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Bayerisches Staatsministerium für
Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
//
Operationelles Programm des EFRE im Ziel
„Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“
Bayern 2014 – 2020
www.efre-bayern.de
// 2
// Inhaltsverzeichnis
Vorwort��������������������������������������������������������������������4
Informationen zur Antragsstellung������������������������31
Allgemeine Informationen���������������������������������������6
Spezielle EU-Vorgaben������������������������������������������33
Das Förderangebot im Überblick�����������������������������7
EFRE-Fördergebiet������������������������������������������������35
Förderbereich 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation����������8
Adressverzeichnis Bezirksregierungen������������������36
Weiterführende Informationen / Links�������������������37
Förderbereich 2: Stärkung der Wettbewerbs-
fähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen���������12
Impressum������������������������������������������������������������38
Förderbereich 3: Klimaschutz��������������������������������18
Förderbereich 4: Hochwasserschutz���������������������22
Förderbereich 5: Nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume�����������������������������������������������24
// 3
// Die Zukunft der bayerischen Regionen
des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) wider, der einen Schwerpunkt in den bayerischen Regionen hat, die sich besonderen Herausforderungen gegenübersehen. Damit ist der EFRE
als wichtiger Baustein im Förderkonzept der Bayerischen Staatsregierung konsistent zur grundsätzlichen Ausrichtung der europäischen Strukturpolitik.
Bayern ist mit seinen über 12 Millionen Einwohnern
und seiner hohen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
ein starker Partner für seine Nachbarn in Deutschland und Europa. Und Bayern ist ein Land, in dem es
sich sehr gut leben lässt.
Am Erfolg des Landes sollen alle Bürgerinnen und
Bürger im Freistaat teilhaben. Gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz
Bayern haben im Freistaat Bayern Verfassungsrang. Die Förderung der strukturschwächeren bayerischen Regionen ist der Bayerischen Staatsregierung ein erklärtes und besonderes Anliegen. Dies
spiegelt sich auch in der regionalen Ausrichtung
// 4
Mit den rund 495 Mio. Euro, über die der Freistaat
im Rahmen des EFRE im Ziel „Investitionen in
Wachstum und Beschäftigung“ für die Förderperiode
2014 – 2020 verfügen kann, können wir genau in die
Bereiche investieren, in denen dies am meisten erforderlich ist. Durch Zuschüsse zu Investitionen in
Forschung, Wettbewerbsfähigkeit und Energieeffizienz, in Maßnahmen zum Umwelt- und Hochwasserschutz hilft die europäische Strukturpolitik den
strukturschwächeren bayerischen Regionen, aber
auch dem Wirtschaftsstandort Bayern insgesamt,
sich in einem weltweit immer weiter verschärfenden Wettbewerb erfolgreich zu behaupten.
Ich bin davon überzeugt, dass wir die uns gesetzten
Programm-Ziele erreichen werden.
Ilse Aigner
Bayerische Staatsministerin für
Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
// Neue Dynamik für Bayern
Wachstum und Beschäftigung insbesondere in den
strukturschwächeren Gebieten Bayerns zu fördern.
Bayern hat seit vielen Jahren Anteil an dem Erfolg
der Regionalpolitik. Im Zuge der EFRE-Förderung
in der Programmperiode 2007 – 2013 wurde mit einem Mitteleinsatz von 576 Mio. Euro ein Investitionsvolumen von ca. 1,8 Mrd. Euro ausgelöst. Über
1.600 Projekte tragen dazu bei, Wachstum und Beschäftigung im Freistaat Bayern kraftvoll zu unterstützen.
Die europäische Kohäsionspolitik 2014 – 2020 ist ein
Schlüsselinstrument für die Verwirklichung der Ziele
von Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und
integratives Wachstum. Um diese Ziele erreichen zu
können, ist die Einbeziehung aller Regionen der Europäischen Union eine Kernvoraussetzung.
Bayern erhält in der Förderperiode 2014 – 2020 aus
dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) rund 495 Mio. Euro, um Forschung und Innovation zu stärken, die Wettbewerbsfähigkeit von
KMU zu verbessern, Maßnahmen zur Senkung der
CO2-Emissionen zu unterstützen, zu einer nachhaltigen Stadt-Umland-Entwicklung beizutragen und
Ich bin überzeugt, dass mit dem neuen EFRE-Programm 2014 – 2020 neue wichtige wirtschaftliche
Impulse für Bayern gesetzt werden können. Die vorliegende Broschüre dient dazu, Sie über das Operationelle Programm für die Jahre 2014 – 2020 und die
konkreten Fördermöglichkeiten des Europäischen
Fonds für regionale Entwicklung in Bayern zu informieren.
Ich wünsche weiterhin viel Erfolg bei der Umsetzung der europäischen Regionalpolitik in Bayern!
Johannes Hahn
EU-Kommissar für Regionalpolitik
// 5
// Europäischer Fonds für regionale Entwicklung in Bayern
Die Kohäsions- und Strukturpolitik ist mit ungefähr
einem Drittel des EU-Budgets einer der zentralen
Politikbereiche der Europäischen Union. Ihr Ziel ist
es, die Lebensbedingungen in den verschiedenen
europäischen Regionen durch Investitionen in zentrale Handlungsfelder zu verbessern. Die dafür notwendigen Finanzmittel stellt die Europäische Union
über verschiedene Strukturfonds bereit. Einer dieser
Fonds ist der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Der EFRE unterstützt in Bayern in der Förderperiode
2014 – 2020 zwei Förderziele:
• Investitionen in Wachstum und Beschäftigung
(IWB)
• Europäische territoriale Zusammenarbeit (INTERREG V).
EFRE-finanzierte Maßnahmen tragen dazu bei, den
wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt durch Ausgleich der wichtigsten regionalen
Ungleichgewichte zu stärken. Einerseits sollen dabei
die Regionalwirtschaften entwickelt und strukturell
angepasst werden. Andererseits soll die grenzübergreifende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit gefördert werden, um zu einer nachhaltigen räumlichen Entwicklung beizutragen.
Bayern erhält von der Europäischen Union für das
Operationelle Programm des EFRE im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (IWB)
2014 – 2020 EU-Mittel in Höhe von rund 495 Mio.
Euro.
Diese Mittel werden für die Stärkung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und
die Unterstützung zukunftsfähiger regionaler Wirtschaftsräume eingesetzt. Sie sollen aber auch die
Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen und Chancengerechtigkeit in allen bayerischen Regionen gewährleisten und den Menschen
vergleichbare Startchancen und Entwicklungsmöglichkeiten geben. Dies gilt insbesondere im Hinblick
auf die Herausforderungen durch den demografischen Wandel.
Dementsprechend sind die demografische Entwicklung und die jeweiligen regionalen Arbeitsmarkt- und
Wohlstandsfaktoren die entscheidenden Parameter für die Abgrenzung des neuen „EFRE-Schwerpunktgebiets“ in der Förderperiode 2014 – 2020.
60 % der künftigen EFRE-Fördermittel sind für dieses Schwerpunktgebiet reserviert, das rund 30 %
der bayerischen Bevölkerung umfasst (siehe dazu
Seite 35).
Das bayerische Programm wird in fünf Förderbereichen umgesetzt.
