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AGBs - MTH Chiptuning

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Insoric AG Produkte
Michael Hanke
MTH-Chiptuning
Theresia-Gerhardinger-Str. 26
84069 Schierling
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen MTH-Chiptuning, Theresia-Gerhardinger-Str. 26, 84069
Schierling, Deutschland (nachfolgend „MTH“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei
denn, MTH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim
Abschluß des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment von MTH Insoric Produkte, insbesondere Leistungsmessgeräte
für Kraftfahrzeuge auswählen und diese per Fax oder E-Mail bei MTH bestellen. Schickt der Kunde von
MTH eine Bestellung ab, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der jeweiligen Waren ab. Vor
Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Übermittlung
von Bestellungen erfolgt stets auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und der
Standard-Lizenzvereinbarung von Insoric, welche der Kunde vor Abschluß seiner Bestellung durch
Mausklick akzeptiert.
2.2. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch MTH zustande, die mit einer
gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
3.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts
verfügbar, so teilt MTH dies dem Kunden anstelle der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das
Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht MTH von einer Annahmeerklärung ab und teilt dem Kunden dies
mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3.2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
MTH dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen gegenüber dem in der Produktbeschreibung genannten
Liefertermin hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch
MTH berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird MTH eventuell bereits geleistete Zahlungen des
Kunden unverzüglich erstatten.
4. Liefergegenstand und Lizenzvereinbarung bei Software
4.1. Die Beschaffenheit und der Leistungsumfang von durch MTH gelieferter Insoric Software sowie die
freigegebene Einsatzumgebung ergeben sich aus der jeweiligen Programmbeschreibung sowie ergänzend
aus der Bedienungsanleitung. Die Software entspricht den Beschreibungen in der Dokumentation, eine
darüber hinausgehende Funktionalität schuldet MTH nicht. Darstellungen in der Dokumentation, in
Testprogrammen, in Produkt- und Projektbeschreibungen sind keine Beschaffenheits-garantie, wenn Sie
nicht ausdrücklich als solche bezeichnet sind.
4.2. Die Software wird auf einem Datenträger, in ausführbarer Form als lauffähiges Maschinenprogramm
im Objektcode einschließlich Bedienungsanleitung bzw. Online-Hilfe ausgeliefert.
4.3. Die dem Kunden an der Software eingeräumten Lizenzrechte richten sich nach einer gesondert
zwischen dem Kunden und Insoric zu schließenden Lizenzvereinbarung. Diese wird dem Kunden bei
Vertragsabschluss zur Zustimmung (ggf. auf elektronischem Wege) vorgelegt. Die Akzeptanz der
Lizenzvereinbarung durch den Kunden ist Voraussetzung für das Zustandekommen des Kaufvertrages
über die Software und/oder das Produkt, welches die Softwareenthält.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von MTH.
6. Preise und Versandkosten
6.1. Alle Preise, die auf der Website von MTH angegeben sind, verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen
gesetzlichen Umsatzsteuer.
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