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Anton-RiödloW ©öftzeimlbeirgeir Wie - Dandelon.com

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Anton-RiödloW ©öftzeimlbeirgeir
Wie ScIhiwaiirzgeSdl
WIRTSCHAFT
bei ueberreuter
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
A.
1.
2.
21
AKTUELLE BRENNPUNKTTHEMEN ZUM THEMA
„SCHWARZGELD-ANLAGE IN DER PRAXIS"
I.
5
25
Schwarzgeld-Anlage im Zuge der EU-Initiativen zur Zinsbesteuerung
und zum grenzüberschreitenden Informationsaustausch
25
Chronologie
25
Die Rolle der Schweiz
27
a) Allgemeines
27
b) Die Machbarkeit einer Zahlstellensteuer in der Schweiz
28
c) Wie der Schwarzgeld-Anleger'mit Stiftungen und Trusts
Vorsorge treffen kann
II.
Wie Schwarzgeld-Anleger in die Maschen internationaler
Geldwäschefahnder geraten
1.
32
Erscheinungsformen der Geldwäsche und Bestrebungen
zur Bekämpfung auf internationaler Ebene
2.
30
32
Wie aus Schwarzgeld-Anlegern organisierte Kriminelle
werden können
35
a) Steuerhinterziehung als Vortat zur Geldwäsche
35
(i) Besondere Finanzvergehen, die nach österreichischem
Recht Vortat zur Geldwäsche darstellen
35
(ii) Die gewerbs- und bandenmäßige Steuerhinterziehung nach
deutschem Recht als Vortat zur Geldwäsche
b) Die Verdachtsmomente
36
37
c) Die Abklärungs- und Meldepflichten von Banken und
Finanzdienstleistern
d) Die Wolfsberg AML Phnciples
3.
40
Wann Schwarzgeld-Anleger mit Lebensversicherungen unter
Geldwäscheverdacht geraten können
4.
38
42
Wenn auch gesetzlich verankerte Bankgeheimnisse
nicht mehr halten
44
10
Inhalt
5.
Die Verwendung von Geldwäscheverdachtsanzeigen
für steuerliche Zwecke
lil.
Der Schwarzgeldtransfer in ein innereuropäisches Steueroasenland
unter Berücksichtigung der neuen EU-Bargeld-Grenzkontrollen
48
a) Bisherige Regelung
48
b) Die neuen Bargeld-Grenzkontrollen der Europäischen Union
49
c) Altbewährte Schwarzgeldtransfertricks, neu entdeckt
50
(i) Der Wertbrief
IV,
46
51
(ii) Bankinterne Verschleierungstransaktionen
51
(iii) Diskrete Überweisungen
52
(iv) Wenn die Steueroase eine Insel ist
53
Qualified Intermediary: Ein ausgeklügeltes US-Fangnetz,
das als Vorbild für eine einheitliche EU-Regelung dienen könnte . . . 5 4
B.
WAS SCHWARZGELD IST
/ 57
I.
Schwarzgeld im straf- und steuerstrafrechtlichen Sinne
II.
Der Straftatbestand „Steuerhinterziehung" nach deutschem Recht . 59
II!.
Steuerhinterziehung und Haftung für Steuerschulden eines
57
deutschen Schwarzgeld-Anlegers
61
C.
WIE DIE PROFIS SCHWARZGELD MACHEN
65
I.
Auf Schwarzgeld stößt man überall: Besonders inmitten der
sportlicheren Szene!
65
(I.
Schwarzgeldschöpfung durch Buchführungsmanipulationen
70
1.
Buchführungsmanipulationen beim Anfangs- und Endvermögen
71
2.
Buchführungsmanipulationen bei den Einlagen und Entnahmen
71
3.
Buchführungsmanipulationen bei den Aufwendungen und Erträgen .. 72
a) Grenzenloses Schwarzgeldschöpfungspotenzial
bei den Erfolgskonten
b) Manipulationen bei den Aushilfslöhnen
III.
72
74
Schwarzgeldschöpfung mit Scheinfirmen, Scheingeschäften und
Scheinrechnungen
76
Inhalt
1.
11
Wie und warum Scheingeschäfte und Scheinfirmen
2.
Betriebsprüfern und Steuerfahndern immer wieder auffallen
76
Der Steuerbetrug mit dem Vorsteuerabzug
80
a) Wie sich die Mehrwertsteuer-Karusselle quer durch Europa
drehen
3.
80
Doppelte Gewinnverkürzung hebelt herkömmliche Betriebsprüfermethoden aus
IV.
