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Bundestagswahl 2013 – Wie wurde gewählt? - Bezirk Essen - Ver.di

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SENIOREN
Nr. 22 • Dezember 2013
INFO
Informationen für ver.di-Senioren, Bezirk Essen
www.essen.verdi.de
Bundestagswahl 2013 – Wie wurde gewählt?
schaftsmitglieder liegen
Ein weiteres eindeutiges
Der Wahlabend am 22. September erbrachte eindeutige
CDU/CSU vor der SPD.
Ergebnis erzielte die CDU
Ergebnisse und sorgte für manche Überraschung. Die
Deutlich dominiert die SPD
zusammen mit ihrer bayFDP – oft als „Partei der sozialen Kälte“ bezeichnet –
bei den über 60-jährigen
rischen Regionalpartei CSU.
wurde abgewählt. Es fanden sich nicht mehr genug WähGewerkschaftsmitgliedern.
Beide bilden traditionell eine
ler, die dem marktradikal ausgerichteten Konzept der
gemeinsame FraktionsgeEine Gesamtübersicht des
Partei ihre Zustimmung gaben. Hinzu kam die peinlich
meinschaft. Die UnionsparWahlverhaltens der GewerkZweitstimmen
um
FDP-Führung
der
Bettelei
anmutende
teien erreichten mit 41,5%
schaftsmitglieder nach Albayrischen
der
bei
Aus
dem
nach
Union-Wählern
von
der Zweitstimmen ihr bestes
tersgruppen zeigt Grafik 3.
Zeitneoliberale
Der
vorher.
Woche
eine
Landtagswahl
Ergebnis seit 1994. Sie vergemacht.
überflüssig
selbst
sich
hatte
geist
Das Wahlergebnis macht
größerten durch einen Stimeine Regierungsbildung im
menzuwachs von 7,4% den
Sinne einer sozialen Marktwirtschaft
Abstand zur SPD. Die SPD erreichte nach
Grafik 2
nicht einfach. Soziale Themen wie anden 2009 erlittenen großen Verlusten
BUNDESTAGSWAHL 2013
gemessene Löhne, gerechte Arbeits– trotz eines geringen Zugewinns von
Zweitstimmen von Wählern und
bedingungen und eine lebensstandard2,4% – mit 25,7% der abgegebenen
Gewerkschaftsmitgliedern
sichernde Absicherung im Alter sollStimmen das zweitschlechteste Ergebnis
Zweitstimmen (%)
45
ten wieder im Mittelpunkt politischen
seit 1949.
40
Handelns stehen. Nur so lässt sich ein
Linke und Grüne sind mit Verlusten geAlle Wähler
35
weiteres Auseinanderdriften unserer
genüber den Wahlergebnissen 2009 mit
Gewerkschaftler
Gesellschaft in Arm und Reich mit ihren
30
8,6% und 8,4% nahezu gleich auf. AfD
negativen Folgen vermeiden.
(4,7%) und Piraten (2,2%) scheitern an
25
der 5%-Hürde.
Die künftige Regierung muss umsteu20
ern hin zu einer Politik der sozialen
So haben Gewerkschafts15
Marktwirtschaft. Die SPD als ehemaliger
mitglieder gewählt
10
Garant für soziale Gerechtigkeit sollte
Nach einer im Auftrag des DGB-Info5
bei der Gestaltung dieses Zieles eine
Service „Einblick“ durchgeführten Wahlrichtungsweisende Rolle einnehmen.
0
AFD
FDP
LINKE GRÜNE
CDU/CSU SPD
befragung der Forschungsgruppe WahQuelle: Forschungsgruppe Wahlen
Hoffentlich hat die SPD aus ihren Fehlen, Mannheim, ergibt sich folgendes
lern der „Schwarz-Roten“ Koalition geErgebnis:
Insgesamt gewinnen auch bei den Ge- Die SPD behauptete bei den gewerk- lernt.
werkschaftsmitgliedern die beiden schaftlich organisierten Wählern ihren Quelle: Wahlbefragung der Forschungsgruppe WahMannheim, im Auftrag des DGB-Info-Service
großen Parteien CDU/CSU und SPD ersten Platz. Der Trend, dass seit der len,
(hdwinkler)
EINBLICK.
