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Angewandte Bürgerbeteiligung - wie es wirklich - One Stop Europe

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Angewandte
Bürgerbeteiligung
- wie es wirklich geht Programm
Internationale Konferenz
18. – 19. April 2013
Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen
Ludwigsburg
www.ose-ludwigsburg.de
Grußwort
Die Stärkung der Bürgerbeteiligung ist für die Regierung von BadenWürttemberg ein zentrales Anliegen. Denn die Einmischung der
Bürgerinnen und Bürger ist bereichernd. Die „Politik des Gehörtwerdens“ schafft Chancen für alle Beteiligten.
Damit Bürgerbeteiligung wirkt, muss sie gut gemacht sein. Sei es
direkt vor Ort in der Kommune, sei es bei großen Bauvorhaben und
deren Planung oder bei anderen Projekten und Maßnahmen der
Landespolitik.
Um noch besser zu werden, ist der gegenseitige Austausch, den das Forum von One Stop
Europe bietet, für uns sehr wertvoll. Denn wir müssen alle die gleichen Fragen beantworten:
Wo liegen die Chancen der Bürgerbeteiligung? Und wo sind die Grenzen? Wo müssen sich
Politik und Verwaltung, aber auch die Bürgerinnen und Bürger ändern? Mit welchen Ideen und
Mitteln können wir Bürgerbeteiligung innovativ und wirkungsvoll gestalten? Ein wichtiges
Werkzeug ist dabei die Online-Partizipation. Mit dem Bürgerbeteiligungsportal des Landes
werden wir in Baden-Württemberg dieses Jahr erste Erfahrungen sammeln.
Weitere Schritte werden folgen.
Die Impulse von One Stop Europe 2013 kommen zur rechten Zeit. Ich freue mich auf eine
diskussionsfreudige Atmosphäre, gute Argumente und wegweisende Anregungen.
Dr. Herbert O. Zinell
Ministerialdirektor
Unsere Konferenzreihe
Die Konferenzreihe One Stop Europe wurde als Forum für den Wissenstransfer zwischen
Wissenschaft und Praxis über die Entwicklung des Electronic Government in Europa und
besonders für den wissenschaftlichen Informationsaustausch der Partnerhochschulen der
Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg eingerichtet.
Zwischenzeitlich hat sich die internationale Konferenz als neutrale Plattform etabliert und
behandelt jeweils den aktuellen Stand und die Perspektiven des europäischen Electronic
Government bzw. Public Management.
Veranstalter der Tagung 2013 sind das Hochschulkolleg E-Government der Alcatel-LucentStiftung für Kommunikationsforschung, die Hochschule für öffentliche Verwaltung und
Finanzen Ludwigsburg, die Zeppelin Universität Friedrichshafen sowie das Innenministerium
Baden-Württemberg.
Thema der Konferenz 2013
Schon Bertolt Brecht wies darauf hin, dass es „eine demokratische und inhaltliche
Selbstverständlichkeit“ ist, „dass die Menschen das Haus, in dem sie leben wollen, selbst
planen und gestalten können.“ Dies zeigt, wie wichtig der Dialog der Bürgerinnen und Bürger
untereinander, aber auch mit der Kommune ist.
Bürgerbeteiligung birgt Ansatzpunkte für eine andere politische Kultur und scheint seitens der
Bürgerinnen und Bürger zunehmend mehr eingefordert zu werden. Politik und Verwaltung
reagieren auf diese Forderungen auf verschiedene Arten und holen Anregungen und
Vorschläge, Ideen und Argumente der Bürgerinnen und Bürger ein. Dahinter verbirgt sich eine
Politik des Gehörtwerdens, die jedoch gestaltet, korrekt aufgesetzt, in ihren Ergebnissen offen
kommuniziert und am Ende mit nachvollziehbaren Resultaten umgesetzt werden muss.
Was sich einfach anhört, ist in der Praxis häufig mit vielen Unwägbarkeiten verbunden. Gutes
Ansinnen und den Willen der Bevölkerung abzufragen reicht alleine nicht aus, um Bürgerbeteiligung auch tatsächlich umzusetzen.
Die One Stop Europe Konferenz 2013 steht unter dem Thema „Angewandte Bürgerbeteiligung – wie es wirklich geht“. Über Ansatzpunkte, Perspektiven und Anforderungen
tauschen sich Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung und
Organisationen zwei Tage lang aus und erarbeiten gemeinsam mit den Teilnehmenden
Erfolgsfaktoren für die praktische Umsetzung von Bürgerbeteiligung.
