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Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent - beck-shop.de

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Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent
Eine Geschichte des neoliberalen Europa
von
Philipp Ther
Originalausgabe
Suhrkamp Frankfurt;Berlin 2014
Verlag C.H. Beck im Internet:
www.beck.de
ISBN 978 3 518 42461 2
schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Suhrkamp Verlag
Leseprobe
Ther, Philipp
Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent
Eine Geschichte des neoliberalen Europa
© Suhrkamp Verlag
978-3-518-42461-2
SV
Philipp Ther
Die neue Ordnung
auf dem alten Kontinent
Eine Geschichte
des neoliberalen Europa
Suhrkamp Verlag
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation
in der Deutschen Nationalbibliografie ;
detaillierte bibliografische Daten sind im Internet
über http ://dnb.d-nb.de abrufbar.
Umschlagfoto : Przemysław Zacharuk
Erste Auflage 2014
© Suhrkamp Verlag Berlin 2014
Alle Rechte vorbehalten,
insbesondere das der Übersetzung,
des öffentlichen Vortrags sowie der Übertragung
durch Rundfunk und Fernsehen, auch einzelner Teile.
Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form
(durch Fotografie, Mikrofilm oder andere Verfahren)
ohne schriftliche Genehmigung des Verlages
reproduziert oder unter Verwendung
elektronischer Systeme verarbeitet,
vervielfältigt oder verbreitet werden.
Satz : Greiner & Reichel, Köln
Druck : C. H. Beck, Nördlingen
ISBN 978-3-518-42461-2
Inhalt
1. Einleitung
Persönliche Vorbemerkungen 7 – Historisierung 17 – Ursprünge
des Neoliberalismus 22 – Der Begriff der Transformation 26
2. Krisen und Reformdebatten der achtziger Jahre
Der Niedergang des Staatssozialismus 41 – Alternative Lesart des
Kalten Krieges 45 – Die neoliberale Wende in West und Ost 47
3. Die Revolutionen von 1989 bis 1991
Ablauf und Reichweite der Revolutionen 58 – E
­rklärungsan­
sätze 61 – Zentren und Akteure der Revolution 75 – Die »verhandelte« Revolution 80
4. Praxis und Nebenwirkungen des Neoliberalismus
Periodisierung der Transformation 86 – Transformationskrisen 90 – Systemimmanente Probleme 104 – Typologie der Reformresultate 111
5. Die zweite Welle des Neoliberalismus
Neoliberale Außendarstellung 122 – Die Flat-Tax-Systeme und der
Populismus 124 – Humankapital 129 – Der neue Wohlstand 136 –
Reiche Städte, armes Land 143 – Die Rolle der EU 156
6. Ostmitteleuropäische Metropolen im Vergleich
Äpfel und Birnen ? Zu den Zielen des Vergleichs 174 – Die Ausgangsbasis 177 – Transformation von unten 181 – Die Gründerzeit 190 – Armes Berlin 198 – Boomtown Warschau 205 – Konvergenz der Metropolen 214
7. Bilanz nach der Krise
Ende des wirtschaftlichen Aufholprozesses ? 226 – Der Verlauf der
Krise 233 – Das Beispiel der Fremdwährungskredite 238 – Politische Reaktionen auf die Krise 244
8. Der Süden als neuer Osten
Dauer und Tiefe der Krise 253 – Migration als Ausweg 265 – Das
Mental Mapping Europas 267
9. Kotransformation
Die Sozial- und Arbeitsmarktreformen in Deutschland 279 – Der
Diskurs um die Zivilgesellschaft 290 – Die Politiker, die aus dem
Osten kamen 297
10. Genutzte und verpasste Chancen
Die Partizipation an der Revolution 306 – Die Werte der Revolution 315 – Geburtswehen des vereinigten Europa 324 – Der Konflikt
um die Ukraine 332 Perspektiven nach dem Neoliberalismus 343
Anmerkungen 357
Ausgewählte Literatur 401
Bildnachweise 417
Dank 419
Orts- und Personenregister 421
1. Einleitung
Persönliche Vorbemerkungen
Der Ursprung dieses Buches liegt im Jahr 1977, in einem klimatisch
und politisch sonnigen Sommer, als die erste Ölkrise überwunden
war und sich die Entspannungspolitik in Europa ihrem Zenit näherte. Die Zeit der Ost-West-Konfrontation schien vorüber zu sein, die
KSZE -Schlussakte von 1975 schuf Vertrauen, die Bundesregierung
gab sich überzeugt, dass ein »Wandel durch Annäherung« möglich
sei. Dieser politische Kontext trug dazu bei, dass sich meine Familie für eine Sommerreise in den »Ostblock« entschied. Dieses Wort
sprach man bei uns zu Hause trotz der Détente mit einem furchtsamen Unterton aus. Der »Osten« stand für den Kommunismus, der
»Block« für die Abgeschlossenheit und die militärische Bedrohung.