// 6
// Das Förderangebot im Überblick
Förderbereich 1
Stärkung von
Forschung,
technologischer
Entwicklung
und Innovation
Förderbereich 2
Stärkung der Wettbewerbs fähigkeit kleiner und mittlerer
Unternehmen (KMU)
Förderbereich 3
Klimaschutz
Förderbereich 4
Hochwasser-
schutz
Förderbereich 5
Nachhaltige
Entwicklung funktionaler
Räume
• Förderung von Forschungsund Kompetenzzentren
• Innovative Finanzinstrumente
• Energieeinsparung in
Unternehmen
• Hochwasser-
schutz
• Förderung
nichtstaatlicher
Museen
• Technologietransfer
„Hochschule /
Forschungseinrichtung – KMU“
• Einzelbetriebliche
Investitionsförderung für KMU
im EFRE-Schwerpunktgebiet
• Energieeinsparung in
öffentlichen
Infrastrukturen
• Verringerung der • DienstleistungsCO2-Freisetzung einrichtungen für Unternehmen
aus An-, Nieder- und Hochmoor• Export Bavaria
böden
• Förderung
barrierefreier
öffentlicher
Tourismusinfrastrukturen
• Förderung einer nachhaltigen
Nutzung von
Baudenkmälern
und kulturhistorisch bedeutsamen Gebäuden
• Revitalisierung
von Konversionsund Brachflächen
sowie Gebäudeleerständen
• Grün- und
Erholungsanlagen
// 7
Förderbereich 1
// Stärkung von Forschung,
technologischer Entwicklung
und Innovation
// 8
// Förderung von Forschungs- und Kompetenzzentren
Durch die Förderung von Forschungs- und Kompetenzzentren (Maßnahmengruppe 1.1) soll die Rolle
der anwendungsorientierten Forschung mit jeweils
spezifischen inhaltlichen Schwerpunkten durch den
Aus- und Aufbau von Forschungskapazitäten und
-infrastruktur gestärkt werden.
Der Freistaat Bayern beabsichtigt, im Rahmen des
Operationellen Programms für spezifische Schwerpunktthemen außeruniversitäre Forschungs- und
Kompetenzzentren auf- beziehungsweise weiter auszubauen. Das betrifft Themen, die aufgrund ihres
Charakters als Zukunfts- oder Schlüsseltechnologie
von übergeordneter Bedeutung für die zukünftige
Entwicklung Bayerns und seiner Wirtschaft sind.
Im Fokus stehen die zentralen Handlungsfelder der
Bayerischen Innovationsstrategie sowie der Bayerischen Nachhaltigkeitsstrategie: Life Science, IuK,
Neue Werkstoffe und Produktionstechnik, Clean
Tech, Klimaschutz und Energieforschung.
Die Förderung erfolgt im Wesentlichen über Zuschüsse zum Auf- und Ausbau von Gebäuden,
Laboren und Ausrüstung sowie zu Personal- und
Sachkosten außeruniversitärer Forschungs- und
Kompetenzzentren.
Ansprechpartner
Bereich Forschungs- und Kompetenzzentren
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft
und Medien, Energie und Technologie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Referat 43 / Angewandte Forschung, Clusterpolitik
Herr Dr. Stefan Wimbauer
Tel. 089 2162-2572
Stefan.Wimbauer@stmwi.bayern.de
Bezirksregierungen
Die Kontaktdaten der Bezirksregierungen finden Sie
in der gesonderten Auflistung am Ende der Broschüre.
Bereich angewandte Geowissenschaften
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt
und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München
Referat 59 / Bodenschutz, Altlasten und Geologie
Herr Dr. Christoph Töpfner
Tel. 089 9214-3330
Christoph.Toepfner@stmuv.bayern.de
// 9
// Technologietransfer „Hochschule / Forschungseinrichtung – KMU“
Im Bereich des Technologietransfers (Maßnahmengruppe 1.2) sollen Forschungsergebnisse anwendungsorientiert umgesetzt werden. Im Fokus stehen dabei der Mittelstand, insbesondere kleine und
mittlere Unternehmen (KMU) in vorwiegend strukturschwachen Gebieten, die regional verankerten
Hochschulen sowie außeruniversitäre Forschungseinrichtungen. Ziel ist eine bessere Vernetzung von
Wissenschaft und Wirtschaft.
Im Rahmen der Förderung sollen Projekte von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen unterstützt werden, um gemeinsam mit einer
größeren Zahl ausgewählter KMU branchenspezifische Lösungen (Produkte, Dienstleistungen, Verfahren) zu entwickeln. Die Ergebnisse sollen öffentlich
zugänglich gemacht werden.
Im Gegensatz zu Großunternehmen fehlen KMU
vielfach die Möglichkeiten, passende Kooperationspartner und Forschungseinrichtungen ausfindig zu
machen oder eigenständig Innovationen im täglichen Geschäft zu generieren und umzusetzen.
Durch die Verbesserung des Technologietransfers
sollen ausgewählte Forschungsfelder von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen erschlossen und die Innovationsfähigkeit der
Unternehmen im Umfeld dieser Einrichtungen gestärkt werden.
// 10
Als Empfänger der Fördermittel kommen bayerische
Universitäten und Hochschulen für angewandte
Wissenschaften, im Umweltbereich darüber hinaus
außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie
Landesfachbehörden in Frage.
Ansprechpartner
Bereich Hochschulen
Bayerisches Staatsministerium für Bildung
und Kultus, Wissenschaft und Kunst
Salvatorstraße 2
80333 München
Referat IX.4 / EU-Wissenschaftsangelegenheiten,
Internationale Organisationen
Herr Helmut Potje
Tel. 089 2186-2026
Helmut.Potje@stmbw.bayern.de
Bereich Umwelt
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt
und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München
Referat 71.1 / Grundsätze, Technik, Forschung
Herr Dr. Gerhard Drechsler
Tel. 089 9214-2331
Gerhard.Drechsler@stmuv.bayern.de
// 11
Förderbereich 2
// Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer
Unternehmen
// 12
// Innovative Finanzinstrumente
Maßnahmengruppe 2.1 verfolgt das Ziel, das Angebot an Risiko- und Beteiligungskapital für Unternehmen in Bayern zu stärken.
Kleine und mittlere Unternehmen sehen sich beginnend mit der Seed- über die Start-up- bis hin zur Expansionsphase häufig einem hohen Kapitalbedarf
gegenüber, bei insbesondere in den ersten beiden
Phasen unsicheren Erfolgsaussichten. Damit verbunden ist die Schwierigkeit, ausreichend Fremdkapital
zu beziehen, um die Innovations- und Wachstumskapazitäten der KMU zu stärken.
Der Freistaat Bayern beabsichtigt daher im Rahmen
des Operationellen Programms, erfolgversprechenden Vorhaben Risikokapital zur Verfügung zu stellen.
Ein Schwerpunkt wird bei den geplanten Finanzinstrumenten auf der Seed- und Start-up-Phase liegen und damit gerade die wichtige Gründungsphase
von Unternehmen (angefangen von der Produktentwicklung bis hin zur Produktionsreife) berücksichtigen. Gerade in dieser Unternehmensphase stehen
geringe Fremdfinanzierungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Es ist beabsichtigt unterschiedliche Fondsmodelle
aufzusetzen sowohl in Kombination von EFRE- und
Landesmitteln als auch von EFRE- und privaten Mitteln.
