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42.2014.pdf [3.9 MByte] - in Kelkheim

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KW 42 · 60. Jahrgang
Samstag, 18. Oktober 2014
uBeschlüsse
der 22. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 6. Oktober 2014
1Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplanes 2015
der Stadt Kelkheim (Taunus) und des
Wirtschaftsplanes 2015 der Stadtwerke Kelkheim (Taunus)
in die Stadtverordnetenversammlung
Die Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplanes 2015 der
Stadt Kelkheim (Taunus) und des Wirtschaftsplanes 2015 der
Stadtwerke Kelkheim (Taunus) in die Stadtverordnetenversammlung wird durch Bürgermeister Horn zurückgezogen.
2Bebauungsplan 60/13 „Östlich des Fischbachs“
Hier: Offenlagebeschluss
Schriftlich eingereichter Änderungsantrag der SPD-Fraktion
vom 2. Oktober 2014
Zum Ablauf der gemäß des Aufstellungsbeschlusses zeitlich befristeten Duldung einer Firma im Wasserschutzgebiet ist seitens
des Betreibers eine insolvenzsichere Haftpflichtversicherung zur
Deckung und Gewährleistung einer belastungsfreien Übergabe
abzuschließen.
Verweisung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion in den
Ausschuss für Planen und Bauen:
Abstimmungsergebnis: 41 : 0 : 0 (damit angenommen)
Beschluss:
Der Bebauungsplan 60/13 „Östlich des Fischbachs“ (Stand 28.
Juli 2014) wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB offengelegt. Die Behörden sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis: 41 : 0 : 0 (damit angenommen)
3 Waldwirtschaftsplan 2015
Beschluss:
Dem vorliegenden Entwurf des Waldwirtschaftsplanes für das
Wirtschaftsjahr 2015 wird zugestimmt.
In den Produktplan 2015 sind folgende Ansätze einzustellen:
Produkt 13.05.01 – Stadtwald
Buchungsstelle
Einnahmen:
509100 sonstige Umsatzerlöse
530002 Erlöse aus Vermietung und Verpachtung 530500 Erlöse aus anderen Nebenbetrieben
Gesamteinnahmen
169.697 €
5.600 €
25.000 €
200.297 €
Ausgaben:
608900
610100
616400
677100
699300
Übriger sonstiger Materialaufwand
6.640 €
Fremdleistungen für Erzeugnisse und
andere Umsatzleistungen
124.057 €
Instandhaltungen von Fahrzeugen
100 €
Aufwendungen für Sachverständige etc. 500 €
Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen 38.200 €
Gesamtausgaben
169.497 €
Das Waldwirtschaftsjahr 2015 wird voraussichtlich mit einem
Überschuss von 30.800 € abschließen.
Entsprechend den Vorgaben des Bezugserlasses „Anordnung
über die Zusammenarbeit zwischen den Organen der waldbesitzenden Körperschaften, den Besitzern von Gemeinschaftswaldungen und dem Landesbetrieb HESSEN-FORST vom 11. August 2003 (StAnz. 40/2003 S.3966) i. d. F. vom 8. Dezember 2008
werden folgende Haushaltsvermerke aufgenommen:
1.Die Ausgabenansätze für Betriebsausgaben können um Mehreinnahmen aus Holzverkauf überschritten werden.
2.Die Ausgaben der Konten sind gegenseitig deckungsfähig.
Ausgaben des übrigen Haushalts sind nicht mit den Ausgaben der Produktgruppe 1305 Forstwirtschaft deckungsfähig.
Abstimmungsergebnis: 41 : 0 : 0 (damit angenommen)
4 Barrierefreie Bushaltestellen
Beschluss:
Um 2016 im Zuge einer Gemeinschaftsmaßnahme die Bushaltestellen Bahnhof Hornau (beidseitig), Vereinshaus Hornau
(beidseitig), Stadtmitte (einseitig), In den Padenwiesen (einseitig) und Lorsbacher Straße (beidseitig) barrierefrei ausbauen zu
Küchenstudio Krampe
erhält höchste europäische Auszeichnung
Das Küchenstudio Krampe wurde aus über 2.700 Mitgliedsunternehmen des Verbundes führender
Küchenunternehmen -DER KREIS- zum Küchenspezialist des Jahres 2014 gewählt.
Seit nunmehr 76 Jahren steht Küchen Krampe für hochwertige, individuelle geplante Einbauküchen.
Wir gratulieren der Familie Krampe ganz herzlich zu dieser Auszeichnung.
KELKHEIM, 17. OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
▼
Amtliche Bekanntmachung
Abstimmungsergebnis: 41 : 0 : 0 (damit angenommen)
5Verkauf eines Grundstückes im Umlegungsgebiet des
2. Bauabschnittes Gewerbegebiet Münster Süd an die
Nexen Tire Corporation
Beschluss:
Von den im 2. Bauabschnitt des Gewerbegebiets Münster Süd
liegenden städtischen Gewerbegrundstücken Gemarkung
Münster, Flur 21, Flurstücke 219, 220, 221, 249 und 250 ist eine
Teilfläche in Größe von ca. 10.800 qm an die Firma aus Frankfurt
am Main zum Kaufpreis von 2.160.000,00 € (200,00 € pro qm) zu
verkaufen. Für eine weitere Fläche von 3.000 qm wird der Firma
eine 5-jährige Kaufoption eingeräumt.
Sollte die Vermessung eine andere Grundstücksgröße als die angenommene Fläche von 10.800 qm ergeben, so ändert sich der
Kaufpreis auf der Grundlage von 200,00 €/qm entsprechend.
In dem Kaufpreis sind sämtliche auf das Grundstück entfallenden Anliegerleistungen (Erschließungsbeiträge für alle Teileinrichtungen, Kostenerstattungsbeiträge für Ausgleichsmaßnahmen, Abwasser- und Wasserbeiträge) enthalten. Die Kosten für
die Herstellung der Hausanschlüsse für Kanal und Wasser ist
von dem Käufer zu übernehmen.
