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INHALT: „EU-Förderpolitik 2014-2020 – wie - EUROPE DIRECT

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1/2014
Die
EUROPE DIRECT-Informationszentrum
Das EUROPE DIRECT-Informationszentrum Freyung
ist Bestandteil des EU-weiten Europe DirectInformationsnetzwerkes der Europäischen Union.
INHALT:
EUROPE DIRECT News:
 Seite 1-2:
„EU-Förderpolitik 2014-2020 – wie
profitiert Niederbayern?“
 Seite 3:
Waldkirchener Gymnasiasten in die
Rollen der EU-Minister geschlüpft
Studienfahrt Brüssel 2014
 Seite 4:
Griechenland
übernimmt
EURatsvorsitz
Auswahl weiterer aktuellen europäischen Meldungen
EU-News:
 Seite 5: Europawahl einfach erklärt
Seite 6: Neue EU-Publikationen
Die Europe Direct-News
Die Europe Direct-News informieren Sie alle zwei Monate über unsere europäische Informationstätigkeit
und berichten über aktuelle Entwicklungen in der
Europäischen Union.
„EU-Förderpolitik 2014-2020 – wie profitiert Niederbayern?“
Zum Thema der zukünftigen Förderpolitik der Europäischen Union
haben die EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn,
das EUROPE DIRECT Informationszentrum Freyung und die Volkshochschule Passau ins Technologie-Anwender Zentrum in Spiegelau eingeladen. Im voll besetzten Raum erteilten versierte Referenten den 160
Anwesenden, v.a. Vertretern der kommunalen Politik und der Vereine
sowie Regionalmanagern und Wirtschaftsförderern Auskünfte zu Themen und Projektinitiativen, welche die Europäische Kommission in den
zukünftigen 7 Jahren unterstützen will. Dabei hob Landrat Ludwig
Lankl in seiner Begrüßung heraus, dass die Förderung der Grenzregion
in den letzten Jahren eine außerordentlich wichtige Rolle spielte und
vor allem auch für die Zukunft der grenznahen Landkreise von großer
Bedeutung sein wird.
Aktuelle VERANSTALTUNGEN:
 3.4.2014 – Info-Veranstaltung zur
Förderung von deutsch-tschechischen
Kooperationen und Projekten im Kindergarten, Schul- und Jugendbereich,
Freyung
 2.5.2014 – Pressegespräch mit Europaabgeordneten und Kandidaten zur
EU-Wahl 2014, Freyung
 4.5.2014 – Maiempfang der Europa
Union Niederbayern in Schloss Fürstenstein
 10.5.2014 – „Go to vote for Europe“ grenzüberschreitender Spaziergang
mit Informationen zur Europawahl,
Grenzübergang Strážný – Philippsreut
 8.5.2014 – Europatag in der Realschule Hauzenberg
 Juni/ Juli 2014 – Podiumsdiskussion
zur Drogenthematik in der Grenzregion
 27.7.-31.7.2014 – Studienfahrt nach
Brüssel
Informierten über die zukünftige Förderpolitik der EU: v.l. Landrat und EUREGIOVorsitzender Ludwig Lankl, stv. Leiter der EFRE-Verwaltungsbehörde Dr. Thomas
Krammer im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und
Technologie München, Katharina Schmidt, stv. Leiterin des Europabüros der Bayerischen Kommunen in Brüssel, EUREGIO-Geschäftsführer Kaspar Sammer, Geschäftsführer der VHS Freyung-Grafenau Klaus Hippmann und Vendula Maihorn EUROPE
DIRECT Freyung.
Dr. Thomas Krammer, stellvertretender Leiter der EFREVerwaltungsbehörde im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft
und Medien, Energie und Technologie München, präsentierte die zukünftige Ausrichtung des operationellen Programms EFRE in Bayern.
Das Budget der EFRE-Förderung für Bayern umfasst für die Jahre 2014
bis 2020 fast 500 Mio. €, eine gute Nachricht für die Region.