Veranstalter
Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg
Die Hochschule versteht sich als ein wissenschaftliches Dienstleistungsunternehmen mit dem
Auftrag, qualifizierte Nachwuchskräfte zur optimalen Erfüllung öffentlicher Aufgaben auszubilden und bietet ein weitreichendes Angebot an Bachelor- und Master- Studiengängen.
Im März 2012 hat Frau Dr. Stöckle die Hochschulleitung übernommen.
Das Thema der Konferenz ist auch Inhalt vieler Lehrveranstaltungen und Projekte der
Hochschule, mit dem Ziel die Studierenden zur Auseinandersetzung mit der Thematik der
Bürgerbeteiligung anzuregen.
Insbesondere das Fachprojekt OSE 2013, unterstützt durch die Studiendekanin des
Studiengangs Public Management Prof. Dr. Schenk und Prof. Dr. Müller-Török, beteiligt sich
in großem Maße an der Organisation der Konferenz.
www.hs-ludwigsburg.de
Alcatel-Lucent Stiftung
Das E-Government-Kolleg der Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung ist seit
2001 eine transdisziplinäre Plattform für Wissenschaft und Praxis. Mit Konferenzen,
Expertentreffen und Publikationen fördert das E-Government-Kolleg den Informationsaustausch über strategische Themen des E-Government. Mit der Konferenzreihe One Stop
Europe öffnet das Kolleg den unabdingbaren Diskurs europäischer Wissenschaftler und
Praktiker. Die jährliche Hochschulkonferenz an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und
Finanzen in Ludwigsburg bringt das Netzwerk der Partner für die Verwaltungsmodernisierung
zusammen.
www.stiftungaktuell.de
Zeppelin Universität
Die Zeppelin Universität (ZU) in Friedrichshafen ist eine staatlich anerkannte Universität in
privater Trägerschaft. Als Hochschule zwischen Wirtschaft, Kultur und Politik ermöglicht sie
den Studierenden, ihr Studium frei und selbstverantwortlich zu gestalten. Gleichrangige Ziele
des Studiums sind die Entwicklung der Persönlichkeit und der Erwerb einer exzellenten
fachlichen Qualifikation. Bürgerbeteiligung und Open Government sind Bestandteile von
Lehre und Forschung des Deutschen Telekom Institute for Connected Cities (TICC) an der
Zeppelin Universität. Das Institut setzt sich das Ziel, als Pionier wegweisende Ideen, Visionen,
Strategien, Konzepte, Theorien, Modelle und Werkzeuge zu erarbeiten und diese mit Partnern
zu realisieren. Direktor Prof. Dr. von Lucke hat das Programmkomitee bei der Zusammenstellung des Programms maßgeblich unterstützt.
Donnerstag, 18. April 2013
Registrierung
ab 9.00 Uhr
Begrüßung
10:00 – 10:30 Uhr
Rektorin Dr. Claudia Stöckle, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen
Ludwigsburg
Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell, Innenministerium Baden-Württemberg, Stuttgart
Dr. Erich Zielinski, Direktor der Alcatel-Lucent Stiftung, Stuttgart
Einführung
10:35 – 12:15 Uhr
Bürgerbeteiligung – wie geht es eigentlich richtig?
Prof. Dr. Ortwin Renn, Universität Stuttgart
Bürgerbeteiligung – Ein Blick aus Landesperspektive
Staatsrätin Gisela Erler, Staatsministerium Baden-Württemberg, Stuttgart
Bürgermitwirkung in der Kommunalpolitik
Norbert Brugger, Städtetag Baden-Württemberg, Stuttgart
Was Kommunen beim Thema Bürgerbeteiligung von der Landesregierung erwarten
Johannes Stingl, Gemeindetag Baden-Württemberg, Stuttgart
Moderation: LMR Georg Schäfer, Innenministerium Baden-Württemberg, Stuttgart
12:15 – 13:15 Uhr Mittagspause
Donnerstag, 18. April 2013
Aktuelle Herausforderungen der Bürgerbeteiligung
13:15 – 14:45 Uhr
Bürgerbeteiligung aus europäischem Blickwinkel
Dr. Andreas Kiefer, Generalsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen des
Europarates, Straßburg
Bürgerbeteiligung in der Verwaltung: Navigation zwischen Demokratie und Rechtsstaat
Ministerialrat Dr. Alexander Balthasar, Leiter des Instituts für Staatsorganisation und
Verwaltungsreform im österr. Bundeskanzleramt
Bürgerbeteiligung in der öffentlichen Verwaltung etablieren
