close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

05. Juli 2010 Wie die CSU Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel

EinbettenHerunterladen
BAYERISCHER LANDTAG
ABGEORDNETE
GUDRUN BRENDEL-FISCHER
Abgeordnete Gudrun Brendel-Fischer · Tannenbach 5 · 95500 Heinersreuth
Maximilianeum
81627 München
Telefon 089 4126-2576
v
Bürgerbüro:
Fritz-Hornschuch-Straße 13
95326 Kulmbach
Telefon
09221 8215630
Telefax
09221 8215631
g.brendel-fischer@t-online.de
www.brendel-fischer.de
05. Juli 2010
Wie die CSU Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, ist es
erfreulicherweise auch in diesem Jahr trotz aller Schwierigkeiten gelungen, gemeinsam
mit den kommunalen Spitzenverbänden einen sehr fair ausgestatteten Finanzausgleich
zu gestalten und dabei die Investitionen hoch zu halten. So werden für den
Schulhausbau und die Schaffung von Kindertageseinrichtungen Fördermittel von
insgesamt 265,6 Millionen Euro bereitgestellt. „Der Haushaltansatz des Vorjahres konnte
damit fortgeführt werden“, freut sich die Abgeordnete. Zusätzlich werde den Kommunen
geholfen, energetische Baumaßnahmen haushaltsverträglich durchzuführen. Trotz
Abwicklung einer Vielzahl von Baumaßnahmen über die Konjunkturprogramme KP II und
Investitionspakt 2009 besteht weiterhin Bedarf, kommunale Schulen und
Kindertageseinrichtungen energetisch zu sanieren. Daneben sind auch bei den übrigen
Investitionen im kommunalen Hochbau erhöhte Energiestandards aufgrund der EnEV
2009 zu beachten. „Insbesondere um die Kommunen hierbei zusätzlich finanziell zu
unterstützen, haben wir die Kostenrichtwerte in diesem Jahr um 2,4 % angehoben“, so
Brendel-Fischer. Die Kommunen erhalten bei sämtlichen Zustimmungen zum vorzeitigen
Maßnahmebeginn bereits rückwirkend ab Januar 2010 eine verbesserte Förderung ihrer
Aufwendungen.
Wie Brendel-Fischer weiter ausführt, werden auf Grundlage des Nachtragshaushalts
2010 dem Regierungsbezirk Oberfranken in diesem Jahr für die Förderung kommunaler
Hochbaumaßnahmen – insbesondere Schulen und schulische Sportanlagen sowie
Kindertageseinrichtungen – insgesamt 23,5 Mio € aus Mitteln des Art. 10 FAG
zugewiesen. „Mit den verfügbaren Mitteln kann erneut der gesamte von den Kommunen
angemeldete Bedarf in 2010 gedeckt werden“, so die Abgeordnete. Für das Kalenderjahr
2010 wird die Regierung von Oberfranken nach Abschluss der fachlichen
Prüfungsverfahren die Bewilligungsbescheide für nachfolgende Maßnahmen erteilen:
1. Für den Landkreis Kulmbach beträgt der Bewilligungsbetrag 46 T€ für die Ausstattung
der
Hans-Wilsdorf-Schule
im
Zusammenhang
mit
dem
Ausbildungsberuf
„Mechatroniker/in für Kältetechnik“ einschließlich kleinerer Umbaumaßnahmen und für
die Erweiterung des Caspar-Vischer-Gymnasiums 50 T€.
2
2. Bei der Stadt Kulmbach liegt der Bewilligungsbetrag bei 33 T€ für die
Generalsanierung des Kindergartens Höferänger durch den Kindergartenverein
Höferänger e. V.
3. Der Gemeinde Bindlach wird ein Bewilligungsbetrag von 12 T€ zugesprochen für die
Erweiterung der Kindertagesstätte Bindlach, Geranienweg.
4. Für die Gemeinde Mainleus beträgt der Bewilligungsbetrag 8 T€ für die Erweiterung
und den Umbau der Kindertagesstätte Mainleus (Kath. Kirchenstiftung Mainleus) und
38 T€ für den Neubau eines Kindergartens in Mainleus-Wernstein (Waldorfkindergarten
Wernstein e.V.).
5. Bei der Gemeinde Neudrossenfeld lautet die Bewillungssumme 30 T€ für die
Erweiterung der Friedrich-von-Ellrodt-Volksschule und 75 T€ für die Erweiterung des
Schulgebäudes der Friedrich-von-Ellrodt-Volksschule Neudrossenfeld (Grund- und
Hauptschule), Ganztagsbetreuung.
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
2
Dateigröße
15 KB
Tags
1/--Seiten
melden