Daher war der Reiseplan wie folgt : Erst einmal nach Ungarn, das
Land galt als die »fröhliche Baracke« des Ostblocks, dann nach Polen
und als letzte Stationen das Riesengebirge und Verwandte in Prag.
Der Auftakt der Reise verlief gut, an der österreichisch-ungarischen
Grenze hing kein »Eiserner Vorhang«, die Grenzer grüßten freundlich, außerdem war man damals Pass- und Zollkontrollen auch innerhalb des Westens gewohnt. Budapest war im Nu erreicht, die Donau glitzerte, und das abends verzehrte Gulasch, das der ungarischen
Variante des Kommunismus seinen Namen gab, schmeckte besser
als daheim in der noch fad würzenden Bundesrepublik.
Das erste Erlebnis, das auf das Jahr 1989, den Zusammenbruch
des Ostblocks, und die nachfolgende Transformation verwies, stellte sich nach Einbruch der Dunkelheit auf dem großen Campingplatz von Budapest ein. Am Eingangstor gab es zwei Schalter und
zwei Menschenschlangen, eine lange und eine kurze. In der langen
Schlange, die sich nicht bewegte, warteten Deutsche, die einen ungewohnten Dialekt sprachen, mit leeren Händen dastanden und
böse dreinblickten. In der kurzen Schlange daneben standen ebenfalls Deutsche. Sie waren aber so angezogen wie wir und hielten
7
D-Mark-Scheine in den Händen. Mir war es als Teenager peinlich,
an der Hand des Vaters die lange Schlange zu überholen. Ich bekam
erklärt, dass man in unserer Schlange mit D-Mark zahlt und dafür
sofort einen Standplatz für Zelt und Auto erhält, während die Menschen in der anderen Schlange mit ihren Ost-Mark so lange warten
mussten, bis sich kurz vor der Schließzeit herausstellen würde, ob
noch Plätze frei sind. Ich fragte meinen Vater empört, wie das denn
sein könne, die Länder im Ostblock seien doch befreundet (so hatte
mir das die böhmische Oma erklärt, stets mit warnendem Unterton
vor »den Russen«). Mein Vater antwortete, die kommunistischen
Länder litten unter Devisenmangel, deswegen seien sie scharf auf
die D-Mark für den Zeltplatz und knöpften uns diesen Zwangsumtausch ab, jeden Tag 25 Mark, Kopfgeld sozusagen. Ich schlug
vor, den Ostdeutschen in der langen Schlange ein paar D-Mark zu
geben, wir könnten sie doch tauschen wie Schillinge in Österreich.
Es folgte eine weitere Diskussion darüber, später auch mit den Zeltnachbarn aus Karl-Marx-Stadt, wieso man im Ostblock nur auf der
Bank Geld wechseln darf und was ein offizieller Umtauschkurs ist.
Der Abend auf dem Campingplatz von Budapest war wie ein
Crashkurs in internationaler Ökonomie : Ostwährung, Westwährung, Devisen, Exporte, Importe, Auslandsschulden, Devisenknappheit, Zwangsumtausch, offizieller Umtauschkurs und – gewissermaßen als »Ökonomie von unten« – inoffizieller Umtauschkurs,
Schwarzmarkt. Die offensichtliche Ungerechtigkeit mit den beiden Schlangen und die bösen Blicke derer, die sich die Beine in den
Bauch standen und im ungünstigen Fall im Auto schlafen mussten, ließ mir keine Ruhe. Eine Woche später, nach langer Wartezeit
und Kontrollen an der ungarisch-slowakischen und dann der tschechisch-polnischen Grenze, die gar nicht zum offiziellen Bild der sozialistischen Völkerfreundschaft passen wollten, folgte in Krakau die
Möglichkeit, das neu erworbene ökonomische Wissen anzuwenden.
Die polnischen Freunde, die wir einen Sommer zuvor als Autostopper auf ihrer ersten Westreise – auch das war eine Folge der Entspannungspolitik – kennengelernt hatten, wollten von uns D-Mark
kaufen. Sie verwiesen auf die steigenden Preise, die leeren Läden
und den fallenden Wert ihrer Währung. Es war klar, dass in Polen
8
vor allem D-Mark und Dollar zählten und nicht der einheimische
Złoty. In den marktwirtschaftlichen Kompetenzen einfacher Bürger
lag ganz im Kleinen eine der Wurzeln des Erfolgs der »polnischen
Wirtschaft« ab den neunziger Jahren, doch auf dieser Reise ahnte
natürlich niemand, dass der Ostblock je zusammenbrechen würde.
Im fallenden Schwarzmarktkurs des Złoty zeichneten sich 1977
die massiven ökonomischen Probleme der Volksrepublik Polen ab.