Stimmen hinzu, die kleineren Parteien Agenda 2010 die SPD bei den gewerkschaftlich organisierten Wählern an
müssen starke Verluste hinnehmen.
Grafik 3
Stimmen verliert, hat sich nicht fortgeGrafik 1
BUNDESTAGSWAHL 2013
setzt.
Zweitstimmen von Wählern und Gewerkbei
sich
zeichnet
Trend
gegenläufiger
Ein
BUNDESTAGSWAHL 2013
schaftsmitgliedern nach Altersgruppen
Zweitstimmen von Gewerkschaftsden Frauen der Gewerkschaften ab. Dort
Zweitstimmen (%)
mitgliedern nach Geschlecht
45
CDU/CSU
45
schneidet die CDU/CSU am besten ab.
SPD
Zweitstimmen (%)
40
40
Bis 2005 war dies eine feste Bank für
LINKE
Frauen
GRÜNE
„Rot-Grün“ (Grafik 1).
35
35
FDP
Männer
AFP
Konkret erhielten SPD 35,9%, CDU/
30
30
8,4%,
Grüne
11%,
Linke
32,4%,
CSU
25
25
FDP 2,5% und AfD 4,5% der von Ge20
20
werkschaftsmitgliedern abgegebenen
15
15
Zweitstimmen (Grafik 2).
10
So wählten Altersgruppen
der Gewerkschaften
5
0
CDU/CSU
SPD
LINKE
GRÜNE
Quelle: Forschungsgruppe Wahlen
FDP
AFD
In den Altersgruppen der 18–29-jährigen und der 30–44-jährigen Gewerk-
10
5
0
45–59 Jahre
30–44 Jahre
18–29 Jahre
Quelle: Forschungsgruppe Wahlen
60 Jahre
und älter
2
Wir tun etwas für Heute und Morgen
Der Teufel steckt im Detail
Der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt. Bevor er jedoch umgesetzt werden
kann, müssen die SPD-Mitglieder darüber befinden. Was aber steckt in den
sozialpolitischen Vereinbarungen insbesondere im Rententeil, der so lange und
so kontrovers diskutiert wurde?
Die „Mütterrente“: Ab 1. 7. 2014
erhalten Erziehende für jedes vor 1992
geborene Kind einen Entgeltpunkt (EP)
mehr. Das werden im Westen rd. 29 €,
im Osten rd. 26 € pro Kind sein. Das ist
zwar keine vollständige Gleichbehandlung mit den nach 1991 geborenen Kindern aber eine spürbare Verbesserung
von Frauenrenten.
Die abschlagsfreie Rente mit 63
nach 45 Beitragsjahren: Heiß ersehnt
von Vielen, soll sie ebenfalls ab 1. 7.
2014 kommen. Hier steckt der Teufel
im Detail, d. h. es kommt darauf an,
welche Zeiten juristisch exakt zu den
Beitragsjahren gezählt werden. Gelten
auch Zeiten des Alg II-Bezugs, für die ab
2011 keine Beiträge entrichtet werden,
auch dazu? Wie soll die Anhebung von
63 auf 65 Jahren (wohl) bis 2029
erfolgen? Wer kommt mit 63 Jahren in
den Genuss der abschlagsfreien Rente?
Alles Fragen, die es im Gesetzgebungsverfahren noch zu klären gilt.
Die „solidarische Lebensleistungsrente“: Ein Herzenswunsch von Frau
von der Leyen, für den sich bereits in
der letzten Legislatur niemand erwärmen konnte. Sie soll bis 2017, also dem
Ende der Legislaturperiode eingeführt
werden – oder ist ihre Einführung gar
nicht ernstlich gewollt? Sie ist – bis auf
eine Verbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten – die einzige Maßnahme,
die Altersarmut bei Geringverdienern
bekämpfen soll.