Die Kosten des Vertrages und seiner Durchführung trägt die Firma.
104 HGO für ein Darlehen in Höhe von 78.268,59 € der Gutsverwaltung Rettershof GmbH bei der Frankfurter Volksbank eG zu
folgenden Konditionen wird zugestimmt:
Darlehensbetrag
Auszahlung
Zinssatz
Zinsfestschreibung
Tilgung
Zahlungsweise
78.268,59 €
100%
1,05%
bis zum Ende der Laufzeit
am 15. November 2015
66,08 % jährlich
zzgl. ersparter Zinsen
vierteljährlich nachträglich
Für die Übernahme der Bürgschaft wird eine Avalprovision in
Höhe von 0,3 % der Darlehenssumme erhoben.
Die Genehmigung der Aufsichtsbehörde gem. den Bestimmungen des § 104 HGO in Verb. mit § 103 HGO ist einzuholen.
Abstimmungsergebnis: 39 : 0 : 0 (damit angenommen)
8Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2013
der Stadtwerke Kelkheim (Ts.)
Beschluss:
Unter Berücksichtigung des mit Stadtverordnetenbeschluss vom
6. März 2014 festgestellten Gewinnverwendungsvorschlages für
den Jahresabschluss 2012 ist mit der Feststellung des Jahresabschlusses 2013
für den Teilbetrieb Wasserwerk der Jahresgewinn
in Höhe von
146.429,31 €
wie folgt zu verwenden:
nicht ausgeglichener Vorjahresverlust
Abführung an den städtischen Haushalt
Einstellung in die Gebührenausgleichsrücklage
Die Kosten für die Vermessung der Grundstücke sowie noch etwaiger notwendiger Gutachten, wie z. B. Kampfmittelgutachten
oder geophysikalische Prospektion, welche üblicherweise im
Rahmen des Umlegungsverfahrens durchzuführen sind, trägt
die Stadt Kelkheim.
für den Teilbetrieb Freibad ist der Jahresgewinn
in Höhe von
wie folgt zu verwenden:
Der Kaufpreis ist 4 Wochen nach Eintragung einer Auflassungsvormerkung zur Zahlung fällig.
für den Teilbetrieb Stadtentwässerung ist der
Jahresverlust in Höhe von
wie folgt zu verwenden:
Abstimmungsergebnis: 41 : 0 : 0 (damit angenommen)
6Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gem.
§ 121 Abs. 7 HGO
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.Von der gem. § 121 Abs. 7 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
vorgenommenen Überprüfung, inwieweit die wirtschaftliche
Betätigung der Stadt Kelkheim noch die Voraussetzungen des
§ 127 Abs. 1 HGO erfüllt, wird Kenntnis genommen.
2.Die wirtschaftlichen Tätigkeiten der Stadt Kelkheim (Taunus),
die durch
•
den rechtlich unselbständigen Regiebetrieb Abfallentsorgung,
•den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Altes Rathaus Münster,
•
den rechtlich unselbständigen Eigenbetrieb Stadtwerke
Kelkheim (Taunus) mit den Teilbetrieben Wasserwerk, Freibad, Stadtentwässerung und Technischer Betriebshof und
•
die städtischen Gesellschaften mbH (Städtebauliche Entwicklungsgesellschaft, Gutsverwaltung Rettershof und
Stadthalle)
wahrgenommen werden, werden in dieser Form weiter geführt.
Abstimmungsergebnis: 41 : 0 : 0 (damit angenommen)
7Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen der
Gutsverwaltung Rettershof GmbH
Beschluss:
Der Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft gem. §
Kelkheimer Amtsblatt KW 42 – 18. 10. 2014 – Seite 2
nicht ausgeglichener Vorjahresverlust
auf neue Rechnung vorzutragen
Einstellung in die Gebührenausgleichsrücklage
Abführung an den städtischen Haushalt
Entnahme aus der allgemeinen Rücklage
Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage
– 7.043,88 €
– 75.000,00 €
– 64.385,43 €
7.547,01 €
– 14.981,25 €
– 7.434,24 €
– 456.400,29 €
– 2.429,26 €
– 75.000,00 €
518.898,47 €
14.931,08 €
für den Teilbetrieb Technischer Betriebshof ist der
Jahresverlust in Höhe von
– 137.411,97 €
wie folgt zu verwenden:
nicht ausgeglichener Vorjahresverlust
auf neue Rechnung vorzutragen
– 496.129,74 €
– 633.541,71 €
Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013
und die Behandlung des Jahresergebnisses ist unverzüglich in
ortsüblicher Form bekannt zu machen. Im Anschluss ist der
Lagebericht an sieben Tagen öffentlich auszulegen (§ 27 Abs. 4
EiBG).
Abstimmungsergebnis: 41 : 0 : 0 (damit angenommen)
9Wahl eines hauptamtlichen Ersten Stadtrates - Bildung
eines Wahlvorbereitungsausschusses
Fraktionsantrag Nr. 74 der CDU- und FDP-Fraktionen vom
19. September 2014
Schriftlich eingereichter Änderungsantrag der SPD-Fraktion
vom 2. Oktober 2014
Die Wahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrats wird auf die Zeit
nach der Kommunalwahl, die im März 2016 stattfindet, verschoben.
Es wird von der UKW-Fraktion die Verweisung des Änderungs-
▼
können, sollen in den Haushalt 2015 Planungskosten in Höhe
von 20.000,00 € eingestellt werden. Der Umbau der Haltestelle
Altes Rathaus Ruppertshain wird bis zu einer grundhaften Erneuerung der Landesstraße zurückgestellt. Gegenüber der MTV
ist eine entsprechende Stellungnahme abzugeben. Die pauschal
geschätzten Kostenansätze der MTV sind im Zuge der Planung
zu konkretisieren.
antrages der SPD-Fraktion und des Fraktionsantrages der CDUund FDP-Fraktion in den Haupt- und Finanzausschuss beantragt.