Wie man seit der Öffnung der Archive genauer weiß, begann damals
eine fünf Jahre dauernde Talfahrt der polnischen Wirtschaft.1 Die
erhoffte Modernisierung durch Technologieimporte war gescheitert
und hinterließ Schulden im Westen, die das Land kaum abbezahlen
konnte. Für mich als Teenager war die aufkommende Inflation, die
es in der Planwirtschaft eigentlich gar nicht geben durfte, kein Nachteil, ganz im Gegenteil. Für meine fünf Mark gespartes Taschengeld
bekam ich von der Gastfamilie mehr als dreimal so viele Złoty wie
mein Vater auf der Bank zum offiziellen Umtauschkurs. Für die Alumünzen und den Stapel Scheine, die so dünn und knittrig in der
Hand lagen wie Monopoly-Geld, konnte ich mir eine Woche lang
unbegrenzt Eis kaufen und Postkarten an alle Freunde schicken.
Seltsamerweise gab es keine Kugelschreiber oder Tintenpatronen.
Ohne es zu wissen, war ich in Polen »Devisenausländer« geworden
und nahm damit eine privilegierte Position ein. Doch dieser Genuss
im real existierenden Sozialismus war nicht ungetrübt. Ich bekam
rasch mit, dass sich die einheimischen Jugendlichen kein Eis leisten
konnten, von Jeans oder Turnschuhen ganz zu schweigen. Außerdem musste man in Krakau zwar nicht für einen Campingplatz anstehen wie in Budapest, aber für Fleisch, Zucker, Schlagsahne und
andere Dinge, die für uns »Westler« völlig selbstverständlich waren.
In unserem dritten Reiseland, der Tschechoslowakei, gab es diese
Art der Mangelwirtschaft nicht. Die Verwandten in Prag fuhren einen neuen Škoda, wohnten in einem modernen Einfamilienhaus am
Hochufer der Moldau und besaßen eine großzügige Datsche mit Badestelle. Höher war der Lebensstandard unserer sechsköpfigen westdeutschen Familie auch nicht. Aber der Großonkel und sein Sohn
beschwerten sich hinter verschlossener Tür über die politische Lage.
Sie fanden die »Normalisierung« nach der Niederschlagung des Pra9
ger Frühlings unerträglich und schilderten anhand eigener Erfahrungen die Ineffizienz der Großbetriebe, in denen sie als Ingenieure tätig waren. Der wachsende technische Rückstand ihres Landes
war ihnen bewusst und traf ihren beruflichen und nationalen Stolz.
Außerdem war die Überwachung an den symbolischen Orten der
Prager Innenstadt, zum Beispiel dort, wo sich im Januar 1969 der
Student Jan Palach aus Protest gegen den Einmarsch der Warschauer-Pakt-Staaten in die Tschechoslowakei verbrannt hatte, so drückend, dass dies jedem halbwegs aufmerksamen Besucher auffiel.
Doch es gab einige Menschen, die nicht resignierten, im Osten
die mutigen Dissidenten, im Westen unter anderem unser Schuldirektor, der aus Prag stammte. Er organisierte nach der Niederschlagung der Solidarność im Herbst 1981 den massenhaften Versand von
Lebensmittelpaketen nach Polen. Nach einer Verhaftungswelle gegen Dissidenten der Charta 77 schickten wir geistiges Frachtgut in
die Tschechoslowakei, Bücherpakete mit verbotener Literatur – von
uns Schülern gesammelt und eingepackt. Die Länder jenseits der
Blockgrenze waren also, anders als es der tschechische Schriftsteller
Milan Kundera 1983 in seinem einflussreichen Essay über die »Tragödie Zentraleuropas« beklagte, nicht ganz vergessen.2 Wichtiger aber
als diese westlichen Zuwendungen war, historisch betrachtet, dass
der Ostblock an den Westen heranrückte. Immer mehr Polen, Ungarn, Tschechen lernten seit der Détente das westliche Europa kennen, sei es als Touristen wie die Krakauer Freunde, als Saisonarbeiter
in der Landwirtschaft oder als offizielle Geschäftspartner.
Die staatlichen Wirtschaftsexperten des Ostens beobachteten
auch die damaligen wirtschaftlichen Probleme des Westens aufmerksam, die steigende Geldentwertung und Arbeitslosigkeit und
die immer höheren Defizite in den Staatshaushalten, die wiederum
die Inflation anheizten. Die späteren Reformpolitiker Václav Klaus
und Leszek Balcerowicz registrierten den internationalen Paradigmenwechsel in der Wirtschaftspolitik vom Keynesianismus, der allgemein als gescheitert galt, zum Monetarismus, zur Steuerung der
Wirtschaft über die Geldmenge, über die wiederum unabhängige
Zentralbanken wachten. Infolge der Wahlsiege von Margaret Thatcher und Ronald Reagan wurden die Privatisierung von Staatsunter10
nehmen, die Liberalisierung zuvor ziemlich strikt regulierter Branchen (wie zum Beispiel der Finanzwirtschaft) und ganz allgemein
die Zurückdrängung des Staates aus der Wirtschaft zum Regierungsprogramm Großbritanniens und der USA . Von diesen neoliberalen
Einflüssen war in Kontinentaleuropa zunächst wenig zu spüren, aber
auch die sozialdemokratisch regierten Länder diskutierten, ob der
Staat mit seinen vielen Sozialleistungen nicht überfordert sei.
