Breitbandconsultings unterstützen sollen.
Ich weiß, dass meine Kollegen aus den Ländern ähnliche Initiativen
implementieren.
Dabei wird das Geschäft nicht leichter, weil die öffentliche
Förderung nach Erreichung der Grundversorgung ausläuft, ohne
dass wir derzeit genau wissen, was danach kommen wird.
Es ist auch noch völlig offen, wie die Haushaltsverhandlungen der
EU für die Strukturfonds nach 2014 ausgehen werden.
Ob EFFRE, ELER oder CEF, ob GAK oder RWP – öffentliche Mittel
zum Glasfaserausbau werden kaum mehr oder nur erheblich
reduziert fließen.
Was wir aber zumindest derzeit in Nordrhein-Westfalen anbieten
können, sind neben dem Beratungsangebot des
Breitbandconsultings die attraktiven Finanzprodukte der NRW Bank.
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Sowohl im Bereich der Glasfaser-Infrastruktur als auch im Bereich
der Richtfunktechnik bietet sie zinsverbilligte Ratendarlehen an für
Maßnahmen, Anschaffungen, Techniken und Planungskosten für
Investitionen in Hochleistungs-Breitbandnetzen an.
Die NRW.BANK gewährt in ihrem Förderprogramm vor allem
langfristige Finanzierungen, wobei sich die Kreditlaufzeit zwischen 3
und 30 Jahren bewegt und flexibel an den Bedürfnissen
ausgerichtet werden kann.
V.
Wir werden mit viel Engagement daran arbeiten, die neue
Landesregierung für die Herausforderungen im NGA Ausbau zu
sensibilisieren.
Der Staat kann seine Rolle ja grundsätzlich in zweierlei Weise
definieren:
Ein Staat mit einem marktliberalem Rollenverständnis
stellt sich auf den Standpunkt, dass sich der Breibandausbau über
den Markt regeln wird.
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Die Grundversorgung ist ja mittlerweile weitestgehend
flächendeckend erfolgt. Für den Glasfaserausbau ergäben sich
keinerlei weitere Handlungsoptionen seitens der Politik.
Der Status Quo ist hier, dass nur punktuell gehandelt wird, und ein
eher willkürlicher Flickenteppich entsteht.
Gerade die exportorientierte mittelständige Wirtschaft ist aber darauf
angewiesen, dass sie international wettbewerbsfähige
Infrastrukturbedingungen vorfindet. Dies gilt gerade für Standorte,
die sich außerhalb der städtischen Zentren befinden.
Der Staat dagegen, der präventive Infrastrukturverantwortung
übernimmt, stellt sich einer gewissen Verpflichtung für die
internationale Standortattraktivität der Unternehmen und gleiche
Teilhabe aller Bürger an der digitalen Welt.
Er erkennt, dass wenn der Breitbandbedarf erst explodiert ist, es
noch teurer werden wird, beim dann notwendigen Breitbandausbau
nachzuziehen.
Deshalb hat dieser Staat auch kein Interesse daran, dass die
Netzbetreiber in die Rolle von „systemrelevanten Dienstleistern“
geraten. Auf die aktuelle Situation im Energiebereich hatte ich ja
bereits einmal verwiesen.
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Ein Staat, der eine präventive Infrastrukturverantwortung
übernimmt, plant heute ein überregionales, flächendeckendes
Infrastrukturnetz, welches den künftigen Herausforderungen der
Informationsgesellschaft gerecht wird.
Wir hoffen und arbeiten daran, dass wir die neue Landesregierung
für diese Option gewinnen können.
Der preiswerte Glasfaserausbau in Kommunen und ländlichen
Gebieten wird sich über die Jahre zu einem gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Reizthema entwickeln. Das Thema wird kontinuierlich
an Brisanz zunehmen.
Sie tauschen sich schon heute darüber aus.
Viel Erfolg dabei.
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