ABSTIMMUNG
Verweisung des schriftlich eingereichten Änderungsantrages der
SPD-Fraktion vom 2. Oktober 2014 und des Fraktionsantrages
der CDU- und FDP-Fraktion vom 19. September 2014 in den
Haupt- und Finanzausschuss.
Abstimmungsergebnis: 18 : 23 : 0 (damit abgelehnt):
Schriftlich eingereichter Änderungsantrag der SPD-Fraktion
vom 2. Oktober 2014
Abstimmungsergebnis: 18 : 23 : 0 (damit abgelehnt):
Beschluss:
1.Die Position des Ersten Stadtrates wird wieder hauptamtlich
besetzt.
2. Hierzu wird ein Wahlvorbereitungsausschuss nach § 42 ABS.
2 HGO gebildet. Der Haupt- und Finanzausschuss soll diese
Funktion übernehmen.
Abstimmungsergebnis: 23 : 18 : 0 (damit angenommen)
10
Betreuungsangebote für Demenzkranke in Kelkheim
(Taunus)
Fraktionsantrag Nr. 75 der CDU- und FDP-Fraktionen vom
21. September 2014
Die UKW-Fraktion beantragt, den im Fraktionsantrag aufgelisteten Einladungskreis an öffentlichen Pflegeeinrichtungen um die
„Aufsuchende Seniorenarbeit“ zu ergänzen.
Die gewünschte Berichterstattung der Pflegeeinrichtungen soll
im Ausschuss für Soziales, Vereine und Kultur erfolgen.
Den Ergänzungen des Fraktionsantrages wird nicht widersprochen.
Beschluss:
Die öffentlichen Pflegeeinrichtungen in der Seniorenarbeit, wie
K&S Seniorenresidenz, DRK Tagespflege, AWO Haus Mainblick
und die Aufsuchende Seniorenarbeit sollen in den Ausschuss für
Soziales, Vereine und Kultur eingeladen werden, um über folgende Punkte aus ihrer Sicht zu berichten:
1.Reichen die Betreuungsangebote in der Tagespflege für Demenzkranke in Kelkheim aus?
Um sich ein detailliertes Bild machen zu können, ist es wichtig,
den Bedarf optimal zu ermitteln.
Abstimmungsergebnis: 40 : 0 : 0 (damit angenommen)
11Energieeffizientes Bauen an der Weilbacher Straße
Fraktionsantrag Nr. 76 der UKW-Fraktion
vom 25. September 2014
Beschluss:
Die Neubausiedlung an der Weilbacher Straße soll so viel Energie erzeugen wie sie selbst verbraucht. Die Stadtverordnetenversammlung empfiehlt der Städtebaulichen Entwicklungsgesellschaft (STEG) als Grundstückseigentümerin, dieses Ziel einer
NullEnergie-Siedlung bei der Entwicklung des Baugebietes umzusetzen.
Abstimmungsergebnis: 17 : 20 : 1 (damit abgelehnt)
12Solaroffensive - Weitere Bürgersolaranlagen
Fraktionsantrag Nr. 77 der UKW-Fraktion
vom 25. September 2014
Die UKW-Fraktion beantragt die Verweisung des Fraktionsantrages Nr. 77 der UKW-Fraktion vom 25. September 2014 in den
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Energie.
Abstimmungsergebnis: 17 : 21 : 0 (damit abgelehnt):
Beschluss:
Der Magistrat wird beauftragt, auf Basis des Hessischen Solarkatasters weitere Dächer öffentlicher Gebäude in Kelkheim auf ihre Eignung für Bürgersolaranlagen zu prüfen. Hierbei sind auch
die baulichen und rechtlichen Aspekte zu untersuchen.
In die Prüfung können neben dem neuen Feuerwehrhaus in
Münster und der Stadthalle auch Schulen und andere kreiseigene Gebäude geprüft werden.
Die geeigneten Dächer werden in einer Aktionsliste zusammengefasst.
Dabei sollen auch kleinere Dächer in die Prüfung einbezogen
werden. Dabei ist zu prüfen, ob z.B. zwei oder drei Solaranlagen
auf kleineren rentablen Dächern zu einer Bürgersolaranlage zusammengefasst werden können.
Abstimmungsergebnis: 17 : 21 : 0 (damit abgelehnt)
2.Reichen die Betreuungsangebote in unserer Stadt auch in Zukunft für Demenzkranke und ihre Angehörigen aus?
13Brandschutz am Kloster
Fraktionsantrag Nr. 78 der UKW-Fraktion
vom 25. September 2014
3.Können wir in diesem Zusammenhang die Lebensqualität für
Senioren erhöhen?
Fraktionsantrag Nr. 78 der UKW-Fraktion vom 25. September
2014
Insbesondere soll berichtet werden, wie die derzeit unzureichende Zufahrt für Feuerwehr und Rettungswagen verbessert wird.
Zudem soll erläutert werden, wie die ausreichende Löschwasserversorgung im Brandfall gesichert ist.
▼
Impressum:
Herausgeber: Der Magistrat der Stadt Kelkheim, Rathaus,
65779 Kelkheim (Taunus), www.kelkheim.de,
E-Mail: buergermeister.horn@kelkheim.de.
Zustellung wöchentlich samstags kostenlos an alle Haushalte.
Einzelexemplare können im Rathaus Kelkheim abgeholt werden.
Der Magistrat wird beauftragt, in einem Bericht darzustellen,
welche Konsequenzen nach dem Brand im Altenwohnheim am
Kloster am Weihnachtsfeiertag 2013 für den Brandschutz gezogen wurden.