Wenngleich sich nach der erneuten Rezession Anfang der achtziger Jahre in allen westlichen Ländern ein wachsendes Krisenbewusstsein breitmachte, waren die Probleme des planwirtschaftlich
organisierten Ostblocks offensichtlicher und fundamental. Die ständigen Versorgungsengpässe, die unübersehbaren Ungerechtigkeiten
und der wachsende wirtschaftliche Rückstand gegenüber dem Westen gehören zu den Ursachen, wegen derer der Kommunismus als
Ideologie und der Staatssozialismus als dessen Umsetzung scheiterten. Doch niemand erahnte vor 1989 das nahende Ende, weder die
Osteuropaexperten, die in diesem Buch eine tragende Rolle spielen werden, noch die Freunde und Bekannten im Ostblock, die im
Laufe der achtziger Jahre auf weiteren Reisen hinzukamen. Waffel­
eis spielte nun keine Rolle mehr, dafür aber der lukrative Tausch
und Verkauf von Nylonstrumpfhosen und Musikkassetten, die dem
inzwischen zum Studenten herangewachsenen Autor unbeschwerte
»Ost-Urlaube« voller interessanter Gespräche ermöglichten. Noch
im Sommer 1989 gingen die westlichen Sowjetologen fast ausnahmslos vom Fortbestand des Ostblocks und der Sowjetunion aus. Man
kann diese Ahnungslosigkeit mit der »wisdom of hindsight«, dem
Nachwissen des Historikers kritisieren. Intellektuell befriedigender
ist es jedoch, sich in die Vergangenheit zurückzuversetzen und jeder Epoche ein offenes Ende zuzugestehen. Gerade deshalb bedarf
es einer Erklärung, warum die alte Ordnung in den Jahren 1989-91
so plötzlich kollabierte und welche Folgen dies auf globaler Ebene
hatte.
Wie sehr es politisch gärte, zeigte sich sogar in der mit harter
Hand regierten Tschechoslowakei. Bei einer der vielen Reisen, dieses
Mal zum 1. Mai 1989, löste sich aus der offiziellen Kundgebung auf
dem Prager Wenzelsplatz eine Gegendemonstration und rief regime11
kritische Slogans. Ehe die Sicherheitskräfte eingreifen konnten, hatten sich die Demonstranten wieder hinter die roten Fahnen und die
Banner von Marx, Engels und Lenin eingereiht. Am selben Abend
kam es zu schweren Krawallen. Die Polizeigewalt bestärkte die Opposition jedoch in ihrer Strategie der Gewaltlosigkeit. Deren Erfolg
zeigte sich im Herbst in Prag, analog dazu in Leipzig und Ost-Berlin. Zwar waren die Zentren der großen Städte voll mit Polizei, Milizionären und Geheimpolizisten, die man oft an ihren Lederjacken
und aufgedunsenen Gesichtern erkannte, aber mehrere hunderttausend Demonstranten konnte man weder niederknüppeln noch verhaften. Die Macht der Masse hatte in jenem Herbst vor 25 Jahren
eine unwiderstehliche Sogwirkung.
Doch Anfang November wussten die Demonstranten auf dem
Prager Wenzelsplatz (Václavské náměstí) und ihr Zaungast aus dem
Westen nicht, ob all die Uniformierten und Lederjackenträger klein
beigeben würden. Die allgemeine Anspannung verband Tausende
von Menschen, die sich vorher nie gesehen hatten. Entsprechend
groß war die kollektive Erleichterung und Freude, als Ende November alles gut ausgegangen war. Es herrschte ein Gefühl wie auf einer Abiturfeier, der Test ist bestanden, die alten Autoritäten haben
nichts mehr zu sagen, die Welt steht uns offen, alles ist möglich.3
Auf den Rausch folgte die Ernüchterung. Besonders spürbar war
das im Winter 1989/90 in Berlin, eine Reisestation nach dem Umsturz in Prag. Die West-Berliner klagten über die Massen aus dem
Osten, die mit ihren stinkenden Autos die Straßen verstopften und
die Supermärkte leerkauften. Auf einmal mussten die West-Berliner selber Schlange stehen, eine ungewohnte Erfahrung. Die postkommunistischen Gesellschaften bekamen bald ganz andere Probleme. In Polen vernichtete die Hyperinflation sämtliche Ersparnisse
in Złoty und drückte die realen Gehälter – real war vor allem der
Gegenwert in Valuten – auf weniger als hundert Mark im Monat.