82
Die häufigsten Steuerschummeleien im Bereich
der Lohn- und Kapitaleinkünfte
V.
85
Schwarzgeldschöpfung aus nicht erklärten privaten Wertpapierveräußer ungsgeschäften
88
D. ,
PRAXIS DER SCHWARZGELD-ANLAGE
93
I.
Schwarzgeld-Anlage in Deutschland
93
1.
\
Die Eröffnung von Schwarzgeldkonten, das Gläubiger- und
Bevollmächtigtenverzeichnis und das Geldwäschegesetz
93
a) Vom Gebot der Kontenwahrheit
93
b) Der Eintrag in das Gläubiger- und Bevollmächtigtenverzeichnis . . . 94
c) Die Legitimationspflichten nach dem Geldwäschegesetz
95
d) Von Schwarzgeld-Anlegern (und Steuerfahndern) bevorzugte
Kontoarten
:
(i) Das Treuhandkonto
(ii) Das Konto auf Namen eines Dritten
(iii) Das Conto pro Diverse
96
96
98
100
(iv) Betriebsverrechnungskonten zur Abwicklung
des Giro-Überweisungsverkehrs
2.
103
Schwarzgeld-Anlage durch Barkauf von Wertpapieren im
Tafelgeschäft
104
a) Echte und unechte Tafelgeschäfte und ihre Verbuchung
über CpD oder betriebsinterne Verrechnungskonten
3.
104
b) Steuern trotz Anonymität
108
Das Bankgeheimnis
110
a) Der Geheimnisbegriff
110
12
Inhalt
b) Rechtsgrundlagen
111
c) Grenzen der Geheimhaltungspflicht
112
d) Wann das Bankgeheimnis den Schwarzgeld-Anleger
nicht mehr deckt
'. 113
II.
Schwarzgeld-Anlage in der Schweiz
115
1.
Kurzcharakteristik der Eidgenossenschaft
115
2.
Schwarzgeldkonten und Bankkundenlegitimation
116
a) Nummern- und Pseudonymkonten
116
b) Treuhand- und Anderkonten
118
c) Identifizierungs- und Legitimationspflichten bei Kontoeröffnung .. 119
d) Das Zentralregister der Vertragspartner und
der wirtschaftlich Berechtigten
122
3.
Kassageschäfte als Schwarzgeldgeschäft
122
4.
Schwarze Werte in weißen Schrankfächern
123
5.
Besteuerung der Kapitalerträge
124
6.
Das Schweizer Bankgeheimnis
125
a) Rechtsgrundlage
125
b) Personeller und territorialer Geltungsbereich
125
c) Grenzen der Geheimhaltungspflicht
131
d) Der Austausch von Kundendaten bei grenzüberschreitenden
Fusionen Schweizer Banken
e) Strafrechtliche Sanktionen und Schadenersatz
7.
135
136
Wenn der Schwarzgeld-Anleger sein Wertpapierdepot
von seiner Schweizer Bank „aktiv" verwalten lässt
138
III.
Schwarzgeld-Anlage in Luxemburg
142
1.
Kurzcharakteristik des Großherzogtums
142
2.
Schwarzgeldkonten und Bankkundenlegitimation
144
a) Luxemburger Schwarzgeldkonten
144
(i) Nummern- und Pseudonymkonten
144
(ii) Treuhandkonten
144
(iii) Goldkonten
145
b) Identifizierungs- und Legitimationspflichten bei Kontoeröffnung . . 145
3.
Kassageschäfte als Schwarzgeldgeschäft
146
4.
Das Luxemburger Bankgeheimnis
147
Inhalt
13
a) Rechtsgrundlage
147
b) Personeller und territorialer Geltungsbereich
148
c) Grenzen der Geheimhaltungspflicht
149
IV.
Schwarzgeld-Anlage in Österreich
151
1.
Kurzcharakteristik der Alpenrepublik
151
2.
Schwarzgeldkonten und Bankkundenlegitimation
151
a) Die Losungswort-Sparbücher
151
b) Österreichs diskrete Wertpapierkonten
153
c) Identifizierungs- und Legitimationspflichten bei Kontoeröffnung .. 154
3.
Kassageschäfte als Schwarzgeldgeschäft
4.
Transfer von Tafelpapieren und Hinterlegung
auf ein österreichisches Nummerndepot
5.
6.
7.
