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SAMSTAG/SONNTAG, 8./9. NOVEMBER 2014
Kulmbach Land
Sozialkaufhaus Ruth:
Hilfsbereitschaft ungebrochen
KULMBACH LAND, SEITE 18
Wird Abstimmung annulliert?
Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid in Hollfeld ruft die Bürgerinitiative die Rechtsaufsicht auf den Plan. Sie
sieht anders als der Wahlleiter Formfehler. Der Wonseeser Jürgen Klipfel wirft der Bürgermeisterin Wählertäuschung vor.
VERKEHR
Kurzfristige
Sperrungen
WINDKRAFT
VON UNSEREM REDAKTIONSMITGLIED
ALEXANDER HARTMANN
Hollfeld/Wonsees — Schwere Geschütze werden im Hollfelder
Windkraft-Streit aufgefahren.
Nachdem sowohl der Bürgerentscheid gegen Windkraft als
auch der Ratsentscheid für
Windkraft gescheitert sind, fordert die Bürgerinitiative (BI)
nun in einem Schreiben an die
Rechtsaufsicht am Bayreuther
Landratsamt die Annullierung
der Abstimmung. Sie droht sogar mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht.
Auch BI-Mitglied Jürgen
Klüpfel aus Wonsees fordert die
Annullierung. Er wirft Bürgermeisterin Karin Barwisch sogar
eine Verletzung des Neutralitätsgebotes sowie bewusste
Wählertäuschung vor. Klipfel
macht deutlich, dass die Windkraft-Pläne auch Auswirkungen
auf den Landkreis Kulmbach
haben: „Wir Bürger haben im
Wonseeser Gebiet viele Windmühlen verhindert, und jetzt bekämen wir die Windräder direkt
vor die Nase gesetzt.“
Rückblick: Rund 4300 Hollfelder waren Ende Oktober
beim Bürgerentscheid zur Abstimmung aufgerufen. 857 Stimmen waren für einen Erfolg nötig. Das Ratsbegehren für Windkraft ging mit 809 Ja- und 749Nein-Stimmen aus, das Bürgerbegehren gegen Windkraft endete mit 782-Ja- und 669-NeinStimmen. Bei der Stichfrage hatten die Windkraftgegner mit 782
zu 772 Stimmen die Nase zwar
knapp vorn, doch freuen konnten sie sich nicht. Denn das waren nicht die erforderlichen 20
Prozent der Wählerstimmen.
Die Bürgerinitative gibt aber
nicht auf. Sieben Krögelsteiner
haben einen Beschwerdebrief
unterzeichnet, in dem von Unregelmäßigkeiten bei der Vorbereitung der Abstimmung durch
die Stadtverwaltung und beim
Ablauf des Wahlvorgangs die
Rede ist. So wird kritisiert, dass
die Bezeichnung des Bürgerbegehrens auf dem Abstimmungszettel falsch war. Dort hieß es
„Bürgerbegehren – Gegen
Windkraft“ statt „Gegenwind
Hollfeld“. Der Wiedererkennungswert sei nicht vollständig
gewährleistet gewesen, „zumal
wir nicht grundsätzlich gegen
Windkraft, aber gegen sinnlose,
unwirtschaftliche Windparks in
Schwachwindgebieten
sind“,
sagt Wolfgang Schimmel. Außerdem habe eine übliche Anleitung des möglichen Ankreuzverhaltens gefehlt.
