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023. Sitzung am Mittwoch, dem 05.11.2014 von 09:30 Uhr

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18. Wahlperiode
Ausschuss für Gesundheit
Mitteilung
Berlin, den 30. Oktober 2014
Die 23. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
findet statt am
Mittwoch, dem 5. November 2014, 9:30 Uhr
Berlin
Paul-Löbe-Haus, Saal E 300
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32407
Fax: +49 30 227-36724
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30299
Fax: +49 30 227-36327
- nicht öffentlich –
Die Benutzung von Mobiltelefonen im Sitzungssaal ist nicht gestattet!
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Sachstandsbericht zum Ebola-Ausbruch
Tagesordnungspunkt 2
Gespräch mit dem designierten Präsidenten der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien
Wohlfahrtspflege (BAGFW) e. V., Prof. Dr. Rolf Rosenbrock
Tagesordnungspunkt 3
a) Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Cornelia
Möhring, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion DIE LINKE.
Den Bundesratsbeschluss zur rezeptfreien Pille
danach schnell umsetzen
BT-Drucksache 18/303
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Mitberatend:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Berichterstatter/in:
Abg. Mechthild Rawert [SPD]
Voten angefordert für den: 05.11.2014
Fortsetzung und Abschluss der Beratung
18. Wahlperiode
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Ausschuss für Gesundheit
b) Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Kathrin Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Vogler, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer
Mitberatend:
Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Bundestagsmehrheit nutzen - Pille danach jetzt aus
Berichterstatter/in:
der Rezeptpflicht entlassen
Abg. Mechthild Rawert [SPD]
BT-Drucksache 18/1617
Voten angefordert für den: 05.11.2014
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(14)43(1-5) Stellungnahme
Fortsetzung und Abschluss der Beratung
c) Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche,
Ulle Schauws, Dr. Harald Terpe, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Mitberatend:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Berichterstatter/in:
Selbstbestimmung bei der Notfallverhütung stärken Abg. Mechthild Rawert [SPD]
- Pille danach mit Wirkstoff Levonorgestrel schnell
Voten angefordert für den: 05.11.2014
aus der Verschreibungspflicht entlassen
BT-Drucksache 18/492
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(14)43(1-5) Stellungnahme
Fortsetzung und Abschluss der Beratung
Tagesordnungspunkt 4
Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Wolfgang
Strengmann-Kuhn, Luise Amtsberg, Kerstin
Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des
Asylbewerberleistungsgesetzes
BT-Drucksache 18/2736
Federführend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Frist für die Abgabe der Voten: 05.11.2014
Einführung und Abschluss der Beratung
18. Wahlperiode
Tagesordnung
23. Sitzung
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Ausschuss für Gesundheit
Tagesordnungspunkt 5
Antrag der Abgeordneten Sibylle Pfeiffer, Sabine
Weiss (Wesel I), Katrin Albsteiger, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie
der Abgeordneten Dr. Bärbel Kofler, Axel Schäfer
(Bochum), Heinz-Joachim Barchmann, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Gute Arbeit weltweit - Verantwortung für
Produktion und Handel global gerecht werden
BT-Drucksache 18/2739
Einführung und Abschluss der Beratung
Federführend:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
Haushaltsausschuss
Frist für die Abgabe der Voten: 05.11.2014
Tagesordnungspunkt 6
Antrag der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Dr.
Tobias Lindner, Doris Wagner, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Mehr Gerechtigkeit bei der Entschädigung von
Einsatzunfällen
BT-Drucksache 18/2874
Federführend:
Verteidigungsausschuss
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Haushaltsausschuss
Frist für die Abgabe der Voten: 05.11.2014
Einführung und Abschluss der Beratung
Tagesordnungspunkt 7
a) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zwischenbericht des Staatssekretärsausschusses zu
Rechtsfragen und Herausforderungen bei der
Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme
durch Angehörige der EU-Mitgliedstaaten
BT-Drucksache 18/960
Einführung und Abschluss der Beratung
Federführend:
Innenausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
Frist für die Abgabe der Voten: 05.11.2014
18. Wahlperiode
Tagesordnung
23. Sitzung
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Ausschuss für Gesundheit
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Abschlussbericht des Staatssekretärsausschusses
zu "Rechtsfragen und Herausforderungen bei der
Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme
durch Angehörige der EU-Mitgliedstaaten"
BT-Drucksache 18/2470
Einführung und Abschluss der Beratung
Federführend:
Innenausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
Frist für die Abgabe der Voten: 05.11.2014
Tagesordnungspunkt 8 (Verschiedenes)
a) Bericht der Bundesregierung "Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV)"
Dr. Edgar Franke, MdB
Vorsitzender
18. Wahlperiode
Tagesordnung
23. Sitzung
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