Der Fokus der Finanzinstrumente richtet sich auf
die Bereitstellung von Eigenkapital und eigenkapitalähnlichen Mitteln, wobei eine breite Ausgestaltung
(beispielsweise offene Beteiligungen, stille Beteiligungen, Genussrechte, Gesellschafterdarlehen) vorgesehen werden soll, um den spezifischen Bedürfnissen der einzelnen KMU gerecht zu werden.
Ansprechpartner
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft
und Medien, Energie und Technologie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Referat 53 / Förderbanken, Beteiligungsfinanzierung, Mittelstandsfinanzierung
Herr Dr. Florian Schwimmer
Tel. 089 2162-2378
Florian.Schwimmer@stmwi.bayern.de
Bayern Kapital GmbH
Ländgasse 135a
84028 Landshut
Herr Roman Huber
Tel. 0871 92325-0
info@bayernkapital.de
// 13
// Einzelbetriebliche Investitionsförderung für KMU im Schwerpunktgebiet
Der Freistaat Bayern unterstützt im Rahmen des
Operationellen Programms kleine und mittlere Unternehmen durch die Stärkung von Wachstums- und
Innovationskapazitäten (Maßnahmengruppe 2.2).
KMU können bei größeren Investitionen zur Errichtung, Erweiterung, Umstellung oder grundlegenden
Rationalisierung beziehungsweise Modernisierung
einer gewerblichen Betriebsstätte gefördert werden.
Förderfähig sind Vorhaben, die dem Wachstum, der
Diversifikation oder der marktwirksamen Einführung und Anwendung neuer Technologien dienen
und weitere Anforderungen hinsichtlich Mindestinvestitionsvolumen, dauerhaftes überregionales
Absatzpotenzial (Primäreffekt) und Arbeitsplatzpotenzial erfüllen. Durch die Förderung wird damit
auch der Zugang zu und die Umsetzung von neuen
innovativen Technologien erleichtert. Die Förderung
erfolgt über die Richtlinien zur „Bayerischen Regionalen Wirtschaftsförderung“ als einzelbetriebliche
Investitionsförderung.
// 14
Die regionale Wirtschaftsförderung von KMU ist das
wichtigste Instrument zur Förderung des strukturschwachen Raums. Denn dort befinden sich diejenigen Unternehmen, denen es besonders schwer
fällt, ohne finanzielle Investitionsanreize Innovationen, Produktivkapital und Arbeitskräfte anzuziehen.
Deshalb werden die für die Förderung einzelbetrieblicher Investitionen zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel dort konzentriert, wo sie in besonderem
Maße benötigt werden und auf Vorhaben im EFRESchwerpunktgebiet beschränkt.
Empfänger der Fördermittel sind kleine und mittlere
Unternehmen, die Investitionsvorhaben im EFRESchwerpunktgebiet durchführen.
Ansprechpartner
Bezirksregierungen
Die Kontaktdaten der Bezirksregierungen finden Sie
in der gesonderten Auflistung am Ende der Broschüre.
// Dienstleistungseinrichtungen für Unternehmen
Maßnahmengruppe 2.3 ermöglicht es den Bildungsstätten der bayerischen Wirtschaft, durch investive Maßnahmen verstärkt Zukunftsbereiche der
bayerischen Wirtschaft in den Fokus zu nehmen.
Damit KMU überhaupt in einen Wachstums- oder
Innovationsprozess eintreten können beziehungsweise die Fähigkeiten dafür ausbilden, ist in den
beruflichen Bildungsstätten eine Innovationsinfrastruktur auf modernstem Niveau erforderlich. Die
Berufsbildungs- und Technologiezentren der Organisationen der bayerischen Wirtschaft leisten durch die
Qualifizierung mit aktuellen fachlichen Inhalten sowie
mit modernsten Methoden einen unabdingbaren
Beitrag, um die Aus- und Weiterbildung der Beschäftigten in Bayern zu stärken und auszubauen. In
diesem Zusammenhang sind investive Maßnahmen
geplant, die die Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur stärken und auf einen höheren technologischen
Stand bringen sollen.
Durch die geplanten Maßnahmen wird es in den Bildungsstätten möglich sein, verstärkt Zukunftsbereiche der bayerischen Wirtschaft, wie zum Beispiel
Robotik, Faserverbundwerkstoffe, neue Materialien
und neue Produktionstechniken, in den Fokus zu
nehmen und damit innovierende KMU zu stärken.
Auch in der Umsetzung der Energiewende spielen
die KMU eine wichtige Rolle. Die für diese Bereiche notwendigen hochspezifischen Kenntnisse können regelmäßig nicht am Arbeitsplatz vermittelt
werden. Dafür müssen in Bayern flächendeckend
hochmoderne Berufsbildungs- und Technologiezentren vorhanden sein. Dabei wird ein Schwerpunkt der
Förderung auf baulichen Maßnahmen und Ausstattungsinvestitionen liegen.
Ansprechpartner
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft
und Medien, Energie und Technologie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Bereich Berufliche Bildung in der Wirtschaft
Referat 34 / Berufliche Bildung, Fachkräfte
Herr Florian Atzmüller
Tel.089 2162-2298
Florian.Atzmueller@stmwi.bayern.de
Bereich Handwerkskammer
Referat H1 / Grundsatzfragen der Handwerkspolitik
Herr Johann Sedlmeier
Tel.089 2162-2742
Johann.Sedlmeier@stmwi.bayern.de
Bezirksregierungen
Die Kontaktdaten der Bezirksregierungen finden Sie
in der gesonderten Auflistung am Ende der Broschüre.
// 15
// Export Bavaria
Im Rahmen einer Internationalisierungsinitiative
(Maßnahmengruppe 2.4) soll die globale Wettbewerbsfähigkeit und die damit verbundene heimische
Standortsicherung bayerischer KMU vorangetrieben
werden.
Die KMU sollen im Wege der Hilfe zur Selbsthilfe
dabei unterstützt werden, sich den Chancen der
Globalisierung zu stellen. Wesentlicher Multiplikator
ist hierbei das Außenwirtschaftszentrum Bayern,
eine Gemeinschaftsinitiative der bayerischen Industrie- und Handels- sowie Handwerkskammern. Das
Außenwirtschaftszentrum Bayern wird in die Lage
versetzt, auch zukünftig kleinen und mittleren Unternehmen Unterstützung bei der Expansion in neue
Märkte anzubieten und diese durch neue, innovative
Konzepte und Förderansätze passgenau bei den ersten Schritten in diese Märkte zu begleiten.
// 16
Dazu sollen zwei Bereiche gefördert werden.
Zum einen das Projekt „Fit für Auslandsmärkte
– Go International“: KMU erhalten ein Coaching
durch praxiserfahrene Unternehmer im (Vor-)Ruhestand und werden unterstützt bei der Umsetzung
von Internationalisierungsmaßnahmen wie zum
Beispiel Mitarbeiterschulungen, Beratungen, Kooperationsprojekten und Messebeteiligungen. Zum
anderen wird das Außenwirtschaftsportal Bayern
(www.auwi-bayern.de) gefördert.