Bäckerei Neuhaus feiert 125-jähriges Bestehen
Wir gratulieren der Bäckerei Neuhaus in unserem Stadtteil Ruppertshain ganz herzlich zu diesem
besonderen Jubiläum.
In der jetzt vierten Generation wird dort das Brot, wie auch leckere Feinbackwaren, aus der Meisterhand
von Peter Neuhaus und seinem Team nach alter Tradition hergestellt.
KELKHEIM, 17. OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
Kelkheimer Amtsblatt KW 42 – 18. 10. 2014 – Seite 3
Verweisung des Fraktionsantrages Nr. 78 der UKW-Fraktion
vom 25. September 2014 in den Haupt- und Finanzausschuss
Abstimmungsergebnis: 37 : 0 : 1 (damit angenommen)
Amtliche Bekanntmachung
uVollsperrung
der L 3011 zwischen Hofheim und Lorsbach
an drei Wochenenden
14 Zufahrt zum Kloster
Fraktionsantrag Nr. 79 der UKW-Fraktion
vom 25. September 2014
Fraktionsantrag Nr. 79 der UKW-Fraktion vom 25. September
2014
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie und zu welchen
Kosten, die Zufahrt von der alten Königsteiner Straße zum Kloster saniert und gegebenenfalls verbreitert werden kann.
Wegen Arbeiten im Fahrbahnbereich wird die L 3011 zwischen
Hofheim und Lorsbach in Höhe der Kläranlage in Kürze an drei
Wochenenden voll gesperrt. Dies betrifft die Wochenenden 18.
und 19. Oktober, 25. und 26. Oktober sowie 1. und 2. November
2014.
Der PKW-Verkehr wird in beide Fahrtrichtungen über Langenhain umgeleitet. Da die enge Ortsdurchfahrt von Lorsbach für
LKW-Begegnungsverkehr zu schmal ist, wird der LKW-Verkehr
an diesen Wochenenden über die L 3016 und L 3014 durch Fischbach und die Kernstadt von Kelkheim umgeleitet. Für die Verkehrszunahme wird um Verständnis gebeten.
Verweisung des Fraktionsantrages Nr. 79 der UKW-Fraktion
vom 25. September 2014 in den Ausschuss für Planen und Bauen.
Abstimmungsergebnis: 38 : 0 : 0 (damit angenommen)
15Energiegenossenschaft „Waldplateau“
Fraktionsantrag Nr. 70 der SPD-Fraktion vom 2. Juni 2014
Beschluss:
Der Magistrat der Stadt Kelkheim möge prüfen, ob nach Auslaufen der bisherigen Nutzungs- und Energielieferungsverträge
für das Blockheizkraftwerk Eichendorffschule zum 30. Juni 2020
oder früher die Möglichkeit besteht, dort eine Energiegenossenschaft „Waldplateau“ zu gründen, die das BHKW als neuer Besitzer betreibt?
KELKHEIM (TAUNUS), 6. OKTOBER 2014
DER BÜRGERMEISTER ALS ORDNUNGSBEHÖRDE – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
uKanal-
Wasserleitungs- und Straßenerneuerung
im Hallwielweg von der 42. Kalenderwoche an
bis voraussichtlich Ende der 51. Kalenderwoche
Mit Baubeginn in der 42. Kalenderwoche wird der vorhandene Hauptkanal, die Wasserleitung sowie die Fahnbahndecke
im Hallwielweg von der Joseph-Haydn-Straße bis zur JohannStrauß-Straße ausgewechselt. Voraussichtliches Ende der Bauarbeiten wird in Abhängigkeit der Witterung die 51. Kalenderwoche sein.
Mögliche Mitglieder dieser Genossenschaft könnten die Hauseigentümer zusammen mit der Stadt Kelkheim und dem MainTaunus-Kreis als Schulträger der Eichendorffschule sein.
Abstimmungsergebnis: 41 : 0 : 0 (damit angenommen)
Kenntnisnahmen
•
Geplante Ansiedlung eines Edeka-Lebensmittelmarktes in
Eppstein
•
Europaweite Ausschreibung Abfallwirtschaft für die Stadt
Kelkheim (Taunus)
Hier: Vergabe der Dienstleistungen
•Prüfung zusätzlicher P+R-Möglichkeiten an den Bahnhöfen
Mitte und Münster
•Schulweg in Ruppertshain entlang der Robert-Koch-Straße (L
3016)
• Schutzhütte am Rettershof
Hier:Blitzschutzanlage
•Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013
•Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
•Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
•Jahresabschluss 2008;
Hier:Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
• Jahresabschluss 2009;
Hier:Unterrichtung gemäß § 112 Abs. 9 HGO über die wesentlichen Ergebnisse
•Umschuldung von Kommunaldarlehen für die Stadt Kelkheim (Taunus) und die Stadtwerke Kelkheim (Taunus),
Firma 01 Wasserwerk und Firma 03 Stadtentwässerung
• Steuerungsbericht zum 30. August 2014
•Abschluss einer Vereinbarung über den Betrieb der Kindertagesstätte „kinder(t)räume“ der kinder(t)räume Kelkheim
gGmbH, Pestalozzistraße 1, 65779 Kelkheim (Taunus)
•Bereits endgültig durch den Ersten Stadtrat und den Magistrat genehmigte überplanmäßige Ausgaben des Eigenbetriebes Stadtwerke Kelkheim (Ts.) für das Wirtschaftsjahr 2014.
KELKHEIM (TAUNUS), 14. OKTOBER 2014
ALEXANDER FURTWÄNGLER – STADTVERORDNETENVORSTEHER
Kelkheimer Amtsblatt KW 42 – 18. 10. 2014 – Seite 4
Die Bauarbeiten werden in offener Bauweise ausgeführt, sodass
es zu Teil- bzw. Vollsperrungen kommen wird. Die ausführende
Firma wird die Einschränkungen versuchen so gering wie möglich zu halten.
Für die dadurch entstehenden Behinderungen wird um Verständnis gebeten.
