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Fragen 5. LE

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UE Einführung in die Rechtswissenschaften 030068
Eva Erlacher / Reinhard Pesek
Wintersemester 2014
Öffentliches Recht
Seite 68-85
1.) Erklären Sie den „Stufenbau der rechtlichen Bedingtheit“.
2.) Sind gesamtändernde Bundesverfassungsgesetze und Bundesverfassungsgesetze nach derogatorischer Kraft gleichgestellt oder nicht?
3.) Worauf wird bei dem Stufenbau nach derogatorischer Kraft von Rechtsnormen
abgestellt?
4.) Wie ist vorzugehen, wenn sich zwei Bundesgesetze inhaltlich widersprechen?
5.) Worum handelt es sich bei dieser Gesetzesbestimmung: „Alle diesem
Bundesgesetz widersprechenden Bestimmungen in anderen Bundesgesetzen
treten mit Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes außer Kraft.“
6.) Ein Bundesgesetz und ein Landesgesetz widersprechen sich inhaltlich. Wie ist
vorzugehen bzw welches Gesetz genießt in einem solchen Fall Vorrang?
7.) Welche Ansätze gibt es, die Geltung von Normen zu begründen?
8.) Anna ist verzweifelt. Sie sucht im RIS die Grundnorm, kann diese aber nicht
finden. In welchem Gesetz soll sie nachschauen?
9.) Claudia und Sandra streiten sich darüber wie eine kürzlich in Kraft getretene
Gesetzesbestimmung zu verstehen ist. Claudia meint, dass sich aus der
Zusammenschau mit anderen Rechtsvorschriften eindeutig erkennen lässt, wie
die Norm auszulegen ist. Sandra wiederum verweist in ihrer Argumentation
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UE Einführung in die Rechtswissenschaften 030068
Eva Erlacher / Reinhard Pesek
Wintersemester 2014
auf die Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage. Welche
Auslegungsmethoden wenden die beiden jeweils an? Ist eine der beiden
Methoden vorrangig heranzuziehen?
10.) Christoph möchte wissen, was der Begriff „Angelegenheiten des Gewerbes
und der Industrie“ in Art 10 Abs 1 Z 8 B-VG umfasst. Zu welcher
Interpretationsmethode raten Sie ihm?
11.) Welches Organ könnte die Bestimmungen über das Wahlrecht zum
Nationalrat authentisch interpretieren?
12.) Ein Gesetz normiert, dass Entchen-Krawatten nicht getragen werden dürfen,
weil sie unmodisch sind. Barney meint, dass wenn schon Entchen-Krawatten
unmodisch sind, dies erst recht für rote Cowboystiefel gelten müsse. Welche
juristische Methode des Argumentierens wendet er hier an?
13.) Wieso sind Analogieschlüsse im Strafrecht unzulässig?
NICHT VERGESSEN: DIE STUNDE AM 10.11.2014 IST GETEILT!!!
DIE ANGABEN ZU PRIVATRECHT FINDEN SIE HIER:
http://zivilrecht.univie.ac.at/fileadmin/user_upload/inst_zivilr/Fenyves/Pesek/
Fragenkatalog_Einf%C3%BChrung-Privatrecht_WiSe_1415.pdf
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Seele and Geist
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