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Amrita Enzinger Madeleine Petrovic

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VON
Amrita Enzinger
Verkehrssprecherin der Grünen Niederösterreich, Landtagsabgeordnete
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UND
Madeleine Petrovic
Landtagsabgeordnete
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Grünes NÖ Verkehrskonzept
Realisierbar – Modern - Perfekt
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St. Pölten, PRESSEBÜRO DER GRÜNEN
Pinnow Michael – michael.pinnow@gruene.at – 0676/9447269
Dienstag, 04.November 2014
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Grünes Verkehrskonzept für Niederösterreich
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Verkehr. Ein Grüner Aufschrei!
Welches Verkehrs-Szenario strebt die NÖ-Landesregierung für die nächsten 5, 10 oder 20 Jahre
an - Weitermachen wie gehabt?
Die Bahninfrastruktur wurde in den letzten 5 Jahren bereits sehr stark ausgedünnt, Strecken
stillgelegt, Bahnhöfe bzw. Güter-Übernahmsstellen geschlossen; lediglich in die Hauptbahnlinien
Westbahn und Südbahn wird (auch vom Bund) in großem Stil investiert und einige wenige
Tourismusprojekte wie die Mariazeller Bahn werden (vom Land mit 142 Millionen) mit enorm
finanziellen Aufwand auf den letzten Stand gebracht.
Ein Eisenbahn-NETZ, wie es anno dazumal in der Monarchie bestand, wurde weitgehend
zertrümmert. Grundsatz-Positionen über den angestrebten und sinnvollen Modal Split in der
Zukunft fehlen.
Öffis für die Landesregierung nicht zukunftsfähig?
Ganz offenbar geht die Landesregierung davon aus, dass die Öffis in NÖ kaum Zukunft haben,
insbesondere die Bahn; für Schulkinder und Arbeitskräfte verkehren Busse; abseits der typischen
Beginn- und End-Zeiten von Schulen oder Arbeitsstätten ist das Angebot extrem dünn. An
Wochenenden und zu Ferienzeiten, steht der ÖV in weiten Teilen NÖs still !
Personen, die viel bzw. in unterschiedlichen Relationen außerhalb der Stoßzeiten unterwegs sind,
Studierende, Selbständige, immer mehr Menschen, die nicht in den großen Ballungsräumen leben,
haben kaum eine andere Alternative als das Auto oder Moped; logisch, dass der motorisierte
Straßenverkehr zunimmt, zunehmen muss. Im Güterverkehr ist es ähnlich; Unternehmen, die
gerne verstärkt die Bahn nützen wollen und würden, haben keine tatkräftige Unterstützung durch
die NÖ Regierungspolitik und die Bahn wird v.a. von der VP massiv als Verlustbringerin kritisiert.
Fehlende Alternativen
Die Kettenreaktion nimmt ihren Lauf: Die Bevölkerung leidet immer mehr unter dem
Durchzugsverkehr in den Ortschaften, der Lärm wird belastender, dies verlangt Abhilfe. Die
Antwort der Landesregierung: Noch mehr Straßen, noch mehr sündteure Umfahrungsstraßen
(Zwettl 173 MIO Euro, Mistelbach 125 MIO Euro) noch mehr Straßenverkehr.
Höherrangige Straßen, Autobahnen und Schnellstraßen sollen die Ortskerne entlasten, den
Straßenverkehr von den Straßen im Ortsgebiet, in den Wohngegenden abziehen. Das wird auch
mit trügerischen Sicherheitsargumenten begründet; auf Autobahnen würden weniger Unfälle
passieren als auf Landstraßen. Dabei verschweigt man geflissentlich, dass es ja gar keine Fahrten
zwischen 2 Punkten auf Autobahnen gibt, sondern fast immer Fahrten auf verschieden-rangigen
Straßen mit unterschiedlichen Tempolimits; der Bleifuß nach dem Autobahn-Abschnitt, das ist ein
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extremes Unfallrisiko; in NÖ wird es ausgeblendet. Die Aufbereitung von leistbaren Alternativen für
alle, die Bewertung der Zukunftstauglichkeit des bestehenden Systems, findet nicht statt.
Keine Analyse
Eine Analyse von gut funktionierenden öffentlichen Verkehren im Ausland oder in anderen
Bundesländern, von Best-Practise-Modellen wird permanent verweigert sogar ignoriert. Bei