KELKHEIM (TAUNUS), 13. OKTOBER 2014
DER BÜRGERMEISTER ALS ORDNUNGSBEHÖRDE – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
uBebauungsplanverfahren
63/13
„Taunusstraße/Sodener Straße“;
hier:Öffentlichkeitsbeteiligung nach
§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Auslegung
durchgeführt. Die Auslegung der Planunterlagen findet vom
20. Oktober 2014 bis zum 28. November 2014 im Rathaus der
Stadt Kelkheim (Taunus) – im Flur des Amtes für Planen und
Bauen, 2. Obergeschoss – Gagernring 6, 65779 Kelkheim während der allgemeinen Dienststunden statt. Während der Dauer
der öffentlichen Auslegung können Stellungnahmen schriftlich
vorgebracht oder zur Niederschrift beim Magistrat der Stadt
Kelkheim – Amt für Planen und Bauen – vorgetragen werden.
Die Beteiligung dient der Unterrichtung der Öffentlichkeit über
die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung.
Es soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden, welcher innerhalb
des Plangebietes ein Reines Wohngebiet festlegt.
Das Plangebiet liegt in der Gemarkung Fischbach in der Flur 17.
Der vorgesehene Geltungsbereich ist in der Skizze mit einer gestrichelten Linie umrandet.
– Siehe Skizze auf der nächsten Seite –
KELKHEIM (TAUNUS), 13. OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
Wir sind jetzt auch bei facebook.com online
Sie finden uns unter „Stadt
Kelkheim Taunus”.
Besuchen Sie uns.
Kelkheimer Amtsblatt KW 42 – 18. 10. 2014 – Seite 5
uGesonderte
Abfuhr des Laubes von Straßen/Alleebäumen
Wie in jedem Jahr fallen im Herbst große Mengen Laub von
Kelkheimer Straßen/Alleebäumen an. Deshalb führt die städtische Müllabfuhr nur für die betroffenen Straßen eine gesonderte Laubabfuhr am Freitag, 31. Oktober 2014 durch.
•
Der Besuch eines Motorsägenlehrganges wird dringend
empfohlen!
Das Forstamt Königstein bietet regelmäßig Motorsägen-Kurse
an. Nähere Informationen erhalten Sie unter der Telefonnummer
06174 9286-0.
Das zu entsorgende Laub ist in beliebige Säcke, jedoch nicht in
Gelbe Säcke, zu füllen. Die Säcke müssen offen bleiben, damit
eine Kontrolle des Füllgutes möglich ist und die Entleerung ohne
Verzögerung erfolgen kann.
Sie können das Brennholz bis zum 30. Dezember 2014 per
Fax 06195 803-971 oder gerne auch per E-Mail unter umwelt@
kelkheim.de verbindlich bei Friederike Christmann, Telefon
06195 803-956, bestellen.
Blätter, Gartenabfälle, wie z. B. Rasen- oder Blumenschnitt
aus dem Hausgarten dürfen nicht in die Säcke gefüllt werden. Falsch befüllte Säcke werden nicht geleert!
Bestellungen und Nachbestellungen nach dem 30. Dezember
2014 können nur unter Vorbehalt angenommen werden. Die
Holzzuteilung erfolgt nach Fertigstellung der Rückearbeiten.
Dies kann je nach Arbeitsfortschritt und Witterungsverlauf zwischen November 2014 und Juli 2015 sein.
Wir bitten Sie, die befüllten Säcke am Abfuhrtag bis spätestens
7.00 Uhr an den Straßenrand zu stellen. Kunststoffsäcke werden
vor Ort ausgeleert und auf das Grundstück zurückgelegt.
Ein zweiter Abfuhrtermin wird am Freitag, 14. November 2014
stattfinden.
KELKHEIM (TAUNUS), 18. OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
uBrennholzverkauf
2014/2015
Auch in diesem Jahr verkauft die Stadt Kelkheim (Taunus) wieder Brennholz. Das Brennholz können Sie wahlweise als Sterholz
oder Industrieholz lang bei uns bestellen:
1. Sterholz
(Brennholz in Meterlängen:
1m lang, aufgesetzt)
Eiche, Buche oder Birke
70,– € pro Raummeter
(einschl. Mehrwertsteuer)
Das Sterholz ist auf Meterlänge geschnitten und an einen Waldweg gerückt, der von PKWs befahren werden kann. Stämme mit
einem größeren Durchmesser als 20 cm werden gerissen.
2. Industrieholz
(Brennholz
in langer Form:
Baumstämme
liegend)
Buche
58,– € pro Festmeter
Laubholz gemischt
(Kastanie, Esche, Ahorn und Kirsche)
50,– € pro Festmeter
Eiche
52,– € pro Festmeter
Birke
52,– € pro Festmeter
(einschl. Mehrwertsteuer)
Beim Industrieholz lang handelt es sich um ganze Baumstämme
in einer Länge von 3 bis 15 m und einem Durchmesser zwischen
ca. 10 bis 50 cm am Stammfuß. Die Stämme werden an einem
befahrbaren Weg gerückt. Zum Abtransport muss das Industrieholz vom Käufer im Wald mit der Motorsäge auf Transportlänge
geschnitten werden.
Dabei sind folgende Punkte zu beachten:
•Es muss eine persönliche Schutzausrüstung getragen und
funktionssicheres Werkzeug verwendet werden. Beim Kauf
von Motorsägen sollten Sie auf Sicherheitseinrichtungen
achten.
• Alleinarbeit mit der Motorsäge ist nicht zulässig.
• Erste-Hilfe-Material ist mitzuführen.
Kelkheimer Amtsblatt KW 42 – 18. 10. 2014 – Seite 6
KELKHEIM (TAUNUS), 3. OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
uFlugvermessung
Die Deutsche Flugsicherung führt in der Zeit vom 24. bis 26. Oktober 2014 am Flughafen Frankfurt Vermessungsflüge durch.