An zahlreichen Stellen finden sich noch
auslegungsbedürftige Absichtserklärungen, die davon abhängen, wieviel Geld
Herbstfest 2013
Ver.di Senioren sind nicht nur aufmerksam-kritische Beobachter politischer
Entwicklungen, nein, sie sind auch gern
lustig. Denn Spaß in der Gemeinschaft,
unter Freunden und Kollegen, erhält
die Lebensfreude, und die haben
Ver.dianer auch als Senioren. So waren
sie jedenfalls auf dem jährlichen
Herbstfest im Pfarrzentrum St. Elisabeth
in Frohnhausen zu erleben. Mit mehr
als hundert Teilnehmern war das Fest
wieder mal sehr gut besucht und ein
voller Erfolg.
Bei Kaffee und Kuchen erlebten die
Gäste ein lebendiges und mitreißendes
Programm, was von den Organisatoren
vorzüglich vorbereitet worden war.
Der Entertainer Friedel Peters traf genau
den Nerv der älteren Generation. Mit
seinem Temperament riss er das Publi-
kum nicht nur mit, wie man auf dem
Foto unschwer erkennen kann, er führte
es auch zurück zu den Erinnerungen der
jüngeren Jahre.
Mit vielen Arbeitsstunden der freiwilligen Helfer war eine beeindruckende
Tombola gestaltet worden, ausgestattet
mit attraktiven Preisen. Daran hatten
u. a. auch unsere ver.di-Fachbereiche
mit finanziellen wie auch Sach-Spenden
ihren Anteil. Wir wollen an dieser Stelle
allen, den Organisatoren vom BezirksSenioren-Ausschuss wie auch den Spendern, ausdrücklich danken, da sie ganz
maßgeblich zum guten Gelingen beigetragen haben. Das Fest wird in der
Erinnerung bleiben und es wird, dessen
sind wir sicher, die Gemeinschaft in ver.
di weiter festigen und im nächsten Jahr
wiederum viele Besucher anziehen.
S E N I O R E N INFO
zur Verfügung steht. Denn Verbesserungen in der Rente kosten Geld, viel
Geld, das ohne der von der Union verhinderten Steuer- und von der Arbeitgeberseite bekämpften Beitragserhöhung
nicht vorhanden ist. Die Finanzierung
der „Mütterrente“ aus dem Beitragstopf
ist ein großer Fehler, der sich dann
rächen wird, wenn die Baby-Boomer in
Rente gehen werden.
Alles in allem gute Regelungen für ältere
Mütter und rentennahe Jahrgänge.
Altersarmut wird kaum bekämpft, die
Rentenniveaufrage nicht angegangen.
Aber im Vergleich zu „Schwarz-Gelb“
gibt es deutliche Verbesserungen, wenn
auch nicht für alle!
Dr. Judith Kerschbaumer,
Leiterin des Bereichs Sozialpolitik
in der ver.di Bundesverwaltung
Zum Koalitionsvertrag
Ver.di-Senioren, liebe Kolleginnen und
Kollegen, sind durchaus kritische Beobachter der Vorgänge bei der Regierungsbildung. Große Koalition – ja oder nein,
ist von vielen Einzelthemen abhängig.
Bei Drucklegung unseres INFO`s ist
noch nicht klar wie die Mitglieder der
SPD entscheiden werden. Wir hoffen
jedoch auf ein Votum der Vernunft.
Denn, es bleibt zu fragen, was aus der
Opposition heraus durchsetzbar wäre?
Von den Themen, die für Senioren wichtig sind, wohl wenig.
Andererseits könnten wir während der
Gesetzgebungsverfahren unsere Möglichkeiten nutzen, um gegen weitere
Subventionierung versicherungsfremder
Leistungen zu kämpfen: Die einseitige
Abschöpfung des Eigentums der Rentenversicherten zur Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben stellt eine
deutliche Privilegierung der anderen
gesellschaftlichen Gruppen dar.
Sollten wir hier nicht auch mal die
Frage stellen, inwieweit diese Ungleichbehandlung durch unsere Verfassung
gedeckt ist?