155
156
Befreiung von der österreichischen Kapitalertragsteuer
durch Wohnsitzerklärung oder Ansässigkeitsbescheinigung
157
Das österreichische Bankgeheimnis
158
a) Rechtsgrundlage
158
b) Personeller und territorialer Geltungsbereich
160
c) Umfang, Beginn und Ende der Geheimhaltungspflicht
161
d) Grenzen der Geheimhaltungspflicht
161
e) Strafrechtliche Sanktionen und Schadenersatz
163
Geldanlage in den österreichischen Zollausschlussgebieten
Jungholz und Kleinwalsertal
164
a) Der Status
164
b) Der Weg in die Zollexklaven führt nur über
das deutsche Straßennetz
c) Die Exklavenbanken und ihre Angebote
165
166
(i) Das diskrete Nummernkonto mit Nummernwertpapierdepot .. 167
(ii) Das Goldfinger-Nummernkonto für höchste
persönliche Sicherheit und Diskretion
(iii) Diskrete Fremdwährungskonten
167
168
(iv) Diskrete Fondsanlagen, professionell gemanagt
und analysiert
168
(v) Individuelle Geldanlagen in Edelmetallen
169
(vi) Diskrete Schließfächer und Nummernsafes
169
14
Inhalt
(vii) Kompetente Vermögensverwaltung
169
(viii) Stiftungen
171
(ix) Discount-Broking in Jungholz
171
V.
Schwarzgeld-Anlage in Liechtenstein
173
1.
Kurzcharakteristik des Fürstentums
173
2.
Schwarzgeldkonten und Bankkundenlegitimation
175
a) Nummern- und Pseudonymkonten
175
b) Das Wertpapierdepot
177
c) Identifizierungs- und Legitimationspflichten bei Kontoeröffnung .. 179
d) Dokumentationspflichten
184
3.
Kassageschäfte als Schwarzgeldgeschäft
185
4.
Sondervermögen und Investmentfonds:
Die diskrete Vermögensverwaltung für Kleinanleger
185
a) Sondervermögen
185
.'
b) Liechtensteinische Investmentfonds
5.
187
(ii) Segmentierte Fonds
189
Die diskrete individuelle Vermögensverwaltung
nach Liechtensteiner Tradition
6.
187
(i) Allgemeines
190
Die diskrete individuelle Vermögensverwaltung über
liechtensteinische Verbandspersonen und besondere
Vermögenswidmungen
7.
191
a) Liechtensteinische Verbandspersonen
191
b) Besondere Vermögenswidmungen
193
Die liechtensteinische Familienstiftung zur diskreten
Vermögensverwaltung, Vermögensübertragung
und Vermögensnachfolgeplanung
195
8.
Liechtensteinische Treuhandanlagen
199
9.
Die diskrete individuelle Vermögensverwaltung über
eine liechtensteinische Lebensversicherung
200
10.
Das liechtensteinische Bankgeheimnis
204
VI.
Schwarzgeld-Anlage auf Malta
207
1.
2.
Kurzcharakteristik
Der Bankenplatz Malta
207
208
Inhalt
3.
4.
5.
VII.
1.
2.
3.
4.
Maltesische Gesellschaften und Trusts
a) International Trading Companies
b) International Holding Companies
c) Trusts zur diskreten Vermögensverwaltung
Das maltesische Bankgeheimnis
Wohnsitznahme auf Malta
•
15
208
208
210
' . . . 211
212
212
Schwarzgeld-Anlage auf den Kanalinseln
Kurzcharakteristik des Inselreiches
Kontoeröffnung und Bankkundenlegitimation
Das Bankgeheimnis
Schwarzgeld-Anlage über einen angelsächsischen Vermögenstrust...
a) Was ist ein Trust?
b) Welche Arten von Trusts gibt es?
c) Was den Trust für Schwarzgeld-Anleger so interessant macht . . .
d) Wem gehört das in den Trust eingebrachte Schwarzgeld?
e) Die Besteuerung der Einbringung von Schwarzgeld in einen
Trust nach deutschem Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht . . .
(i) Rechtsgrundlagen im Überblick
(ii) Erläuterungen
214
214
216
217
217
217
218
220
221
223
223
224
E.
PRAXIS DER SCHWARZGELD-AUFDECKUNG IN DEUTSCHLAND . . . 2 2 7
I.
Der interne Informationsaustausch der Finanzbehörden
untereinander
Allgemeines
Kontrollmitteilungen
Die Amtshilfe des Bundesamt für Finanzen und
die Informationszentrale Ausland
1.
2.
3.
II.
227
227
227
231
Der Informationsaustausch der Finanzbehörden
mit sonstigen Behörden
234
III.
Der große Lauschangriff auf deutsche Schwarzgeld-Anleger
239
IV.
Wenn Schwarzgeld-Anleger über Chiffre inserieren
245
V.