Ansprechpartner
BIHK Service GmbH
Außenwirtschaftszentrum Bayern
Lorenzer Platz 27
90402 Nürnberg
Tel.0911 23886-30
info@awz-bayern.de
// Förderung barrierefreier öffentlicher Tourismusinfrastrukturen
Fördergegenstand der Maßnahmengruppe 2.5 sind
Errichtung, Modernisierung und Ausbau barrierefreier kommunaler Einrichtungen des Tourismus.
Förderfähig sind dabei nur diejenigen Maßnahmen,
die einen direkten Bezug zur Verbesserung der Barrierefreiheit aufweisen, zum Beispiel entsprechend
notwendige An- oder Umbaumaßnahmen.
Basis für die Fördermaßnahmen ist die bayerische
Richtlinie zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (RÖFE). Auf der
Grundlage des tourismuspolitischen Konzepts der
Bayerischen Staatsregierung werden dabei investive
Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit
vor allem in beihilferechtlich unproblematischen
Basiseinrichtungen der touristischen Infrastruktur
gefördert.
Der barrierefreie Ausbau muss im Kontext eines
spezifischen regionalen oder lokalen touristischen
Konzepts stehen, damit im Rahmen integrierter Ansätze die Attraktivität des touristischen Angebots
für Menschen mit Mobilitäts- oder Sinneseinschränkungen gesteigert und eine spürbare Wirkung auf
Wachstum und Beschäftigung der regionalen oder
lokalen Tourismuswirtschaft erzielt werden können.
Bei der Auswahl der Investitionsprojekte ist ihre Relevanz für die örtlichen kleinen und mittleren touristischen Betriebe entscheidend.
Als Empfänger der Fördermittel kommen nur Gebietskörperschaften in Frage.
Ansprechpartner
Bezirksregierungen
Die Kontaktdaten der Bezirksregierungen finden Sie
in der gesonderten Auflistung am Ende der Broschüre.
// 17
Förderbereich 3
// Klimaschutz
// 18
// Energieeinsparung in Unternehmen
Maßnahmengruppe 3.1 zielt darauf ab, Unternehmen bei ihren Bemühungen zur Energieeinsparung
zu unterstützen.
Im Rahmen des Operationellen Programms sollen
Unternehmensinvestitionen zunächst im Bereich
der energetischen Sanierung von Gebäuden beziehungsweise des energieeffizienten Neubaus gefördert werden, die zu einer Senkung der CO2-Emissionen beitragen. Maßgeblich ist dabei auch, dass
diese Maßnahmen die Kosteneffizienz der Unternehmen weiter stärken, denn die Europäische Kommission definiert als Fernziel (mit Perspektive auf
das Jahr 2050) eine wettbewerbsfähige CO2-arme
Wirtschaft. Im Rahmen der geplanten Maßnahmen
kann auch der Einsatz regenerativer Energien gefördert werden.
Durch die öffentlichen Mittel, die das Operationelle
Programm für diese Maßnahmengruppe vorsieht,
sollen private Investitionen ergänzt und dabei ein
Hebeleffekt ausgelöst werden. Beim Neubau sowie
bei der energetischen Sanierung von Firmengebäuden wird es darauf ankommen, dass die geförderten Maßnahmen über gegebenenfalls vorhandene
gesetzliche Mindeststandards (zum Beispiel ENEV)
hinausgehen. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt
im Rahmen eines Darlehensfonds.
Zuwendungsempfänger sind KMU.
Ansprechpartner
LfA Förderbank Bayern
Königinstraße 17
80539 München
Servicerufnummer (kostenfrei): 0800 2124240
info@lfa.de
// 19
// Energieeinsparung in öffentlichen Infrastrukturen
Die energetische Modernisierung staatlicher und
kommunaler Infrastruktureinrichtungen ist ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele
Bayerns. Die beteiligten Gebietskörperschaften
werden bei Vorhaben, die zur Steigerung der Energieeffizienz beziehungsweise Nutzbarmachung erneuerbarer Energien beitragen, unterstützt (Maßnahmengruppe 3.2).
Energetische Sanierung staatlicher Gebäude
Im Rahmen eines Sonderprogramms des Freistaats
zur energetischen Sanierung staatlicher Liegenschaften sollen Sanierungsmaßnahmen deutlich beschleunigt und intensiviert werden. Diese Maßnahmen erfassen Gebäudehülle und Anlagentechnik.
Im Fokus der Maßnahmen stehen ausschließlich
staatliche Gebäude (unter anderem Gebäude von
Universitäten, Fachhochschulen oder der Verwaltung).
Kommunale Energieeffizienz
Bei der Unterstützung kommunaler Energieeffizienzmaßnahmen werden Kommunen durch die Städtebauförderung dabei begleitet, Vorhaben vor allem
zur Reduktion der CO2-Emissionen nachhaltig umzusetzen. Dabei können für geeignete Erneuerungsgebiete Fördermaßnahmen zur Reduktion der
CO2-Emissionen unterstützt werden. Dazu gehören
zum Beispiel die Entwicklung und Umsetzung von
integrierten kommunalen Energieleitplänen zur
// 20
CO2-Einsparung, die Konzeption von Maßnahmen
zur Ersetzung der fossilen Wärmeerzeugung durch
regenerative Anlagen, eine Anschubfinanzierung für
unrentierliche Kosten beim Aufbau von Wärmeverteilernetzen und -anschlüssen sowie Maßnahmen
der CO2-Einsparung bei der öffentlichen Infrastruktur
und bei öffentlichen Gebäuden als Leuchtturmprojekte. Diese Maßnahmen werden auch im Rahmen
integrierter interkommunaler Entwicklungskonzepte
umgesetzt (siehe dazu Förderbereich 5).
Ansprechpartner
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Franz-Josef-Strauß-Ring 4
80539 München
Bereich Energetische Sanierung staatl. Gebäude
Sachgebiet IIA2 / Technische Grundsatzfragen
im Hochbau; energieeffizientes Bauen
Tel. 089 2192-02
sachgebiet-iia2@stmi.bayern.de
Bereich Energieeffizienz
Sachgebiet IIC6 / Städtebauförderung
Herr Franz Langlechner
Tel.089 2192-3494
Franz.Langlechner@stmi.bayern.de
// Verringerung der CO2-Freisetzung aus An-, Nieder- und Hochmoorböden
Moore sind Ökosysteme, deren Bedeutung für den
Wasserhaushalt, die Wasserqualität, den Naturschutz und die Biodiversität sowie für das Klima
außerordentlich hoch ist.
Die großflächige Entwässerung und intensive Nutzung von Mooren ist eine relevante Quelle von
CO2-Emissionen in Bayern. Durch die Wiedervernässung denaturierter Moore besteht ein großes und
kostengünstiges Einsparpotenzial von bis zu 30 t
CO2-Äquivalenten pro ha und Jahr.
Fördergegenstand der Maßnahmengruppe 3.3
sind Pilotprojekte sowie innovative Vorhaben, bei
denen verschiedene Maßnahmen durchgeführt werden, die zur Verringerung der CO2-Emissionen aus
Böden mit hohen Kohlenstoffgehalten beitragen.
