close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Kurzprotokoll GR – Gemeinderat 22. Oktober 2014 - Stadt Wiesloch

EinbettenHerunterladen
Kurzprotokoll
GR – Gemeinderat
22. Oktober 2014
Sitzungsdauer: 17:30 bis 20:15 Uhr
Öffentlich
5
Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Es lagen keine Wortmeldungen vor.
6
Ständiger Umlegungsausschuss; Benennung von beratenden Sachverständigen
Vorlage 143/2014
Der Gemeinderat benannte einstimmig Herrn Walter Best und Herrn Klaus Pfaff für die
Dauer der Amtszeit der Gemeinderäte/Gemeinderätinnen (2014 - 2019) zu beratenden
Sachverständigen des Ständigen Umlegungsausschusses der Stadt Wiesloch.
7
Bebauung ehemaliges Postgelände/Postloch; Vorstellung der Planung
Kenntnis genommen.
8
Beschlussfassung über die beabsichtigte Vergabe der Strom- und
Gaskonzessionen
Vorlage 146/2014
Der Gemeinderat beschloss einstimmig wie folgt:
1. Die auf die Verfahrensbriefe im Wettbewerb um die Stromkonzession der Stadt
Wiesloch hin eingegangenen Angebote werden wie folgt gewertet:
Das Angebot der Netze BW GmbH erzielt 949 Punkte, das Angebot der Süwag
Energie AG erzielt 893,5 Punkte, das Angebot der Stadtwerke Heidelberg GmbH
erzielt 946 Punkte und das Angebot der HEAG Südhessische Energie AG erzielt
828,5 Punkte von insgesamt 1000 erzielbaren Wertungspunkte.
2. Der Konzessionsvertrag für das Stromnetz in Wiesloch soll mit der Netze BW
GmbH auf Basis des vorliegenden Angebots geschlossen werden. Die
Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Konzessionsvertrag endzuverhandeln und
- sofern erforderlich - die Erstellung eines Gutachtens nach § 107 Gemeindeordnung
in Auftrag zu geben. Im Übrigen wird die Verwaltung beauftragt, die im Angebot
dargestellten Optionen zur Gründung einer gemeinsamen
Netzeigentumsgesellschaft bis zum Abschluss des Konzessionsvertrages zu prüfen
und ggf. entsprechende Vertragsentwürfe zu verhandeln.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig wie folgt:
3. Die auf die Verfahrensbriefe im Wettbewerb um die Gaskonzession der Stadt
Wiesloch hin eingegangenen Angebote werden wie folgt gewertet:
Das Angebot der Netze BW GmbH erzielt 940 Punkte, das Angebot der Süwag
Energie AG erzielt 909,5 Punkte, das Angebot der Stadtwerke Heidelberg GmbH
erzielt 943,5 Punkte und das Angebot der HEAG Südhessische Energie AG erzielt
800 Punkte von insgesamt 1000 erzielbaren Wertungspunkten.
4. Der Konzessionsvertrag für das Gasnetz in Wiesloch soll mit der Stadtwerke
Heidelberg GmbH auf Basis des vorliegenden Angebots geschlossen werden. Die
Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Konzessionsvertrag endzuverhandeln und
- sofern erforderlich - die Erstellung eines Gutachtens nach § 107 Gemeindeordnung
in Auftrag zu geben. Im Übrigen wird die Verwaltung beauftragt, die im Angebot
dargestellten Optionen zur Gründung einer gemeinsamen
Netzeigentumsgesellschaft bis zum Abschluss des Konzessionsvertrages zu prüfen
und ggf. entsprechende Vertragsentwürfe zu verhandeln.
9
Eckwerte zum Haushalt 2015
Vorlage 148/2014
Kenntnis genommen.
10 Investitionsliste 2015
Vorlage 149/2014
Kenntnis genommen.
11 Anschaffung eines Radladers für den städtischen Bauhof; Auftragsvergabe
Vorlage 147/2014
Der Gemeinderat beschloss einstimmig (bei 1 Enthaltung) die Auftragsvergabe zur
Beschaffung eines Radladers mit Anbaugeräten, Typ Atlas 65, für den städtischen
Bauhof an Firma Böhrer Baumaschinen GmbH & Co. KG aus Hockenheim zum Preis
von 65.753,45 Euro.
12 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse durch Aushang an der
Bekanntmachungstafel des Rathauses
13 Verschiedenes
a) Stadträtin Klein sprach die IAV-Stelle an. Aus der Abkürzung (Informations-, Anlaufund Vermittlungsstelle) geht nicht hervor, dass es sich um eine Beratungsstelle für
ältere, kranke, behinderte Menschen und für deren Angehörige handelt.
Wiesloch, den 23.10.2014
Für die Richtigkeit:
Franz Schaidhammer, Oberbürgermeister
Tanja Fritz, Schriftführerin
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
6
Dateigröße
79 KB
Tags
1/--Seiten
melden