Die Tschechoslowakei befand sich wegen ihrer geringen Auslandsschulden in einer besseren Ausgangslage und zögerte mit radikalen
Reformen. Doch die Streichung der Subventionen für Lebensmittel
ließ die Preise für Milchprodukte und Gemüse um fast die Hälfte,
für Brot um ein Drittel nach oben schnellen.4 In der DDR stellten
12
Hunderte von Fabriken den Betrieb ein und entließen ihre Belegschaften. Diese wirtschaftliche Misere führte nicht zu einem »Dritten Weg« zwischen Kapitalismus und Sozialismus, wie ihn einige
ehemalige Dissidenten forderten. Der Sozialismus war als Begriff
und System 1990 zu unpopulär, um damit Wahlen zu gewinnen oder
Kredite aus dem Westen zu erhalten.
Aufgrund der politischen und ökonomischen Dynamik des Umbruchs setzte sich Anfang der neunziger Jahre in fast allen postkommunistischen Staaten eine neoliberale Wirtschaftspolitik durch. Die
Gesellschaften westlich der ehemaligen Mauergrenze waren sich der
Tragweite dieses Paradigmenwechsels nicht bewusst oder wurden
davor abgeschirmt, indem man vollmundig ankündigte, der Osten würde wie der Westen werden. Das steckte hinter der Formel
der »blühenden Landschaften«, die Helmut Kohl geprägt hatte. Die
­sogenannten »Reformstaaten« lagen östlich des Eisernen Vorhangs,
der in den Köpfen der Menschen noch nicht hochgezogen war. Der
Begriff der »Transformation« blieb in der sozialwissenschaftlichen
Forschung ebenfalls für die östliche Hälfte Europas reserviert. Damit suggerierten die westlichen Regierungen und Experten implizit,
dass sich im Osten fast alles, dagegen im Westen fast nichts ändern
müsse. Es handelte sich letztlich um ein Containment, eine Eindämmung der Revolutionen von 1989.
Wie sich die »Schocktherapie« im Osten auswirkte, konnte man
derweil in Polen miterleben. Wieder ein Besuch bei den Krakauer
Freunden aus der Zeit der Détente : Die Stadt liegt unter dem braunen, beißenden Dunst des Stahlwerks in Nowa Huta, doch die Menschen sind im Herbst 1991 froh, dass die Schornsteine rauchen, denn
sonst gäbe es noch mehr Arbeitslose. Im Stadtzentrum sind abends
nur drei Restaurants geöffnet, weil es sich niemand mehr leisten
kann, essen zu gehen. In den Läden stehen viele Regale leer, nicht
aufgrund des mangelnden Warenangebots wie vor 1989, sondern wegen fehlender Nachfrage. Fast niemand hat Geld, um sich etwas zu
kaufen. Nur die Bauernmärkte florieren, weil man sich dort billig
mit Zwiebeln, Kartoffeln und anderen Grundnahrungsmitteln eindecken kann. Ist das die versprochene neue Ordnung ? Wohin sollen
die Wirtschaftsreformen führen ?
13
Ein letzter Zeitsprung, in die Jahre nach der EU -Erweiterung :
Warschau, Krakau, Prag, Berlin-Friedrichstraße : überall Einkaufspaläste, Licht, auch spät in der Nacht eine dichte Geräuschkulisse,
genährt vom unablässigen Autoverkehr, von Musik aus Bars und Geschäften. Ist man hier noch im Osten oder schon im Westen ? Die
Klanglandschaften sind dieselben, ebenso die optischen Reize. Der
Eindruck verändert sich, wenn man über das Land zwischen den
Metropolen fährt. In den Kleinstädten stehen Plattenbauten leer,
Fabrikruinen zeugen von den sozialistischen Modernisierungsversuchen, auf den Dörfern gibt es viele alte Menschen, aber kaum
Kinder und somit offenbar wenig Hoffnung für die Zukunft.
Diese Diskrepanz zwischen Wohlstand und Armut, Aufschwung
und Stillstand, Stadt und Land ist kein Spezifikum des ehemaligen
Ostblocks mehr. Wachsende regionale und soziale Unterschiede prägen Europa in West und Ost, viele Industriestädte im Ruhrgebiet
sind heute so grau wie es einst der DDR nachgesagt wurde. Dabei
haben sich die Staaten und Gesellschaften auf der westlichen Seite
der früheren Blockgrenze in den letzten Jahren wirtschaftlich relativ
gut entwickelt. Auch das hängt mit dem Thema dieses Buches zusammen : Die erweiterte Bundesrepublik, Österreich, Schweden und
Finnland waren direkt von den Reformen und der damit entstehenden wirtschaftlichen Konkurrenz in Ostmitteleuropa betroffen. Sie
mussten sich wirtschaftlich teilweise neu aufstellen und reformierten sich selbst. Man kann dies als »Kotransformation« bezeichnen.
In den südeuropäischen Staaten war das Echo der Reformen hingegen schwächer.
Seit der 2010 ausgebrochenen Eurokrise gibt es einen neuen und
gewollten Zusammenhang zwischen dem Osten und dem Süden­
Europas. Die Griechenland, Italien, Spanien und Portugal verordneten Reformen weisen Ähnlichkeiten mit den neoliberalen Einschnitten im postkommunistischen Europa auf, so zum Beispiel
die Programme zur Personalreduktion im griechischen Staatsapparat oder die versuchten Privatisierungen in Italien und Spanien.