Personalentscheidungen zählt vor allem die schwarze Linientreue, weniger der fachliche Weitblick.
Eine Verwaltung ohne Weitblick und ohne Blick über den Tellerrand stopft Lücken, ist von
Sachzwängen getrieben und verschiebt einen immer größeren Mega-Stau mit gewaltigen
volkswirtschaftlichen Schäden hin und her. Ausweglos.
Wie hoch ist die durchschnittliche Geschwindigkeit im Straßenverkehr über den ganzen Tag? Wie
viele Stunden verbringen Personen durchschnittlich im Stau? Wie hoch sind die Summen der
Schäden, die durch Unfälle, Umweltzerstörung, verkehrsinduzierte Krankheiten und durch die
immer absurderen Beträge für Reparaturen, Überwachung und durch die dadurch verursachten
Fehlallokationen aufgewendet werden? Wo bleibt die Lebensqualität für die Menschen?
Selbst in den USA, die über Jahrzehnte nur auf den motorisierten Straßenverkehr gesetzt haben,
wo es Autobahnkreuze in mehreren Etagen mit bis zu 50 Meter Höhe gibt, ist die Kalkulation von
Folgekosten mittlerweile vorgeschrieben …
Hierzulande kann man mit den Zuständigen in der Regierung nicht über sinnvolle Alternativen
reden und Beamte, die es wagen, leise Kritik zu formulieren, müssen mit einer „Gulag-Versetzung“
rechnen. Fachleute, die sich z.B. mit der ganz anderen Verkehrspolitik in der Schweiz befasst
haben, die wissen, wie man so genannte Nebenbahnen attraktiv macht, wie man das flache Land
als Siedlungsraum für mobile Menschen attraktiv hält, sind im Land der Super-„Umfahrungen“, die
nicht selten dreistellige Millionen-Euro-Beträge kosten, unerwünscht. Die Landesregierung weiß es
besser….
Beurteilung von Verkehrssystemen
Zur Beurteilung von Verkehrssystemen empfiehlt sich das Schema nach Fritz Voigt (1910-1993);
Voigt gilt als DER Systematiker der Verkehrswirtschaft.
Voigts Werk steht in der Tradition von Emil Sax, der dogmengeschichtlich eine ähnliche Position vertrat.Voigt
betrachtete das Verkehrssystem nicht als isolierter Wirtschaftszweig, sondern stets im Zusammenhang mit
den übrigen Bereichen der Wirtschaft. Die Entwicklung einer Volkswirtschaft ist nach Voigt nur zu erklären,
wenn die Wirkungen des sich weiter entwickelnden Verkehrssystems und alle sich daraus ergebenden
sozialen wie gesamtwirtschaftlichen Wirkungen und Folgen berücksichtigt werden. Das Verkehrssystem kann
die Entwicklung eines Raumes dabei sowohl fördern als auch hemmen und ist ebenfalls in der Lage,
autonome Impulse für den Volkswirtschaftlichen Wachstumsprozess zu geben. Insgesamt unterscheidet
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Voigt von einem Verkehrssystem beeinflusste Regionen in Wachstumsräume, Räume sekundärer
Einkommenseffekte, Entleerungsräume, Räume relativ verzögerter Entwicklung und Indifferenzräume.
Aufgrund der großen Bedeutung des Verkehrssystems für die Entwicklung als auch den Niedergang eines
Raumes sprach sich Voigt für eine Verkehrspolitik aus, die nicht nur nach marktwirtschaftlichen
Gesichtspunkten ausgerichtet sein darf, sondern auch weitere wirtschaftliche wie soziale Aspekte mit
einbeziehen muss.[4] Marktpreise seien im Verkehr oft verzerrt, zudem erschweren Externe Kosten einen
operationalen Kostenbegriff.[5] Deshalb sei die Kostendeckung als alleiniger Maßstab einer Verkehrspolitik
falsch, da auch unrentable Verkehrsmittel eine große Bedeutung für Entwicklung einer Volkswirtschaft
erlangen können.[6] Auch könne privatwirtschaftlicher Gewinn über die volkswirtschaftliche Bedeutung des
Verkehrswesens nur sehr wenig aussagen. Dies werde insbesondere bei der Eisenbahn deutlich, wo häufig
defizitär arbeitende Eisenbahnen deutlich stärker zur wirtschaftlichen Entwicklung eines Raumes beitrugen
als sehr gewinnträchtige Strecken.
Voigt unterscheidet folgende sieben Verkehrswertigkeiten:

Schnelligkeit

Bequemlichkeit

Massenleistungsfähigkeit

Netzbildungsfähigkeit

Frequenz

Sicherheit

Berechenbarkeit.
Je nachdem, um welche ART des Transports es geht, um Personenverkehre oder um
Güterverkehre, und wiederum bei letzteren um Holz, Lebensmittel oder Autos, sind bestimmte
Verkehrswertigkeiten von besonderer Relevanz.
Bei Personentransporten sind die Schnelligkeit, die Berechenbarkeit, die Bequemlichkeit und die
Sicherheit ganz zentral, bei großen Mengen sperriger Güter (z.B. Holz) kommt es vor allem auf die
Massenleistungsfähigkeit an.
JEDENFALLS aber maßgeblich für die Wahl des Verkehrsmittels ist die Netzbildungsfähigkeit.
Wenn die Eisenbahntrassen gar kein NETZ mehr bilden, dann ist die Eisenbahn insbesondere für
Personen mit hoher Mobilität keine sinnvolle Option mehr.
Kosten- und Tarifsysteme
Hinzu kommen die Kosten- und Tarifsysteme - Das unbedingt vereinheitlicht gehört. Die
Eisenbahn ist teuer - das von den Grünen seit langem geforderte Erfolgsmodel aus anderen
Bundesländern das 365-Euro-Ticket lässt auf sich warten - und absolut nicht mehr flächendeckend
verfügbar. Fast alle Menschen in NÖ brauchen daher jedenfalls ein Kfz; der Betrieb eines Autos ist
mit hohen Fixkosten verbunden (Abschreibung, Steuer, Vignette usw.) und bei Benützung
mehrerer Systeme (Auto/Park&Ride/Zug/innerstädtischer Verkehr) addieren sich die Kosten; es ist
daher logisch, dass vielen Leute dann gleich mit dem Auto die ganze Strecke fahren.
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Dieses System so wie es jetzt aufgesetzt ist, ist nicht nachhaltig, muss scheitern – faktisch und an
den Kosten. Die Vorteile der Ballungsräume mit einem gut ausgebauten Verkehrsnetz und gut
angebundenen, gut vertakteten Öffis werden zum immer wichtigeren Standortfaktor. Die NÖVerkehrspolitik, die den Schrei nach immer neuen Autobahnen mangels jeglicher Alternativen
förmlich erzeugt und die sogar schon den Zorn der AnrainerInnen von Durchzugsstraßen gegen
KritikerInnen des Systems anheizt ist eine blanke Katastrophe.
Denn während man andere Fehlentscheidungen relativ schnell korrigieren kann, schafft eine
falsche Verkehrspolitik Tatsachen, die noch Jahrzehnte nachwirken.
Grüne Forderungen - Realisierbar – Modern - Perfekt

Verfassungsgarantie für den Erhalt / die Wiedererrichtung alter Bahnstrecken /
Modernisierung alter Bahnstrecken

Umverteilung der
Verkehrsnetz

rasch längst überfällige Tarif Reform, die die größeren Distanzen in NÖ neutralisiert
(das 365-Euro-Ticket)

Kombiangebote, die zum Umsteigen an Knotenpunkten möglichst weit draußen einladen

flächendeckende LKW-Maut.
Mittel
hin
zu
einem
sehr
gut
ausgebauten
Öffentlichen
Wofür die Grünen stehen, das haben wir in unseren Verkehrsprogrammen vielfach gefordert:
Dichte Öffi-Netze, Taktfahrpläne, höhere Frequenzen, freundliche Bahnhöfe, Geschäfte
UND günstige Tarife, günstige Zeitkarten.
Dort, wo die Grünen Gelegenheit hatten, Schritte in diese Richtung umzusetzen, dort hat es
funktioniert! Das gewichtigste Beispiel: Das 365-Euro-Ticket (wie z.B. in Wien und Salzburg
eingeführt) hat in Wien, so viele neue Fahrgäste gebracht, dass die Senkung der Fahrpreise
insgesamt zu Mehreinnahmen geführt hat!
Amrita Enzinger und Madeleine Petrovic
St. Pölten, 04. November 2014
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Seele and Geist
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