Impressum: EUROPE DIRECT-Informationszentrum,
Schlosssteig 1 - D-94078 Freyung - (08551)57-279 – eu@euregio-bayern.de – www.europe-direct.de
Seite 1
mit finanzieller
Unterstützung der EU
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1/2014
Leider wird es zukünftig allerdings keine Sonderzuweisung mehr geben, bedauerlicherweise fällt auch der gesamte Infrastruktur-Bereich aus dem EFRE-Programm
heraus. Als Beispiele der zukünftigen Förder-Themen des
EFRE-Programms wurden u.a. die Forschungs- und Kompetenzzentren, der Wissens- und Technologietransfer,
die einzelbetriebliche Investitionsförderung von KMUS,
die öffentlichen Tourismusinfrastrukturen, die Energieeinsparung und der Hochwasserschutz etc. angeführt.
Auf einer Karte der EFRE-Gebietskulisse verdeutlichte
Krammer, dass zukünftig die Gebiete mit 30 % der Bevölkerung, die sich meist in den grenznahen Landkreisen
befinden, 60 % der EFRE-Mittel erhalten werden. Auf
den Internetseiten: www.efre-bayern.de können sich
schon jetzt interessierte Antragssteller über die einzelnen Ansprechpartner informieren, obgleich das Programm noch auf die Genehmigung aus Brüssel warten
muss. Dass vom neuen EFRE-Programm 2014-2020 auch
die Region Niederbayern profitiert, verdeutlichte Dr.
Krammer zum Schluss seiner Rede noch einmal.
Zahlreiche Vertreter aus dem kommunalen Bereich sowie Wirtschaftsförderer und Regionalmanager aus ganz Niederbayern informierten sich zur neuen EU-Förderpolitik in Spiegelau
Aus Brüssel extra angereist berichtete die stellvertretende Leiterin des Europabüros der bayerischen Kommunen
über die zukünftigen Aktionsprogramme der EU. Gleich
am Anfang ihres Vortrages betonte Schmidt, dass die
finale Einigung zu den EU-Aktionsprogrammen noch
aussteht, im Laufe dieses Jahres aber zu erwarten ist. Die
Aktionsprogramme werden im Unterschied zu EFRE in
Brüssel direkt betreut und dort auch direkt beantragt.
Bei den Fördermodalitäten unterstützen die Nationalen
Info-Stellen die Antragsteller. In der neuen Periode wurden viele ältere Programme in weniger große Programme zusammengefasst und auch inhaltlich neu strukturiert.
So beinhaltet nun das neue Programm mit dem Namen „Jugend, Bildung, Kultur und Bürgerbeteiligung"
auch den Bereich des lebenslangen Lernens mit
Comenius, Leonardo da Vinci und Grundtvig.
Besonders interessant für die europäischen Partnerschaften ist das Programm Europa für Bürgerinnen
und Bürger, das zukünftig für alle „Stakeholder" offen
ist, die die europäische Integration fördern. Das Gesamtbudget dieses Programms umfasst für die Jahre
2014-2020 ca. 164 Mio. €. Zu weiteren interessanten
EU-Aktionsprogrammen gehören dann das neue Programm Kreatives Europa zur Förderung der Kulturund Kreativbranche, das Programm ERASMUS + für
den Bildungsbereich sowie das „Horizont 2020“, das
Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung mit
einem Gesamtbudget von 70 Mrd. €. Für interessierte
Antragssteller stellt das Europabüro der bayerischen
Kommunen
jährlich
ein
aktualisiertes
EUFörderhandbuch für Kommunen (das neue Förderhandbuch erscheint im 2. Quartal 2014) zur Verfügung
und publiziert wöchentliche Newsletter mit aktuellen
Aufrufen zu förderfähigen Maßnahmen.
An 20 Jahre grenzüberschreitende Initiativen und Projekte unter der Leitung der EUREGIO Bayerischer Wald
– Böhmerwald – Unterer Inn erinnerte in seinem Vortrag der EUREGIO-Geschäftsführer Kaspar Sammer.