Wird der Süden damit gewissermaßen zu einem neuen Osten ? Was
Dauer und Tiefe der Krise sowie ihre sozialen Folgen anbelangt, ist
die Situation durchaus mit der im Ostmitteleuropa der neunziger
14
J­ ahre vergleichbar. Nur betreffen steigende Arbeitslosigkeit und Verarmung bislang primär die Jungen und nicht die ältere Generation
wie nach 1989. Diese Unterschiede und Ähnlichkeiten motivieren
dazu, dieses Buch bis in die jüngste Zeit reichen zu lassen.
Seit der Krise von 2008/09 (hier muss man eigentlich zwischen
einer Finanz-, Budget- und Wirtschaftskrise unterscheiden) wird
der Neoliberalismus offen hinterfragt. Eine polemische Abrechnung wäre jedoch fehl am Platz, denn der wirtschaftliche Umbruch
im ehemaligen Ostblock bot viele Chancen, vor allem für die urbanen Zentren. Auf dem Land und in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion (das Baltikum hat seitdem eine so spezielle Entwicklung
genommen, dass es eigens und nicht als Teil des postsowjetischen
Raums betrachtet wird) war die Lage schlechter.
Wegen dieser regionalen Unterschiede ist es nicht einfach, eine
allgemeine Bilanz der neoliberalen Reformen in Europa zu ziehen.
Zweifelsohne fällt diese 2014 jedoch anders aus als vor dem Ausbruch
der Krise. Während die postkommunistische Transformation vor einigen Jahren größtenteils als gelungen betrachtet wurde – darauf beruhte die Erweiterung der EU im Jahr 2004 –, sind Länder wie Lettland, Ungarn, Rumänien und Bulgarien seit 2008 wirtschaftlich und
teilweise auch politisch ins Taumeln geraten. Das kann man ebenso
für einige Dogmen des Neoliberalismus behaupten. Es gehörte zum
Beispiel in den neunziger Jahren zu den Grundannahmen westlicher
Experten, dass die Entwicklung von Marktwirtschaft und Demokratie miteinander verbunden sei und voneinander abhänge. Traf
dies wirklich zu ? Oder waren die »Schocktherapie« und andere neoliberale Einschnitte nicht unter anderem deshalb möglich, weil die
postkommunistischen Demokratien sich erst festigen mussten und
sich daher kaum organisierter Widerstand bilden konnte ? Es gab
selbstverständlich zahlreiche Unterstützer der neuen Ordnung. Die
Menschen, die 1989 jung waren, hatten ungeahnte Aufstiegschancen
und sie profitierten von den offenen Grenzen in Europa. Die damals
über 40-Jährigen machten meist schlechtere Erfahrungen, weil sie
nicht so einfach den Job wechseln konnten, familiär gebunden und
damit weniger flexibel oder sogar direkt von sozialen Einschnitten
und Entlassungen betroffen waren.
15
Das Stichwort der Erfahrung führt zur eigenen Positionsbestimmung, ein in den Sozial- und Geisteswissenschaften selten explizit
gemachtes, aber eigentlich produktives Grundelement wissenschaftlichen Arbeitens. Zeitgeschichte bedeutet oft die Zeitzeugenschaft
derer, die sie schreiben. Insofern kann der Zeitzeuge nicht der sprichwörtliche »Feind« des Historikers sein. Er hat sogar das Potenzial
zum »Helferchen«, denn Erfahrungen im Kleinen ermöglichen einen anderen Blick auf größere Zusammenhänge und »conventional
wisdoms«. Der zeitliche Abstand spielt dabei eine widersprüchliche
Rolle. Einerseits lässt die Genauigkeit der Erinnerung nach, wenn
Prozesse und Ereignisse länger zurückliegen (der Schwarzmarktkurs
der tschechoslowakischen Krone im Jahr 1988 ist noch präsent, der
Umrechnungskurs in die polnische »Speiseeis-Währung« aus dem
Jahr 1977 dagegen vergessen), andererseits lassen sich manche Ereignisse und Prozesse mit wachsendem zeitlichen Abstand besser in einen weiteren Kontext einordnen und erklären. Bei zeitgenössischen
Ereignissen ist der Historiker Chronist, wobei auch das ein Vorteil
sein kann, zum Beispiel bei Oral-History-Interviews, die nur mit
Mitlebenden geführt werden können.5 Die Chance liegt darin, das
Wissen über länger und kürzer zurückliegende Veränderungen zu
verbinden. Oft beruhen scheinbar neue Entwicklungen auf einem
älteren, sich wiederholenden Muster.