Das Instrumentenlandesystem der Centerbahn (Westwetterlage)
und der Landebahn Nordwest (Ostwetterlage) wird auf seine
Genauigkeit hin vermessen.
Die Vermessungsflüge dürfen auch nachts stattfinden, da sie
tagsüber zu einer Beeinträchtigung des regulären Flugverkehrs
führen würden.
Für eventuelle Lärmbelästigungen bittet die Deutsche Flugsicherung um Verständnis.
KELKHEIM (TAUNUS), 14. OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
BITTE AUSSCHNEIDEN UND AUFHEBEN
✃
✃
Stadtmeisterschaften 2014
Ergebnisse der Stadtmeisterschaften im
Gerätturnen weiblich vom 10. Oktober 2014
(Veranstalter: TuS Hornau)
WK 1: P3/P4, Jg. 2005 und jünger
1. Jessica Steinbrecher (TSG Münster)
2. Isabelle Fricke (TuS Hornau)
3. Meggie Friebe (TuS Hornau)
50,30 Punkte
48,35 Punkte
47,85 Punkte
WK 2: P5, Jg. 2003 und jünger
1. Mia Keutel (TuS Hornau)
2. Nadja Doerk (TSG Münster)
3. Kira Deckert (TuS Hornau)
54,55 Punkte
54,45 Punkte
54,15 Punkte
WK 3: P5/P6, Jg. 2001 und jünger
1. Marietta Tripps (TuS Hornau)
2. Anna Feldhusen (TuS Hornau)
3. Lea Löschhorn (TSG Münster)
58,15 Punkte
57,65 Punkte
57,05 Punkte
WK 4: KM 4, Jg. 2002 und jünger
1. Maren Eberhard (TSG Münster)
2. Lisa Czichon (TuS Hornau)
3. Chiara Maggio (TuS Hornau)
53,65 Punkte
49,70 Punkte
47,45 Punkte
WK 5: KM 3, Jg. 1998 und jünger
1. Annika Pinckert (TuS Hornau)
2. Miriam Benk (TSG Münster)
3. Saskia Deckert (TuS Hornau)
49,90 Punkte
48,10 Punkte
44,45 Punkte
WK 6: KM 3, Jg. 1997 und älter
1. Michelle Wagner (TuS Hornau)
50,95 Punkte
Aufgrund eines technischen Fehlers mussten die Ergebnisse der
WK 1 und 2 nach Beendigung der Siegerehrung korrigiert werden. Der Veranstalter bittet den Fehler zu entschuldigen.
KELKHEIM (TAUNUS), 14. OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
Kulturelle Veranstaltung
Teilnehmer an der Ausbildungsmesse
am 7. November 2014 in der Stadthalle Kelkheim
Diakonie
Diakoniestation Taunus gGmbH
Filiale Kelkheim · Frankenallee 1 · 65779 Kelkheim
Wenn Sie schon immer den Wunsch hatten, mit und am Menschen zu arbeiten und sich entschlossen haben, einen Beruf in
der Alten-/Krankenpflege zu erlernen, sind sie bei uns genau
richtig.
Wir, die Diakoniestation Taunus gGmbH, sind ein ambulanter
Pflegedienst im Gesundheitszentrum mitten im Herzen Kelkheims.
Die Ausbildung dauert 3 Jahre und ist in Praxis und Theorieblöcke unterteilt. Die Theorie wird in der Schule erlernt und
im Praxiseinsatz umgesetzt.
Wir sind ein kleines nettes Team, das jeden Tag ca 70 Kunden
in ganz Kelkheim liebevoll betreut.
Das Wohl unserer Kunden liegt uns sehr am Herzen, deshalb
finden regelmäßige Fort- und Weiterbildungen mit hohen
Qualitätsansprüchen statt.
Dies wird auch sorgsam unseren Schülern vermittelt.
Auszubildende sind bei uns immer willkommen, denn es gibt
nur wenige, die diesen schönen und anspruchsvollen Beruf
mit Zukunft noch erlernen möchten.
Grundvoraussetzung ist Realschulabschluss oder auch Quereinsteiger, die schon einen Beruf erlernt haben.
Sie werden während Ihrer Ausbildung 3 Jahre lang durch einen Praxisanleiter begleitet.
Bei Interesse finden Sie uns am Stand auf der Ausbildungsmesse oder kontaktieren uns direkt:
„STRIPE
PAINTING“
Abstrakte Malerei in Öl / Fine Art Print
von Frank Rukwied
Galerie der Stadt Kelkheim (Taunus)
in der Alten Kirche Hornau, Rotlintallee
Öffnungszeiten bis Sonntag, 26. Oktober 2014
Samstag und Sonntag von 15.00 bis 18.00 Uhr,
Mittwoch und Freitag von 17.00 bis 20.00 Uhr
Veranstalter:
Magistrat Stadt Kelkheim (Taunus)
KELKHEIM, 6. OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
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Ausstellung:
Diakoniestation Taunus gGmbH
Filiale Kelkheim, Telefon 06195 6773490
Nr. 17 – KW 42 – 18. 10. 2014
✃
Ausstellungen
Amtliche Bekanntmachung
u
Rentenberatung
der Deutschen Rentenversicherung
Bund (ehemals BfA)
Die nächste Rentenberatung durch den Versichertenberater der
Deutschen Rentenversicherung Bund, Herrn Hans Valentin, findet am Donnerstag, 23. Oktober 2014, ab 16.30 Uhr, im Rathaus Kelkheim, Gagernring 6, Zimmer 18, Erdgeschoss statt.