Seniorenarbeit ist auch Arbeit für nachfolgende Rentnergenerationen, denen Absenkungen des Rentenniveaus zugemutet werden und die aufgrund prekärer
Arbeitsverhältnisse, Lohndumping und
Zeitverträgen kaum auskömmliche Rente
im Alter erwarten können. Generationen,
denen man seitens der Politik die private
Vorsorge empfiehlt, sehr wohl wissend,
dass sie diese aufgrund der derzeitigen
Arbeitsmarktbedingungen gar nicht in
Anspruch nehmen können: ihre Rente
wird unter dem Niveau der Sozialhilfe
bleiben. Es bleibt also auch weiterhin
genug zu tun.
Beate Blumenberg
S E N I O R E N INFO
Wir tun etwas für Heute und Morgen
3
ver.di wächst:
Mehr Mitglieder, mehr Macht, mehr Möglichkeiten
Eckpunktebeschluss des Gewerkschaftsrates zur Perspektive 2015
Mit seiner Entscheidung vom 14. 06.
2012 hat der Gewerkschaftsrat den
Beschluss M1 des Bundeskongresses
aufgegriffen und das Projekt Perspektive
2015 auf den Weg gebracht. Mit Perspektive 2015 soll ver.di insgesamt zu
einer wachsenden Organisation werden,
um weiter an Handlungs- und Durchsetzungsfähigkeit zu gewinnen. Die Analysephase des Projekts ist abgeschlossen
und zeigt: Die Organisation hat klare
Wachstumspfade und -chancen, die wir
konsequenter nutzen müssen. Der vorliegende Eckpunktebeschluss setzt dafür einen Orientierungsrahmen und
benennt die nächsten Projektschritte.
Gerecht geht anders –
unser Land braucht eine
starke Vereinte
Dienstleistungsgewerkschaft!
Die wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen haben sich in den
elf Jahren seit der ver.di-Gründung
verändert: Getrieben durch den wirtschaftlichen Strukturwandel wächst die
Beschäftigung im Dienstleistungsbereich.
Die neuen Arbeitsplätze sind aber
zunehmend prekär. In vielen Betrieben und Institutionen sind immer
mehr Solo-Selbstständige als Auftragnehmer/-innen in die tägliche Arbeit
eingebunden. Auch im Bereich des
öffentlichen Dienstes sowie u. a. bei
sozialen Einrichtungen in freier Trägerschaft hat sich durch den so genannten
Zweiten Arbeitsmarkt die Zusammensetzung der Belegschaften nachhaltig
verändert.
Die z. B. als 1-Euro-Jobber/-innen eingesetzten Kolleginnen gehören formal
nicht zum Betrieb, erfüllen in ihm aber
wichtige Aufgaben. Alle diese erwerbstätigen Menschen werden von unserer
Organisation als Teil der Belegschaften
immer mitgedacht und -organisiert.
Unser Land braucht eine starke Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft,
die der Ausweitung von Leiharbeit,
Werkverträgen und allen anderen
Formen prekärer Arbeit den Kampf
ansagt und für existenzsichernde
Arbeitseinkommen und menschenwürdige Lebens- und Arbeitsbedingungen sorgt.
Auch im Bereich der sog. „Normalarbeitsverhältnisse“ haben wir einen
klaren gewerkschaftspolitischen Schutzund Gestaltungsauftrag.
Es besteht weiterhin eine ungleiche
Bezahlung von Männern und Frauen.
Der Arbeitsdruck steigt auch in vergleichsweise gut bezahlten Jobs und
führt zu einer wachsenden Anzahl von
psychischen Erkrankungen bis hin zum
Burnout.
Gerade für die jüngeren Arbeitnehmer/innen wird es immer schwieriger, Familie
und Beruf unter einen Hut zu bringen
– mit allen sich daraus ergebenden
gesellschaftlichen Konsequenzen. Für
ältere Berufstätige stellt sich die Frage,
wie eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit gesundheitlich und praktisch
funktionieren soll.
Unser Land braucht eine starke Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft,
die für eine faire Bezahlung von
Frauen und Männern und für gute
familienfreundliche und altersgerechte Lebens- und Arbeitsbedingungen kämpft.
Als Resultat der verfehlten neoliberalen Politik geht die Schere
zwischen Arm und Reich immer weiter
auseinander.