Ein Beispiel : Wirtschaftliche Einschnitte und Reformen werden
seit der jüngsten und in Europa noch nicht bewältigten Krise von
2008/09 sehr häufig mit dem Argument präsentiert, sie seien »notwendig«, »alternativlos« oder sogar »unausweichlich«. Wer Anfang
der neunziger Jahre in Polen oder Tschechien gelebt und gearbeitet hat, kennt diese Formeln und die daran anschließenden öffentlichen Debatten – die hier übergreifend als Transformationsdiskurse
bezeichnet werden. Damals wurden die Reformen mit ihren umfassenden sozialen Einschnitten ebenfalls auf diese Weise vermittelt. Es
handelt sich mithin um eine rhetorische Figur, um eine bestimmte
Politik oder konkrete Maßnahmen zu legitimieren und durchzusetzen. Diesen und anderen neoliberalen Transformationsdiskursen
wird in diesem Buch viel Aufmerksamkeit gewidmet, weil sich durch
solche Dechiffrierungen oft mehr erfahren lässt als durch Zehntel16
prozente in Wachstumsstatistiken oder andere quantitative Daten,
die stets mit einem Schuss Skepsis zu betrachten sind.
Der Verlauf des Systemwandels seit den achtziger Jahren hing in
hohem Maße davon ab, wie sich die Gesellschaften, sozialen Gruppen und einzelne Menschen auf die massiven Herausforderungen
einstellten. Dies führt zum Topos der »Selbst-Transformation«, die
sich nicht nur in Anpassungsleistungen erschöpft, sondern auch offenen oder versteckten Widerstand beinhalten kann. Seit 2008/09
lebt Europa – wenige glückselige Länder ausgenommen – mit der
Erfahrung einer andauernden Krise, jedenfalls eines permanenten
Krisenbewusstseins. Vielleicht sind die Erfahrungen aus den frühen
neunziger Jahren nützlich, wenn es darum geht, wie man derartige
Umbrüche meistern kann. Die »Helden« des vorliegenden Buches
sind daher die Menschen, die es trotz eines Monatseinkommens von
umgerechnet 100 bis 200 Euro und ohne Vermögen geschafft haben,
den Alltag in einer sich rapide verändernden Umgebung zu bewältigen, ihre Familie zu unterstützen, an ihrer Zukunft zu bauen und
daraus Lebensfreude zu ziehen. Diese Aufbruchsstimmung und ein
optimistischer Blick in die Zukunft scheinen dem heutigen Europa
fast völlig abhandengekommen zu sein.
Historisierung
Ab wann geht eine bestimmte Epoche in die Geschichte ein, ab
wann gehört sie nicht länger zur »Gegenwart«, ab wann wird sie historisch ? Trotz der klassischen Definition der Zeitgeschichte als »Epoche der Mitlebenden« kann auch der Tod ein Anhaltspunkt sein.
Die frühen Protagonisten des Neoliberalismus, Margaret Thatcher
und Ronald Reagan, sind ebenso verstorben wie ihr wirtschaftswissenschaftlicher Wegbereiter Milton Friedman. Auch die Reihen der
Revolutionäre von 1989 lichten sich. Mit Václav Havel, Jiří Dienstbier, Bronisław Geremek und Tadeusz Mazowiecki sind in den vergangenen Jahren prominente Bürgerrechtler gestorben. Die Machthaber, die den Umbruch zugelassen haben, werden ebenfalls schon
historisch. Michail Gorbatschow hat die achtzig überschritten, fast
17
alle früheren Reformkommunisten stehen im Rentenalter. Doch das
unaufhaltsame Voranschreiten der Zeit betrifft nicht nur die Alten.
Die einstige Jugend, die im Herbst 1989 die Straßen von Warschau,
Budapest, Ost-Berlin, Prag und 1991 von Kyiv (so heißt die Stadt seit
der Unabhängigkeit der Ukraine) und Moskau füllte, ist in die zweite Lebenshälfte eingetreten. Die Teilnahme an den Demonstrationen im Herbst 1989, der Jubel, als die Kommunisten abdankten, die
Aufregung bei den ersten Wahlen wirken heute weit entfernt, nicht
zuletzt wegen der massiven Veränderungen in den neunziger Jahren,
die jeden der über 330 Millionen Bürger der postkommunistischen
Staaten Europas und letztlich alle Europäer betrafen.