WASSERVERSORGUNG
Kontrolle der
Hydranten
Schwarzach — Die Feuerwehr
Schwarzach führt am morgigen
Sonntag eine Hydrantenkontrolle durch. Daher kann es im
Mainleuser Ortsteil Schwarzach zu Wassereintrübungen
und Engpässen in der Wasserversorgung kommen. Die Bevölkerung wird um Verständnis
und Beachtung gebeten.
red
Viele ungültige Stimmen
Mit Blick auf die hohe Zahl ungültiger Stimmzettel habe sich
gezeigt, dass sich Wähler häufig
beim Ratsbegehren und bei der
Stichfrage gegen Windkraft ausgesprochen, beim BI-Begehren
dann aber kein Kreuz mehr gemacht hätten. Viele seien davon
ausgegangen, dass ihr Abstimmungverhalten ausreichend sei,
weil sie ihre ablehnende Haltung
der Windkraft gegenüber eindeutig bekundet haben. So lasse
sich erklären, dass von den 193
ungültigen Stimmen allein 150
auf das BI-Begehren gefallen
seien, wobei laut Schimmel der
BI nur 75 weitere Befürworter
zu einem Erfolg gereicht hätten.
Auch Bürgermeisterin Karin
Barwisch wird harsch kritisiert.
Jürgen Klüpfel spricht gar von
einer Verletzung des Neutralitätsgebotes und von bewusster
Wählertäuschung. Die Bürgerenergie Hollfeld e.G. hatte einen
Flyer herausgegeben und eine
Anzeige geschaltet, für die die
Bürgermeisterin als Verantwortliche im Sinne des Presserechts
verantwortlich zeichnete. Auf
dem dort abgebildeten Stimmzettel sei der Eindruck vermittelt worden, dass nicht alle drei
Fragen beantwortet werden
müssen. Es sei eine Wahlempfehlung für die WindkraftbefürJürgen Klüpfel worter gewesen, bei der BI-FraBürgerinitiative ge sei gar kein Kreuz gemacht
worden. Barwisch habe durch
ihre Abstimmungsempfehlung
den Wählern unterschwellig die
Ungültig-Machung des zweiten
Die
Bürgermeisterin hat
gegen das
Neutralitätsgebot
verstoßen.
Wirsberg — Wegen Holzverladearbeiten wird die Kreisstraße
KU 1 zwischen Ortsausgang
Wirsberg und Adlerhütte in der
Zeit zwischen 10. und 25. November immer wieder kurzfristig gesperrt. In diesem Bereich kann es deshalb zu Verkehrsbehinderungen oder längeren Wartezeiten kommen.
Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten.
red
UNTERHALTUNG
Hof-Café
ist geöffnet
Das Thema Windkraft erhitzt in Hollfeld und Umgebung weiterhin die Gemüter. Nach dem Scheitern der Bürgerentscheide fordert die Bürgerinitiative in einem Schreiben an die Rechtsaufsicht nun die Annullierung der
Abstimmung.
Foto: Archiv
Bürgerentscheids als ganz normale Abstimmungsmöglichkeit
vermittelt, so Klüpfel. Sie habe
mit der Verantwortung für die
Anzeige gegen das Neutralitätsgebot einer Rathauschefin verstoßen. Er sieht darin einen Verstoß gegen das allgemein geltende Bayerische Recht und hält
sich auch als Wonseeser Bürger
beschwerdebefugt.
Wie Gernot Geyer von der
Rechtsaufsicht erklärt, werden
beide Beschwerden geprüft. Er
verweist darauf, dass der Stimmzettel vorab mit dem Landratsamt abgestimmt worden sei.
„Wir haben da keine Bedenken
gesehen.“ Geyer: „Wenn kein
klarer Rechtsverstoß vorliegt,
wird die Abstimmung auch nicht
annulliert werden.“
„Das Abstimmungsverfahren
wurde korrekt abgewickelt“,
sagt Wahlleiter Günther Bienfang. Der Stimmzettel sei nicht
im kleinen Kämmerlein verfasst,
sondern mit der Rechtsaufsicht
abgestimmt worden. „Die Bürger haben gewusst, um was es
geht.“ So habe man etwa das
Kennwort der BI vielleicht plakativ verkürzt, die Fragestellungen aber nicht verändert.
Das sieht auch Bürgermeisterin Karin Barwisch so, die die
Vorwürfe gegen ihre Person zurückweist. Jürgen Klüpfel könne
als Wonseeser gar keine Beschwerde einlegen, erklärt sie.