Die zunehmende soziale Ungleichheit wird durch die Folgen der globalen Krise weiter verschärft.
Nach Jahren der Deregulierung, ungehemmter Spekulation an den Finanzmärkten und der Maximierung
des Shareholder Values folgt nun die
Sozialisierung der Verluste.
Rettungspakete, von denen letztlich
nur Banken und Investoren profitieren, sowie einseitige Haushaltskürzungen führen zu Sozialabbau,
Leistungskürzungen sowie einer weiteren Entstaatlichung.
Jetzt geht es darum, wer die Zeche
für diese Krise zahlt.
Und dies sind wieder einmal die
abhängig Beschäftigten und sozial
Schwachen.
Wir sagen klar und deutlich: So nicht!
Gerecht geht anders! Unser Land
braucht eine starke Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, die dafür eintritt, dass die Verursacher und Profiteure der Krise auch die Folgen
tragen.
•
•
•
•
•
Die Krise hat aber auch gezeigt, dass
viele Menschen unsere Rolle im Kampf
für soziale Gerechtigkeit und für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen anerkennen und sich starke
Gewerkschaften wünschen.
Dies sind gute Voraussetzungen, um
unsere politische Durchsetzungsmacht
weiter auszubauen. So zeigt die DGB/
ver.di-Potenzialanalyse, dass es in unserem Organisationsbereich ca. 3 Mio.
Beschäftigte gibt, die grundsätzlich von
der Notwendigkeit gewerkschaftlicher
Arbeit überzeugt sind, aber noch nicht
Mitglied bei ver.di sind.
Gemeinsames Handeln macht stark.
Davon können und werden wir mehr
Menschen überzeugen.
Unser Land braucht eine starke Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft,
die die Menschen organisiert und
als Kampforganisation kollektive
Handlungsmacht konkret erfahrbar
macht.
Mitgliederwachstum bedeutet
Zukunft – für uns alle!
Mit der Perspektive 2015 wollen wir
gemeinsam in ver.di die Vision einer
wachsenden Gewerkschaft verwirklichen. Mitgliederwachstum ist die Voraussetzung für das Erreichen unserer
Ziele und die Zukunft unserer Organisation.
Die Losung „mehr Mitglieder, mehr
Macht, mehr Möglichkeiten“ bringt es
auf den Punkt.
Von steigenden Mitgliederzahlen und
Beitragseinnahmen profitieren wir alle.
Konkret geht es um:
mehr Macht und Handlungsfähigkeit in den Betrieben und Dienststellen sowie auf der politischen Ebene
bei der Durchsetzung der Mitgliederinteressen,
mehr Ressourcen für neue Gestaltungsmöglichkeiten in der Gewerkschaftsarbeit,
mehr Erfolge bei der Durchsetzung
unserer Ziele.
HDW
•
•
•
Wenn wir mehr
wollen, müssen wir
mehr werden!
Wir tun etwas für Heute und Morgen
4
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
mit dem INFO 20 hatten wir den
Versuch gestartet, für den Versand
unserer ca. 5000 INFO-Blätter
einen neuen Verteilerschlüssel zu
finden, um Kosten reduzieren zu
können.
Der Weg über E-Mail scheint
jedoch – obwohl kostengünstiger –
für unsere Lesergruppe noch nicht
zum Alltag zu gehören. Gleichzeitig mussten wir die Erfahrung
machen, dass die Selbstabholung
in der Geschäftstelle für viele von
uns nicht mehr ohne weiteres möglich ist. Da es uns ein Anliegen ist,
alle Seniorinnen und Senioren, die
ver.di die Treue halten, weiterhin
über unsere Arbeit informieren
zu können, bitten wir noch mal
um Eure Hilfe, um die Verteilung
neu und besser organisieren zu
können.
Deshalb bitten wir Euch, uns die
beiliegende Antwortkarte bis
zum 30. Januar 2014 zurückzusenden. Es ist uns sehr wichtig,
alle interessierten Leserinnen und
Leser auch zukünftig zu erreichen.
Wir danken für Eure Hilfe.
geht wirklich schon wieder ein Jahr zu Ende? Hat es nicht gerade
erst begonnen?