Als Empfänger der Fördermittel kommen juristische
Personen des öffentlichen und des privaten Rechts,
insbesondere Gebietskörperschaften, Naturschutzund Landschaftspflegeverbände sowie Stiftungen
in Frage.
Ansprechpartner
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt
und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München
Referat 64 / Landschaftspflege
und Naturschutzförderung
Herr Andreas Laudensack
Tel. 089 9214-3316
Andreas.Laudensack@stmuv.bayern.de
Schwerpunkte sind dabei Wiedervernässungsmaßnahmen von trockengelegten Moorböden sowie die
Erarbeitung erforderlicher projektbezogener Planungen und Konzepte. Da durch die Wiedervernässung
eine herkömmliche landwirtschaftliche Nutzung dieser Standorte nicht oder nur eingeschränkt möglich
ist, sollen zudem in Pilotvorhaben auch neue Bewirtschaftungsverfahren erprobt werden.
// 21
Förderbereich 4
// Hochwasserschutz
// 22
// Aktivitäten zum Hochwasserschutz
Im Rahmen des Operationellen Programms werden
Maßnahmen zum Hochwasserschutz als Investitionen zur Anpassung an den Klimawandel unterstützt
(Maßnahmengruppe 4.1).
Im Fokus stehen die Planung und Umsetzung von
staatlichen Hochwasserschutzvorhaben sowie die
Nachrüstung von Hochwasserschutzanlagen zum
Schutz von Siedlungsgebieten und Infrastruktur.
Dabei werden Hochwasserschutzvorhaben an Gewässern erster Ordnung und an Grenzgewässern
kofinanziert.
Insbesondere werden folgende Maßnahmen kofinanziert:
• Nachrüstung des Deichsystems
• Bau von Deichverteidigungswegen und deren
Anbindung an das öffentliche Wegenetz
• Herstellung eines Hochwasserschutzes für Siedlungsbereiche
• Schaffung, Verbesserung beziehungsweise Reaktivierung von Rückhalteräumen, zum Beispiel
durch Polder, Rückhaltebecken, Deichrückverlegungen, Schaffung von abflusshemmenden
Strukturen
• Neubegründung von Auen
• Verlängerung der Gewässerläufe, zum Beispiel
durch Wiederherstellung der einstigen Flussschlingen
• Verminderung von Flächenabfluss und Erosion
durch Kleinstrukturen.
Der dazu notwendige Flächenerwerb kann ebenfalls
kofinanziert werden.
Ansprechpartner
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt
und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München
Referat 51 / Wasserwirtschaft
und Bodenschutz – Grundsätze
Frau Sibylle Geiger
Tel. 089 9214-4345
Sibylle.Geiger@stmuv.bayern.de
// 23
Förderbereich 5
// Nachhaltige Entwicklung
funktionaler Räume
Standort für
historischenBrunnen
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Steangsb
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Ein
mögliche
Nachbarage
Ste
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Klangsäule
Platz mit Schachfeld
Wiese
Klangkletterstangen
Duft- und Farbengarten
Riesen-OrionRaumnetz
Wiese
Impulskugeln
Überdachte Bü
(mit öffentliche
Summstein
Gründach
Wiese
Hän
27 Pkw-Stellplätze
Versickerungsmulde
// 24
Be
Pumpst.
ha
u
Granits
teinpflaster
// Förderung nichtstaatlicher Museen
Die Maßnahmengruppe 5.1 zielt darauf ab, die
Attraktivität von Museen, denen das Sammeln, Bewahren, Forschen, Ausstellen und Vermitteln der
Kulturgüter als originäre Aufgabe obliegt, zu steigern
und die Qualität der angebotenen Dienstleistungen
zu verbessern.
Gefördert werden die Errichtung und der Ausbau
von Museen. Es werden nachhaltige und vorbeugende Strategien für die Restaurierung und Konservierung von Kulturgut entwickelt und umgesetzt
sowie der Wissenstransfer zwischen Forschung und
Restaurierungspraxis weiter intensiviert.
Die Unterbringung in historischen Bauten, das hohe
Alter zahlreicher Museen, neue Präsentations- und
Konservierungsstandards führen zu Handlungsbedarf, zum Beispiel im Hinblick auf die Ertüchtigung
von Gebäuden und die Modernisierung von Präsentationstechnik. Damit kann auch ein wesentlicher
Beitrag zur Stärkung der Wirtschaftskraft der Region durch Betonung kultureller Aktivitäten bewirkt
werden.
Ein wesentlicher Aspekt der Museumsförderung
liegt auf der städtebaulichen Entwicklung. Durch die
Museumsförderung ergeben sich wichtige Impulse
für die wirtschaftliche Entwicklung von Städten und
deren Umland.
Die Maßnahmengruppe kann ausschließlich im Rahmen einer integrierten räumlichen Entwicklungsmaßnahme (siehe dazu Seite 29) gefördert werden.
Zuwendungsempfänger sind kommunale Gebietskörperschaften und Vereine.
Ansprechpartner
Bayerisches Staatsministerium für Bildung
und Kultus, Wissenschaft und Kunst
Salvatorstraße 2
80333 München
Referat IX.4 / EU-Wissenschaftsangelegenheiten,
Internationale Organisationen
Herr Helmut Potje
Tel. 089 2186-2026
Helmut.Potje@stmbw.bayern.de
// 25
// Förderung einer nachhaltigen Nutzung von Baudenkmälern
und kulturhistorisch bedeutsamen Gebäuden
Die Aktivitäten in der Maßnahmengruppe 5.2 sollen die Anziehungskraft und die Chancen, die das
Kulturerbe für die städtische Bevölkerung und das
Umland bietet, steigern.
Baudenkmäler und kulturhistorisch bedeutsame Gebäude können genutzt werden als Stätten für zwischenmenschliche Begegnungen, für soziale und
kulturelle Betätigung, für die Erholung oder für beschäftigungswirksame Dienstleistungen. Die Nutzungsoptionen richten sich dabei an Entwicklungskonzepten aus, die von interkommunalen
Kooperationen erarbeitet werden. Dabei werden
aufeinander abgestimmte Maßnahmen zum Tragen
kommen. Diese reichen von der Instandsetzung und
Modernisierung bis hin zu Aus-, Um- oder Anbauten. Fördergegenstand sind die jeweiligen Gebäude.
Fördervoraussetzung ist es, eine dauerhafte (Nach-)
Nutzung des kulturellen Erbes sicherzustellen.
Durch die interkommunale Abstimmung mittels integrierter Entwicklungskonzepte gewinnen diese
Maßnahmen zusätzlich an lokaler Identifikation und
Teilhabe über Gemeindegrenzen hinweg.
Die Maßnahmengruppe kann ausschließlich im Rahmen einer integrierten räumlichen Entwicklungsmaßnahme (siehe dazu Seite 29) gefördert werden.
Empfänger der Fördermittel sind Gebietskörperschaften.
Ansprechpartner
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Franz-Josef-Strauß-Ring 4
80539 München
Sachgebiet IIC6 / Städtebauförderung
Herr Franz Langlechner
Tel.089 2192-3494
Franz.Langlechner@stmi.bayern.de
// 26
// Revitalisierung von Konversions- und Brachflächen
sowie Gebäudeleerständen
Ziel der Maßnahmengruppe 5.3 ist es, vorgenutzte
Flächen zu recyceln statt neue zu verbrauchen.