Mehr als 1500 grenzüberschreitende Begegnungen,
Wirtschaftskooperationen, Museumskooperationen
und Gemeinde- und Städtepartnerschaften wurden in
den letzten 20 Jahren realisiert und umgesetzt, viele
davon wären ohne eine Förderung aus den europäischen Mitteln nicht realisierbar gewesen. Für das neue
Programm der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit, zu dem auch die Förderung der grenzüberschreitenden Initiativen Bayern-Tschechien und Bayern-Österreich gehören, stehen zukünftig 8,945 Mrd.€
zur Verfügung. Die Ausrichtung des Programms ist
stark an die Strategie Europa 2020 geknüpft, wobei
die Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und
integrativen Wachstums im Vordergrund steht.
Grundsätzlich gilt, dass in der Zukunft ein effektiverer
EU-Mitteleinsatz sowie mehr Ergebnisorientierung
und Messbarkeit der Programmziele erwünscht sind.
Da auch in diesem Programm noch nicht alles beschlossen ist, kann mit einem Programmstart in ca.
einem Jahr gerechnet werden.
Seite 2
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Waldkirchener Gymnasiasten in die Rollen
von EU-Ministern geschlüpft
Bereits zum dritten Mal organisierte das EUROPE
DIRECT Informationszentrum Freyung in Zusammenarbeit mit der Europäischen Akademie Bayern
aus München einen Europa-Projekttag mit Rollenspielen zum Thema der gemeinsamen Außen- und
Sicherheitspolitik der EU im Gymnasium Waldkirchen. Dabei ging es um aktuelle Fragen der Flüchtlingspolitik der Europäischen Union und um das
Abstimmungsverhalten im Ministerrat der EU. Aus
den 12. Klassen des Gymnasiums Waldkirchen wurden insgesamt 35 Schüler in die Entscheidungen
des Ministerrates einbezogen, nachdem sie erst
einmal grundsätzliche Informationen zur Geschichte und Institutionen der EU sowie Hintergrundinformationen zu den Flüchtlingsströmen von Afrika
nach Europa erhalten hatten. Sie erfuhren dabei
hautnah, wie schwierig und langwierig ist es, bei
Entscheidungen im Ministerrat eine Einigung zu
erzielen und dass eine Entscheidung nicht zustande
kommt, wenn ein Staat ein Veto einlegt. Als Arbeitsmaterialien dienten den Schülern Informationsbroschüren von der Bundeszentrale für politische Bildung mit Fakten zu den jüngsten Flüchtlingskatastrophen vor Lampedusa. Die wichtigste
Frage war dabei, wie zukünftig weitere Flüchtlingsdramen verhindert werden können.
Studienfahrt Brüssel: Europäische und sicherheitspolitische Herausforderungen im 21. Jahrhundert
Die Europäische Akademie Bayern e.V., das EUROPE
DIRECT Informationszentrum Freyung und der Jugendoffizier Deggendorf laden alle Interessierten aus
ganz Niederbayern vom 27. Juli bis 31. Juli 2014 zu
einer fünftägigen Studienfahrt nach Brüssel ein. Das
Ziel dieser Fahrt ist es, die einzelnen Brüsseler EUInstitutionen (Europäische Parlament, Europäische
Kommission, Rat der Europäischen Union, Vertretung
des Freistaates Bayern, SHAPE – militärisches Hauptquartier der NATO) und die Entscheidungsweisen auf
EU-Ebene besser kennenzulernen und die europäische Integration besser zu verstehen. Zudem wird die
internationale Sicherheitspolitik im Kontext der europäischen Institutionen analysiert und diskutiert. Mit
im Programm enthalten ist auch eine 2-stündige
Stadtführung im Bus und zu Fuß.
Weitere Informationen zum Programm finden sie auf
unseren Internet-Seiten:
www.europe-direct.de
08551-57279.
Wie immer wurde der Aktionstag von den versierten Referenten der Europäischen Akademie Bayern,
Jochen Zellner und Ralf Knobloch, bestens moderiert. An der Schule wurde der Projekttag von Studiendirektor Franz Bayer betreut und organisiert.