KELKHEIM, 13. OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
Stadt Kelkheim (Taunus)
Kelkheimer Amtsblatt KW 42 – 18. 10. 2014 – Seite 7
Kulturelle Veranstaltungen
Am Samstag, dem 18. Oktober 2014, 15.00 Uhr
Ausstellungen
ROUTE DER INDUSTRIEKULTUR
RHEIN-MAIN
WINTERPROGRAMM 2014/15
Der Zauberberg – Die erste
Volks-Lungenheilstätte Deutschlands
Begrüßung: Thomas Weck, CCZ Ruppertshain
Führung: Marianne Bopp, Museumspädagogin
Treffpunkt: Haltestelle Kelkheim-Ruppertshain
Zauberberg, Robert-Koch-Straße 116
Mit der Industrialisierung wurde das Bekämpfen der
Tuberkulose immer dringender. 1895 entstand im heutigen
Kelkheim-Ruppertshain die erste Volks-Lungenheilstätte
Deutschlands. Wo sich heute ein Zentrum für Kunst und
Kultur entwickelt hat, lief damals der Alltag ähnlich ab wie
in Thomas Manns Roman „Der Zauberberg“.
Veranstalter: Magistrat Stadt Kelkheim (Taunus),
Museumsverein Kelkheim e.V
KELKHEIM, 7 . OKTOBER 2014
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
Brandschutz
Sprechstunde Stadtbrandinspektor
nach vorheriger Terminabsprache.
Terminvereinbarung unter Telefon 0176 24278934 oder E-Mail
stadt-brandinspektor@kelkheim.de
Sie finden die Feuerwehren im Internet unter:
www.feuerwehr-kelkheim.de
Übungen – Schulungen – Veranstaltungen
FFW Münster
Einsatzabteilung: Do., 23. 10., 19.00 Uhr, Fahrzeugwartung
Vorstand:
Mi., 22. 10., 20.00 Uhr, Vorstandssitzung
FFW Mitte
Minilöscher:
Do., 23. 10., 17.00 Uhr, Kein Treffen
wir wünschen schöne Ferien
Jugendfeuerwehr:Do., 23. 10., 18.00 Uhr, Kein Treffen
wir wünschen schöne Ferien
FFW Hornau
Einsatzabteilung: Di., 21. 10., 19.30 Uhr, Arbeitseinsatz
Do., 23. 10., 19.30 Uhr, Gruppen- und
Zugführerbesprechung
FFW Eppenhain
Einsatzabteilung: Di., 21. 10., 19.30 Uhr, Übung
Jugendfeuerwehr: Fr., 24. 10., 18.00 Uhr, Treffen
Für die kommenden zwei Wochen wünschen wir den Schülern und
deren Eltern schöne Herbstferien.
Stadt
Kelkheim
(Taunus)
Kelkheimer Amtsblatt KW 42 – 18. 10. 2014 – Seite 8
BITTE AUSSCHNEIDEN UND AUFHEBEN
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Ämter / E-Mail-Adressen
(Auszug, das komplette Verzeichnis
finden Sie unter www.kelkheim.de)
Dezernat I
buergermeister.horn@kelkheim.de
Haupt- und Rechtsamt
haupt.rechtsamt@kelkheim.de
Pressestelle
presse@kelkheim.de
Planen und Bauen bauamt@kelkheim.de
Liegenschaftsamt liegenschaften@kelkheim.de
Ordnungsamt
Teilnehmer an der Ausbildungsmesse
am 7. November 2014 in der Stadthalle Kelkheim
ordnungsamt@kelkheim.de
Press button
for success.
Einwohnermeldeamt
meldebehoerde@kelkheim.de
Finanzen
finanzen@kelkheim.de
Steueramt
steueramt@kelkheim.de
Wirtschaftsförderung
wirtschaftsfoerderung@kelkheim.de
soziales@kelkheim.de
Stadtbibliothek
stadtbibliothek@kelkheim.de
Standesamt
standesamt@kelkheim.de
Kulturreferat
kultur@kelkheim.de
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personalamt@kelkheim.de
Eigenbetrieb Stadtwerke
stadtwerke@kelkheim.de
Betriebshof
betriebshof@kelkheim.de
Rettershof
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Ortsgericht
ortsgericht@kelkheim.de
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Nr. 18 – KW 42 – 18. 10. 2014
✃
Soziales
✃
Für mich nutzlos – für andere brauchbar ?
uFolgende gut erhaltene, gebrauchsfähige Gegenstände
werden kostenlos angeboten
1 Leder-Sitzgruppe hellbeige; 1 Sofa, dreisitzig, 200 x 90 x 83 cm;
2 Sessel, 100 x 90 x 83 cm. Telefon 06195 62835
Die angebotenen Gegenstände dürfen nicht verkauft werden.
Glasesstisch mit Füßen aus Rattan, Maße 90 x 200 cm, Höhe 77 cm.
Telefon 0177 8454812, 06195 903349
Wandschrank mit Klappbett, 2,24 x 2,24 x 0,50 cm; 1 J. alter Gasherd.
Telefon 06198 2516
Pflanzen: 2 Kakteen, 1 Kaktus blühend, 2 Kakteentöpfe gemischt (alle
niedrig), 2 Pfennigbäume (48 cm, 60 cm), 1 Sansevieria, 1 Efeutute
(alle ohne Übertopf). Telefon 06195 8432
Massiver Balkonstuhl (Teak); Wohnzimmersessel, dunkelblau.
Telefon 06195 9878568
Gäste-Notbett, zusammenklappbar, mit Lattenrost und Matratze, wenig gebraucht. Telefon 06195 62582
FÜR MICH NUTZLOS – FÜR ANDERE BRAUCHBAR?
Formulare zum Anbieten von Gegenständen erhalten Sie
im Kelkheimer Rathaus an der Zentrale oder im Internet zum
Downloaden unter www.kelkheim.de > Amtsblatt.
Die Annahme der Formulare erfolgt nur durch die
Stadtverwaltung Kelkheim, z. Hd. Frau Johanna Thalheimer.