Leerstehende Gebäude insbesondere im innerstädtischen und -örtlichen Bereich sollen wieder einer
Nutzung zugeführt und damit der Erhalt wertvoller
Strukturen auf Dauer gesichert werden. Ortskerne
sollen belebt und funktionsfähig erhalten werden.
Die Maßnahmengruppe kann ausschließlich im Rahmen einer integrierten räumlichen Entwicklungsmaßnahme (siehe dazu Seite 29) gefördert werden.
Durch die Revitalisierung dieser Flächen wird die
Innenentwicklung gestärkt und die zunehmende
Flächeninanspruchnahme durch das Bebauen der
„Grünen Wiese“ im Sinne der Nachhaltigkeit reduziert. Die Wiedernutzbarmachung von kontaminierten Flächen und von leerstehenden Gebäuden verknüpft Aspekte der städtebaulichen Entwicklungsplanung mit den Belangen des Umweltschutzes.
Durch die Revitalisierung werden Investitionshemmnisse verringert und bisher nicht nutzbare Standorte
für höherwertige Nachnutzungen gewonnen. Die
Wiedernutzung erhaltenswerter Bausubstanz trägt
zur Einsparung von Energie für neue Baumaterialien
und zur Verringerung des CO2-Ausstoßes bei. Zur
Verbesserung von Lebensqualität und der Standortbedingungen für die Wirtschaft werden auch die Revitalisierung von kontaminierten Flächen und Bausubstanzen unter Berücksichtigung von Belangen
des Boden- und Umweltschutzes sowie ökologischer, städtebaulicher und ökonomischer Aspekte
gefördert.
Ansprechpartner
Zuwendungsempfänger sind Gebietskörperschaften.
Bereich Revitalisierung von Konversionsund Brachflächen sowie Gebäudeleerständen
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Franz-Josef-Strauß-Ring 4
80539 München
Sachgebiet IIC6 / Städtebauförderung
Herr Franz Langlechner
Tel.089 2192-3494
Franz.Langlechner@stmi.bayern.de
Bereich Flächenrecycling und Altlastensanierung
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt
und Verbraucherschutz
Rosenkavalierplatz 2
81925 München
Referat 59 / Bodenschutz, Altlasten und Geologie
Herr Otmar Licht
Tel. 089 9214-4398
Otmar.Licht@stmuv.bayern.de
// 27
// Grün- und Erholungsanlagen
In der Maßnahmengruppe 5.4 werden die Einrichtung und der Erhalt von Grün- und Erholungsanlagen gefördert. Damit sollen innerstädtische
Erholungsmöglichkeiten erweitert, Räume für zwischenmenschliche Begegnungen geschaffen, ein
gesundes Stadtklima herbeigeführt und die Lebensbedingungen für die heimische Pflanzen- und Tierwelt erleichtert werden.
Grün- und Erholungsanlagen verbessern das Verhältnis von Wohn-, Verkehrs- und Naherholungsflächen
und verbinden Ortsteile räumlich miteinander. Sie
werten innerörtliche Entwicklungsachsen auf und
stärken die Stadt-Umland-Beziehung.
Gegenstand der Förderung sind Errichtung und Ausbau von vorbildlichen, gegenüber dem Vorzustand
ökologisch aufgewerteten Grün- und Erholungsanlagen, die der Bevölkerung auf Dauer zur Verfügung
gestellt werden.
Die Schaffung von grünen Infrastrukturen in dieser
Maßnahmengruppe umfasst beispielsweise die Anlage von naturnahen Erholungsflächen, Pflanzbereichen, Teichanlagen, Gewässersystemen, Verbindungswegen und -brücken sowie Lehrpfaden.
Die Maßnahmengruppe kann ausschließlich im Rahmen einer integrierten räumlichen Entwicklungsmaßnahme (siehe dazu Seite 29) gefördert werden.
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Empfänger der Fördermittel sind Gebietskörperschaften, die sich zu interkommunalen Kooperationen zusammengeschlossen haben.
Ansprechpartner
Bereich Grün- und Erholungsanlagen
infolge der Durchführung von Gartenschauen
Bezirksregierungen
Die Kontaktdaten der Bezirksregierungen finden Sie
in der gesonderten Auflistung am Ende der Broschüre.
Bereich Städtebauförderung
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Franz-Josef-Strauß-Ring 4
80539 München
Sachgebiet IIC6 / Städtebauförderung
Herr Franz Langlechner
Tel.089 2192-3494
Franz.Langlechner@stmi.bayern.de
// Integrierte räumliche Entwicklungsmaßnahmen (IRE)
Der Förderbereich 5 wird ausschließlich im Rahmen
von Integrierten räumlichen Entwicklungsmaßnahmen (IRE) umgesetzt.
Diese Konzepte werden in einem bottom-up-Prozess
von interkommunalen Kooperationen, an denen mindestens eine Stadt beteiligt ist, erarbeitet.
Fördervoraussetzungen und Ablauf von IRE:
interkommunaler
Raum
integriertes
Konzept
Ablauf
• funktionaler Raum mit gemeinsamen Problemen und Zielen,
mindestens 20.000 Einwohner
• mehrere Kommunen, darunter eine Stadt
• Organisationsstruktur und Bereitschaft zur interkommunalen Zusammenarbeit
• abgestimmte Definition der Probleme, Bedürfnisse und Potenziale
• integriertes Konzept zu Wirtschaft, Ökologie, Klima, Soziales, Demografie
• mindestens zwei definierte Handlungsfelder bearbeiten
• arbeitsteilige interkommunale Abstimmung und Umsetzung der Strategie
• Einreichung der Interessenbekundungen bis 31.12.2013
• Auswahl der Bewerbungen für die Entwicklungsphase bis 15.05.2014
• Einreichung der Konzepte bis Ende 2014
• Auswahl der zu fördernden Entwicklungskonzepte bis Ende 1. Quartal 2015
// 29
//
// 30
Info
// Informationen zur Antragsstellung
Die Auswahl der einzelnen Förderprojekte orientiert
sich an den untenstehenden Hauptkriterien. Die Erfüllung dieser Kriterien führt dabei nicht zu einem
Rechtsanspruch auf eine Förderung, sondern sie ist
zentraler Bestandteil der Antragsprüfung.
Inhaltliche Übereinstimmung der Projekte
Hierbei steht die Übereinstimmung des Projekts mit
den Vorgaben des Operationellen Programms im
Mittelpunkt. Diese sind sehr umfangreich und vielschichtig und sehen zum Beispiel für jede Maßnahmengruppe konkrete Projektauswahlkriterien vor.
Genauere Informationen hierzu finden Sie auf unserer Internetseite unter www.efre-bayern.de.
Darüber hinaus sind bei der Projektauswahl sogenannte „Querschnittsziele“ zu beachten. Die Grundsätze von Chancengleichheit und Anti-Diskriminierung und der Gleichstellung von Männern und
Frauen sind einzuhalten. Projekte dürfen sich nicht
negativ auf die nachhaltige Entwicklung unserer
ökologischen, ökonomischen und sozialen Grundlagen auswirken.