Spontanauskünfte und anonyme Anzeigen
247
VI.
Namensaktionäre in Deutschland aufgepasst!
250
16
Inhalt
VII.
Erweiterte Meldepflichten des deutschen Steuerpflichtigen
nach § 138 AO
251
¥111.
Anzeige- und Auslkunftspfiichten der deutschen Kreditinstitute . . . 252
1.
Das neue Kontenscreening und der automatisierte Abruf
von Konteninformationen
2.
3.
252
Erweiterte Auskunfts- und Meldepflichten nach dem
Wertpapierhandelsgesetz
253
Meldepflicht nach § 45d EStG
254
4.
Die Anzeigepflichten der Privatbanken beim Tod des Kontoinhabers .. 255
5.
Deutsche Kreditinstitute als auskunftspflichtige „andere Personen" .. 258
6.
Der Schutz von Bankkunden in Deutschland (§ 30a AO)
IX.
261
a) Allgemeines
261
b) § 30a AO im Einzelnen
262
Die Zulässigkeit von Sammeläuskunftsersuchen,
Raster- und Flächentfahndungen
268
X.
Auskunftsquelle „deutsches Energieversorgungsunternehmen" . . . 270
Xi.
Aufdeckung von Schwarzgeld durch die Außenprüfung
(Betriebsprüfung)
271
1.
2.
Allgemeines
Mitwirkungspflichten der Steuerpflichtigen und der neue Zugriff
auf elektronische Daten anlässlich der Außenprüfung
271
274
3.
Von der Außenprüfung zur Steuerfahndungsprüfung
277
4.
Gewinnschätzung und Widerlegbarkeit der Buchführung
278
(i) Klassische Schätzungs- und Verprobungsmethoden
(ii) Der graphische Zeitreihenvergleich
278
280
(iii) Der Chi-Quadrat-Test
281
b) Nachweis von Schwarzgeld durch die Vermögenszuwachsrechnung
284
(i) Allgemeines
(ii) Grundgedanke und Funktion
284
285
(Iii) Anforderungen und Zulässigkeit
287
(iv) Vorlagepflicht privater Kontounterlagen
289
c) Aufklärung eines durch die Vermögenszuwachsrechnung
nachgewiesenen Verwendungsüberhangs
290
Inhalt
17
(i) Objektive Beweislast (Feststellungslast)
290
(ii) Klärungsmöglichkeiten
292
XII.
Erforschung unbekannter Steuerfälle durch
die deutsche Steuerfahndung
299
1.
Allgemeines
299
2.
Die Bustra
304
3.
Der hinreichende Anlass zum Tätigwerden
306
4.
Die Erforschung von Steuerstraftaten und Ermittlung
der Besteuerungsgrundlagen
5.
307
Die Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle
(Vorfeldermittlungen)
308
6.
Durchsuchungshandlungen beim Schwarzgeld-Anleger
310
7.
Durchsuchungshandlungen bei der Bank des
Schwarzgeld-Anlegers
8.
,
Durchsuchungshandlungen beim Steuerberater
des Schwarzgeld-Anlegers
F.
315
320
PRAXIS DER SCHWARZGELD-AUFDECKUNG
IN ANDEREN EUROPÄISCHEN LÄNDERN
323
I.
Auslandsgeldanlage ist nicht grundsätzlich „verdächtig"
323
II.
Grundzüge der internationalen Amts- und Rechtshilfe
326
1.
Der Vertrag von Maastricht und das europäische Polizeiamt
Europol
326
2.
Das Territorialitätsprinzip
328
3.
Zwischenstaatliche Amtshilfe und der Auskunftsaustausch
der Steuerbehörden untereinander
330
a) Allgemeines
330
b) Doppelbesteuerungsabkommen
333
Zwischenstaatliche Rechtshilfe in Steuerstrafsachen
337
iii.
Fahndung nach Schwarzgeldern in der Schweiz
340
1.
Aufhebung des Bankgeheimnisses auf der Suche nach
Schwarzgeld
340
2.
3.
Amtshilfe durch Informationsaustausch im DBA
Der Schwarzgeld-Anleger als Abgabebetrüger
343
345
4.
18
tnhalt
4.
5.
Internationale Rechtshilfe bei Abgabebetrug
Die Schweiz übermittelt auch unaufgefordert
IV.
1.
Fahndung nach Schwarzgeldern in Luxemburg
Aufhebung des Bankgeheimnisses auf der Suche nach
Schwarzgeld
Amtshilfe durch Informationsaustausch im DBA
Internationale Rechtshilfe bei Steuerbetrug
2.
3.