Seite 3
sowie
telefonisch
unter
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Griechenland übernimmt EU-Ratsvorsitz
Seit dem 1. Januar 2014 hat Griechenland den Vorsitz
des EU-Ministerrats inne. Im Rahmen seiner Ratspräsidentschaft möchte sich Griechenland vor allem mit
den folgenden vier Schwerpunktthemen beschäftigen: Bewältigung der Rezession (u.a. durch Schaffung
von europäischen Investitionsprogrammen zur Beschäftigung), Vorantreiben der Bankenunion zur Stabilisierung des Euros mit Blick auf die soziale Komponente, Hervorhebung der Migration als Wirtschaftsfaktor und Bekämpfung der Probleme illegaler Einwanderung und Erweiterung der Meerespolitik v.a.
bzgl. Migrations- und Sicherheitsfragen.
Auswahl weiterer aktuellen europäischen
Meldungen:
Krise in der Ukraine:
Konsequenzen aus der Krim-Krise: EU beschließt
Sanktionen gegen Russland (Pressemitteilung )
Europawahl:
Bundesverfassungsgericht kippt Drei-Prozent-Hürde
bei Europawahl (Euractiv)
Schweizer Zuwanderungs-Referendum
EU-Kommission prüft Konsequenzen aus der Volksabstimmung zur "Masseneinwanderung" in der
Schweiz (Pressemitteilung)
EP-Präsident zu Einwanderungs-Referendum in der
Schweiz: Freizügigkeit von EU-Bürgern ist essenziell
(Pressemitteilung)
Auf dem griechischen Logo für 2014 ist ein aus den
Initialen der EU zusammengesetztes Segelboot abgebildet, das auf die Vereinigung des europäischen
Kontinents verweisen soll und zudem auch Griechenland als Seefahrernation symbolisiert. Durch die starke Stilisierung kann das Boot auch als Ausrufezeichen
und damit als Aufforderung zum Handeln interpretiert werden.
Diese Ratspräsidentschaft ist geprägt von Krisen und
Neuanfang: Zum einen muss weiterhin an der Bewältigung der Finanzkrise gearbeitet werden, zum anderen finden im Mai die Europawahlen statt, bei denen
die Mitglieder des Europäischen Parlaments neu
gewählt werden.
Weitere Informationen zum Ratsvorsitz Griechenlands finden Sie auf der Internetseite:
http://www.gr2014.eu/.
Arbeitnehmerfreizügigkeit:
Fragen und Antworten zur Arbeitnehmerfreizügigkeit
ab 1. Januar 2014 (Pressemitteilung)
Kommission bekämpft steuerliche Diskriminierung
mobiler EU-Bürger
Verbraucherrechte
Grenzüberschreitendes Einkaufen soll sicherer werden (Pressemittelung)
EU-Parlament fordert mehr Rechte für Fluggäste
(Pressemitteilung)
Seite 4
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•
Europawahl 2014 – einfach erklärt
„Diesmal geht´s um mehr“ lautet das Motto der
Kampagne des Europäischen Parlaments für die Wahlen in das Europäische Parlament im Mai 2014. Insgesamt 766 Abgeordnete aus 28 Mitgliedsländern der
Europäischen Union sollen im Mai ins Europäische
Parlament gewählt werden.
Auf der folgenden Seite haben wir für Sie, liebe Leser,
die wichtigsten Fakten zu den Wahlen des Europäischen Parlaments zusammengefasst und hoffen, dass
Ihnen diese Informationen nützlich sind.
Das Alter für den Erwerb des passiven Wahlrechts
(Wählbarkeit) hängt von der nationalen Regelung des
Herkunftsstaates ab. Während die meisten EU- Bürger
bereits ab einem Alter von 18 Jahren gewählt werden
können, müssen beispielsweise Kandidaten in Italien
und Zypern mindestens 25 Jahre alt sein.

Wann findet die Europawahl statt?
In Deutschland wird am 25. Mai gewählt. In den 28
europäischen Mitgliedsstaaten findet die Europawahl
je nach Land und Tradition im Zeitraum vom 22. – 25.
Mai 2014 statt.
•
Wie oft finden die Wahlen zum Europäische
Parlament statt?
Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle
fünf Jahre statt.
•
Wann fanden die ersten Wahlen zum Europäischen Parlament statt?