Kelkheimer Amtsblatt KW 42 – 18. 10. 2014 – Seite 9
Michael Quast
Anke Sevenich
Pirkko Cremer
Dominic Betz
Rainer Ewerrien
Detlev Nyga
Montag, 24.11.2014,
19:30 Uhr
Stadthalle Kelkheim
Gagernring 1
Foto: Birgit Bielefeld
Eintritt:
25,00 € (freie Platzwahl)
LOCH IM KOPF
Mundartkomödie von Wolfgang Deichsel
Vorverkauf:
Buchhandlung Herr, Frankenallee 6,
Tel. 06195-902200;
Buchhandlung Pabst, Frankfurter Str. 50,
Tel. 06195-5469;
www.frankfurt-ticket.de
Kulturreferat Stadt Kelkheim, Gagernring 6,
Tel. 06195-803-850;
nach „Die Affaire der Rue de Lourcine“ von Eugène Labiche
Gastspiel der Fliegenden Volksbühne Frankfurt Rhein-Main
Regie: Michael Quast und Martin Ratzinger
Veranstalter:
Stadt Kelkheim (Taunus) und
Frankfurter Volksbank eG
SERVICESEITE
Museum Kelkheim – Sammlung für Möbelhandwerk und
Stadtgeschichte – Frankfurter Straße 21
Sprechstunden im Rathaus
Bürgermeister Thomas Horn, Telefon 06195 803-300
E-Mail: buergermeister.horn@kelkheim.de
Sprechstunde: Donnerstag, 13. November
Rathaus Kelkheim, einschließlich Stadtkasse
Sprechstunde
Montags bis freitags
Dienstags
und donnerstags
Freitags: Keine Sprechstunde im Standesamt.
10.00 Uhr
Telefon 06195 803-0
von 8.00 bis 12.00 Uhr
von 14.00 bis 16.00 Uhr
von 16.00 bis 18.00 Uhr
Anmeldung zur Eheschließung nach telefonischer Vereinbarung. Die Vormittagssprechstunden des Einwohnermeldeamtes beginnen bereits um 7.00 Uhr.
Ortsgericht Kelkheim (Taunus), Telefon 06195 803-280
(nur in den Sprechzeiten) Dienstag, 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr,
Rathaus Gagernring 6, Zimmer 019, E-Mail: ortsgericht@kelkheim.de
Schiedsamt Kelkheim, Telefon 06195 672806
Sprechstunde nach Vereinbarung. E-Mail: schiedsamt@kelkheim.de
Beratungsstelle „Älter werden in Kelkheim”, Telefon 06195 803-821
Zimmer 314, E-Mail: seniorenarbeit@kelkheim.de
Sprechstunde: montags 9.00-12.00 Uhr, mittwochs 10.00-12.00 Uhr,
donnerstags 16.00-18.00 Uhr und nach Vereinbarung
Vermittlung von Heinzelmenschen – Nachbarschaftshilfen – Bedarf
oder Mithilfe über die Beratungsstelle oder Telefon 06195 803-820
Kontakt und für Führungen nach Anmeldungen: Museum Kelkheim, Dorothee Sommer, Fuehrungen.museumkelkheim@web.de (Tel. 06174 9685492)
Bürgerstiftung Kelkheim
Infos unter www.buergerstiftung-kelkheim.de, Telefon 06195 62851
Ausländerbeirat
Mafalda Pinto-Schneider, Telefon 06195 900178
Büro für bürgerschaftliches Engagement
Alte Schulstraße 8, Telefon 06195 903223 · Fax 06195 9695371
Montag von 15.00 bis 17.00 Uhr · Mittwoch von 10.00 bis 12.00 Uhr
Sprechstunde der Mobilen Jugendarbeit Kelkheim u. Liederbach – Aufsuchende Jugendarbeit, Jugend- u. Suchtberatung
Offene Sprechstunden: Montag und Donnerstag 14.00 bis 15.00 Uhr
Für Jugendliche, Eltern und Angehörige.
Alte Schulstraße 8, 65779 Kelkheim (Taunus),
Telefon: 06195 675666 Mobil: 0163 7434-112 oder 117.
E-Mail: kelkheim.liederbach-mob@jj.ev.de
Weitere Terminvereinbarungen sind nach Absprache möglich.
Forst
Stadtwerke Kelkheim Wasserwerk Rufbereitschaft
Montag bis Freitag (außer gesetzl. Feiertag) 7.00 bis 16.00 Uhr, Telefon
06195 9948-13 oder 803-966. Außerhalb der Dienstzeiten ist die Rufbereitschaft unter der Nummer 0172 8306647 erreichbar.
Öffnungszeiten der Stadtbibliothek
Am Marktplatz 1, Kelkheim. Tel. 06195 8539, Fax 06195 902778
E-Mail: stadtbibliothek@kelkheim.de · Homepage: www.kelkheim.de/buch
Dienstag bis Samstag
Dienstag, Donnerstag und Freitag
von 10.00 bis 13.00 Uhr
von 15.00 bis 19.00 Uhr
Kelkheimer Amtsblatt KW 42 – 18. 10. 2014 – Seite 10
Revierförster: Christian Witt, Tel. 06195 73219 – Sprechstunde jeden
1. und 3. Donnertag im Monat, 16.00-17.00 Uhr, Zimmer 018 im Rathaus.
Landschaftsüberwachung: Herr Winkler, Tel. 0152 29388421
Öffnungszeiten Wertstoffhof und Grünschnittannahmestelle
Wertstoffhof: Zeilsheimer Weg 4, nur samstags von 8.00-12.00 Uhr
Grünschnittannahmestelles: an der B 519 zwischen Liederbach und
Hofheim, samstags von 8.00-16.00 Uhr.
Zusätzlich: jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat von 17.00-19.00 Uhr.
Hospiz-Verein Kelkheim e. V. ... Wegbegleiter ...
Kontakt: Ute Winter, Tel. 0151 46707108
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