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17.10.2014
Ao. Univ.-Prof. Dr. Richard Gamauf
StEOP Pflichtübung Romanistische
Fundamente (Sachenrecht)
Eigentumserwerb
23.10.2014
CS 68 - Überschreitung der
Verfügungsermächtigung, exceptio doli
• SV: Ego beauftragt tu eine Sache in ego's
Namen Titius zu schenken. Tu schenkt
jedoch im eigenen Namen. (Später fordert
ego die Sache von Titius zurück.)
• RF: Hat Titius Eigentum erworben? (Kann
ego die Sache zurückfordern?)
Case 68
• Voraussetzungen für den derivativen
Eigentumserwerb
– nemo plus iuris …
– causa
– traditio
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17.10.2014
Case 68
• Voraussetzungen für den derivativen
Eigentumserwerb
• Ersitzbarkeit der Sache?
Case 68
• Voraussetzungen für den derivativen
Eigentumserwerb
• Ersitzbarkeit der Sache?
• rei vindicatio des ego
– exceptio doli wegen venire contra factum
proprium
Case 71
• SV: Ego gibt tu Geld in
Schenkungsabsicht; tu nimmt es in der
Meinung an, es solle ein Darlehen gewährt
werden.
• RF: Welcher Vertrag kommt zustande?
Erwirbt der Erwerber Eigentum am Geld?
Kann das Geld zurückgefordert werden?
2
17.10.2014
Welcher Vertrag?
• Konsens
• Argumente für Darlehen?
– in maiore minus inest
– Konversion
Erwirbt tu Eigentum am Geld?
• Voraussetzungen für den derivativen
Erwerb
• kausale traditio
• Was meint Julian?
• Folgen des Verbrauches?
Kann ego das Geld zurückfordern?
• rei vindicatio des ego?
• condictio
– certae creditae pecuniae
– indebiti oä
• exceptio doli wegen venire contra factum
proprium
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17.10.2014
Case 96: Wölfe rauben Schweine
• SV: Ein Wolfsrudel raubt eine Herde
Hausschweine. Ein Dritter verfolgt sie
sofort und kann mit seiner Hundemeute
den Wölfen die Schweine wieder
entreißen.
• RF: Hat der Pächter Eigentum durch
occupatio erworben?
Argumente des Pächters
• Herrenlosigkeit der Schweine
• Was ein wildes Tier mit sich führt, teilt das
rechtliche Schicksal des Tieres – res
nullius
• „Entführung“ durch die Wölfe entspricht
einem Sachuntergang
• menschlicher Zugriff auf die Schweine ist
verloren
Argumente des Eigentümers
• kein Eigentumsverlust
• Schweine sind Haustiere
• kein Verlust des menschlichen Zugriffs auf
die Schweine
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17.10.2014
Belohnung für den Pächter?
• kein Finderlohn im römischen Recht
• Belohnung, weil er fremde Interessen
geschützt hat?
Case 100/Schatzfund
• SV: Jemand erfährt, dass auf seinem
Grundstück ein Schatz verborgen ist.
• RF: Wann erwirbt er Eigentum am
Schatz?
• A: Prokulianer – sofort mit der Kenntnis
•
Sabinianer – mit der Bergung
•
(Brutus und Manilius: Ersitzung)
Case 100/Schatzfund
•
•
•
•
•
Schatzdefinition
Occupatio
Prokulianer?
Sabinianer
Fall von Brutus und Manilius?
– casus perplexus
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17.10.2014
Case 103 – bona fides beim
Fruchterwerb
• SV: Jemand kauft gutgläubig ein fremdes
Grundstück und bebaut es. Vor der Ernte
erfährt er, dass er nicht Eigentümer des
Grundstückes ist.
• RF: Erwirbt er Eigentum an den Früchten?
• A: Pomponius und Paulus lassen ihn die
Früchte nicht erwerben.
•
•
•
•
•
Fruchterwerb
Fruchterwerb des bonae fidei possessor
Zeitpunkt der bona fides
Pomponius und Paulus: Ernte
Julian Case 102: Erwerb der Muttersache
Case 107 - Impensenersatz des
Bauführers auf fremdem Grund
• SV: Jemand hat gutgläubig ein fremdes
Grundstück erworben und darauf gebaut
(oder gesät). Dann wird er vom
Eigentümer auf Herausgabe des
Grundstückes geklagt.
• RF: Welcher Aufwandsersatz steht dem
Bauführer zu?
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17.10.2014
• Verbindung
• superficies solo cedit
Ersatz der Aufwendungen
• Retentionsrecht durch exceptio doli
• Eigentümer hätte auch selbst gebaut –
nützliche Aufwendungen
– Ersatz der Kosten bis zur Höhe der
Wertsteigerung
• der (arme) Eigentümer hätte nicht selbst
gebaut
– ius tollendi
– Ablösung möglich
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Seele and Geist
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