EFRE-Fördergebiet
Bei der Auswahl der Projekte finden die Vorgaben
zur Mittelkonzentration besondere Beachtung. Danach sind 60 % der EFRE-Mittel auf Programmebene im EFRE-Schwerpunktgebiet einzusetzen.
Wirtschaftliche und fachpolitische Fördervoraussetzungen
Ein Projekt ist nur dann förderfähig, wenn die Prüfung folgender Kriterien positiv ausgefallen ist:
• Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit des Projektträgers
• Höhe und wirtschaftliche Angemessenheit der
Projektkosten
• gesicherte Finanzierung
• Übereinstimmung des Projekts mit den Grundsätzen einer wirtschaftlichen Haushaltsführung
• fachpolitische Zweckmäßigkeit
• zeitgerechte Projektumsetzung
Rechtliche Voraussetzungen
Für die Förderung von Projekten gelten die Vorgaben des europäischen und nationalen Rechts, wie
zum Beispiel des Haushaltsrechts, des Beihilferechts oder des Vergaberechts.
EFRE-Fördergebiet ist grundsätzlich ganz Bayern.
In der Planungsregion 14 (Region München) können
nur Projekte im Förderbereich 3 gefördert werden.
// 31
// Informationen zur Antragstellung
Nach welchen Rechtsgrundlagen erfolgt die
EU-Förderung?
Die Förderung erfolgt im Wesentlichen nach den
nationalen Vorgaben in der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO). Einschlägig sind hier insbesondere die Artikel 23 und 44 BayHO, sofern nicht die
EU-Verordnungen abweichende Bedingungen festschreiben.
Welche Fördertatbestände sind EU-kofinanzierungsfähig?
Ein Projekt kann grundsätzlich dann mit EU-Mitteln
kofinanziert werden, wenn der Fördertatbestand
auch von einer bayerischen Förderrichtlinie erfasst
ist, das heißt wenn das Projekt im Rahmen einer
bayerischen Förderrichtlinie gefördert werden kann.
Die Ansprechpartner für Ihre Projektideen finden Sie
in der Broschüre bei der Beschreibung der jeweiligen Maßnahmengruppen. Wichtiger zentraler Ansprechpartner sind auch die Bezirksregierungen.
Wo können Sie einen Förderantrag stellen?
Die Förderanträge nehmen die Stellen entgegen, die
für das jeweilige Landesförderprogramm zuständig
sind. Diese Stellen sind in den jeweiligen Förderrichtlinien benannt, meist sind dies ebenfalls die
Bezirksregierungen. Dort erhalten Sie auch die Antragsformulare und Vordrucke.
// 32
Für einzelne Maßnahmengruppen gelten Sonderregelungen. Eine Übersicht der Ansprechpartner
finden Sie auch unter www.efre-bayern.de.
Wie hoch sind die EU-Fördermittel?
Insgesamt stehen für das Operationelle Programm
im gesamten Förderzeitraum 2014 – 2020 EFRE-Mittel in Höhe von rund 495 Mio. Euro zur Verfügung.
In welchem Umfang EFRE-Mittel für einzelne Projekte zur Verfügung stehen, hängt vom jeweiligen
Einzelfall ab.
Die EU-Förderung erfolgt in der Regel durch Zuschüsse – in einigen Fällen in Form von rückzahlbaren Darlehen. Der Höchstsatz der EU-Kofinanzierung
liegt bei 50 %. Der tatsächliche Fördersatz kann je
nach Förderbereich variieren. Dies resultiert unter
anderem aus den unterschiedlichen landesrechtlichen Regelungen sowie aus beihilferechtlichen Vorgaben.
Die erforderlichen nationalen Kofinanzierungsmittel
können aus öffentlichen Mitteln (zum Beispiel Fördermitteln des Bundes oder des Landes, Eigenmittel
der Kommunen) oder durch Eigenmittel der Projektträger beziehungsweise Zuwendungsempfänger
gestellt werden.
// Spezielle EU-Vorgaben
Projektdokumentation
Vergabevorschriften
Vom Zuwendungsempfänger ist eine vollständige
Projektdokumentation zu führen. Sofern die Unterlagen in Papierform vorliegen, müssen diese im Original aufbewahrt werden. Kopien, auch vom Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer beglaubigte Kopien,
reichen nicht aus.
Der Vierte Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), Vergabeverordnung sowie
die Sektorenverordnung setzen EU-Vergabebestimmungen in deutsches Recht um. Die Vergabeverordnung bestimmt die einzelnen Vorschriften, die von
öffentlichen Auftraggebern ab bestimmten Schwellenwerten anzuwenden sind. Der Schwellenwert beträgt derzeit 5,186 Mio. Euro bei Bauvorhaben und
207.000 Euro bei Liefer- und Dienstleistungen (beziehungsweise 414.000 Euro für sogenannte Sektorenauftraggeber).
Es ist auch eine Archivierung auf allgemein anerkannten Datenträgern (Mikrofiches oder elektronische
Fassungen von Originalen beziehungsweise nur in
elektronischer Form vorliegende Unterlagen) möglich (Artikel 140 Absatz 3 VO (EU) Nr. 1303 / 2013).
Dabei ist den Vorgaben der Abgabenordnung, insbesondere § 147 AO, Rechnung zu tragen.
Aufbewahrungsfrist für die zahlungsbegründenden Unterlagen
Alle Unterlagen, die das Förderprojekt betreffen,
sind für einen bestimmten Zeitraum für eventuelle
Nachprüfungen der Prüfinstanzen, zum Beispiel der
Europäischen Kommission oder des Europäischen
Rechnungshofes, aufzubewahren (Artikel 140 Absatz 1 VO (EU) Nr. 1303 / 2013).
Bestimmungen zur Dauerhaftigkeit
Die Beteiligung des EFRE an einem Vorhaben, das
Investitionen in die Infrastruktur oder produktive Investitionen beinhaltet, wird nur dann beibehalten,
wenn das Vorhaben innerhalb von fünf Jahren nach
dem Abschluss keine wesentliche Änderung erfährt
(Nachweis der Dauerhaftigkeit gemäß Artikel 71 VO
(EU) Nr. 1303/2013).
Die für den Zuwendungsempfänger einschlägige
Aufbewahrungsfrist wird im Zuwendungsbescheid
(EFRE-Nebenbestimmungen) festgehalten.
// 33
// Spezielle EU-Vorgaben
Der Zuwendungsempfänger hat über alle Finanzvorgänge des Vorhabens gesondert Buch zu führen
oder einen geeigneten Buchführungscode zu verwenden (Artikel 125 Absatz 4 Buchstabe b VO (EU)
Nr. 1303 / 2013).
EU-Strukturfondsförderung die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Im Rahmen von derartigen Prüfungen aufgedeckte Unregelmäßigkeiten können zu
Rückforderungen führen. Dies gilt auch für Unregelmäßigkeiten, die nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung im Rahmen von vorgeschriebenen
Kontrollen aufgedeckt werden.
Informations- und Publizitätspflichten
Offenlegung von Daten
Die für die EFRE-Förderung einschlägigen Publizitätspflichten finden sich auf der EFRE-Internetseite
unter www.efre-bayern.de.