Tatsächlich täuscht uns wohl unser subjektives Gefühl, denn:
je älter wir werden, umso schneller rennt uns scheinbar die Zeit
davon. Gerade das sollte uns jedoch veranlassen, jeden Tag ganz
bewusst zu leben und zu erleben. Wir wünschen, dass Euch dies
auch im kommenden Jahr gelingen möge. Dazu Gesundheit und
ein frohes und geruhsames Weihnachtsfest, viel Freude im Kreise
lieber Menschen kurz, ein glückliches, zufriedenes Jahr 2014
für alle ver.di Seniorinnen und Senioren sowie Leserinnen und
Leser dieses INFO`s
wünscht Euch Euer Bezirks-Senioren-Ausschuss
Aktive ver.di Fachbereichs–Seniorengruppen
im Bezirk Essen
Rentnervereinigung des Fachbereichs
Medien, Kunst, Industrie FB 8
Vorsitzender: Volker Wadsack, Telefon:
0 23 62 / 2 34 11
Treffen vierteljährlich (mit Einladung)
in der Gaststätte „Sternquelle“, Schäferstraße 17, Essen.
Diese Internetforen bieten viel Wissen
www.essen.verdi.de
www.sozialpolitik.verdi.de
www.bagso.de
www.bsi-fuer-buerger.de
www.sovd.de
www.nachdenkseiten.de
www.gesetze-im-internet.de
www.seniorenfreundlich.de
Rentner des Fachbereichs
Industrie FB 8
Vorsitzender: Hans-Dieter Winkler,
Telefon: 02 01 / 53 08 75
Treffen (mit Einladung) im „Restaurant Siepenkötter“ Steeler Straße 328,
Essen.
Betriebsgruppe Senioren im Fachbereich Telekommunikation FB 9
Vorsitzender: Peter Gajewski, Telefon:
02 01 / 75 11 11
Entwicklung der Inflation in Deutschland
Verbraucherpreisindex, Differenz zum Vorjahr in Prozent
5,1
5
4
2,8
2,6
2
2,3
2,0
1,8
1,4
1,6 1,6
1,4
1,5
1,4
1,1
1,1
1,0
0,6
0
1989
1991
1993
2,1 2,0
2,0
1,7
1
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen am 13. März 2014. Beginn 10.00
Uhr im Gewerkschaftshaus, Teichstr.
4a Raum K1/K1A.
Betriebsgruppe Senioren
im Fachbereich Postdienste FB 10
Vorsitzender: Klaus Kox,
Telefon: 02 08 / 49 28 28
Infoversammlung jeden 2. Mittwoch im
Monat in der Gaststätte „Sternquelle“,
Schäferstraße 17, Essen.
Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen am 12. Februar 2014.
Beginn 10.30 Uhr in der „Sternquelle“.
Seniorenstammtisch des Fachbereichs Handel FB 12
Vorsitzende: Christine Höfer, Telefon:
02 09 / 2 91 54
Treffen an jedem 1. Mittwoch eines
Monats in der Gaststätte „Hubertusburg“, Steeler Straße 444, Essen.
Termine und Veranstaltungen werden
im Internet unter:
www.essen.verdi.de/senioren
veröffentlicht.
4,5
3 2,8 2,8
INFO
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
Informationen
sind wichtig!
6
SENIOREN
1995
1997
1999
2001
2003
2005
bis 1994 Westdeutschland, danach Deutschland
0,3
2007
2009
1211 2012
QUELLE: DEUTSCHE BUNDESBANK
Impressum
Das ver.di-Senioren-Info ist eine
Publikation des ver.di-Bezirks Essen
Verantwortlich i. S. d. P.: Lothar Grüll
Redaktion:
Beate Blumenberg, Helga Dörr-Schmidt,
Peter Gajewski, Christine Höfer, Klaus Kox,
Hans-Dieter Winkler, Volker Wadsack
Satz und Gestaltung: Horst J. Odau
Druck und Weiterverarbeitung: FLÜGEL
GmbH, Frohnhauser Str. 438, 45144 Essen
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Kategorie
Seele and Geist
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