V.
1.
351
356
358
'
358
360
362
366
2.
3.
Fahndung nach Schwarzgeldern in Österreich
Aufhebung des Bankgeheimnisses auf der Suche nach
Schwarzgeld
Amtshilfe durch Informationsaustausch im DBA
Internationale Rechtshilfe im Finanzstrafverfahren
VI.
1.
2.
Fahndung nach Schwarzgeldern in Liechtenstein
Allgemeines
.•.'
Hinweise für österreichische Schwarzgeld-Anleger
381
381
384
VII.
Fahndung nach Schwarzgeldern auf Malta
385
VIII.
Fahndung nach Schwarzgeldern auf den Kanalinseln
386
G.
SCHWARZGELD-LEGALISIERUNG FÜR
DEUTSCHE STEUERSÜNDER
389
I.
Selbstanzeige oder Steuerberichtigung?
389
II.
Schwarzgeld-Legalisierung durch nachträgliche
Steuerberichtigung
391
III.
1.
2.
Schwarzgeld-Legalisierung durch Selbstanzeige
Grundsätzliches zur Anzeigeerstattung
a) Anzeigeberechtigung
b) Der maßgebliche Erstattungszeitraum
c) Form und Inhalt
d) Empfängerkreis
e) Einbezug von Mittätern
f) Widerruf
Voraussetzungen für die Straffreiheit
a) Lückenlose und bedingungslose Richtigstellung falscher
Angaben
366
370
372
394
394
394
395
397
399
400
401
402
402
Inhalt
19
b) Nachzahlung der hinterzogenen Steuern zuzüglich
Hinterziehungszinsen
3.
404
Ausschließungsgründe für die Straffreiheit
a) Erscheinen eines Amtsträgers
405
.'. 405
b) Bekanntgabe der Einleitung eines Straf- oder Bußgeldverfahrens
407
c) Tatentdeckung im Zeitpunkt der Berichtigung
410
4.
Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung
413
IV.
Schwarzgeld-Legalisierung durch Fremdanzeige
415
H.
AUSSEREUROPÄISCHE STEUEROASEN:
EIN KURZPORTRÄT DER CAYMAN ISLANDS
417
1.
Allgemeines
417
2.
3.
Das Bankgeheimnis
Die Finanzmarktaufsicht
4.
Schwarzgeldkonten und Bankkundenlegitimation
419
5.
Cayman-Islands-Gesellschaften (Exempted Companies)
420
6.
Der Cayman Islands STAR-Trust: Ein Trust mit nahezu
unbegrenzten Möglichkeiten
422
a) Allgemeines
422
b) Begriff
423
!
418
418
c) Vorzüge gegenüber traditionellen Trusts nach Common Law . . . . 423
d) Interne Kontrolle
426
e) Restriktionen
427
7.
f) Anwendungsbeispiele für den STAR-Trust
Fahndung nach Schwarzgeldern auf den Cayman Islands
427
428
I.
ANHANG
431
I.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und
des Rates über die Verhinderung der Geldwäsche durch
Zusammenarbeit im Zollwesen
II.
431
Merkblatt zur zwischenstaatlichen Amtshilfe durch
Auskunftsaustausch in Steuersachen
435
20
III.
Inhalt
Europäisches Übereinkommen über die Rechtshilfe in
Strafsachen vom 20. April 1959 (Auszug)
SV.
Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über die
Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. April 1959 (Auszug)
V.
484
Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren
Straftaten
VII.
489
Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht
der Banken
VIII.
482
Global Anti-Money-Laundering Guidelines for Private Banking
(Wolfoberg AML Principles)
VI.
467
497
Bundesgesetz zur Bekämpfung der Geldwäscherei
im Finanzsektor
507
i
IX.
Bundesgesetz über internationale Rechtshilfe in Strafsachen
516
X.
Loi du 5 avril 1993 sur le secteur financier
533
XI.
Bundesgesetz vom 4. Dezember 1979 über die Auslieferung
und die Rechtshilfe in Strafsachen
538
XII.
Bundesgesetz über das Bankwesen
543
XIII.
VERTRAG zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland über die Ergänzung des Europäischen
Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen vom
20. April 1959 und die Erleichterung seiner Anwendung
XIV.
556
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Republik Österreich über Rechtsschutz und Rechtshilfe
in Abgabesachen mit Schlußprotokoll
XV.
Gesetz über die beruflichen Sorgfaltspflichten bei
Finanzgeschäften (Sorgfaltspflichtgesetz, SPG)
XVI.
558
561
Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
(Rechtshilfegesetz, RHG)
569
Register
585
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
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