Die im Zusammenhang mit der beantragten Zuwendung stehenden Daten werden auf Datenträger gespeichert. Mit seinem Antrag erklärt der Zuwendungsempfänger sich damit einverstanden, dass die
Daten an die Europäische Kommission und / oder die
mit der Evaluierung beauftragten Institute weitergeben werden können.
Vorschriften zur getrennten Buchführung
Mitwirkungspflicht bei Kontrollen und Prüfungen
Der Zuwendungsempfänger hat im Rahmen der
Finanzkontrolle durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und
Technologie, die Europäische Kommission, den
Europäischen Rechnungshof sowie den Bayerischen Obersten Rechnungshof mitzuwirken und im
Rahmen der Begleitung und Evaluierung der
// 34
Der Zuwendungsempfänger, sofern es sich um eine
juristische Person handelt, erklärt sich mit der Offenlegung der erhaltenen Förderung einverstanden
(Artikel 115 Absatz 2 VO (EU) Nr. 1303/2013).
// EFRE-Fördergebiet
Eine Förderung mit EFRE-Mitteln ist grundsätzlich
in ganz Bayern möglich. Auf das sogenannte EFRESchwerpunktgebiet sollen 60 % der EFRE-Mittel
konzentriert werden. In der Planungsregion München ist eine Förderung ausschließlich im Rahmen
des Förderbereichs 3 „Klimaschutz“ vorgesehen.
Bayern
Regierungsbezirk
Kreisfreie Stadt / Landkreis
EFRE-Schwerpunktgebiet
Sonstiges EFRE-gefördertes Gebiet
EFRE-Fördergebiet, nur Förderbereich 3
„Klimaschutz“
// 35
// Adressverzeichnis Bezirksregierungen
Regierung von Oberbayern
Maximilianstraße 39
80538 München
Tel. 089 2176-0
poststelle@reg-ob.bayern.de
Regierung von Mittelfranken
Promenade 27
91522 Ansbach
Tel. 0981 53-0
poststelle@reg-mfr.bayern.de
Regierung von Niederbayern
Regierungsplatz 540
84028 Landshut
Tel. 0871 808-01
poststelle@reg-nb.bayern.de
Regierung von Unterfranken
Peterplatz 9
97070 Würzburg
Tel. 0931 380-00
poststelle@reg-ufr.bayern.de
Regierung der Oberpfalz
Emmeramsplatz 8
93047 Regensburg
Tel. 0941 5680-0
poststelle@reg-opf.bayern.de
Regierung von Schwaben
Fronhof 10
86152 Augsburg
Tel. 0821 327-01
poststelle@reg-schw.bayern.de
Regierung von Oberfranken
Ludwigstraße 20
95444 Bayreuth
Tel. 0921 604-0
poststelle@reg-ofr.bayern.de
// 36
// Weiterführende Informationen / Links
Weiterführende Informationen zu den in der
Broschüre dargestellten Themen erhalten Sie auf
der Internetseite www.efre-bayern.de unter
Investitionen in Wachstum und Beschäftigung.
Weitere wichtige Fonds in Bayern sind außerdem
der Europäische Sozialfonds (ESF) und der
Europäische Landwirtschaftsfonds für die
Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).
Informationen zur Arbeit Bayerns in Europa finden Sie auf der Internetseite www.bayern.de
unter Politik für Bayern / Bayern in Brüssel.
Informationen dazu erhalten Sie unter www.esf.
bayern.de beziehungsweise auf der Seite
www.stmelf.bayern.de unter Agrarpolitik / Förderung.
Informationen zur Kohäsions- und Strukturpolitik
der Europäischen Union erhalten Sie außerdem auf den Seiten des Bundesministeriums
für Wirtschaft und Energie unter www.diestrukturfonds.de.
Auf der Internetseite www.foerderinfo.bund.de
erhalten Sie darüber hinaus weitere Informationen zu Fördermöglichkeiten in Deutschland.
Auf der Internetseite der Europäischen Kommission www.ec.europa.eu/regional_policy finden
sich unter Kohäsionspolitik 2014 – 2020 ebenfalls Informationen dazu.
// 37
// Impressum
Ansprechpartner: Bayerisches Staatsministerium für
Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Referat 51 / EFRE Verwaltungsbehörde
infoefre@stmwi.bayern.de / www.efre-bayern.de
Herausgeber:
Bayerisches Staatsministerium für
Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
80525 München / www.stmwi.bayern.de
Bildquelle:© colourbox.de (Titel, S. 8, S. 18) / © K. Heyer für Fraunhofer ISC (S. 11) /
© K. Dobberke für Fraunhofer ISC (S. 11) / Rainer Schüll, Waldkirchen
(Titel, S. 12) / Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt (Titel, S. 22) / Erich Obermeier,
Obernzell (Titel, S. 24) / Architekturbüro Feßl und Partner, Hauzenberg (S. 24) /
Fördergebietskarte, Bundesamt für Kartographie und Geodäsie,
Vertrag 4051/10-3357-14260, Stand der Grenzen: 01.01.2009 (S. 35)
www.efre-bayern.de
Kosten abhängig vom
Netzbetreiber
Gestaltung:
Technisches Büro im StMWi
Druck:
Technisches Büro im StMWi
Gedruckt auf umweltzertifiziertem Papier
(FSC, PEFC oder gleichwertigem Zertifikat)
Stand:
Oktober 2014
Hinweis:
Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Bayerischen Staats­regierung herausgegeben. Sie darf w
­ eder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von fünf Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahl­werbung verwendet werden.
Dies gilt für Landtags-, Bundestags-, Kommunal- und Europa­wahlen. Missbräuchlich ist ­während dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der ­Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken und Aufkleben von parteipolitischen ­Informationen oder ­Werbemitteln. ­Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum ­Zwecke der Wahl­werbung. Auch
ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet w
­ erden, die als Parteinahme
der Staatsregierung ­zugunsten ­einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte. Den P
­ arteien ist gestattet, die Druckschrift
zur Unterrichtung ihrer eigenen ­Mitglieder zu verwenden.
Die Druckschrift wurde mit großer Sorgfalt zusammengestellt. Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts kann dessen
ungeachtet nicht übernommen werden.
Um die Lesbarkeit zu vereinfachen wird in dieser Druckschrift auf die zusätzliche Formulierung der weiblichen Form verzichtet. Wir
möchten deshalb darauf hinweisen, dass die ausschließliche Verwendung der männlichen Form im Einzelfall explizit als geschlechtsunabhängig verstanden werden soll, sofern sich aus dem Textzusammenhang der betreffenden Stelle nicht ein ausschließlich auf die
männliche Geschlechtsform zielender Sinn und Zweck ergibt.
// 38
Europäische Union
„Investition in Ihre Zukunft“
Europäischer Fonds für
regionale Entwicklung
Diese Broschüre wurde mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert.
Bayern. Die Zukunft. | www.bayern-die-zukunft.de
BAYERN | DIREKT ist Ihr direkter Draht zur
Bayerischen Staatsregierung.
Unter Telefon 089 122220 oder per E-Mail unter direkt@bayern.de
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zuständigen Stellen und Ansprechpartnern bei der Bayerischen
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Staats­regierung.
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