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Lohnkompensation bei den Ergänzungsleistungen - wie läuft das

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Lohnkompensation bei den
Ergänzungsleistungen - wie
läuft das Verfahren?
Mai 09
1
Gesetzliche Grundlagen (gemäss Bundesgesetz)
Für die zusätzlich zur jährlichen Ergänzungsleistung vergütbaren Krankheitskosten
gelten für nicht in einem Heim oder Spital lebende Personen folgende Höchstbeträge
(Art. 14 Abs. 3 ELG):
§
§
Alleinstehende und verwitwete Personen
Ehepaare
Fr. 25'000.-Fr. 50'000.--
Bei zu Hause lebenden Personen mit einem Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der IV oder der UV erhöht sich dieser Mindestbetrag bei schwerer Hilflosigkeit
auf Fr. 90 000.--, bei mittelschwerer Hilflosigkeit auf Fr. 60'000.--, soweit die Kosten
für Pflege und Betreuung durch die Hilflosenentschädigung nicht gedeckt sind (Art. 14
Abs. 4 ELG; Art. 19b ELV).
Die Erhöhung auf Fr. 90'000.-- bzw. Fr. 60'000.-- gilt auch für Bezügerinnen und
Bezüger einer Hilflosenentschädigung der AHV, die vorher eine Hilflosenentschädigung der IV bezogen haben (Art. 14 Abs. 5 ELG).
Mai 09
2
Gesetzliche Grundlagen (gemäss Bundesgesetz)
Kosten für Pflege und Betreuung zu Hause gelten als Krankheitskosten (Art. 14 ELG).
Kosten für Pflege und Betreuung, die durch Familienangehörige erbracht wird, werden
nur vergütet, wenn die betreffenden Familienangehörigen:
a) nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind; und
b) durch die Pflege und Betreuung nachweisbar eine länger dauernde, wesentliche
Erwerbseinbusse erleiden.
Die Kosten werden höchstens im Umfang des nachgewiesenen, tatsächlich erlittenen
Erwerbsausfalls vergütet (Art. 13b ELKV).
Mai 09
3
Wer gilt als Familienangehöriger?
Als Familienangehörige gelten Urgrosseltern, Grosseltern, Eltern, Schwiegereltern,
Ehegatten, Geschwister, Kinder, Stiefkinder und Enkelkinder.
Mai 09
4
Anspruch auf monatliche
Ergänzungsleistungen?
Die Vergütung von Krankheitskosten setzt voraus, dass der Anspruch auf monatliche
Ergänzungsleistungen geprüft wurde.
Personen mit Einnahmenüberschuss (anrechenbare Einnahmen höher als anerkannte Ausgaben) können trotzdem Anspruch auf die Vergütung von Krankheitskosten für das entsprechende Kalenderjahr erheben. Die Vergütung entspricht dem
Betrag, um den die ausgewiesenen Kosten den Einnahmenüberschuss übersteigen.
In solchen Fällen muss jedes Jahr wieder eine Anmeldung zum Bezug von
Ergänzungsleistungen eingereicht werden, da der Einnahmenüberschuss für jedes
Kalenderjahr neu geprüft werden muss.
Mai 09
5
Beispiele
Beispiel bei EL-Anspruch einer Altersrentnerin:
Lohnausfall der pflegenden Person
maximal als Krankheitskosten
vergütbarer Lohnausfall
Fr. 36‘
000.-Fr. 25‘
000.--
Beispiel bei Einnahmenüberschuss:
Lohnausfall der pflegenden Person
Einnahmenüberschuss 2009
Vergütung als Krankheitskosten 2009
Mai 09
Fr. 24‘
000.-Fr. 10‘
000.-Fr. 14‘
000.--
6
Inhalt des Gesuchs
Das Gesuch um Übernahme der Kosten für Pflege und Betreuung zu Hause durch
Familienangehörige kann in Briefform eingereicht werden, da noch kein Anmeldeformular existiert. Es muss enthalten:
§
Name, Vorname, Geburtsdatum, Verwandtschaftsgrad, Adresse der
pflegenden Person
§
Adresse des letzten Arbeitgebers der pflegenden Person
§
Kündigung bzw. Bestätigung des Arbeitgebers über Pensumsreduktion
§
Lohnausweis bisheriger Lohn bzw. bei Pensumsreduktion Lohnausweis mit
neuem Lohn
§
Vereinbarung über den Lohn für die Pflege und Betreuung
§
allenfalls detailliertes Arztzeugnis
Mai 09
7
Einreichungsfrist
Die Einreichungsfrist für Krankheitskosten beträgt 15 Monate nach
Rechnungsstellung (Art. 15 ELG).
Eine rückwirkende Vergütung ist also höchstens auf 15 Monate
seit Eingang des Gesuchs bei der EL-Durchführungsstelle möglich.
Mai 09
8
Erfassung als Arbeitgeber
Für Familienangehörige geschuldete Arbeitgeberbeiträge an obligatorische
Sozialversicherungen (AHV, IV, EO, ALV, FAK, UV und BVG) werden in die
Berechnung der Vergütung einbezogen.
Die Person, die gepflegt wird, muss sich bei der Ausgleichskasse ihres
Wohnsitzkantons als Arbeitgeberin erfassen lassen. Die pflegende Person gilt als
Arbeitnehmerin.
Mai 09
9
Beispiele EL-Berechnung
Alleinstehender AHV-Rentner zu Hause, gültig ab 1.1.2009:
Ausgaben
Krankenkassenpauschale
Bruttomietzins
Lebensbedarf
Fr. 3‘
552.-Fr. 13‘
200.-Fr. 18‘
720.-Fr. 35‘472.--
Einnahmen
AHV 12 x Fr. 1‘
751.-Pensionskassenrente
Fr. 21‘
012.-Fr. 6‘
600.-Fr. 27‘612.--
Ausgabenüberschuss = jährliche EL
bzw. pro Monat
Mai 09
Fr. 7‘860.-Fr.
655.--
10
Beispiele EL-Berechnung
Ehepaar im AHV-Alter zu Hause, gültig ab 1.1.2009 (1):
Ausgaben
Krankenkassenpauschalen
Bruttomietzins
Lebensbedarf
Fr. 7‘
104.-Fr. 14‘
508.-Fr. 28‘
080.-Fr. 49‘692.--
Vermögen
Sparguthaben
Fr. 45‘
000.-./. Freibetrag
Fr. 40‘
000.-anrechenbares Vermögen Fr. 5‘
000.--
Mai 09
11
Beispiele EL-Berechnung
Ehepaar im AHV-Alter zu Hause, gültig ab 1.1.2009 (2)
Einnahmen
Vermögensverzehr 1/10 von Fr. 5‘
000.-Vermögensertrag (Zins)
AHV Fr. 1‘
570.-- und Fr. 1‘
306.-Pensionskassenrente Ehemann
Fr.
500.-Fr.
450.-Fr. 34‘
512.-Fr. 4‘
800.-Fr. 40‘262.--
Ausgabenüberschuss = jährliche EL
bzw. pro Monat
Mai 09
Fr. 9‘430.-Fr.
786.--
12
www.sva-ag.ch
Vielen Dank für Ihr Interesse
Bergita Kayser
Direktorin
SVA Aargau
Mai 09
13
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Gesundheitswesen
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