Zudem sei sie im Verwaltungsrat
der Bürgerenergie e.G. und dürfe auch als Bürgermeisterin ihre
persönliche Meinung kundtun.
Ich darf
natürlich auch
als Bürgermeisterin
meine persönliche
Meinung kundtun.
Karin Barwisch
Bürgermeisterin
Harsdorf — Das Hof-Café der
„Kräuterschmiede“ öffnet am
Sonntag von 14 bis 17 Uhr wieder seine Pforten für „Fränkischa G`schichtla“, eine „Stubenmusi“ und ein Spinnrad.
Platzreservierungen können
unter der Telefonnummer
09203/1228
vorgenommen
werden.
Rei.
EINLADUNG
Flohmarkt
im Tierheim
Heinersreuth — Am heutigen
Samstag findet wieder der monatliche Flohmarkt im Tierheim Kulmbach statt. Von Büchern über Kleidung, Nippes,
Haushaltsbedarf bis Spielzeug
ist alles vertreten. Der Erlös
kommt zu 100 Prozent den
Tieren zugute. Einlass ist ab 11
Uhr.
red
MUSIKER-TREFFEN
SECONDHAND-VERKAUF
GEMEINDERAT
Konzertinas erklingen
Erstmals für Erwachsene
Wie entwickelt sich Wonsees?
Altenplos — Die Beratungsstelle
für Volksmusik in Franken des
Bayerischen Landesvereins für
Heimatpflege veranstaltet zusammen mit dem Bezirk Oberfranken - Kultur- und Heimatpflege - am morgigen Sonntag ab
13 Uhr im Landgasthof Moreth
in Altenplos das 20. Konzertinaund Bandoneonspieler-Treffen.
Diese Veranstaltung ist zu ei-
Neuenmarkt — Der erste SecondHand-Verkauf für Erwachsene
findet am Freitag, 21. November, von 19 bis 21 Uhr im Gemeindesaal Neuenmarkt statt.
Veranstalter ist wieder der Verein für Kinder- und Jugendarbeit (KIJU). Verkaufsnummern
werden ab sofort unter Telefon
09227/902363 oder 09227/5005
vergeben, vorhandene Kunden-
Wonsees — Die nächste Sitzung
des Marktgemeinderats findet
am Mittwoch, 12. November,
um 19.30 Uhr im Sitzungssaal
des Rathauses statt. Die Tagesordnung sieht im öffentlichen
Teil folgende Punkte vor:
Antrag von Ute und Martin
Hupfer, Kleinhül 3, auf Verlängerung der Baugenehmigung;
Erstellung eines „Integrierten
nem der bekanntesten Treffpunkte für Konzertina- und
Bandoneonspieler aus ganz
Deutschland herangewachsen
und zeugt in beeindruckender
Weise von den großen Aktivitäten im Bereich der regionalen
Volkskultur. Der Eintritt ist frei.
Die Instrumentenbörse mit
Noten-Flohmarkt beginnt bereits um 10 Uhr.
red
nummern gelten auch weiterhin.
Die Annahme der Ware erfolgt am Freitag von 13 bis 15
Uhr, die Rückgabe am Samstag,
22. November, von 15 bis 16
Uhr. Es können maximal 40 modische, gut erhaltene Teile abgegeben werden, ausgenommen
Unterwäsche und Billigware.
Wie immer geht der Erlös an die
Kinder- und Jugendarbeit. red
Stadtentwicklungskonzepts
(ISEK)“ für die Märkte Kasendorf und Wonsees im Rahmen
einer interkommunalen Zusammenarbeit; Anordnung eines
halbseitigen Halteverbots an der
Zufahrt zum Pferdeparadies
Sanspareil; Teilausbau eines öffentlichen Feld- und Waldweges
in der Gemarkung Schirradorf;
Sonstiges.
red
Neu: Alles zu Ihrem Heimatort unter wonsees.inFranken.de
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Seele and Geist
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