Robert Erasmy, Stadt Mannheim – Fachbereich Rat, Beteiligung und Wahlen, Teamleiter
„Bürgerschaft und Bürgerbeteiligung“
Moderation: Prof. Dr. Robert Müller-Török, Hochschule für öffentliche Verwaltung und
Finanzen Ludwigsburg
14:45 – 15:15 Uhr Pause
Bürgerfreundliche Technologien zur praktischen Umsetzung
von Bürgerbeteiligung
15:15 – 16:45 Uhr
Aktuelle Projekte zur Bürgerbeteiligung
MR Stefan Jaud, Innenministerium Baden-Württemberg, Stuttgart
Leitlinienentwicklung auf kommunaler Ebene in Baden-Württemberg
Prof. Dr. Helmut Klages, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Direkte Demokratie in Bayern - Entwicklungslinien - Erfahrungen – Konsequenzen
Gerald Häfner MdEP, Europäisches Parlament, Straßburg
Moderation: Prof. Dr. Herbert Kubicek, ifib: Institut für Informationsmanagement Bremen
GmbH
16:45 – 17:15 Uhr Pause
Donnerstag, 18. April 2013
Paneldiskussion: Herausforderungen der Umsetzung von Partizipation
Ein Werkstattgespräch
17:15 – 18:45 Uhr
Daniela Musiol Mag., Verfassungssprecherin und Sprecherin für Bürgerbeteiligung der
österreichischen Grünen, Abgeordnete zum Nationalrat, Wien
Oberbürgermeister Werner Spec, Stadt Ludwigsburg
Prof. Stefan Faiß, Juristen für Stuttgart 21, Stuttgart
Prof. Dr. Roland Geitmann, Verein Mehr Demokratie e.V., Kehl
Prof. Dr. Ortwin Renn, Universität Stuttgart
Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Berlin
Moderation: Prof. Dr. Helmut Krcmar, Technische Universität München
One Stop Europe – Abendveranstaltung
19:00 – 21:30 Uhr
Begrüßung
Rektorin Dr. Claudia Stöckle, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen
Ludwigsburg
Dinner Speech
Bürgerbeteiligung – Politik des Gehörtwerdens
Staatsrätin Gisela Erler
Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Staatsministerium Baden-Württemberg,
Stuttgart
Freitag, 19. April 2013
Registrierung
ab 8.30 Uhr
Voraussetzungen für die Nachhaltigkeit von Bürgerbeteiligung 9:30 – 11:00 Uhr
Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung
Franz-Reinhard Habbel Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Berlin
Citizen Entrepreneurship
Prof. Dr. Gerhard Schwabe; Dr. Robinson Aschoff, Universität Zürich
Social Entrepreneurship - Nachhaltige Bürgerbeteiligung durch soziales
Unternehmertum
Dr. Saskia Richter, Universität Hildesheim
Moderation: Dr. Siegfried Mauch, Führungsakademie Baden-Württemberg, Karlsruhe
11:00 – 11:30 Uhr Pause
Ausblick: Open Innovation
11:30 – 13:00 Uhr
Open Government Collaboration – Offene Formen der Zusammenarbeit beim Regieren
und Verwalten
Prof. Dr. Jörn von Lucke, Zeppelin Universität, Friedrichshafen
Partizipatives Innovationsmanagement
Johann Herzberg M.A., Zeppelin Universität, Friedrichshafen
eSociety Bodensee 2020 – Open Innovation zur Lösung gesellschaftlicher Fragen
– Erster Zwischenbericht
Celina Raffl, Mag.; Katharina Große M.A., Zeppelin Universität, Friedrichshafen
Moderation: Prof. Dr. Birgit Schenk, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen
Ludwigsburg
Das Projektteam
Studierende des Jahrgangs 2012
Jule Böttcher
Svenja Daubner
Sandra Ebert
Magdalena Friedel
Viviane Grund
Janina Harich
Katharina Jacob
Christian Klagholz
Karin Paulwitz
Theresa Sontheimer
Jennifer Vonier
Hanna Zeh
Programmkomitee
Heinz C. Friedmann, Alcatel Lucent-Stiftung
Klaus Ketterer, Innenministerium Baden-Württemberg
Prof. Dr. Helmut Krcmar, TU München
Prof. Dr. Jörn von Lucke, Zeppelin Universität
Prof. Dr. Robert Müller-Török, HS Ludwigsburg
Prof. Dr. Ottfried Renn, Universität Stuttgart
Prof. Dr. Birgit Schenk, HS Ludwigsburg
Dr. Erich Zielinski, Alcatel Lucent-Stiftung
unter Anleitung von
Prof. Dr. Birgit Schenk
Prof. Dr. Robert Müller-Török
Heinz C. Friedmann
Sponsoren
Ein herzliches Dankeschön gilt unseren großzügigen Sponsoren!
Lageplan der Hochschule
www.ose-ludwigsburg.de
One Stop Europe – Internationale Konferenz zum E-Government
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