Gerade weil die aktive Erinnerung der damaligen Akteure stirbt
oder verblasst, ist die Stunde der Geschichtspolitik gekommen. Bei
den Jubiläumsfeierlichkeiten im Jahr 2009 zelebrierten die politischen Eliten in Deutschland und Europa die Zivilcourage von 1989
und die Errungenschaften der Freiheit und Demokratie. Symbolisch
ließ man in Berlin noch einmal die Mauer in Form von DominoSteinen einstürzen, die zuvor Künstler im Regierungsauftrag gestaltet hatten. Angela Merkel und ihre prominenten Gäste inszenierten
das »Annus Mirabilis« als Gründungsakt des vereinigten Deutschland und des vereinigten Europa.6
Auch die wissenschaftlichen Diskussionen um die Ereignisse von
1989 und die anschließenden Reformen werden seit einigen Jahren
im Stil einer historischen Debatte geführt. 2009 begann eine lebhafte Auseinandersetzung darüber, ob es sich bei dem Umbruch zwanzig Jahre zuvor überhaupt um eine Revolution gehandelt hat. Eine
zweite Debatte kreiste darum, welches Rezept der nachfolgenden
»Transformation« erfolgreicher war, die »Schocktherapie« oder ein
gradueller Umbau von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft. Diese
Fragen an die Geschichte sind auch deshalb aktuell geworden, weil
die EU, der Internationale Währungsfonds (IWF, englisch IMF),
die Weltbank und einheimische Experten im krisengeschüttelten
Süden Europas seit einigen Jahren ein Repertoire von Reformen anwenden, das aus den postkommunistischen Staaten bekannt ist. Die
Bundesrepublik wurde bereits ab 2001, unter der Regierung Schröder, »kotransformiert«.
18
Abb. 1 : Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 : feiernde Menschen
in der Nähe des Brandenburger Tores.
Als Lehrender an der Universität spürt man den Übergang eines Themas von der Gegenwart in die Geschichte außerdem an den
Lebensläufen und Fragen der Studierenden. Die meisten von ihnen wurden bereits nach 1989 geboren. Dass es einmal eine Mauer,
Selbstschussanlagen, Hunderttausende von Geheimdienstspitzeln
und ein mit der Demokratie konkurrierendes System gab, ist nicht
mehr präsent. Obwohl die anschließende neoliberale Transformation die Lebenswelten im heutigen Europa auf vielfältige Weise
prägt – man denke nur an die Reisefreiheit, die offenen Grenzen,
den nochmals gewachsenen, aber ungleich verteilten Wohlstand
und die härtere wirtschaftliche Konkurrenz in fast allen Lebensbereichen –, steht die historische Forschung zu dieser Epoche noch am
Anfang.
Das vorliegende Buch nähert sich dem neoliberalen Europa zunächst chronologisch. Nach dieser Einführung geht es in Kapitel 2
um die Voraussetzungen des Umbruchs, allen voran die Reformdebatten in Ost- und Westeuropa in den achtziger Jahren. Dementsprechend werden neben der Analyse von Expertendiskursen
vor allem Medien als Quellen genutzt. Die These ist dabei, dass die
19
Verknüpfung dieser Debatten, das Scheitern der graduellen Reformen im Ostblock und das Ende der östlichen Systemkonkurrenz
eine Hegemonie des Neoliberalismus zur Folge hatten. Der spezifische Verlauf des Kalten Krieges in Europa und dessen Beilegung
bedürfen somit einer eigenen, kritischen Betrachtung. Bezüglich der
Umwälzungen in den Jahren 1989-91 geht es darum, die Revolutionen begrifflich näher zu bestimmen und zu erklären (vgl. dazu Kapitel 3). Der nächste Schwerpunkt liegt auf dem Verlauf und den
Resultaten der Transformation – ein Begriff, der meist im Singular steht, obwohl sich die Entwicklungspfade der postkommunistischen Länder erheblich unterscheiden. Dies kann angesichts der
Größe des Raumes, der unterschiedlichen Dauer und Ausprägung
der kommunistischen Herrschaft und der noch weiter zurückliegenden Vorgeschichte der einzelnen Gesellschaften nicht verwundern.
Dennoch wird der Raum, den man im Kalten Krieg als »Ostblock«
bezeichnete, in der Geschichtswissenschaft und den Sozialwissenschaften immer noch häufig als eine Einheit betrachtet.
Im vierten Kapitel des vorliegenden Buches geht es um die wachsenden Unterschiede innerhalb der postkommunistischen Länder
einschließlich der ehemaligen DDR infolge der neuen, neoliberalen
Ordnung.7 Zwischen den wirtschaftlichen Wachstumskernen und
den im Zuge der Reformen abgehängten ländlichen Regionen liegen sprichwörtliche Welten, ein Thema, das hier unter der Formel
»Reiche Städte, armes Land« behandelt wird. Um diese Unterschiede zu erfassen, reicht es im Prinzip sogar noch heute aus, von Berlin,
Warschau oder Budapest aus fünfzig Kilometer weit aufs Land zu
fahren. Der Augenschein kann jedoch irreführend sein und verblasst
im Zug der Zeit. Daher wurde für das vorliegende Buch umfangreiches statistisches Material recherchiert (unter anderem von der
EU-Statistikbehörde Eurostat, der Weltbank, der OECD, des IWF,
diversen Regierungsbehörden und Nationalbanken). Aus Platzgründen werden die Datenbanken im Literaturverzeichnis nicht noch
einmal eigens aufgeführt. Sie sind jedoch selbstverständlich in den
Endnoten dokumentiert, in der Regel mit Stichwörtern, die weitere Recherchen im Internet erleichtern sollen.8 Oft stellten sich die
Recherchen als ziemlich aufwendig heraus, weil die Daten auf ver20
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Seele and Geist
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