Wovon hängt die Anzahl der Abgeordneten pro
Land ab?
Die Anzahl der zu wählenden Abgeordneten ist durch
einen Beschluss des Europäischen Rates für jedes Land
getrennt festgelegt. Es gilt das Prinzip der degressiven
Proportionalität, dem zufolge haben größere Länder
grundsätzlich mehr Abgeordnete als kleinere, kleinere
jedoch mehr Abgeordnete pro Einwohner als größere.
In jedem Land müssen zwischen 6 und 96 Abgeordnete
gewählt werden.
•
•
Wer darf gewählt werden?
Wie erfolgt die Aufstellung der Kandidaten für die
Europawahl?
Die Aufstellung der Kandidaten erfolgt über Listen auf
nationaler bzw. regionaler Ebene, meist über die nationalen Parteien. Die politischen Parteien auf europäischer Ebene spielen für die Wahl nur eine begrenzte
Rolle, indem sie etwa den Wahlkampf ihrer nationalen
Mitgliedsparteien koordinieren und gemeinsame Wahlprogramme verabschieden. Es können aber auch nationale Parteien an der Europawahl teilnehmen, die nicht
in einer europäischen Partei organisiert sind.
•
Wo dürfen die EU-Bürger wählen, wenn sie sich
im EU-Ausland befinden?
Im EU-Ausland lebende Bürger dürfen entweder am Ort
ihres Wohnsitzes oder in ihrem Herkunftsland wählen.
•
Wie wird gewählt?
Die erste Europawahl fand im Juni 1979 statt.
•
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger, die das 18. Lebensjahr erreicht haben. Nur in Österreich dürfen
Personen ab 16 Jahren wählen.
Seite 5
Jeder Wähler hat eine Stimme und wählt eine Partei
und damit einen Abgeordneten aus einer Liste. Die Europawahl ist eine allgemeine, freie, direkte, gleiche und
geheime Wahl.
Weitere Informationen zur Europawahl finden Sie in
unserem nächsten Newsletter im Mai 2014.
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Neue EU-Veröffentlichungen

Die Europäische Union erklärt:
Europa 2020: Europas Wachstumsstrategie, 2013

Die Europäische Union erklärt:
Umwelt, 2013

Die Europäische Union erklärt:
Beschäftigung und Soziales,
2013
Das Europe Direct-Informationszentrum bietet Ihnen
kostenlos zahlreiche Infomaterialien und Veröffentlichungen der Europäischen Union an.




Die Europäische Union erklärt:
Verbraucher, 2013
Die Europäische Union erklärt:
Landwirtschaft, 2013
Die Europäische Union erklärt:
Energie, 2013
Die Europäische Union erklärt:
Grenzen und Sicherheit, 2013
Haben Sie Fragen zur Europäischen Union?
Unser EUROPE DIRECT-Büro Freyung ist für Sie da!
Öffnungszeiten: Mo-Do: 9:00 – 12:00, 13:00-16:00,
Fr: 9:00 - 12:00
Tel: 08551/57-212,-279 oder 0151/67302631
E-Mail: eu@euregio-bayern.de
www.europe-direct.de
Impressum: EUROPE DIRECT-Informationszentrum,

Weitere Informationen über unser Angebot an Infomaterialien und EU-Veröffentlichungen finden Sie auf
unserer Homepage.
Suchen Sie in der
 Liste mit den EU-Schlüsselveröffentlichungen
 Online-Bibliothek mit allen bei uns verfügbaren
EU-Veröffentlichungen.
http://www.europe-direct.de
EUROPA DIREKT – Zentraler Informationsdienst:
Telefon: 00 800 6 7 8 9 10 11
(kostenlos aus allen EU-Ländern)
http://europa.eu/europedirect/index_de.htm
Ihr Europa:
http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm
Schlosssteig 1 - D-94078 Freyung - (08551)57-279 – eu@euregio-bayern.de – www.europe-direct.de
Seite 6
Die Europäische Union erklärt:
Migrations- und , 2013
gefördert aus Mitteln der
Europäischen Union
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